Ohne den Artikel von Jochen Hoff "Europa könnte so schön sein" wäre ich vermutlich gar nicht erst auf die Idee gekommen nachzuforschen. Dort hatte Jochen die europäische Nationalhymne auf YouTube verlinkt, die ich bereits nach den ersten paar Noten wieder ausschaltete und meine Augenbrauen hochzog. Ich bin ehrlich, bislang hatte mich diese Hymne nicht interessiert. Zwar wusste ich darum, aber ich hatte es nicht in Erwägung gezogen das es da wohl mehr als nur um Zufälle ging. Heute jedoch traf mich die Zaunlatte vor den Kopf.

Ludwig van Beethoven; keiner weiß so ganz genau sagen zu können ob er nun Deutscher oder Österreicher gewesen ist. Alle wissen nur, das er in Bonn geboren ist und nach Österreich umzog. Dort schrieb er dann auch die "Ode an die Freude". Daraus die europäische Nationalhymne "Freude schöner Götterfunke". Tolles Ding - ehrlich. Ich liebe Klassik.
Warum niemand so wirklich sagen kann ob Beethoven Deutscher oder Österreicher gewesen ist, ist einfach erklärt. Österreich als auch Deutschland gehörten zu Lebzeiten Beethovens zum Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation.
Genau letzteres hatte ich erst kürzlich in einer Rede von unserem lieben und ehrenwerten Dr. Wolfgang Schäuble gehört, die er 2006 zum Besten gab.


["Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt - außer ... »] 

Frühjahr 1933 – das hieß auch in Baden und in Württemberg: Die Nazis taten, wozu sie am 30. Januar 1933 durch die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler die Chance bekommen hatten: Brutal, zynisch und buchstäblich „Schlag auf Schlag“ installierten sie das Führerprinzip als Basis ihrer Terrorherrschaft. Nach dem Erfolg der NSDAP bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 sagte Goebbels: „Als nächstes kommt Baden an die Reihe. Dort werden wir jetzt Ordnung schaffen.“

Schon drei Tage später wehte die Hakenkreuzflagge über dem badischen Innenministerium. Der NSDAP-Gauleiter war zum Reichskommissar ernannt worden. Und zu seinen ersten Handlungen gehörte das Eliminieren der Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Staatspräsident Josef Schmitt und sein Kabinett mussten am 10. März 1933 zurücktreten. Einen Tag später übernahmen Nazis ihre Ämter.

So lesen wir auf den Seiten des Baden-Würtembergischen Landtag zur Geschichte Badens zu Beginn des Nationalsozialismus.


["Verordnung des Landesinnenministers zum Schutz von Volk und ... »] 

Autor: Romanof K.

In der Bundestagsdebatte zum Etat des Bundesinnenministeriums am Montagnachmittag gab Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) erstmals zu erkennen, dass er mit einem Scheitern seines umstrittenen BKA-Gesetzes rechnet. Schäuble erklärte, dann bleibe eben die Zuständigkeit für die »Terrorismusabwehr« bei den Bundesländern. Der Bundesrat befasst sich am Freitag mit diesem Gesetz, das dem Bundes­kriminalamt weitreichende Eingriffsbefugnisse wie heimliche Online-Durchsuchungen und Spähangriffe auf Wohnungen geben soll.

Dies ist dem Artikel auf den Seiten der innenpolitischen Sprecherin der Partei Die Linke, Ulla Jelpke, zu entnehmen.

Heise schrieb bereits am 24.11.08:

Die Innenminister und -senatoren der norddeutschen Bundesländer Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben sich am heutigen Montag auf der IMK-Nord (Innenministerkonferenz Nord) darauf verständigt, bei Polizei- und Verfassungsschutzaufgaben enger zusammenzuarbeiten. So wurden etwa die Leiter der Polizeiabteilungen beauftragt, zu prüfen, ob und in welchen Bereichen der kriminaltechnischen Untersuchungsstellen (KTUs) künftig eine gemeinsame Aufgabenerledigung sinnvoll sei.

["Budget des Innenministeriums wächst um mehr als 1/2 Milliarde ... »] 

Berlin (AFP)

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), angesichts des drohenden Scheiterns des BKA-Gesetzes die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, ist auf heftige Kritik gestoßen. Schäuble sprach sich am Rande der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam dafür aus, Enthaltungen im Bundesrat künftig nicht mehr als Nein-Stimmen zu werten.
Für eine Mehrheit sollten nur die abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen gezählt werden. Damit wären weniger als die bisher nötigen 35 Stimmen für eine Mehrheit nötig. Kritik kam von FDP, Grünen und Linken.

Der Vorstoß wurde in einem in Potsdam veröffentlichten Schreiben an die Vorsitzenden der Föderalismuskommission bekannt, das auch von SPD-Fraktionsvize Fritz-Rudolf Körper unterzeichnet wurde. Darin regen die beiden Vertreter der großen Koalition zudem eine Grundgesetzänderung an, um festzuschreiben, dass die Zustimmung im Bundesrat bereits mit einfacher Mehrheit erreicht wird. Dies stärke die Demokratie insgesamt, betonte Schäuble. "Nicht-Entscheidungen" brächten die föderale Demokratie nicht voran. Eine Sprecherin des Innenministers erklärte, der Vorschlag sei bereits im Rahmen der Föderaliskommission I erwogen worden.

Derweil drangen die Innenminister in Potsdam auf eine rasche Einigung über das im Bundesrat umstrittene BKA-Gesetz. Die Innenminister seien sich einig, "dass das gesetzlich geregelt werden muss und vom Grundsatz her alle Befugnisse für eine präventivpolizeiliche Arbeit auch notwendig sind", sagte Berlins Innensenator Erhart Körting (SPD) zum Abschluss des zweitägigen Herbsttreffens. Er sei "optimistisch, dass am Ende des Weges ein BKA-Gesetz stehen wird".

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) bezeichnete Schäubles Vorschlag als einen "Angriff auf das föderale System". Das Grundgesetz dürfe nicht nach Belieben passend gemacht werden. Nordrhein-Westfalen gehört zu den Ländern, die angekündigt hatten, dem Gesetz in der Länderkammer nicht zuzustimmen.

Abstimmungsregeln zu ändern, weil einem "das aktuelle Meinungsbild nicht passt" habe "absolutistische Züge und ist kein guter demokratischer Stil", erklärte auch der Innenexperte der Bundes-FDP, Max Stadler. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast warf Schäuble vor, er habe "entweder die Demokratie nicht verstanden oder er will sie abschaffen".