Ihr wollt mehr Patriotismus? Wir ein bisschen Ehrlichkeit und Demokratie!
Unsere Soldaten sind schon arme Würmer. In den Krieg geschickt und nun verleumnet - vom eigenen Führer. So gewinnt man keine Kriege, Herr Jung. Der dumme Wicht, der Klein - der muß jetzt der Buhmann sein. Ehrhaft ist Ihr Verhalten nicht. So lehrt uns die Geschicht... - verrat' Deine Soldaten nicht.
Zur Ehrung der Soldaten, schicken Sie die Merkel in den Garten. Sagen immer noch es sei kein Krieg. Wenn das so ist, gibts auch keinen Sieg.
Wir flogen jenseits der Grenzen mit Bomben gegen den Feind,
hoch über der spanischen Erde mit den Fliegern Italiens vereint.
Vorwärts, im Kampf sind wir nicht allein
und die Freiheit muß Ziel unseres Kampfes sein...
Ja - wir brachten den Frieden immer schon mit Bomben!
So oder so, Herr Jung: sie verlieren - es ist völlig gleich.
Sie sind eine Schand' fürs europäische Reich!
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Merkel und die FDP wollen das Deutschland strahlend untergeht
50.000 Menschen haben an der Abschlussdemonstration gegen Atomkraftwerke teilgenommen. Die Politiker sind so gut gekauft, dass ihnen dass selbst in Wahlzeiten nichts ausmacht. Die Angst der Menschen vor den verantwortungslosen Handlangern der Atommafia, die in Asse und Morsleben gezeigt hat, wie gemein sie selbst dem einigen Personal gegenüber sind, interessiert die Politikerseelen nicht. Da ist das Geld der Atommafia doch deutlich mehr wert.
Aber es kann ihnen auch nichts passieren. Weder wurden die Helmholtzbetrüger angeklagt, die die Asse soweit verkommen ließen, dass es fraglich ist, ob überhaupt noch eine Rückholung möglich ist, oder ob bald ganze Gebiete kein Trinkwasser mehr aus Brunnen beziehen können, weil dieses atomar verstrahlt ist. Niemand wird zur Verantwortung gezogen. ["Merkel und die FDP wollen das Deutschland strahlend untergeht" mehr »]
In dubio contra Iran
Der Grundsatz In dubio pro reo (lateinisch für: „Im Zweifel für den Angeklagten“), kurz Zweifelssatz, ist ein schlagwortartiger Ausdruck dafür, dass im Strafprozess ein Angeklagter nicht verurteilt werden darf, wenn dem Gericht Zweifel an seiner Schuld verbleiben. Dieser Grundsatz hat bei uns sogar offiziellen Verfassungsrang.
Aber er gilt natürlich nicht für jeden. Ganz sicher gilt er nicht für den Iran, dessen Staatschef Mahmud Ahmadinedschad, ja ganz nebenbei bemerkt auch wirklich kein besonderer Charmebolzen ist und neben der theokratischen Führung auch noch die Interessen des Volkes nach mehr Freiheit bedienen muss. In diesem politischen Eiertanz stolpert er zugegebenermaßen viel zu häufig über seine eigene Wortwahl. Aber das macht ihn und den Iran nicht schuldig, wie auch der Chef der UN-Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA), Mohamed ElBaradei jetzt gegenüber dem "Bulletin of the Atomic Scientists", was er aber bereits seit Jahren beharrlich wiederholt, ausführte: ["In dubio contra Iran" mehr »]
Afghanistan - Es ist Zeit zu gehen
Oberst Georg Klein ist Militär und denkt in militärischen Kategorien, was ja auch sein Beruf ist. Oberst Georg Klein verließ sich darauf, dass die neue Maxime der Bundesregierung für Afghanistan, nämlich Angriffe als Vorfeldverteidigung wirklich gilt. Die deutschen Soldaten in Afghanistan sind nervös. Sie haben längst mitbekommen, dass die Stimmung in Afghanistan gegen Deutschland gekippt ist, was ja auch von den Geheimdiensten bestätigt wird.
Nervöse Soldaten neigen zur Überreaktion. Ob bei den geklauten Tanklastwagen in der Nähe von Kunduz und deren angeblicher Fahrt in Richtung des deutschen Stützpunktes tatsächlich Gefahr herrschte oder nicht, musste Klein entscheiden. Nach aktueller Sicht der Dinge entschied er sich dafür, die amerikanischen Bomberverbände zur Hilfe zu holten. Die kamen, sahen nicht hin und bombten alles weg. So wie sie es immer machen und wie sie den Krieg in Afghanistan immer weiter anheizen. ["Afghanistan - Es ist Zeit zu gehen" mehr »]
Merkels Fehltritt in die Kolonialzeit: 'Farbiger' US-Präsident (+Video)
Aus aktuellem Anlass haben wir uns erlaubt einen Artikel vom 24. Januar 2009 noch einmal der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. (Audio-File unterhalb der Erklärung)
Frau Merkel, es gibt keine "Farbigen" -Punkt-
Dieses sprachliche Relikt aus der Kolonialzeit wurde in Deutschland in den fünfziger Jahren als Ersatzbegriff für das heute als eindeutig rassistisch erkannte „N-Wort“ geläufig und wird aus Unwissenheit heute noch oft in Medien dafür benutzt, schwarze Menschen im Laufe der Berichterstattung mit einem Adjektiv zu belegen, das speziell das vermeintlich „andere“, „fremde“ beschreiben soll.
Das Selbstbenennungsrecht gebietet, dass abwertende oder diskriminierend konnotierte Zuschreibungen als Bezeichnungen für Menschen nicht gestattet sind. Es liegt in der Sache selbst, dass dies nicht erst von allen Mitgliedern der Mehrheitsgesellschaft erkannt werden muss, um Gültigkeit zu haben.
Quellen: DERBRAUNEMOB PDF
Update [von Rebecca] 6. Sept. 2009:
Da das Video gelöscht wurde, hier das Audio-File:
Quelle: http://www.bundesregierung.de/nn_670570/Content/DE/AudioVideo/2009/Audio/2009-01-20-merkel-morgenmagazin-obama/2009-01-20-merkel-zu-obama-ard-morgenmagazin.html
Mirror Duckhome: Merkel: "Farbiger Präsident" (mp3)
Der Gorleben Betrug
Gorleben entstand aus Rache. Niedersachsens Ministerpräsident Ernst Albrecht, der Vater von Ursula Zensursula von der Leyen wollte sich an der DDR rächen, weil die gewagt hatte ihr Atomendlager nach Morsleben zu verlegen und natürlich auch an der DDR an sich und den Menschen in ihr, einfach weil sie existierten.
Der Salzstock Gorleben ist nach Angaben des Geologen Gerd Lüttig in den 1970er Jahren vorrangig aus politischen Gründen zur Untersuchung als mögliches Atommüllendlager ausgewählt worden. Unter fachlichen Aspekten sei Gorleben nur zweite Wahl gewesen, sagte Lüttig am Freitag der Nachrichtenagentur ddp. Der emeritierte Professor war damals maßgeblich an der Suche eines Endlager-Standortes beteiligt.
Der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) habe 1977 den Salzstock im Kreis Lüchow-Dannenberg als Standort benannt, um sich an der DDR zu rächen. «Er wollte einen Standort in der Nähe der damaligen Zonengrenze haben, weil die Ostzonalen uns die Geschichte mit ihrem Endlager Morsleben eingebrockt hatten», sagte Lüttig. Morsleben liegt in Sachsen-Anhalt dicht an der Grenze zu Niedersachsen.
Durch Gespräche mit Kollegen aus der DDR hätten niedersächsische Geologen und die Landesregierung schon damals gewusst, «dass Morsleben Defekte hatte», sagte Lüttig. Der Schacht sei «technisch nicht in Ordnung» gewesen und es habe Wasserzuflüsse gegeben. «Wir befürchteten immer, und das hat Herrn Albrecht auf die Palme gebracht, dass Morsleben eines Tages absaufen würde und radioaktive Wässer in Richtung Helmstedt fließen könnten». Der Ministerpräsident habe daraufhin erklärt, «dann machen wir das auch».
["Der Gorleben Betrug" mehr »]
Wahlkampflügen
Es ist herrlich in Wahlkampfzeiten können die Menschen sich ruhig zurücklehnen. Die Politiker sind keine bösartigen Raubtierte, die dem kleinen Mann nicht nur den letzten Cent aus der Tasche rauben sondern auch gleich die Tasche rauben, sondern sanfte Lämmer, die das Blaue vom Himmel versprechen. Dem Handelsblatt sagte Jürgen Rüttgers:
Ein Streichkonzert bei den Sozialleistungen passt nicht in diese Zeit. Mit mir braucht keiner über Änderungen am Kündigungsschutz oder bei der Mitbestimmung zu reden. Bei mir darf keiner die Gewerkschaften schlecht machen.
Ist er nicht wahrliche ein guter und netter Mensch. Auch aus Bayern säuselt es angenehm. Horst Seehofer lässt die Deutschen wissen:
Fest steht, dass die Union in einer schwarz-gelben Koalition keine neoliberale Politik zulassen wird. Da bin ich kampferprobt.["Wahlkampflügen" mehr »]
Afghanistan - Doch kein weiter so?
Vor kurzem noch propagierte die Bundesaußenkanzlerin Merkel, dass die Wahl in Afghanistan einen "wichtigen Abschnitt in der Geschichte der demokratischen Entwicklung" des Landes darstelle. Dieser wichtige Abschnitt ist nun vorbei. Es gibt zwei Wahlsieger und ein ganzes verlorenes Land. Vor ein paar Wochen meinte Angela Merkel auch noch: "Es ist nicht hilfreich in einer für die deutschen Soldaten sehr schwierigen Situation, den Sinn des Einsatzes infrage zu stellen."
Das ist typisch Merkel. Wo sie nur kann vermeidet sie das Denken. Sie lässt die Dinge gerne laufen, solange sie keine anderen Befehle bekommt. Nachdenken ist für sie die schlimmste Strafe. Aber sie braucht ja gar nicht nachzudenken. US-Generalstabschef Michael Mullen sagt nach der Wahl zu Afghanistan, die Lage ist "ernst und verschlechtert sich". Ich habe das die letzten Jahre über gesagt - dass der Aufstand der Taliban besser geworden ist, ausgeklügelter in ihren Taktiken." ["Afghanistan - Doch kein weiter so?" mehr »]
Natürlich darf Ackermann im Kanzleramt seinen Geburtstag feiern
Selbstverständlich müssen die Steuerzahler dafür aufkommen. Das ist doch klar. Die Merkel muss froh sein, dass sie nicht kellnern musste wenn ihr Chef feiert. Ich kann gar nicht verstehen, dass sich Leute darüber aufregen, das der eigentliche Herr von Deutschland im Kanzleramt feiert. Josef Ackermann ist doch der absolutistische Herrscher über Deutschland. Wenn er befiehlt laufen sie alle. Schon das was er wünscht ist den meisten Befehl.
Im Februar 2003 wünschte sich Herr Ackermann, dass die kranken Hypotheken zu wunderschönen wertlosen Paketen zusammengebunden werden könnten um sie dann in Teilen als Wertpapiere mit gutem Gewinn verkaufen zu können. Sofort waren Schröder, Clement und Eichel bereit. Änderten die Gesetze bis die Hypothekentöchter in der Hypo Real Estate und der Eurohypo gebǘndelt waren und verkauft werden konnten. ["Natürlich darf Ackermann im Kanzleramt seinen Geburtstag feiern" ... »]
Die FTD lässt die Katze aus dem Sack - Entlassungswelle nach der Wahl
Selbst der FTD die normalerweise kritiklos jede neoliberale Propaganda unterstützt, scheint nun langsam Angst vor der eigenen Courage zu bekommen. Damit sie nach der Bundestagswahl nicht wieder als völlig verantwortungsloses Propagandablättchen dasteht, versucht sie vorsichtig einen Kurswechsel und beschreibt das Offentsichtliche:
Die deutsche Industrie will Stellen im großem Umfang streichen - sobald die Bundestagswahl vorüber ist. Dann läuft das Stillhalteabkommen mit Berlin aus.["Die FTD lässt die Katze aus dem Sack - Entlassungswelle nach der ... »]
Eine Art Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung verhindert derzeit einen größeren Arbeitsplatzabbau in Deutschland. Der Pakt gelte bis zur Bundestagswahl am 27. September, erfuhr die Financial Times von mehreren Spitzenmanagern. "Deutschland ist momentan vor Veränderungen sicher. Aber nach der Wahl wird sich die Botschaft ändern. Das ist ganz normal", sagte Hakan Samuelsson, Vorstandschef des Münchner Dax-Konzerns MAN.
Das Eingeständnis der Manager belegt Befürchtungen, dass den deutschen Arbeitnehmern die härtesten Einschnitte noch bevorstehen - auch wenn die Wirtschaft wieder zu wachsen beginnt. Bislang verzichten die meisten Unternehmen auf Stellenstreichungen.
Vielen Dank Frau Dr. Merkel
Da habe ich aber einen gehörigen Schreck bekommen. Ich habe mir am Freitag mal wieder eine FAZ gekauft. Bisher hatte ich sie noch nicht aufgeschlagen. Das wird Sonntagslektüre habe ich mir gedacht.
["Vielen Dank Frau Dr. Merkel" mehr »]
Die FDP als Atomlobbyist
Man kann sagen was man will, in einem Punkt bleibt die FDP standhaft. Sie auf Biegen oder Brechen für Atomkraft. Da ist es nett einfach mal ein wenig zurückzublättern und alte Pressemitteilungen wieder hervorzukramen:
BRUNKHORST: Asse planmäßig stilllegen – Gorleben umgehend weiter erkunden["Die FDP als Atomlobbyist" mehr »]
Pressemitteilung vom 23.05.2007
Thema: Naturschutz Umwelt
BERLIN. Zur heutigen Debatte zum Erkundungsbergwerk Asse im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklärt die Sprecherin für Naturschutz und Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST:
Das Forschungsbergwerk Asse hat der Endlagerforschung Erkenntnisse geliefert, die uns bei der Errichtung sicherer Endlager für radioaktive Abfälle von großem Nutzen sein werden. Heute hat die Asse ihre Schuldigkeit als kommerzielles sowie als Erkundungsbergwerk getan. Zum Schutz von Mitarbeitern und Anwohnern gilt es nun, die angelaufene Schließung der Asse konsequent fortzusetzen, um jegliche Einsturzgefahr zu bannen.
Und dann will es keiner gewesen sein und keiner hat's geseh'n
Ach ja, die Hypo Real Estate. Duckhome hat schon am 10. August 2007 daraufhingewiesen, dass wir eine Finanzkrise haben und dabei ausdrücklich die Hypo Real Estate (HRE) erwähnt:
Kennen sie dieses hässlich furzende Geräusch mit dem die Luft aus einem Ballon entweicht, wenn man ihn beim Aufblasen nicht richtig festgehalten hat. Er macht in der Luft, je nachdem wie stark man ihn aufgeblasen hat, ein bis zwei Kapriolen und bleibt dann wie ein einhodiges männliches Geschlechtsteil nach einer langen Nacht, völlig verbraucht auf dem Boden liegen.
Diesen Furz hören wir gerade. Ormond Quay, Conduit, Rhineland Funding, Subprime, IKB, KfW, Giro Lion, Hypo-Real-Estate, Commerzbank, Deutschen Bank, Frankfurt Trust, Royal Bank of Scotland. Die US-Notenbank Fed schoss gestern mal eben 25 Milliarden zusätzliche Mittel in den Markt um einen Zusammenbruch zu vermeiden und die EZB 95 Milliarden. Die Bank of Japan stellte 6 Milliarden zusätzlich zur Verfügung. Heute hat die EZB weitere Finanzspritzen angekündigt, um den Banken unter die Arme zu greifen.
Aber das ist keine Krise, das ist nur ein Furz. Anstatt die Banken, die sich verzockt haben, den Weg gehen zu lassen, den unsere neoliberalen Wirtschaftsfaschisten immer für die Armen wollen, wird subventioniert ohne Ende. Dieses Geld dient nicht dazu irgendwelche Investitionen zu schützen. Es dient dazu dem internationalen Großkapital den Arsch zu retten.
["Und dann will es keiner gewesen sein und keiner hat's geseh'n" mehr »]
Afghanistan - Klaeden hat wieder einmal nichts kapiert
Um Eckart von Klaeden (CDU) war es in letzter Zeit erschreckend still geworden. Er hätte fast tot sein können. Aber wahrscheinlich konnten selbst die Systemmedien sein Gelalle nicht mehr ertragen. Aber nun ist er mit einem lauten Knall wieder da und redet dummes Zeug.
Berlin (dts) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden (CDU), hat sich für ein stärkeres Engagement der Bundeswehr in Afghanistan stark gemacht. "Wir müssen in jeder Hinsicht mehr und nicht weniger in Afghanistan tun", sagte er in der "Rheinischen Post".["Afghanistan - Klaeden hat wieder einmal nichts kapiert" mehr »]
IM Erika - Fragen an Angela Merkel
Es gibt Dinge, die werden so beharrlich totgeschwiegen, dass sie einem selbst auch aus dem Blickfeld zu verschwinden drohen. Aber zum Glück gibt es die Blogleser. Diesmal war es eine Leserin, die mich in der letzten Woche fragte, was denn aus der Geschichte um "IM Erika" geworden ist und warum sich die Systemmedien nicht damit beschäftigen. Nun gut. Die Systemmedien sind dazu da um das Volk im Dunkeln zu halten und in die Irre zu führen. Die haben kein Interesse daran die Kanzlerin der Neoliberalen und der Menschenverächter in Gefahr zu bringen.
Merkel hat ihre Aufgabe gegen die Mehrheit der Deutschen so gut gemacht, dass sie weiter Kanzlerin bleiben darf, bis sie dann durch Guttenberg ersetzt wird, der ja schon fleißig als Nachfolger aufgebaut wird. IM Erika wie Merkels Stasideckname gelautet haben soll, wird in Deutschland nicht thematisiert, wenn es die Bürger nicht selbst tun. ["IM Erika - Fragen an Angela Merkel" mehr »]
CDU/CSU - Natürlich haben sie die Kraft und die Macht ist mit ihnen
Wer kleine Kinder, kleinere Geschwister, Nichten oder Neffen hat, der kennt das Problem. Stets wollen sie alles selber und am besten alleine machen. "Ich kann das schon!" wird einem mit strahlenden Kinderaugen verkündet und natürlich können sie es nicht. Kinder befinden sich in der Erziehung und man muss sie zumindest mitmachen, vor allem aber ihre eigenen Fehler machen lassen, damit sie etwas lernen.
Die CDU/CSU die sich so gerne Union nennt um sich dann noch besser fetzen zu können, ist aber nicht lernfähig. Am Ende dieses Wahlkampfes wird die Merkel wie Adenauer im Salonwagen durch Deutschland gekarrt und möchte damit verkünden, wie nah sie Adenauer ist. Während aber alle Leute glauben sollen, sie wolle zurück zum ersten deutschen Bundeskanzler, strebt sie in die Zeit des Kaiserreiches, wo sie vom Denken her auch hingehört. ["CDU/CSU - Natürlich haben sie die Kraft und die Macht ist mit ... »]
Axel Wieandt: "Boni sind im Sinne des Steuerzahlers"
Axel Wieandt ist der Vorstandschef der Hypo Real Estate (HRE). Natürlich ihr neuer Chef und somit für die Vergangenheit nicht verantwortlich. Er selbst studierte an der WHU – Otto Beisheim School of Management bei der er heute auch noch Professor ist. Diese Uni bekam 50 Millionen Mark damit wenigstens eine Schule den Namen des Mitgliedes der Leibstandarte-SS Adolf Hitler, Otto Beisheim, trägt. Selbst verständlich hat die Schule damit nicht den Ungeist Beisheims übernommen.
Das diese Hochschule Margret Suckale die ehemalige Personalveralberin der Bahn hervorgebracht sagt auch noch nicht viel. Wer sich auf Seite 36 des Geschäftsberichtes die Liste der Stifter, Förderer, Freunde und Unterstützer ansieht bekommt ein Wer ist Wer der neoliberalen Internationale die im Jahr 2007 mit 7, 1 Millionen Euro Spenden die Hälfte des Etats ausmachten. ["Axel Wieandt: "Boni sind im Sinne des Steuerzahlers"" mehr »]
Planlose Union
Es ist schon seltsam wie sich die Union um echte Wahlkampfaussagen herumdrückt. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla gibt per Interview öffentlich bekannt, dass er keine Ahnung vom Arbeitsmarkt hat und faselt von 40 Millionen Beschäftigten ohne zu erkennen, das dies aber nur 31 Millionen Vollzeitbeschäftigten entspricht und somit seine schönen Zahlen einen Haufen Teilzeitarbeiter enthalten.
Aber das stört Pofalla nicht. Hauptsache die Union muss nicht bekennen, was sie nach der Wahl wirklich tun will. So kann sie auf jeden Fall vermeiden, dass man ihr nach der Wahl vorwerfen könnte, dass sie ihre Wahlversprechen gebrochen hätte. Sie will einfach planlos weitermachen und hofft sich die nächsten Jahre durchwursteln zu können. ["Planlose Union" mehr »]
Endlager Gorleben sollte Albrechts Rache an der DDR sein
Das der Vater von Ursula Zensursula von der Leyen ein mieser Typ und Menschenfeind ist, stand nie wirklich in Frage. Seine Politik war verantwortungslos wie es die heutige Politik seiner Tochter ist. Aber es ist ein Verbrechen, dass er seinen Hass auf die DDR dadurch auslebte, dass er Gorleben als Standort für ein Endlager auswählte, obwohl es nur zweite Wahl als Standort war.
Celle/Gorleben (ddp-nrd). Der Salzstock Gorleben ist nach Angaben des Geologen Gerd Lüttig in den 1970er Jahren vorrangig aus politischen Gründen zur Untersuchung als mögliches Atommüllendlager ausgewählt worden. Unter fachlichen Aspekten sei Gorleben nur zweite Wahl gewesen, sagte Lüttig am Freitag der Nachrichtenagentur ddp. Der emeritierte Professor war damals maßgeblich an der Suche eines Endlager-Standortes beteiligt.["Endlager Gorleben sollte Albrechts Rache an der DDR sein" mehr »]
Der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) habe 1977 den Salzstock im Kreis Lüchow-Dannenberg als Standort benannt, um sich an der DDR zu rächen. «Er wollte einen Standort in der Nähe der damaligen Zonengrenze haben, weil die Ostzonalen uns die Geschichte mit ihrem Endlager Morsleben eingebrockt hatten», sagte Lüttig. Morsleben liegt in Sachsen-Anhalt dicht an der Grenze zu Niedersachsen.
Durch Gespräche mit Kollegen aus der DDR hätten niedersächsische Geologen und die Landesregierung schon damals gewusst, «dass Morsleben Defekte hatte», sagte Lüttig. Der Schacht sei «technisch nicht in Ordnung» gewesen und es habe Wasserzuflüsse gegeben. «Wir befürchteten immer, und das hat Herrn Albrecht auf die Palme gebracht, dass Morsleben eines Tages absaufen würde und radioaktive Wässer in Richtung Helmstedt fließen könnten». Der Ministerpräsident habe daraufhin erklärt, «dann machen wir das auch».
Afghanistan - Weitermorden ohne Sinn und Verstand
Der neue Generalsekretär der Nato, Anders Fogh Rasmussen, hat an seinem ersten Arbeitstag gleich klargemacht, dass er in Afghanistan weiter morden lassen will. Er will das afghanische Volk dadurch unterstützen, dass er es einfach umbringen lässt. Dazu hat er 65.000 potentielle Mörder dort im Einsatz wovon 4.000 aus Deutschland kommen.
Rasmussen hat sich ja schon in seiner Zeit als dänischer Ministerpräsident als islamophob geoutet, weil er zu Zeiten des Karrikaturenstreits um die rechtspopulistischen Muslimhasser kein Wort des Bedauerns gefunden hat. Damit hat er Dänemarks Ansehen in der Welt schwer geschädigt. Dass die Nato einen solchen Mann zu ihrem Generalsekretär macht, zeigt auch wie verkommen diese Organisation ist. ["Afghanistan - Weitermorden ohne Sinn und Verstand" mehr »]
Afghanistan - Der Sieg von Chahar Darreh war keiner
Es sollte der großen Wandel in der deutschen Kriegspolitik und der Geschichte Afghanistans werden. Sogar eine neue Taschenkarte wurde entworfen, die der Bundeswehr jetzt schnelleres Töten erlaubt.
Militärische Gewalt darf auch zur Selbstverteidigung beziehungsweise Nothilfe eingesetzt werden. VN-Mandat und Mandat des Bundestages lassen bereits jetzt alle zur Erfüllung des Mandats notwendigen Maßnahmen – einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt – zu. Dabei ist stets der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren.["Afghanistan - Der Sieg von Chahar Darreh war keiner" mehr »]
Deutsche Soldaten sind aufgrund der nationalen Weisungslage berechtigt, in Afghanistan im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes das volle militärische Handlungsspektrum nach Maßgabe des völkerrechtlichen Mandats (VN Resolution 1833 aus 2008), des Operationsplans sowie der militärischen Einsatzregeln (Rules of Engagement) auszuschöpfen.
CDU - Plündert die Hütten für die Paläste
Es ist schon seltsam, rund zwei Monate vor der Bundestagswahl und einen Monat vor wichtigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland, beschäftigt sich Klein-Bloggersdorf genau wie die Systemmedien mit der SPD und deren zahllosen Schwächen, obwohl die SPD bei den Wahlen nun wirklich keine Rolle mehr spielt.
Mit der CDU will sich so recht niemand beschäftigen. Das liegt vor allem daran, dass es nichts neues gibt. Gar nichts. Nicht einmal ein beherztes "Weiter so!". Das Generalsekret der CDU, die Pofalte raunt davon, dass die Mannschaft der CDU ja steht und alle Minister so erfolgreich waren, dass ohne irgendeinen Plan weitergemacht werden soll. ["CDU - Plündert die Hütten für die Paläste" mehr »]
Kleine menschliche Fehler von Politikern
So mitten im Sommerloch ist es eine echte Gnade, dass unsere eigentlich völlig unmenschlichen Politiker, doch so einig kleine menschliche Schrullen zeigen, wenn sie nicht gerade damit beschäftigt sind von unten nach oben zu verteilen und den Menschen jede Hoffnung zu nehmen.
Der Beckstein hätte ja fast mal als bayrischer Ministerpräsident anständige Politik für Bayern und Deutschland machen können, aber er hat nicht. Dafür hätte ihn und seine Frau vor kurzem in den Everglades fast ein Aligator gefressen: ["Kleine menschliche Fehler von Politikern" mehr »]
Asse II hätte nie für die Einlagerung von radioaktiven Abfällen benutzt werden dürfen
"Eines ist klar, dieses Endlager hätte nie für die Einlagerung von radioaktiven Abfällen benutzt werden dürfen!" sagt der Chef des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) Wolfram König. Wesentlich dabei ist , dass das Helmholtz Zentrum München zwischen 2005 und 2008 ohne atomrechtliche Genehmigung, Laugen verpresst hatte und das auch einzelne Einlagerungen mehr als zweifelhaft sind.
Für den Normalbürger liegt eine kriminelle Handlung vor, die Millionen von Menschen gefährden könnte. Die bayrische Justiz zu deren Beritt das Helmholtz Zentrum München gehört, sieht aber natürlich keinen Anlass zu Ermittlungen. Die Täter können entkommen und die Helmholtz Gemeinschaft bekommt weiterhin Fördermittel des Bundes und kann in anderen Tätigkeitsfeldern, wie der Gentechnik neue Gefahren für die Menschen in Deutschland herbeiführen. ["Asse II hätte nie für die Einlagerung von radioaktiven ... »]
Millionenfache Verfassungsbrüche durch den deutschen Staat
Von wok1234 am 7. Juli 2009 auf "Beamtenkriminalität"
Ja - sie haben schon richtig gelesen. Der wesentliche Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Schurkenstaat ist: Seinen Staatsbürgern wird - das Recht - gewährleistet ! Genau so steht es in Artikel 28 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Dort heißt es: Die verfassungsmässige Ordnung in den Ländern gewährleistet der Bund ! Haben sie sich einmal gefragt, wie der Bund das in der täglichen Praxis überhaupt leisten will ? Wie will der Bund sicherstellen, dass in allen Behörden - in den Rathäusern, den Landratsämtern und den Finanzämtern und Gerichten - um nur einige zu nennen - die verfassungsmässige Ordnung sicherstellen will. Er - der Bund - hat nämlich - keinerlei Kontrollsysteme - darüber, was dort passiert. Jeder Sachbearbeiter kann vor Ort - nach Belieben - seinen Frust an dem höchsten aller Verfassungsorgane - dem Volk - also dem Souverän, von dem alle Macht auszugehen hat, ausleben.
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