Das Sommertheater ist eröffnet - Bonn und Berlin
Wer schon lange nichts mehr von Norbert "Die Rente ist sicher" Blüm gehört hat, der muss sich keine Sorgen machen. Der Herzjesumarxist ist wohl auf und hat sich des wirklich wichtigen Themas angenommen, ob die in Bonn verbliebenen Ministeriumsteile dort bleiben oder nach Berlin verlegt werden sollen. Da ist der Blüm wirklich eisern und wild entschlossen: ["Das Sommertheater ist eröffnet - Bonn und Berlin" mehr »]
Münteferings letztes Gesabbel als Parteivorsitzender
So richtig traut man sich ja nicht, von Münteferings letzter Rede als Parteivorsitzender zu sprechen. Er ist ja so eine Art politischer Wiedergänger, ein Untoter, die den Lebenden meist böse gesinnt sind und deren Seele auf Grund ihres Lebenswandels nicht erlöst wurde. Solange er also nicht wirklich tot ist, sollte man von seiner vorläufig letzten Rede als Parteivorsitzender sprechen.
Als er das erste mal Parteivorsitzender wurde erregte schon das keine Begeisterungsstürme:
Ihr seid nicht die Enkel von Willy Brandt und Onkel Herbert Wehner, ihr seid die Enkel von Heinrich Lübke. Ja, Franz du hast deine Fraktion im Zaum, die Kanzlermehrheit ist gesichert. Wie schön, wen interessiert es? Wir wollen sehen, dass ihr kämpft oder dass ihr geht. Mit der Hand an der Mütze auf der Brücke des sinkenden Schiffs zu stehen, ist vielleicht ehrenvoll aber ziemlich dumm. Die SPD vertritt in Wirklichkeit zirka 40 Prozent der deutschen Bevölkerung, eure Regierung zur Zeit nicht einmal 20 Prozent. Das liegt übrigens nicht an den Themen, sondern nur an der Art, wie ihr euch verkauft. Entschuldigung, ihr verkauft euch ja gerade nicht.["Münteferings letztes Gesabbel als Parteivorsitzender" mehr »]
Wenn ich bei einer Fee einen Wunsch frei hätte, würde ich mir einen Herbert Wehner für die SPD wünschen. Lieber Franz, lieber Gerhard, wir haben noch ein paar Wahlen in diesem Jahr. Kommt endlich aus eurem vorgezogenen Ruhestand zurück und bewegt euch. Es ist keine Frage des Könnens, sondern eine des Wollens. Wenn ihr nicht wollt, dann geht.
Abgeordnete gehören nicht ihrer Partei
Das sollte in einer Demokratie eine Selbstverständlichkeit sein, ist es in Deutschland aber nicht, weil Deutschland ganz eindeutig eine Parteiendiktatur hat. Peter Struck führte seine Fraktionen in menschenverachtender Weise. In der CDU sind nur noch Jasager in den Mandaten und was mit Frau Leutheusser-Schnarrenberger geschah, hat nur wenig mit einer Unabhängigkeit der Abgeordneten zu tun.
Normalerweise interessiert sich die FAZ auch nicht für die Unabhängigkeit des Abgeordneten, solange dieser nur tut, was die neoliberalen Anzeigengeber der FAZ als Ziel definiert haben. Ein Abgeordneter der für Hartz IV ist, ist ein guter Abgeordneter und einer der auch noch für den Krieg ist, ist ein noch besserer Abgeordneter. Die FAZ regt sich aber fürchterlich auf, wenn es gegen die Marionetten ihrer Hintermänner geht. ["Abgeordnete gehören nicht ihrer Partei" mehr »]
Clement und Steinbrück - Die Totengräber der SPD
Nein, es ist nicht schade um die SPD. Sie ist nicht mehr nur nutzlos, sie ist schon lange schädlich. Das spüren die Bürger und wählen sie einfach nicht mehr. Wer eine neoliberale Politik wünscht, ist bei CDU/CSU oder FDP besser bedient, wer eigentlich sozialdemokratisch wählen will, dem bleibt nur die Linke.
Der Niedergang der SPD ist aber nicht zufällig. Schon in der scheinbar endlosen Zeit in der Kohl Kanzler war, gab es die Bestrebung aus der SPD eine Partei der Mitte zu machen, wobei aus dieser Mitte die eigentliche Klientel der SPD, die Arbeitnehmer immer mehr ausgeschlossen wurden. Man wollte die jungen Eliten, die aber die SPD nicht wollten. ["Clement und Steinbrück - Die Totengräber der SPD" mehr »]
Denkt euch, der Clement hat den Aufschwung gesehen
Der unvergessene Henry Vahl gehörte in früheren Zeiten mit dem Ohnesorg-Theater zum familiären Fernsehpflichtprogramm und obwohl er schon seit 1977 tot ist, scheint er Wolfgang Clement gut durchschaut zu haben. In einem der Stücke in dem er spielte, sprach er nämlich von Halunkinationen. Ein durchaus köstliches Wortspiel.
Wenn Wolfgang Clement im Tagesanzeiger vom Aufschwung dampfplaudert, dann könnte man meinen, dass der Mann Halluzinationen hat und könnte ihn bedauern. ["Denkt euch, der Clement hat den Aufschwung gesehen" mehr »]
SPD - Heftig nach links blinken und dann doch wieder rechts abbiegen
Die SPD hat ein Wahlprogramm. Nein, es handelt sich nicht um ein Regierungsprogramm. Mit der nächsten Regierung wird die SPD wohl kaum etwas zu tun haben und wenn doch, dann wirft sie ihr Wahlprogramm auf den Müll und macht das, was die CDU und das Großkapital wollen. Aber vermutlich ist die nächste Regierung schwarz und gelb. Die FDP wird dann, wie schon einmal die Nationalliberalen und ihre Nachfolger den Weg in die Diktatur besiegeln.
Was also bezweckt die SPD mit diesem Programm, dass ihren bisherigen Taten so vollständig widerspricht. Es geht um eine Show. Die Verluste sollen gebremst und ein paar dumme Wähler mit falschen Versprechungen wieder für die SPD an die Wahlurne gelockt werden. Es ist einfach nur Lüge und Betrug. ["SPD - Heftig nach links blinken und dann doch wieder rechts ... »]
Totgesagte faulen länger …
Von Andreas E. am 15.03.2009 auf: Der Trottelbot
Manchmal frage ich mich, warum sich Deutschland so etwas überhaupt antut. Kaum ist das Versagen der Politik in Sachen Amoklauf publik, kommen die neoliberalen, wirtschaftsfaschistischen Ratten aus ihren Löchern und salbadern wieder herum, daß es einem nur noch Übel werden kann.
Einer dieser Politzombies ist mal wieder auf der Bildfläche aufgetaucht. Dr. Wolfgang Clement, einst als der Vernichter des linken Parteiflügels der SPD von ‘Don’ Müntefering und Frank-Walter Steinmeier gefeiert, ist aus der Versenkung zurück, in die er abtauchte, als sein geäußerter Schwachsinn zu gefährlich für sein öffentliches Leben wurde.
Heute ist der ehemalige Superminister für Arbeit- und Soziales, Miterfinder und -träger der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetzgebung sehr gut bei der RWE Power AG untergebracht und weich gepolstert. Anscheinend nicht weich genug, weil Herr Clement tatsächlich zeigt, daß er einem Ghostwriter Anweisungen geben kann. Herausgekommen ist ein Buch, daß sowohl sinn- als auch wertlos zu betrachten ist. [Unbedingt NICHTKAUFEN.]
Lesen Sie den kompletten Artikel auf "Der Trottelbot"
„Sozialschmarotzer"
Von Michael Wolf
Wirft man einen Blick auf die Geschichte des Wohlfahrtsstaats, dann zeigt sich, daß dieser seit seinen Anfängen stets politisch umstritten war, sei es in seiner Entstehungsphase, sei es in seiner Expansionsphase. Den einen, seinen Gegnern, ging er zu weit, den anderen, seinen Befürwortern, nicht weit genug. Kritik an ihm ist also nichts Neues, sie gehört sozusagen naturgemäß zu seiner Entwicklung dazu.
Dabei haben sich die Argumentationsmuster der Wohlfahrtsstaatskritik streng genommen bis heute nicht grundlegend verändert. Dies zeigt etwa ein Blick auf die wohl beliebteste Spielart der Kritik am Wohlfahrtsstaat: der von dessen Gegnern mit steter Regelmäßigkeit erhobene Vorwurf der missbräuchlichen Inanspruchnahme wohlfahrtsstaatlicher Leistungen.
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Biblis, Asse II - Ist die Kernkraft in Deutschland am Ende?
Zumindest sind die Zeiten vorbei, wo ein Unternehmen der Atomkraftbranche noch etwas für seinen guten Ruf tun würde. Diese Unternehmen wissen längst, dass ihnen kein Bürger mehr glaubt und sie weiteren Profit aus der Kernenergie in Deutschland nur unter einem totalitären System erwirtschaften können. Nur so ist es zu erklären, das die RWE Power über Wochen radioaktiv verseuchtes Wasser aus einem Kühlkreis in Biblis austreten lässt, ohne den Reaktor abzuschalten.
Scheiß was auf die Umwelt, scheiß was auf die Gesundheit der Menschen um Biblis. In Hessen wurde Koch zusammen mit der völlig verantwortungslosen FDP gewählt, was bedeutet, dass keine Rücksichten mehr genommen werden müssen. Es geht nur noch um Profit. Und so wie 2008 das Jahr mit der höchsten Atomstromproduktion in Deutschland war, soll es weitergehen. Selbst völlig marode und total überalterte Anlagen wie Bliblis werden nicht etwa stillgelegt, sondern "modernisiert". Ein wenig Farbe und ein bisschen Spachtelmasse. ["Biblis, Asse II - Ist die Kernkraft in Deutschland am Ende?" mehr »]
Scheiß was auf die Umwelt, scheiß was auf die Gesundheit der Menschen um Biblis. In Hessen wurde Koch zusammen mit der völlig verantwortungslosen FDP gewählt, was bedeutet, dass keine Rücksichten mehr genommen werden müssen. Es geht nur noch um Profit. Und so wie 2008 das Jahr mit der höchsten Atomstromproduktion in Deutschland war, soll es weitergehen. Selbst völlig marode und total überalterte Anlagen wie Bliblis werden nicht etwa stillgelegt, sondern "modernisiert". Ein wenig Farbe und ein bisschen Spachtelmasse. ["Biblis, Asse II - Ist die Kernkraft in Deutschland am Ende?" mehr »]
Dann wird es eben noch ein bisschen dicker kommen
Wer über die hessischen Abweichler berichten will, kommt zumindest bei den Spätgefallenen nicht darum herum, wenigstens einmal kurz an die Steiner-Wienand-Affäre zu erinnern.
Um eine stabile Mehrheit im Parlament zu erhalten, strebte Brandt baldige Neuwahlen an, da er wusste, dass er in der Bevölkerung weitaus populärer als der Oppositionsführer Rainer Barzel war. Demzufolge fürchteten einige liberale Mitglieder der Regierung, nicht wieder aufgestellt zu werden. Nach dem Parteiaustritt des FDP-Abgeordneten Wilhelm Helms am 23. April 1972, sowie den Erklärungen der FDP-Politiker Gerhard Kienbaum und Knut von Kühlmann-Stumm, im Falle eines Misstrauensvotums der Opposition nicht für Brandt zu stimmen, war die Grundlage für einen solchen Antrag mit einer Mehrheit von zwei Stimmen für die Opposition geschaffen.["Dann wird es eben noch ein bisschen dicker kommen" mehr »]
Eilmeldung: Clement ist raus!
Berlin (n-tv.de)
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus. Wie aus SPD-Kreisen verlautete, hat er die Parteispitze davon unterrichtet. Die Schiedskommission der Bundespartei hatte Clement gestern in letzter Instanz wegen SPD-kritischer Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf eine Rüge erteilt. Clement hielt dies allerdings für unangemessen.
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus. Wie aus SPD-Kreisen verlautete, hat er die Parteispitze davon unterrichtet. Die Schiedskommission der Bundespartei hatte Clement gestern in letzter Instanz wegen SPD-kritischer Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf eine Rüge erteilt. Clement hielt dies allerdings für unangemessen.
LASST DEN CLEMENT IN DER SPD!
Eigentlich habe ich ja mein Wochenendbriefchen bereits geschrieben. Da ich heute auch gearbeitet habe, wollte ich mir einen entspannten Sonntagabend machen. So beim Websurfen mit einem Gläschen Wein. Ich hatte da an einen 2008er NEU BURGER vom Neusiedlersee gedacht. Doch was muss ich nun lesen?
Vor der möglicherweise entscheidenden Sitzung der SPD-Bundesschiedskommission wächst die Rückendeckung für den vom Parteiausschluss bedrohten Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement.
Oh, da deutet sich etwas wahrhaft Historisches an. Vielleicht kann ich der SPD-Bundesschiedskommission ja etwas behilflich sein.
["LASST DEN CLEMENT IN DER SPD!" mehr »]Münteferings SPD zeigt ihre hässliche Fratze
Ja das ist sie nun. Die Münterfering Steinmeier, Steinbrück SPD. Wobei Steinbrück ja schon gar nicht mehr in dieser Partei ist. Auf den warten 2009 ja schon höhere Weihen in Aufsichtsräten, Vorständen und vor allem das große Geld. Steinmeier ist Angestellter. Ja sicher leitender Angesteller. Er darf beim pinkeln seinen Strahl leiten, hat aber ansonsten nicht zu melden.
Es ist die Müntefering SPD. Müntefering, das ist jenes Schröder Gift, von dem die SPD sich nicht mehr befreien konnte, und gegen das es auch kein Gegengift gibt. Es ist das Gift das die SPD verfaulen lässt. Was haben Clements Kumpel die, die Menschen mit Radioaktivität vergiften und jeden Lebensraum abtöten gestern gelacht als die Ypsilanti scheiterte. Genau wie Clements Freunde die Sklavenhalter mit ihrer Leiharbeit. Das haben sie toll hinbekommen. ["Münteferings SPD zeigt ihre hässliche Fratze" mehr »]
Kurzkommentar 2008-08-22
• Bezirksdekan nach Segnung von Homosexuellen abgesetzt
• Clement geht mit Genossen hart ins Gericht
• Iran kündigt bemannte Weltraummission an
• Bertelsmann ohne Mohn jr.
• Billionen fressen Seele auf ["Kurzkommentar 2008-08-22" mehr »]
Aufgelesen: 49
• Genfraß 4: GEN MACHT GELD oder Geiz macht geil!!!
• Beraten und verkauft
• Wasser auf dem Mars
• Deutsche Propaganda-Agentur
• Trau Dich, Clement ["Aufgelesen: 49" mehr »]
Der Koch als Ratgeber der SPD
Es ist wirklich wunderbar welch seltsame Koalitionen aus den Abfallhalden der Republik sprießen, wenn es darum geht die neoliberale Elite der Politiker zu schützen. Da hatte sich doch der SPD-Clement im hessischen Wahlkampf schützend vor den Atomfreund, den CDU-Koch gestellt und öffentlich die Ypsilanti verflucht, die nicht nur nicht an den großen Atomgott glauben will, sondern auch noch sündige Kontakte zur Linken sucht. ["Der Koch als Ratgeber der SPD" mehr »]
Die Clement Täuschung
Es war so etwas wie ein Aufschrei der Befreiung. Der Jubel nachdem die Nachricht vom Clement Ausschluss durch die Medien sickerte war unbeschreiblich. Per Mail, Telefon und sogar persönlichem Besuch gratulierten sich die Leute gegenseitig, die im Herzen zwar immer noch Sozialdemokraten sind, aber mit Schröders Agenda SPD nun wirklich nichts zu tun haben wollen. ["Die Clement Täuschung" mehr »]
Aufgelesen: 47
• Bankendomino
• Sarrazins Pullover erzeugt Schimmelpilz
• Gängige Praxis
• Auf sie mit Gebrüll
• Und hier sind Steinmeiers politisch engagierte Wunschmitglieder ["Aufgelesen: 47" mehr »]
Ich bin Sozialdemokrat
Eins muss man dem Wolfgang Clement ja lassen. Er ist richtig rotzfrech:
Der frühere Bundeswirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement wehrt sich gegen einen drohenden Ausschluss aus der SPD. "Ich bin Sozialdemokrat. Kein Mensch hat das Recht, mich aus der Partei zu feuern", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe). Clement war am Donnerstag nicht zur Anhörung vor der Schiedskommission der Bochumer SPD erscheinen. Er war nach eigener Aussage durch einen Termin in Luzern verhindert: "Ich hatte dort eine Redeverpflichtung vor 400 Leuten," sagte Clement. Er habe deshalb den Vorsitzenden der Schiedskommission um einen anderen Termin in Bochum gebeten. Der habe abgelehnt und ihm vorgeschlagen, stattdessen einen Beistand zu schicken. "Das wollte ich nicht, man hat charakterlose, ehrverletzende Vorwürfe gegen mich erhoben. Das war politisches Rabaukentum. Dazu möchte ich Stellung nehmen."
Wenn ich Clement und Ehre höre, dann wird mir ganz übel. Noch übler wird mir allerdings wenn sich so jemand als Sozialdemokrat bezeichnet. SPD-Mitglied würde ich ja noch gelten lassen. SPD-Spitze stimmt. Der Mann war nie Sozialdemokrat, der ist ein selbstsüchtiger Karrierist. Deshalb haben sie ihn in der SPD ja auch von überall weggelobt. Am deutlichsten waren die in NRW. Die haben ihn gewogen, für Scheiße befunden und durch Rüttgers ersetzt.
Bruder Johannes Rau taugte nicht viel. Viel zu weich, zu unentschlossen, aber den hätten die noch ein paar mal gewählt, weil er ehrlich war. Ich weiß noch wie Clements Frau sich in einem Zeitungsinterview darüber freute, dass ihrer alleinerziehenden Putzfrau die paar Cents die sie bekam, auch noch abgezogen wurden von Hartz IV. Erinnerte verdammt an Marie Antoinette: "Soll das Pack doch Kuchen essen, wenn es kein Brot hat!". Stand ihr ja auch zu. Als Frau eines hochbezahlten und wahrscheinlich noch viel höher von Dritter Seite belohnten Ministers.
Für das deutsche Volk hat er ja nie gearbeitet. Nur immer gegen dieses Volk. Zu seiner Anhörung waren ihm die 400 Leute wichtiger. Kann ich verstehen. Das waren vermutlich seine Auftraggeber. Für die er schon lange arbeitet. Da musste er hin zum Befehlsempfang. Das war ihm wichtiger als seine Parteizugehörigkeit. Nun denn.
Ich hoffe das sie ihn rausschmeißen. Ihm untersagen sich selbst noch einmal als Sozialdemokrat zu bezeichnen. Es wird die deutsche Sozialdemokratie nicht mehr zum Leben erwecken, aber er muss die tote Gemeinschaft nicht auch noch mit seinem Namen beschmutzen. Ach ja zu seinem Charakter äußere ich mich nicht. Er hat einfach zu viel Geld, als dass ich mir die Klage antun würde.
Fünf lange Seiten gibt es in diesem Blog wenn man nach Clement sucht, 49 Artikel. 49 mal Geschichten von Gemeinheiten, entäuschten Hoffnungen, betrogenen Menschen. 49 mal erhebt er sich über alle und spuckt uns ins Gesicht. Der Mann ist ein ...
Der Mann war nie Sozialdemokrat
Dies ist der fünfzigste Beitrag in dem der Name Clement vorkommt. Ich möchte nur noch den 51. schreiben in dem steht, das die SPD ihn rausgeworfen hat und dann den 52. in dem stehen soll das er nach langer schwerer Krankheit endlich krepiert ist. Aber der Wunsch wird sich wohl leider nicht erfüllen. Schade.
Clement lässt alle Masken fallen
Wolfgang Clement war schon immer ein Menschenfeind. Deshalb konnte er sich selbst in der heutigen SPD nicht wirklich halten. Sie wollten ihn nirgendwo. Allerdings gibt es so etwas wie eine internationale der neoliberalen Arschlöcher. Die sorgen immer wieder dafür das ihre Leute in der allgemeinen Kloake ganz oben schwimmen. Das gleiche gilt für Menschen die leicht käuflich sind und dann im Brustton der tiefsten Überzeugung die Meinung anderer verkünden. Wir können nicht beweisen, das Wolfgang Clement in eine dieser Kategorien gehört. Wir dürfen so etwas noch nicht einmal mehr laut vermuten in Deutschland, da zwar jeder ungestraft gegen die Gesetze verstoßen kann, solange er dabei nur den Menschen in Deutschland schadet. Wer allerdings die Wahrheit schreibt, um die Menschen zu schützen, wird von diesem seltsamen Rechtsstaat angegriffen.
Zumindest dürfen wir sagen, was auch dpa veröffentlicht hat:
Clement warnt indirekt vor Wahl Ypsilantis in Hessen
Berlin - Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat indirekt vor einer Wahl der SPD in Hessen gewarnt. In einem Beitrag für die „Welt am Sonntag” schreibt er über die Pläne von SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, in Hessen auf alternative Energien zu setzen und weder Atomkraftwerke noch neue Kohlekraftwerke zuzulassen. „Wer es wie sie will, der muss sich klar sein: Das geht nur um den Preis der industriellen Substanz Hessens.” Clement arbeitet seit seinem Ausstieg aus der Politik für Unternehmen.
Wir sollten nicht davon ausgehen, das sich die Haltung Clements seit seinem offiziellen Ausstieg aus der Politik geändert hat. Wir müssen vielmehr davon ausgehen, das Clement genau diese Ansicht schon lange vertritt. Damit ist auch klar, das alle seine kaum nachvollziehbaren Ansichten, die Wünsche seiner Frau nach einer billigen Ein-Euro-Dienstmagd und seine mehr als große Zuneigung für die Abzocker und Lohnpreller System haben.
Da ihm in der SPD die Herren Machthaber Struck, Schröder, Müntefering und der Rest nicht widersprochen haben, können oder müssen wir sogar davon ausgehen, das diese Herrschaften ebenfalls Teil dieser Absprache waren, das es mittelfristig keine sozialdemokratische Politik in Deutschland mehr geben soll. Dabei ist es egal, ob sie gekauft waren, oder ob es nur darum ging, den Menschen hier aus purer Boshaftigkeit zu schaden. Die Fakten liegen auf der Hand und sind unbestreitbar. Die Politik der SPD seit Gerhard Schröder, ist eine Politik die nur die Interessen der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten bedient hat.
Jetzt wo die Gefahr besteht, das eine, zumindest der Sozialdemokratie nahestehende Person in Hessen vielleicht an die Macht kommen könnte, müssen Clement und seine Freunde ran, um das zu verhindern. Koch wird gebraucht. Steuerhinterzieher, deren Helfer und bekannte Lügner passen ja auch besser als Ministerpräsidenten zu unseren neoliberalen Wirtschaftsfaschisten. Die Gefahr, das eine eventuelle Sozialdemokratin da die Wahrheit sagt ist einfach zu groß. Da muss Clement einschreiten.
Die Bürger werden Clements Aussagen zu werten wissen. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben ihn ja nicht abgewählt weil er so toll war, sondern weil sie von so jemandem unter keinen Umständen regiert werden wollten. Genau wie bei Gabriel in Niedersachsen. Die Menschen haben ein feines Gespür. Niemand konnte ahnen, das hinter Clement soviel Geld und Macht steht, das er in Berlin Wirtschaftsminister werden musste. Sogar Superminister. Ich könnte sagen was an Clement super war, verkneife mir das aber lieber, weil es eine Beleidigung wäre.
Das Clement mein Urteil über seine Person bestätigt, befriedigt mich nicht, aber es macht mich glücklich das selbst dpa feststellt, das er von Unternehmen bezahlt wird. Dieser Hinweis ist nach meinem Sprachempfinden, so etwas ähnliches wie die adelige Form eines "gekauften Arschlochs". Selbstverständlich wird mich mein Sprachemfinden täuschen.
Diadochenkriege in der SPD
Popcorn bereitstellen, es geht los in der SPD. Zunächst demontiert der Müntefranz den Beck und bekommt dafür natürlich Beifall vom Schröder und vom Clement, deren Handlanger der Müntefranz ja immer war.
In der SPD-Führung ist ein offener Streit über die Fortsetzung der Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder ausgebrochen. Vizekanzler Franz Müntefering wies am Montag den Vorstoß von SPD-Chef Kurt Beck zurück, die vor wenigen Jahren gekürzte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (ALG) I für Ältere wieder zu verlängern. Die Agenda 2010 dürfe nicht liegen gelassen, sondern müsse strikt fortgesetzt werden, sagte Müntefering und fügte hinzu: "Meiner Partei empfehle ich, den Weg weiterzumachen. Der ist sehr erfolgreich."
Das Clement, Schröder und Müntefering den Menschen in Deutschland kein auch noch so winziges Glück oder gar ein auskömmliches Leben gönnen wollen ist klar. Die wissen genau wer sie bezahlt. Vor allem Clement dessen eigenes Lebensglück und dessen Finanzen ja direkt mit Winzigstlöhnen und Sklavenarbeit verbunden sind. Von dem Genossen der Bosse gar nicht zu reden und was Müntefering will, oder was der überhaupt noch begreift, weiß wahrscheinlich nicht mal mehr er selbst.
Aber es ist gut das der Zerfall der SPD jetzt beschleunigt wird. Das Elend war ja nicht mehr mit anzusehen. Die Funktionäre aus der SPD können jetzt direkt in die CDU oder FDP eintreten, wo sie ja mit ihrer neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Politik auch zu Hause sind. Die drei bis sechs verbliebenen Halb- oder Viertelsozialdemokraten, die es noch in der SPD gibt können dann ja zu den Grünen oder der FDP wechseln.
Der Beck hätte doch besser rechtzeitig einen Hörsturz kriegen sollen. Aber dafür ist es nun auch zu spät. Nun machen sie ihn fertig. Nur gut, das er auch davon nicht allzuviel mitbekommen wird. Nichts merken ist auch eine Art von Gnade.
Clement braucht noch mehr Arbeitslose
Sie erinnern sich an Wolfgang Clement und dessen Gattin Karin die sich beide so herrlich über die Arbeitslosen amüsierten. Das ist dieser Clement der dann als die Löhne so richtig nach unten rutschten von Dussmann und Adecco gleich richtige hervoragend bezahlte Führungspositionen bekam.
Man darf natürlich nicht behaupten er sei gekauft worden. Er muss auch nicht erklären wieso er ausgerechnet nachdem er eine Politik gegen die Arbeitnehmer in Deutschland gemacht hat, von den größten Feinden der Arbeitnehmer mit Kußhand und viel Geld genommen wird. Aber jeder darf sich seinen Teil denken.
Aber Clement ist mit dem von ihm angerichtetem Unheil noch längst nicht zufrieden. Vielleicht wollen ja auch seine Auftraggeber weiteren Einsatz von ihm, weil er ja fachlich wohl kaum für seine Positionen geeignet ist. Nun tönt er als wieder das Lied:
Nehmen Sie die mangelnde Qualifikation viel zu vieler junger Leute. Wir lamentieren über fehlende Lehrstellen, nehmen aber kaum zur Kenntnis, dass zu viele Jugendliche den Sprung in den Beruf nicht schaffen, weil sie nicht ausreichend vorbereitet sind und Schulen und Betriebe nicht hinreichend zusammenarbeiten. Und das bei zunehmendem Fachkräftemangel! Wir haben im Adecco-Institut ein simples Modell entwickelt, nach dem Mediatoren drei Jahre vor Schulabschluss beginnen würden, die jungen Leute auf das vorzubereiten, was sie im Wirtschafts- und Berufsleben erwartet. Was meinen Sie, welch positive Wirkung das beispielsweise für Hauptschüler hätte!
Das hätte er gerne der Herr Clement. Er möchte die Schule in einen Zuarbeitsbetrieb für Adecco und die internationalen Abzocker des Großkapitals verwandeln. Er hat das Sozialsystem wissentlich und laut lachend zerstört, den Menschen die Hoffnungen geraubt und nun will er die Schule flach machen. Wahrscheinlich wird sein Institut dann gleich festlegen wer, überhaupt ausbildenswert ist. Vielleicht sollte man Herrn Clement einmal ganz deutlich sagen, das er und seine Frau bei den Menschen in diesem Land verschissen haben. Dussmann und Adecco wären unter den Firmen die eine Demokratie als erstes enteignen würde und Clement ist ein Fall für den Knast. Den Schaden den dieser Mann angerichtet hat, kann er nur dann absitzen wenn er ein paar tausend Jahre alt wird.
Neoliberale kennen keine Ende ihrer Gier. Wie der Faschismus brauchen sie ständige neue Dinge die sie als falsch oder feindlich klassifizieren können. Sie sind Wirtschaftsfaschisten.
Wie sehr hasst Peer Steinbrück die Deutschen?
Peer Steinbrück ist typisches Produkt der neuen SPD. Wie Wolfgang Clement und Steinmaier ist er ein übler Aparatschik, der zwar nicht gewählt wird, durch unser seltsames Wahlsystem aber immer wieder nach oben gespült wird, wie Scheiße im Abwasserkanal. Peer Steinbrück weiß genau, das die Deutschen ihn in ihrer Mehrheit nicht leiden können und ihn ja auch deshalb nicht wählen. Das der Grund dafür seine miese Gesinnung und Politik sind, fällt ihm natürlich nicht ein. Er muss ja keine Verantwortung übernehmen. Er ist ja ein Neoliberaler.
Natürlich vertreten unsere Politiker alle nicht die Wähler, die sie gewählt haben und da Steinbrück von niemandem gewählt wurde, braucht er gar keine Rücksicht zu nehmen. Er kann direkt für seine wahren Auftraggeber arbeiten. Die wollen jetzt, das er den amerikanischen Hypothekenmarkt subventioniert, indem er die IKB am leben lässt.
Aber wenn selbst das Fachblatt für die Verbreitung der Meinung des Großkapitals, die FTD am Sinn seines Vorgehens leise zweifelt, dann sollten auch ihm Zweifel kommen. Kommen ihm aber nicht, denn sein Freund Ackermann von der Deutschen Bank ruft:
Es ist Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann, der Jochen Sanio, den Präsidenten der Finanzaufsicht BaFin, noch an jenem Freitag auf die Notlage der IKB hinweist - und nicht etwa dessen bis dahin offenbar ahnungsloser Großaktionär KfW, dessen Verwaltungsrat Steinbrück vorsteht.
Ackermann geht es natürlich nicht um die IKB, sondern darum eigene Verluste zu verhindern. Es ist schon seltsam wie gut Ackermann über alles informiert ist, während die Eigentümer es nicht sind. Hätten wir eine Bankenaufsicht würde die sich mal prüfen, woher Ackermann sein Wissen hatte und wer die IKB in diese Windgeschäfte gelotst hat. Aber das will unser Bafin sicher gar nicht wissen.
Genausowenig wie unser Bafin davon wusste, was die Spatzen von den Dächern pfiffen. :
Länger schon raunen Investmentbanker, die so betulich auftretende IKB drehe "ein großes Rad" am Subprime-Markt - erstaunlich für ein Institut, das sich der Mittelstandsfinanzierung verschrieben hat, aber symptomatisch für die schöne neue Welt der Finanzmärkte und die komplexen Möglichkeiten, die sie Investoren bietet.
Solche Gerüchte gehen natürlich am Bafin vorbei, das ja nur Schein und kein Sein ist. Aber wir wissen eben auch weshalb die Mittelstandförderung in Deutschland nicht funktioniert. Dafür ist eben kein Geld da, wenn man das große Rad drehen will. Scheiß was auf Mittelstand.
Warum aber Ackermann aktiv wird, steht auch fest:
In Alarmbereitschaft gerät der Finanzminister erstmals am vergangenen Freitag: Deutsche Bank und andere verweigern der IKB neue Kredite.
Der gute Herr Ackermann verweigert neue Kredite. Also hat er alte Kredite gegeben und die würden sich bei einer Pleite der IKB in üblen Geruch auflösen. Pech für Ackermann. Pech für die Aktionäre der deutschen Bank, die endlich mal für die Fehler gerade stehen müssten. Aber doch nicht in Deutschland. Da zahlt die Allgemeinheit die Verluste und die Gewinne bleiben steuerfrei. Da wird dann auch ein Steinbrück aktiv:
In dramatischen Telefonaten schwört Finanzminister Peer Steinbrück die Kreditwirtschaft auf die Rettung der IKB ein.
Also nicht wirklich die Kreditwirtschaft. Ackermann gibt nichts, die KfW die den deutschen Bürgern gehört gibt 8,1 Milliarden, die uns dann hinterher als Einnahmen im Steuersäckel fehlen. Dazu noch die Sparkassen, die müssen ja auch immer geben, weil die so leicht von der Politik zu drangsalieren sind.
Dramatisch ist an der Angelegenheit nicht die Art wie Peer Steinbrück telefoniert. Dramatisch ist wie leichtherzig er die Interessen der Bürger zugunsten von Ackermann opfert. Dafür müsste er sofort entlassen und in Haft genommen werden. Da müsste sofort untersucht werden, welche Gegenleistung er erhält. Aber keine Sorge. Da sind Neoliberale unter sich. Die tun sich nichts.
Siegmars Kampf gegen den Drachen Freiheit
Mit der Freiheit hat der Sigmar Gabriel so seine Problem. Egal ob er nun gegen Satire oder die anarchistischen Bio-Öl-Produzenten kämpft. Da wird er zum Helden. Auch wenn er sich nicht, wie einstmals Siegfried im Drachenblut gewälzt hat, zückt er da das scharfe Schwert des Gesetzes und köpft alle Häupter die er sehen kann.
Ich versteh auch nicht warum er nun doch nicht mit Peter Hartz zu den Nutten wollte, der hat doch für ihn und seinen Freund Gerhard Schröder so schöne Vorschläge gemacht. Aber egal heute geht es nicht um Nutten, sondern um Öl. Obwohl mir Sigmar bei den Nutten lieber gewesen wäre.
Das was er mit dem Öl macht ist nämlich wirklich ernst. Seine Freunde von den großen Ölgesellschaften die alle ihre Gewinne nicht in Deutschland versteuern und sein Kollege Peer Steinbrück hatten nämlich beide festgestellt, das ihnen das neue Öl aus Deutschland die Geschäfte vermasselt.
Da bauen doch einfach kleine Gruppen von Bürgern, Bauern oder sonstiges Natterngezücht Anlagen zur Gewinnung von Bio-Öl und Bio-Diesel. So ganz ohne staatliche Lenkung. Andere fahren einfach Biodiesel anstatt Shell, BP und all die anderen Freunde von Sigmar zu bevorzugen. Per Steinbrück fehlten die Steuereinnahmen.
Noch schlimmer. Das ganze machte Sinn. Nützte der Umwelt, sparte Geld und war für die Menschen in Deutschland gut. Da sind wir dann auch gleich wieder bei Peter Hartz, dessen Aufsichtsratsvorsitzender Gabriel ja mal war. Der hatte doch die Order ausgegeben. Es darf den Menschen nicht gut gehen in Deutschland. Und der Genosse der Bosse, der Schröder hatte dazu breit gelacht und auch Müntefering hatte sein häßliches Kichern ertönen lassen. Da wusste unser Sigmar sofort was zu tun war.
Er machte ein Gesetz, das die großen Ölfirmen dazu verpflichtete Bio-Diesel und Bio-Sprit in ihre Produktion mit einzubringen und dann erhob er normale Steuern, auf die ökölogisch vernünftigen Spritsorten. Aber was schert denn einen deutschen Umweltminister die Ökologie wenn es um seine Zukunft geht. Bei dem Mist, den er und seine Genossen bauen, muss er doch damit rechnen bei der nächsten Wahl in die Wüste geschickt zu werden.
Die Bauern und Kleinkrauter mit ihrem Biosprit können ihm dann keine Aufsichtsratsmandate mit Millioneneinkommen gewähren. Die haben das Geld nämlich nicht. Aber die Ölkonzerne, die wissen schon heute was sie an ihrem Sigmar haben. Die werden sich dann schon erkenntlich zeigen. Haben die anderen Konzerne ja auch getan. Bei dem Tacke, dem Müller, dem Clement, dem Riester und wie sie auch alle heißen. Sogar der Schröder ist richtig gut belohnt worden.
Natürlich waren die alle nicht bestochen. Aber nie nicht. Sagen wir es einmal so. Ihre politischen Entscheidungen haben ihrem beruflichen Fortkommen und einer gesicherten Altersvorsorge nicht geschadet. Dafür aber haben sie Millionen Deutschen geschadet und machen wie Gabriel jetzt eine gerade gestartete Branche platt.
Denn Sigmar Gabriels Freunde kaufen ihren Biosprit nicht in Deutschland. Die kaufen ihn da wo er am billigsten ist, karren ihn über die Weltmeere und roden den Regenwald. Damit wird aus einer ökologisch guten Sache, dank Sigmar Gabriel eine Katastrophe. Aber nur für die anderen Menschen. Und die sind dem Sigmar egal. Denn Sigmar ist in der SPD, da interessieren Menschen nicht. Da geht es um den Profit. Den Profit den die Damen und Herren Politiker für sich selbst machen können. Sonst geht es da um gar nichts.
Natürlich ist der Sigmar Gabriel nicht bestochen. Sicher nicht. Er schadet dieser Welt nur einfach so, der Herr Gabriel. Der Umweltminister. Ach wäre der doch bloß bei den Nutten. Da würde er kaum Schaden anrichten. Wenn er nicht unbedingt oben liegen will.
Norbert Röttgen lässt sich auch weiterhin in traditioneller Weise bestechen
Der mutige Ansatz des ersten parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU Fraktion die offensichtliche Bestechlichkeit deutscher Abgeordneter in den sichtbaren Bereich zu überführen, darf damit als gescheitert gelten. Sein Gedanke sowohl als Hauptgeschäftsführer des BDI, direkt Geld vom BDI für seine Lobbyarbeit zu bekommen, als auch die Abgeordnetenbezüge einzustreichen, war ja grundsätzlich richtig.
["Norbert Röttgen lässt sich auch weiterhin in traditioneller ... »]
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