Sicherlich ist die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) nicht die Hole in the Wall Gang von Butch Cassidy und Sundance Kid und auch Jesse James, Die Logan Brüder und George 'Flat Nose' Currie sind wohl keine Mitglieder. Natürlich tötet die SBVg auch nicht selbst mit Waffen.
Aber wenn irgendwo auf der Welt ein Diktator das Geld aus den Menschen presst, sie foltert und ermordet, dann landet das Geld in der Schweiz. Das Geld aus dem Drogenhandel, den Blutdiamenten, dem Menschen- und Waffenhandel, aus Diebstahl und Betrug, sowie das meiste Geld aus der weltweiten Steuerhinterziehung kommt irgendwann in der Schweiz an.
Die Schweiz weiß, dass es schmutziges und blutbesudeltes Geld ist, deshalb zahlt sie ja auch so gut wie keine Zinsen dafür. Niedrige oder gar keine Zinsen bringen große Gewinne und damit auch gute Steuern. Die Schweiz lebt also zu einem guten Teil vom Verbrechen in dieser Welt.
Wie damals beim Hole in the Wall, kommt irgendwann der Zeitpunkt wo sich die Sheriffs und Marshals zusammentun um die Gauner einzufangen und zu verurteilen. In unserem globalen Dorf sind das natürlich die nationalen Justiz- und Polizeidienste, aber eben auch die Nachrichtendienste. Das Beispiel des BND in Liechtenstein ist ja bekannt und nun scheint auch die CIA im Einsatz zu sein. Natürlich werden die Nationalstaaten nie den Einsatz ihrer Geheimdienste zugeben, aber manchmal sieht man ganz kurz die Schemen.
So auch bei den Problemen der UBS:
Die amerikanische Zeitung «New York Times» schreibt, dass sich die Grossbank UBS unter Druck der amerikanischen Behörden überlege, die Namen von bis zu 20'000 US-Privatkunden bekannt zu geben. Dies geschehe im Zusammenhang mit den laufenden Untersuchungen des US-Justizdepartements und der US-Aufsichtsbehörde SEC zum Vorwurf, das UBS-Berater amerikanischen Kunden geholfen haben sollen, Steuern zu hinterziehen.
UBS-Sprecher Serge Steiner erklärt zu NZZ Online, dass die Bank den Zeitungsbericht nicht kommentiere. Steiner betont aber, dass die Untersuchungen zur Steueraffäre im Rahmen nicht nur des amerikanischen, sondern auch des Schweizer Rechts erfolgen. Übersetzt heisst das: Die UBS kann nicht einfach Daten ihrer Kunden offen legen. Das lassen die Schweizer Bestimmungen zur finanziellen Privatsphäre, darunter fallen Datenschutz, Geschäftsgeheimnis aber auch das Bankgeheimnis, nicht zu.
Wenn die Amerikaner schon so genaue Fallzahlen haben und wissen welche Namen und Daten sie haben wollen, dann bedeutet das, dass sie vermutlich die UBS geknackt haben. Natürlich können sie nicht mit der Geschichte kommen, das sie eine DVD angeboten bekommen und gekauft haben, auf denen die Namen sind. Das hatten wir gerade schon und die Gesetzeslage in den USA würde in den meisten Staaten bei Gericht nicht reichen.
Die Steuerhinterziehung aus den Akten zu beweisen ist auch schwierig wenn man die Wege des Geldes und die Kontenstände nicht verwenden darf, weil das Wissen illegal ist. Also machen die USA das was sie besonder gut können und packen den ganz großen Knüppel aus.
Die UBS hat schon eine Reisewarnung an ihre Mitarbeiter rausgelassen, dass sie sich nicht in die USA begeben sollen, weil Verhaftungen drohen. Der ehemalige UBS-Mitarbeiter Bradley Birkenfeld ist in Florida wegen vermuteter Beihilfe zur Steuerhinterziehung angeklagt worden und will reden, damit er nicht alleine in den Knast kommt und ein Geschäft machen kann. Natürlich ist die Beihilfe zur Steuerhinterziehung auch keine Vermutung, denn es ist ja klar das die Berater nur unterwegs sind um Wege zur Steuerhinterziehung aufzuzeigen. Sonst würde niemand eine Schweizer Bank brauchen.
Legales Geld könnte überall auf der Welt angelegt werden, am besten im eigenen Land, vor allem wenn man die Weltmacht Nummer eins ist. Man wird also jetzt an der UBS ein Exempel statuieren und dann wird man sich die nächste Bank vornehmen. Wie ernst es den Amerikanern diesmal ist, lässt sich aus folgendem Statement ablesen:
Ein allfälliger Austausch von Kundendaten kann einzig über den offiziellen Behördenweg erfolgen. Für diesen Amtsweg stehen die bilateralen Abkommen über die Rechtshilfe und über die Doppelbesteuerung zur Verfügung.
Aus der UBS ist zu erfahren, dass der «New York Times» diese Schweizer Bestimmungen erklärt worden waren. Doch, so ein UBS-Kadermann, der namentlich nicht genannt werden will, herrsche von Seiten der USA eine andere Auffassung des Rechtsverständnisses vor. Die Sicht des Schweizer Rechts sei weder bekannt noch von Interesse.
Die Sicht des Schweizer Rechts sei weder bekannt noch von Interesse. Deutlicher kann man es ja gar nicht mehr sagen. Wer ein Schlupfloch für die Verbrecher der ganzen Welt anbietet um von den Erträgen der Verbrechen zu leben, kann sich eben nicht auf ein Recht herausreden, das nur geschaffen wurde um Verbrechern Vorschub leisten zu können.
Natürlich wird die Schweiz wieder einmal erklären, das sie ja Beihilfe zur Steuerhinterziehung verbiete und das sie bei Straftaten Hilfe bei der Verfolgung leiste. Diese Hilfe ist genau so leicht zu bekommen, wie man Blut aus einem Stein pressen kann. Die Schweiz ist ein Unrechtsstaat. Das bedeutet, das man die gesamten Techniken, die die Welt kennt einsetzen sollte um ein Fortbestehen dieses Unrechts zu beenden.
Handelsembargo schließen der Grenzen, Verweigerung von Überflugrechten und die weltweite Beschlagnahmung aller Schweizer Geldmittel und jeden anderen Besitzes. Ist das Problem Schweiz erst einmal gelöst, fallen die anderen viel schwächeren Staaten die ähnlich vorgehen um so schneller um. Auch wenn man sonst nicht dafür ist sich an amerikanischen Aktivitäten zu beteiligen, sollte man hier eine Ausnahme machen. Es wäre gut für die Finanzen aller Staaten und noch besser für die ehrlichen Steuerzahler.
Aber jenseits der Steuerhinterzieher könnte auch viel Leid verhindert werden, wenn die Mörder und andere Verbrecher eben kein Hole in the Wall, keine Schweiz mehr haben wo ihr Geld sicher ist, selbst wenn sie erwischt werden.


















