Wenn man irgendwo auf der Welt einen Menschen fragt, welche Markenzeichen ihm zu Deutschland einfallen, dann bekommt man Antworten wie Mercedes, BMW, Audi, SIEMENS, Bayer oder die Fußballnationalmannschaft. Diese Markenzeichen werden in der Regel auch sehr positiv rezipiert. Da kann man denn auch im letzten Buschdorf noch Sätze wie, “Germany, Ballack, Mercedes very gutt!”, hören. Das liegt daran, dass wir nach den leidvollen Erfahrungen, unserer Geschichte, uns neue Markenzeichen zugelegt haben.
Wie schon erwähnt, war es aber nicht immer so. Es ist noch nicht so lange her, da waren unsere Markenzeichen Krieg, Tod, Zerstörung und menschliches Leid. Obwohl man dabei nicht von Markenzeichen sondern eher von Schandflecken sprechen muss.
Offensichtlich können aber Einige ein positives Deutschlandbild nicht ertragen. Einer von diesen Schmutzfinken ist Franz Josef Jung von der CDU.
Die Wehrpflicht als Markenzeichen
Kriegswaffen für die Konjunktur
Pressemitteilung vom 24.02.2009 – Inge Höger
"Unter dem Deckmantel der Konjunkturkrisenbekämpfung beschleunigt die Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr weiter. Wer den Kauf von Panzern und Kampfdrohnen als Konjunkturprogramm ausgibt, der betreibt damit massiven Etikettenschwindel", so Inge Höger zu den Plänen der Bundesregierung, im Rahmen des Konjunkturprogramms II militärische Beschaffungsprogramme zu finanzieren. Die Abrüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Von den 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II, die die Bundeswehr erhalten wird, sollen zu einem großen Teil Waffen gekauft werden.
Wir sprechen hier nicht nur von 1.000 Maschinenpistolen, sondern von der Anschaffung von schwerem Kriegsgerät: Dazu gehören neben 37 gepanzerten und großteils bewaffneten Tanklastzügen auch 34 gepanzerte Dingo 2-Fahrzeuge mit Gefechtsturm, 10 Fennek-Panzerfahrzeuge und ein Panzermörser Wiesel 2. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion die LINKE an das Verteidigungsministerium hervor (Drs 16/11845). Darüber hinaus sollen für 22 Millionen Euro schwere Kampfdrohnen eingekauft werden. So findet eine verdeckte Erhöhung des Militäretats statt. Diese Beschaffungen unterliegen keinerlei demokratischer Kontrolle.
Das Konjunkturpaket soll so offensichtlich auch den Krieg in Afghanistan mitfinanzieren, denn vor allem die gepanzerten Fahrzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass sie schnell, wendig und vor allem luftverladbar sind.
Von Aufrüstung profitieren wenige und viele müssen den Preis dafür bezahlen. Aufrüstung ist ein Sicherheitsrisiko und zugleich ein denkbar schlechtes Konjunkturprogramm. Mit den Summen, die ein Arbeitsplatz in der Rüstungsindustrie kostet, lassen sich vier bis fünf im Gesundheits- oder Bildungsbereich schaffen. Wir brauchen Investitionen in eine zivile Zukunft. Weitere Aufrüstung löst keine Probleme, sondern verschärft die bestehenden."
"Unter dem Deckmantel der Konjunkturkrisenbekämpfung beschleunigt die Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr weiter. Wer den Kauf von Panzern und Kampfdrohnen als Konjunkturprogramm ausgibt, der betreibt damit massiven Etikettenschwindel", so Inge Höger zu den Plänen der Bundesregierung, im Rahmen des Konjunkturprogramms II militärische Beschaffungsprogramme zu finanzieren. Die Abrüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Von den 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II, die die Bundeswehr erhalten wird, sollen zu einem großen Teil Waffen gekauft werden.
Wir sprechen hier nicht nur von 1.000 Maschinenpistolen, sondern von der Anschaffung von schwerem Kriegsgerät: Dazu gehören neben 37 gepanzerten und großteils bewaffneten Tanklastzügen auch 34 gepanzerte Dingo 2-Fahrzeuge mit Gefechtsturm, 10 Fennek-Panzerfahrzeuge und ein Panzermörser Wiesel 2. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion die LINKE an das Verteidigungsministerium hervor (Drs 16/11845). Darüber hinaus sollen für 22 Millionen Euro schwere Kampfdrohnen eingekauft werden. So findet eine verdeckte Erhöhung des Militäretats statt. Diese Beschaffungen unterliegen keinerlei demokratischer Kontrolle.
Das Konjunkturpaket soll so offensichtlich auch den Krieg in Afghanistan mitfinanzieren, denn vor allem die gepanzerten Fahrzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass sie schnell, wendig und vor allem luftverladbar sind.
Von Aufrüstung profitieren wenige und viele müssen den Preis dafür bezahlen. Aufrüstung ist ein Sicherheitsrisiko und zugleich ein denkbar schlechtes Konjunkturprogramm. Mit den Summen, die ein Arbeitsplatz in der Rüstungsindustrie kostet, lassen sich vier bis fünf im Gesundheits- oder Bildungsbereich schaffen. Wir brauchen Investitionen in eine zivile Zukunft. Weitere Aufrüstung löst keine Probleme, sondern verschärft die bestehenden."
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