Es nicht bekannt ob FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki an seinem Ausstieg aus der FDP arbeitet oder nur die jetzige FDP-Spitze absägen will. Aber seine Aussagen sind herzerfrischend. ["Den Brüderle in seinem Suff, hält weder Ochs noch Esel uff" mehr »] 

Es ist leicht Wolfgang Schäuble nicht zu mögen. Dies gilt auch für die Zeit vor dem Attentat vom 12. Oktober 1990 bei dem ihn zwei Kugeln trafen und seitdem er vom dritten Brustwirbel an gelähmt ist. Einige sind der Meinung der Schäuble vor dem Attentat sei menschlicher gewesen, als der nach dem Attentat. Dies mag für manche persönlichen Blickwinkel zutreffen, ist aber insgesamt unerheblich. ["Wolfgang Schäuble, Krankheit, Drogen und kein Ausweg" mehr »] 

Das Brüderle beginnt bereits zu schunkeln. Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum ersten Vierteljahr um 2,2 Prozent gewachsen. Brüderle sieht das stärkste Wachstum seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren. Allgemeines Schunkeln und dann zurück ins Weinfass. ["Tri Tra Trallerla - Der Wirtschaftsaufschwung der ist da" mehr »] 

• USA - das große Wirtschaftswunder
• Kaukasuskonflikt - China versagt Russland Rückendeckung
• Der Mohnanbau in Afghanistan geht zurück
• Ulfkotte zeigt nochmals seine Unkenntniss
• Drohkulisse: Russland setzt auf die Ölkarte ["Kurzkommentar 2008-08-30" mehr »] 

• Im Kern verrottet
• ANGST VOR REGULIERUNG - Banken verordnen sich Krisen-Kodex
• Niedersachsens FDP-Chef Rösler: "25 Prozent für die Liberalen sind möglich"
• „Es gibt keinen Konflikt zwischen Preisstabilität und Wachstum“
• Spaniens Wirtschaft vor den Kollaps ["Kurzkommentar 2008-07-20" mehr »] 

• ARD hält nach Dopingfall Beltran an Tour-Übertragung fest
• Bofinger: Deutscher Wirtschaft steht Stagnation bevor
• Der größten US-Sparkasse drohen 26 Milliarden Dollar Verlust
• Deutsche Bank muss Schadenersatz zahlen
• Kiffen mit Gebiss - Haschisch fördert Parodontose ["Kurzkommentar 2008-07-18" mehr »] 

In Zukunft wird es die Rubrik Gesammelte Gemeinheiten nicht mehr geben, da nicht alles was hier aufgeführt ist, auch immer eine Gemeinheit ist. Das hängt damit zusammen, das immer fünf Themen angesprochen werden und diese zeitlich nicht mehr als eine Woche auseinander liegen sollten. Dabei kam es oft zu Überhöhungen und da soll man auch auf einen Clown hören, wenn er ausnahmsweise mal was richtiges sagt. Diese Rubrik wird ab sofort ersetzt durch die Rubrik Kurzkommentar. Die Intention ist immer noch die gleiche, nämlich Themen kurz zu kommentieren die den Aufwand eines eigenen Beitrags nicht wert sind oder zuviel Aufwand erfordern würden, ohne wesentliches an Erkenntnis zu bringen.





Milliardenschwerer Kreditausfall - Washington Mutual blutet

Die größte US-Sparkasse Washington Mutual könnte nach Einschätzung von Analysten in den kommenden Jahren bis zu 30 Mrd. Dollar für Verluste aus Kreditgeschäften beiseite legen. Die Bank müsse möglicherweise ihre Prognose für Ausfälle im Zusammenhang mit Darlehen für Einfamilienhäuser in den nächsten drei bis vier Jahren von zwölf Mrd. auf 19 Mrd. Dollar erhöhen, hieß es weiter.

Die 30 Mrd. Dollar beinhalteten zusätzliche mögliche Verluste aus weiteren Kreditgeschäften.

Das ist kein Grund zur Freude oder Häme. Ich zähle diese Dinge eigentlich nur noch auf, um die Leute hier etwas wach zu machen. Das was in den USA passiert hat Folgen überall auf der Welt. Die Preise für Aktien, Immobilien und Fonds, werden ins Bodenlose fallen, die Rohstoffe und Nahrungsmittel gehen durch die Decke. Gerade wurden die Erzpreise für Stahl verdoppelt. Das liegt aber nicht nur an der Raffgier der Rohstoffleute, sondern vor allem daran, das die Währungen, vor allem der Dollar, ihren inneren Wert verloren haben.

Wir müssen verhindern das zum Beispiel die inkompetente deutsche Regierung Herrn Ackermann oder andere auch beim nächsten Mal wieder auf Kosten der Allgemeinheit rettet. Keine neue IKB kein billiges Geld. Hohe Zinsen und eine harte Währung. Steuerhinterziehung und andere Finanzdelikte müssen mit dem Einzug des Tatwerkzeuges nämlich des Vermögens mit dem sie begangen wurden geahndet werden.

Auch dann werden die Zeiten hart, aber wenn wir jetzt keine Grenzen einbauen werden sie unerträglich weil der verantwortungslose Neoliberalismus in seinem Todeskampf alles und jeden mit in den Abgrund reißt.





HILFLOSER NOTENBANKCHEF - Währungsfonds durchleuchtet US-Finanzsystem

Von Gabor Steingart, Washington

Demütigung für Mr. Dollar: US-Notenbankchef Ben Bernanke muss sich eine Generaluntersuchung durch den Internationalen Währungsfonds gefallen lassen. Das gesamte Finanzsystem des Landes wird auf seine Tauglichkeit überprüft - ein für die USA einmaliger Vorgang.

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Wenn der Abschlussbericht über die Risiken des US-Finanzsystems vorliegt und weltweit für Aufsehen sorgen dürfte, wird von den heutigen Verantwortlichen nur noch einer im Amt sein: Ben Bernanke.

Immer wenn man über oder unter einem Artikel den Namen Gabor Steingart liest, dann weiß man, dass wieder eine Fuhre Müll angekommen ist. Das ist wie mit dem Müll aus Neapel, den hier auch keiner mehr auf Wertstoffe sortieren muss, weil keine mehr drin sind, dafür aber Schadstoffe.

Ben Bernanke gewinn duch die IWF-Untersuchung Zeit. Zeit ist das beste was er bekommen kann, er weiß nämlich nicht was er tun sollte. Natürlich müsten die Zinsen rauf und zwar in einem Maße wie es drastischer nicht sein könnte. Aber solange solche Milchmädchen wie Gabor Steingart in den USA immer noch eine hausgemachte Inflation von 2,3 Prozent sehen, kann er gar nichts tun. Steingarts gibt es jede Menge und die Auftraggeber von Garbor Steingart die Familie Mohn/Bertelsmann wollen solche Nachrichten, weil eine ernsthafte Finanzpolitik natürlich sofort ihre illegalen Finanz- und Steuervorteile in Frage stellen würden.

Wir haben heute in den USA schon derartig negative Zinsen, das alleine um eine schwarze Null zu erreichen eine Zinserhöhung auf mindestens 13 Prozent notwendig wäre. Ein schneller und harter Schnitt, bei dem alle Fehlentwicklungen der Vergangenheit gekappt werden müssten. Aber das wäre das Ende des amerikanischen Neoliberalismus. So darf Bernanke ständig neues Geld in das Fass ohne Boden pumpen, bis er zurücktreten muss. Das kann durchaus noch vor Bush sein.





Nicht ohne meine Mama

Eltern haften für ihre Kinder - das gilt auch dann, wenn der Nachwuchs im Internet gegen geltendes Recht verstößt. Das hat das Landgericht München I in einem am Mittwoch veröffentlichten Grundsatzurteil klargestellt (Az.: 0 7 O 16402/07).

Dessen 7. Zivilkammer gab der Klage einer Fotografin gegen die Eltern einer 16-Jährigen statt, die Fotos von der Homepage der Klägerin kopiert und ein daraus erstelltes Video ins Internet gestellt hatte.

Die elterliche Aufsichtspflicht gelte auch für das Internet, stellten die Richter klar. Die Eltern seien dazu verpflichtet, mit ihren Kindern darüber zu sprechen, was diese im Internet beachten müssen

Ist es nicht herrlich in Deutschland Richter zu sein. Da muss man absolut keine Kenntnisse von der Lebenswirklichkeit haben. Es reichen ein paar verstaubte Gesetzbücher, ein schwarzes Nachthemd und schon ist man wer. Dann kann man auch sehr gut urteilen das Eltern einer 16 jährigen Tochter ihr ständig über die Schulter sehen müssen, ob sie nichts illegales am Computer tut.

In jeder Firma gibt es dafür teure Programme die regelmäßig ausgetrickst werden und wahrscheinlich würden die gleichen Richter, der gleichen Mutter, die Überwachung der Computerarbeit ihres Kindes untersagen, weil ein Kind ja Privatsphäere haben muss, wenn die Tochter klagen würde.

Ein Richter der etwas urteilt, was gegen andere Gesetze verstößt und auch praktisch nicht machbar ist gehört nicht an ein Gericht sondern unter ärztliche Aufsicht, zumindest aber in Pension. Warum fällt mir jetzt nur gerade Götz von Berlichingen ein. Ich weiß es nicht. Auf jeden Fall bin ich nicht der Zensor meiner Kinder egal was so ein Gericht vor sich hin blubbert.





Krankenkassen beklagen schlechte Zahlungsmoral

Die seit einem guten Jahr gültige Versicherungspflicht in einer Krankenkasse hat die gesetzlichen Kassen nach eigenen Angaben einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet. Grund seien meist zuvor nicht Versicherte, die zur alten Kasse zurückkehren - und dann keine Beiträge zahlen.

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Hintergrund der Ausfälle ist die zum 1. April 2007 eingeführte Versicherungspflicht für Menschen ohne anderweitige Absicherung im Krankheitsfall, die Nicht-Versicherten die Möglichkeit gibt, in eine Kasse einzutreten oder zurückzukehren. Bis Mai 2008 haben davon den Spitzenverbänden zufolge 85 000 Menschen Gebrauch gemacht. Diese Rückkehrer meldeten sich aber in der Regel erst, wenn sie erkrankten.

Obwohl die Kassen dann rückwirkend Beiträge verlangen und zunächst nur eine Notfallbehandlung leisten, werden die Rückstände meist nicht gezahlt, wie die Verbände bemängelten. Daher sollten die Sozialämter zur Kostenübernahme verpflichtet werden. Derzeit gingen die Rückstände zulasten der Solidargemeinschaft aller Versicherten.

Bei den freiwillig Versicherten liegt die sinkende Zahlungsmoral nach Kassen-Ansicht daran, dass auch bei mehrmonatigen Rückständen ein Versicherungsausschluss nicht mehr erlaubt sei. Da die Sozialämter bisher nicht zur Übernahme rückständiger Zahlungen für bedürftige Versicherte verpflichtet seien, müssten die gesetzlichen Krankenkassen die Rückstände derzeit über Mahnverfahren bis hin zur Einleitung einer Privatinsolvenz eintreiben.

In dem Moment wo die Regierung die Sozialämter anweist bei bedürftigen Versicherten etwas zu unternehmen, würde sich herausstellen, dass viele Selbstständige eigentlich weit unter dem Existenzminimum leben und sich immer wieder so gerade noch durchs Leben bringen und alles versuchen um nicht nach Hartz IV abzurutschen.

All die vielen Berater, Makler, Künstler und Heiler tun wirklich in der Mehrheit alles was überhaupt möglich ist, genau wie die kleinen Händler. Aber sie sind in einem Zwangsgefüge wo sich Berufsverbände und Handels- oder Handwerkskammern an ihnen nähren, sie von Gesetzen und Regeln erdrückt werden, während sie selbst kaum atmen können.

Es wundert mich wirklich das noch niemand diese Fälle thematisiert hat. Es ist eine verschämte Armut, wie wir sie sonst nur im Alter kennen. Es ist aber auch die Angst vor dem lebenslangen Makel Hartz IV.





Erfolg in Afghanistan ist möglich

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, ist sicher, dass der Aufbau Afghanistans gelingen kann. "Wir dürfen uns von Misserfolgen nicht entmutigen lassen", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Allerdings könne die Lage am Hindukusch nicht allein mit militärischen Mitteln verbessert werden. Hinzukommen müsse die Stärkung der Staatlichkeit. Dabei dürfe die afghanische Regierung nicht überfordert werden. Stattdessen müsse die Förderung zu immer mehr Unabhängigkeit führen.

Eckeweich ohne Klöten. Mein Gott wie ich solche Dummschwätzer hasse. Nur weil es ihn aufgeilt wenn unsere Kinder in Afghanistan verbluten müssen, sollen immer mehr dort hin. Soll doch dieses feige Weichei seinen Arsch selbst dahin bewegen. Aber dazu ist er zu feige und die Seinen weiß er auch mit Sicherheit zu schützen. Wer in der Suchfunktion des Blogs nach Klaeden sucht, wird folgenden Satz finden:

"Das ein außenpolitischer Sprecher der CDU immer etwas dumpf klingt, liegt nicht an seinem mangelnden Sprachvermögen, sondern normalerweise daran dass er direkt aus dem Darm des amerikanischen Präsidenten berichtet, und da ist die Akkustik ziemlich für den Arsch."

Von der Position aus dürfte es ihm schwerfallen deutsche Interessen zu vertreten, wobei ich nicht glaube das er das will. Aber vielleicht sollte man ihm mal sagen, dass seine CIA nicht schlecht an den Drogen verdiente und heute sicher auch noch verdient. Die gehen eben auch über Leichen. Ach ja. Afghanistan kann nur verloren werden. Hätten wir gewinnen wollen, hätten wir die USA nicht sinnlos morden lassen dürfen und anstatt Aufklärungsflugzeuge Lehrer und Schultafeln schicken müssen. Aber der Zug ist abgefahren. Ein paar mordgeile Politiker haben unser gutes Ansehen dort ruiniert.

Der Bürger-Herold hat sich die Mühe gemacht, das von unseren Kriegstreibern angedachte neue Einsatzgebiet der Bundeswehr in Afghanistan in Form einer Karte zu verdeutlichen.

Das da zu Tage tretenden Bild ist schon erschreckend genug, wenn man weiß, das wir zur Zeit nicht in der Lage sind unsere jetzigen Truppen in Afghanistan anständig zu versorgen und es dank der guten Logistik aus dem Hause Mohn/Bertelsmann auch an vielen anderen Einsatzstellen der Nato klemmt.

Dazu kommt, das diese Karte eben nichts über die Schwierigkeiten des Geländes aussagt. Jeder anständige Mensch würde jeden Gedanken an solch einen Einsatz für groben Unfug und eine schrecklich gemeine Verantwortungslosigkeit halten. Merkel, Jung und Struck wird das nicht anfechten und unsere Parlamentarier sind nichts anders als Befehlempfänger ihrer Parteileitungen. Wir bekommen also genau dieses nicht zu verantwortende Szenario.

Ich weiß mir keinen legalen Ausweg mehr.

Leichten Herzens hat unser Bundeskriegminister der Nato schon mal 250 Mann an Kampftruppen zum Verheizen für Afghanistan zugesagt und unterschwellig schon durchblicken lassen, das wir ja knapp so um die 5 Millionen reale Arbeitslose mit wachsender Tendenz haben, die auch übrig sind. Das war das, was man eine verantwortliche staatsmännische Entscheidung nennt. Er wird die Jungen, die Aufmüpfigen und die Arbeitslosen los. Das freut auch seine Kanzlerin, die ehemalige Propagandatussi der FDJ. Unsere Beteiligung an einem Angriffskrieg und am abschlachten der afghanischen Zivilbevölkerung ist also beschlossene Sache. Herr Struck von der SPD ist ja gerne dabei. Er war es ja, der uns unbedingt in dieses Morden jagen musste.

Die Amerikaner können jetzt also langsam aus Afghanistan verschwinden. Zu gewinnen gibt es da ja eh nichts, und man hat den Krieg ja nur angefangen um Bin Laden im Irak suchen zu können. Also um zumindest so tun zu können. Dabei ging es den USA bei ihrem Raubüberfall ja von Anfang an um das irakische Öl. Leider fließt das aber nicht wie erhofft, sondern immer wenn die glauben so richtige Mengen klauen zu können, dann explodiert wieder eine Pipeline.

Deshalb wird man ja demnächst auch den Iran überfallen. Da ist noch mehr Öl zu rauben und zwei dünne Ölrinnsale sind immer noch besser als nur ein dünner Ölrinnsal. Ein paar ganz doofe Amis hoffen sogar, das die Angriffe auf die Pipelines ausbleiben, wenn auch der Iran angegriffen wurde. Die haben nicht verstanden das die Iraker sich nicht bestehlen lassen wollen. Die Iraner werden das ähnlich sehen.

Trotzdem gibt es Gewinne aus dem Krieg und die Spritpreise in den USA sind und bleiben niedrig. Natürlich kann die Bundeswehr in Afghanistan kein Öl stehlen. Sonst müssten wir da ja nicht hin, sondern die USA und die Briten wären dort. Aber Kriege ohne Beute sind ja auch Mist. Fürs Vergewaltigen sind weder Irak noch Iran oder Afghanistan die richtige Gegend. Die Männer haben dort so komische Ehrvorstellungen. Die nehmen das persönlich.

Was also bleibt. Na klar das einzige was es in Aghanistan in rauhen Mengen gibt:

Afghanistan bleibt nach Angaben der Uno in diesem Jahr weltweit größter Heroin-Rohstofflieferant und auch einer der größten Cannabis-Produzenten. Während die Produktion des Heroin-Grundstoffs Opium im Vergleich zum Rekordjahr 2007 voraussichtlich leicht zurückgehen werde, steige die Cannabis-Produktion, hieß es in der gestern veröffentlichten UN-Studie zum Drogenanbau in dem Land am Hindukusch.

Die Opium-Produktion werde auch 2008 "erschreckend hoch" sein, sagte der Leiter des UN-Büros für Drogenkontrolle und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Antonio Maria Costa. Aus Afghanistan kommen mehr als 90 Prozent des weltweiten Opiums. Bei Cannabis sei eine Steigerung von 13 auf 18 Prozent der Weltproduktion zu erwarten.

Hier sehe ich nun unsere Bundesregierung in der Pflicht. Frau Merkel möge sich doch bitte sofort darum kümmern das wir Deutsche teilhaben können. Zumal die Einkünfte aus den Drogengeschäften angeblich die Taliban stärken. Da ich gerade außerdem gelesen habe das Canabis gut gegen Krebs ist, her mit dem Zeug. Selbstverständlich auch mit dem Heroin.

Vollständig zugedröhnt könnten wir Deutsche wahrscheinlich auch diese Bundesregierung ertragen. Aber daraus wird wohl nichts. Die werden die Drogen untereinander aufteilen und auch den Bush versorgen. Wir bleiben außen vor. Drogen kriegen wir nur, wenn wir uns in Afghanistan ein paar Körperteile abschießen lassen, aber dann auch nicht zu lange, damit die Krankenkassen nicht so stark belastet werden.

Vielleicht sollten wir nicht Krieg in Afghanistan führen sondern unsere Politiker aus dem Land jagen.

Gut bisher konnte ich auch ohne dieses Wissen hervorragend leben. Aber scheinbar konnte sie nicht damit leben, das ich nichts von ihrer Existenz wusste. Natürlich meint sie nicht nur mich, sondern alle Deutschen. Deshalb hat sie sich als Drogenbeauftragte der Bundesregierung auch ein wichtiges Thema vorgenommen:

Bundesdrogenbeauftragte für Nichtraucherzonen in Fußballstadien

Hannover (dpa) Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, befürwortet Nichtraucherzonen in Fußballstadien. Die SPD- Politikerin argumentierte im Gespräch mit der Neuen Presse aus Hannover, dass auf den Zuschauerplätzen der Zigarettenrauch nicht so gut abziehen würde. Außerdem seien die Zuschauer so dicht gedrängt, dass man zwangsläufig den Rauch des Nachbarn einatmen müsse. Bätzing sieht die Vereine, die Deutsche Fußball-Liga und den Deutschen Fußball-Bund in der Pflicht.

Äh. Ja. Ich finde auch das da sofort Handlungsbedarf geboten ist. Obwohl. Als ich das letzte Mal im Stadion war, haben mich weniger die Raucher gestört. Aber die vielen Autos haben die Luft nicht nur über dem Olympiastadion, sondern bis zur Reitanlage verqualmt. Vielleicht sollte man die Fußballvereine zwingen mit ihren Eintrittskarten, gleich Fahrkarten der öffentlichen Verkehrsmittel zu verkaufen. Dann können die Raucher ruhig weiterrauchen und allen ist geholfen.

Was ich aber schon immer wissen wollte, besorgt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, eigentlich der Bundesregierung die Drogen, mit denen die immer wieder ein seeliges Lächeln in ihre verkniffenen Gesichtszüge bringen. Dann habe ich eine bessere Idee wie Frau Bätzing bekannt werden kann. Soll sie doch veröffentlichen, wer von der Bundesregierung was, in welchen Dosierungen nimmt und wo man das Zeug herkriegt. Dann werden sie alle kennen und wir haben nicht nur eine glückliche Regierung sondern auch ein glückliches Volk.

Ich kann mich an Zeiten erinnern in denen mir das Schicksal von Bangladesch und damit auch das von Indien und Pakistan sehr nahe ging. Meine damaligen Artikel in Schülerzeitungen waren eindeutig. Sehr zum Bedauern meiner Lehrer war ich mir damals sicher, das Pakistan nur benutzt wurde um Indien für seine Annäherung an Moskau zu bestrafen und das die Briten und die USA ihr eigenes Süppchen zu kochen versucht hatten und damit, wie schon so oft jämmerlich gescheitert waren.

Die Leidtragenden waren die Bewohner von Bangladesch. Der von ihrem Vater Zulfikar Ali Bhutto ausgehandelte Frieden mit Indien sah sie als Botschafterin des guten Willens und das war mir damals schon zu dick. Natürlich war ich nie in der Lage, die gegen ihren Vater erhobenen Mordvorwürfe und die Korruptionsvorwürfe gegen sie, wirklich zu überprüfen. Für mich stand auf jedenfall schnell fest, das die nur eine weitere unfähige, korrupte Politikerin in einer langen Reihe von unfähigen, korrupten Politikern war. Auch die sichtbare Absicht eine Familiendynastie zu errichten, machte mich nicht glücklich.

Man kann diesen Teil ihrer Geschichte sicher auch anders sehen. Das ist nur meine Sicht der Dinge, durch die Fakten gestützt, die ich für mich zu Fakten gemacht habe. Das Geschehen in Pakistan wirklich zu beurteilen, wird noch dazu dadurch erschwert, das Pakistan ein Kunstgebilde ist, das die islamischen Teile des britisch-indischen Kolonialreiches zusammenfasst.

Dort leben die unterschiedlichsten Volksgruppen zusammen, die sich sowohl in der Ausprägung ihrer Religion, als auch in ihrer nationalen Zuordnung stark unterscheiden. Afghanen und Iraner in ihren landestypischen, ethnischen Gruppierungen treffen mit ihren Interessen auf die Interessen von verschiedenen islamischen Gruppen, die teilweise völlig andere Wegvorstellungen und Ziele haben.

Pakistan ist also mehr eine Idee als ein Land. Das Pakistan die Atombombe besitzt, mit stiller Genehmigung der USA und Australiens, verschlimmert die Lage noch, ist aber vor allem seiner Aufgabe als rostiger Nagel im Fleisch Indiens geschuldet. Australien sieht sich von Indien wahrscheinlich zu recht bedroht. Es wäre der natürliche Erweiterungsraum für das längst zu enge Indien, das sowohl Raum, als auch Bodenschätze braucht, die in Australien in Mengen vorhanden sind.

Für die USA ist ein islamisches Pakistan als Verbündetet im Kampf gegen das, was die US-Amerikaner Terror und der Rest der Welt amerikanische Hirngespinste nennt, eine Trumpfkarte. Ein Keil in der islamischen Welt. Da macht es auch nichts , wenn in Pakistan eine Diktatur herrscht, die jetzt ein wenig demokratisch angestrichen werden soll.

Die USA sind auf Gedeih und Verderb mit dem Diktator General Pervez Musharraf verbunden. Fällt Musharraf, sind die Amerikaner in Pakistan und Afghanistan erledigt. Eine neue, demokratische Politik lässt sich nicht mit den US-Amerikanern machen. Die sind zu sehr Teil des alten Unterdrückungssystems.

Benazir Bhutto war also eigentlich chancenlos. Von Anfang an. Die Bevölkerung Pakistans hat ihre Taten nicht vergessen, egal was ihre Anhänger nach draussen darstellen. Aber selbst wenn sie in der Bevölkerung eine Mehrheit hätte erreichen können, hätten die Amerikaner sofort einen neuen Militärdiktatur an die Macht bringen müssen. Da gilt es die Interessen der Drogenbarone im Grenzgebiet zu Afghanistan zu schützen, für die ja auch die deutsche Bundeswehr, dank Peter Struck, kämpfen muss.

Nun wurde Benazir Bhutto ermordet. Das ist nicht gut zu heißen. Das ist falsch. Allerdings würde mich mehr interessieren wer sie denn nun wirklich getötet hat. Damit meine ich nicht den ausführenden Hansel, sondern die Hintermänner. False Flag könnte ja in der internationalen Politik zum meistgebrauchten Schlagwort werden. Das übt ja heute selbst unser BKA und Verfassungsschutz mit seinen Blondierungsmittelbombern aus dem Sauerland.

Wennn ich einen Tipp abgeben sollte ist sie entweder ein Opfer der US-Amerikaner oder ihrer eigenen Leute. In ihrer Partei haben auch andere starke Interessen und vielleicht schon längst das Geschäft mit den USA unter Dach und Fach. Wer auch immer es war, wir werden es nicht erfahren. Es macht allerdings auch keinen Sinn jetzt in ein Trauerlamento auszubrechen. Benazir Bhutto war keine Lösung sondern Teil des Problems.

Mit dem soeben erfolgten Beschluß im Deutschen Bundestag haben sich 454 Abgeordnete als das geoutet, was viele schon seit langem vermutet haben. Als vollständig gewissenlos und nur ihrer Parteikarriere verpflichtet. Die Deutschen wollten nicht in diesen Krieg. Nun werden sie durch das politische Pack dazu gezwungen. Es gibt keine Gegenwehr. Die Bundesgerichte finden Krieg ja ebenfalls toll. Das Großkapital jubelt und sicher werden Parteispenden im Millionenbereich fließen.

Wir werden die Kosten für die Bundeswehr, erheblich ausweiten müssen, um unsere Soldaten wenigsten nicht halbnackt in einen Krieg zu schicken. Dieses Geld werden wir den Familien, den Kindern, der Bildung und den Polizeibehörden in Deutschland stehlen. Wir bezahlen den imperialistischen Krieg in Afghanistan und den Schutz des dortigen Drogenanbaus, damit, das wir hier verzichten und unsere Sicherheit immer schlechter wird.

454 Bundestagsabgeordnete die gegen ihr Volk und gegen die Menschen in Deutschland entschieden haben, müssten sofort aus ihren Palästen gejagt werden. Aber Abwahl ist in Deutschland nicht vorgesehen und die Hälfte unserer Abgeordneten kommt ja über Parteilisten in die Parlamente, bei denen der Wähler gar keinen Einfluß hat.

Die Eltern deren Kinder in der nächsten Zeit in Afghanistan getötet werden, die sollen sich bei diesen 454 Kriegstreibern, die nur den US-Amerikanern in den Arsch kriechen wollen, bedanken. Ich für meinen Teil halte es für rechtlich verträglich, wenn auch nicht rechtens, wenn jeder Vater, der sein Kind verliert, sich einen dieser 454 Abgeordneten schnappt und den ersatzweise tötet. Wenn wir schon rechtlos sind, dann sollen es die Mitglieder der Parteiendiktatur auch sein.

Den 48 Abgeordneten die sich der Stimme enthalten haben, kann ich nur bestätigen, das sie die typischen Warmduscher sind, die wir in der Politik nicht brauchen können. Sie werden uns hinterher immer erzählen, sie seien doch dagegen gewesen. Aber sie sind nichts anderes als Steigbügelhalter des Krieges. Bei einer solchen Entscheidung kann man nur dafür oder dagegen sein. Wer sich enthält ist ein Feigling und sollte sein Mandat sofort niederlegen.

Danken möchte ich den 79 aufrechten Mandatsträgern, die mit nein gestimmt haben. Das sind die letzten, die in unserem politischen System noch Rücksicht auf die Menschen in Deutschland nehmen. Ich werde bei den nächsten Wahlen daran denken.

Wie Scheiße in der Kanalisation schwimmen bei uns die Kriegstreiber wieder oben auf. 1945 wollten sie nie wieder Krieg, dann gab es doch die Bundeswehr, mit einem miesen Trick. Die sollte dann Verteidigungsarmee sein. Ging lange gut. Aber irgendwann kam so ein Dreckspolitiker und brauchte wieder den Heldentot. Wir haben es nicht einmal 60 Jahre geschafft, nach dem letzten von uns verursachten Weltkrieg friedlich zu sein.

Die Millionen Toten von Weltkrieg I und II haben einfach nicht gereicht. Was wollen wir wetten. Bald sind wir im Irak im Iran, einfach überall dabei. Das Leben der Menschen in Deutschland verschlechtert sich weiterhin, Schäubles Totalüberwachung wird zur Diktatur und die Bundeswehr schießt im Inneren auf die Bürger die sich wehren.

Unser Parteiensystem hat sichtbar nur die Leute nach oben gespült die absolut verantwortungslos sind. Die ihren Spaß am Leid der Menschen und am Tod haben. Unser Parteiensystem wird es nicht zulassen, das wir wieder Menschen in die Parlamente bekommen, die sich für die Menschen, von denen sie gewählt wurden, einsetzen. Wir müssen dieses Parteiensystem beenden. Wir brauchen Direktwahlen. Jetzt. Bevor wir im nächsten und übernächsten Krieg sind.

Sie ist schon so ein richtiges Schätzchen unsere Ministerin für Despotenförderung und Geldvernichtung. Nun hat sie ihr Herz für Afghanistan entdeckt, wie wir per Pressemittelung erfahren dürfen:

Ohne militärische Mittel komme zeitgemäße Friedenspolitik eben nicht immer aus. Sollte rechtzeitige Prävention den Zerfall staatlicher Strukturen und den Ausbruch ethno-nationalistischer Barbarei nicht verhindern, könne der Moment kommen, wo diese nur noch mit militärischen Mitteln zu unterbinden sei.

Was bildet sich die Dame eigentlich ein. Das Land Afghanistan hatte eine Regierung die den USA nicht gefiel, obwohl die USA über Jahrzehnte genau diese Leute gefördert und unterstützt hat, damit sie für die USA einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führen. Dann wurde der nächste Anlass genommen um das Land zu zerbomben, obwohl nur ein anderer ehemaliger Freund der USA, nämlich Bin Laden gemeint war, den die USA bis heute nicht wegen der Anschläge am 11. September suchen.

Es sind also nicht staatliche Strukturen zerfallen sondern zerbombt worden. Das was die Dame als ethno-nationalistische Barbarei bezeichnet ist ein sehr alter Konflikt. So ähnlich wie der zwischen Bayern und Preußen. Allerdings liefern die Bayern zur Zeit nur Gammelfleisch und schießen noch nicht.

Da hilft es auch nicht wen die Dame scheinheilig äußert:

In einem Namensbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung kritisierte Wieczorek-Zeul, dass rücksichtslose Militärschläge Vertrauen zerstört hätten. Deutlich spürbar sei aber die Zustimmung der Afghanen zur Hilfe für den Wiederaufbau ihres Landes und die Errichtung eines demokratischen Systems. Ohne militärischen Schutz sei dies jedoch nicht möglich.

Frau Wieczorek-Zeul ist wirklich toll. Wir haben extra Tornados dort hin geschickt, damit die USA ein Alibi haben wenn sie Zivilisten, Männer, Frauen und Kinder in Massen ermorden. Klar ist auch, das dieses Morden nicht aufhören wird, solange niemand die USA an die Kandarre nimmt und Frau Wieczorek-Zeul mitsamt der deutschen Bundesregierung, würde ich nicht nicht einmal zutrauen, das die einen Regenwurm bändigen.

Mit jedem Ermordeten schwindet die Akzeptanz. Wir kommen jetzt vielleicht noch da heraus ohne uns die Afghanen, die uns eigentlich traditionell freundschaftlich gesinnt sind, gänzlich zu unseren Feinden zu machen. Was die Dame nicht zu wissen scheint, ist das Rußland nicht in der Lage war die Afghanen zu besiegen und davor auch einige andere nicht. Warum sollte uns das gelingen und wozu.

Um die Freiheit es Herrn Struck auf tote Deutsche zu verteidigen, oder um den Drogenanbau zu fördern? Was passiert denn wenn der Diktator und Freund der USA, Pervez Musharraf, gestürzt wird? Dann ist der Sack zu und große Teile der Versorgungslinien dicht. Wie blöd oder blutdürstig darf eine deutsche Politikerin eigentlich sein?

Ich fürchte es gibt da eine nach unten offene Skala.

Er ist schon ein findiges Kerlchen unser Kriegsminister. 400 Soldaten will er nun in Afghanistan weniger opfern, damit ihm die SPD erlaubt wenigstens 1400 Soldaten umzubringen. Die dpa Meldung sagt alles über diesen Vogel:

Jung will Beitrag zu „Enduring Freedom” reduzieren

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung will die deutsche Beteiligung am Antiterroreinsatz „Operation Enduring Freedom” offenbar deutlich reduzieren. In der Kabinettsvorlage für die Verlängerung des Einsatzes schlägt er nach einem Bericht der „Welt am Sonntag” vor, die Zahl der Soldaten von derzeit maximal 1800 auf künftig 1400 zu senken. Dadurch wolle Jung der SPD eine Zustimmung zu dem umstrittenen Mandat erleichtern.

Dem Struck wird es seine positive Entscheidung sicherlich nicht erleichtern, weil der mag es ja wenn deutsche Soldaten in fremde Kriege ziehen und sterben. Der Rest muss tun was ihnen die Parteileitung befiehlt. Die deutschen Bürger wollen keinen einzigen Soldaten verlieren um den USA beim Drogenanbau in Afghanistan zu helfen. Die deutschen Bürger möchten auch keine afghanischen Zivilisten töten und wollen selber auch nicht getötet werden.

Wenn unsere Politiker Krieg wollen, dann sollen sie ihre eigenen Ärsche und ihre Kinder und Enkelkinder an die Front schicken. Wenn Schäuble den internationalen Drogenhandel schützen will, dann soll er nach Afghanistan gehen, je eher desto besser.

Leider wird diese verbrecherische Regierung mit unseren Söhnen Krieg führen und wenn wir uns gegen das sinnlose Morden in Afghanistan stellen, dann will Schäuble uns, von unserer Bundeswehr erschießen lassen. Wahrscheinlich werden sie dann auch neue Mordrichter wie Herrn Filbinger aufstellen, die alle die Soldaten, die den Wahnsinn nicht mitmachen wollen, ermorden dürfen. Herr Oettinger wäre sicher ein guter Kandidat für ein solches Amt.

Ich kann den Soldaten unserer Bundeswehr nur raten, sich nicht verheizen zu lassen. Ihr einziger Feind sitzt im Berliner Regierungsviertel und der Feind der dort sitzt, ist der Feind aller Deutschen. Wenn wir etwas bekämpfen müssen, dann nur diese Regierung und die Lobbyisten, die denen die Befehle überbringen, sowie die Auftraggeber dieser Lobbyisten.

Jeder Soldat, der sich noch für amerikanische Interessen in Afghanistan oder sonst irgendwo auf der Welt verheizen lässt, stirbt einen sinnlosen Tod. Nachdem wir von der Aufbauhilfe in Afghanistan, zur aktiven Kriegspartei unter amerikanischer Führung umgeschwenkt haben, gibt es keine Begründung mehr für unser Verbleiben dort. Man kann mit Waffen nämlich keinen Frieden schaffen. Waffen schaffen immer nur neuen Krieg.

Zumindest wenn es nach unseren amerikanischen Brüdern geht. In diesem Tagebuch wurde ja schon über Raghad Hussein berichtet nun greift auch die Berliner Zeitung das Thema noch einmal auf:

Raghad Hussein hat sich schon einmal als Flüchtling in Jordanien aufgehalten - im Sommer 1995, mitsamt ihrem Mann Hussein Kamal sowie ihrer Schwester Rana und deren Mann Saddam Kamal. Die beiden Kamals, entfernte Cousins des Diktators, hatten dessen Töchter geehelicht, Karriere gemacht und sich dann mit ihren Familien und Dokumenten über Iraks Massenvernichtungsprogramme nach Jordanien abgesetzt. Angeblich strebte Raghads Mann nach dem Amt des irakischen Staatschefs. Doch aus der erhofften, vom US-Geheimdienst CIA gestützten Karriere wurde nichts. So kehrte der Clan nach Bagdad zurück. Saddam Hussein hatte ihnen angeblich verziehen. Doch nach der Rückkehr wurden Saddam Kamal und sein Bruder Hussein von der Leibwache des Diktators erschossen.

Die Witwe Raghad Hussein hat ihrem mörderischen Vater öffentlich nie gezürnt. Nach seinem Sturz pries sie ihn als tapferen Menschen, organisierte seine Verteidigung. Mit den Aufständischen zeigte sie sich solidarisch: Wenn diese ihre Pflicht erfüllten, werde Iraks Volk siegen. Bisher hat Iraks Regierung keine Beweise vorgelegt, dass Raghad Hussein den Aufständischen nicht nur mit Worten, sondern auch Geld und Waffen beisteht.

Wir haben wieder einmal das typische amerikanische Problem. Man hat Menschen mißbraucht um mehr als zweifelhafte politische Ziele zu erreichen. Nachdem die Pläne gescheitert sind, wissen diese Menschen zu viel und müssen vernichtet werden.

Auch wenn die Berliner Zeitung glaubt das Jordanien dem amerikanischen Druck standhalten wird, bin ich mir jedoch sehr sicher, das Jordanien nachgeben wird, um nicht selber das Ziel amerikanischer Angriffe zu werden. Raghad Hussein ist eine lebende Tote.

Nachdem der amerikanische Präsident Bush, den früheren Handlanger der USA, Saddam Hussein erfolgreich ermorden ließ, hat er nun Angst, das die Familie Husseins noch über Papiere oder Informationen verfügen könnte, die belegen das Saddam im Auftrag der USA in Kuwait und dem Irak einmarschierte.

Wie das ehemalige Nachrichtenmagazin berichtet, sollen jetzt mit Hilfe von Interpol Saddams Ehefrau Sajida und seine Tochter Raghad in den Irak verfrachtet werden, wo sie dann auf amerikanische Anweisung hingerichtet werden können. Darin haben die Amis ja Übung. Es wird sich auch kaum etwas machen lassen, weil Interpol zwar nicht in der Lage ist die Verbrecher aus den Reihen der CIA zu fassen, die europäische Bürger entführt, gefoltert und gefangengehalten haben, heißt das nicht, das amerikanische Wünsche nicht sofort erfüllt würden.

Die beiden Frauen sind also schon so gut wie tot. Allerdings konnten die Verwandten Bin Ladens, die USA mit Hilfe der amerikanischen Administration des Herrn Bush verlassen, nachdem der angebliche Al Qaida Anschlag auf das World Trade Center erfolgt war. Auch ihr Geld konnten sie problemlos mitnehmen. Da gab es keine Sippenhaftung. Wäre ja auch gefährlich geworden, weil die Bush Familie und der jetzige Präsident aufs engste mit denen verbandelt sind. Die müssen ja unschuldig sein, weil sonst die Bush mitschuldig wären.

In einem demokratischen Land, würde bei dieser Gemengelage der amerikanische Botschafter einbestellt, zusammengeschissen und dann nach Hause geschickt. Seine Besatzungs- und Abhörtruppen könnte er gleich mitnehmen. Aber wir leben ja nicht in einem demokratischen Land. Wir unterstützen ja den Krieg der USA für Drogen und gegen die Zivilbevölkerung.

Wir müssen unsere Beteiligung am aktuellen Krieg gegen die afghanische Zivilbevölkerung unbedingt sofort beenden und sollten alle amerikanischen Truppen aus Deutschland zu einem sofortigen Abzug auffordern. Die wollen eh nach Polen, also sollen sie gehen.

Also wenn ich Wirtschaftskompetenz suche, gehe ich ja immer zur FDP. Aktueller Kompetenznachweis: sie wollen, daß Deutschland Afghanistan den Mohn komplett abkauft. Das leuchtet ja auch direkt ein: Angebot und Preise senken durch Nachfrage erhöhen. Genau so lernt man das an der Uni.

so kommentiert Fefes Blog den nächsten Schwachsinn der FDP.

Blöd, blöder, FDP. Das ist ja schon ein alter Kinderreim und der Niebelwerfer ist ja immer für jeden Schwachsinn zu haben. Hauptsache er hat mal wieder was gesagt und sein Name steht irgendwo. Ob ihn alle auslachen ist ihm egal, er merkt es ja eh nicht.

Das ist ja auch nicht anders zu erwarten. Wer seit Jahren nichts anderes als den Schwachsinn der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten von INSM und Mohn/Bertelsmann nachplappert, muss ja eigentlich auf Dauer schwach in der Birne werden.

Aber die Nummer ist wirklich zu gut. Nun wollen sie den Mohnanbau in Afghanistan und Pakistan fördern. Vielleicht wollen Niebel und die Lästerwelle ja groß ins Drogengeschäft einsteigen. Können die überhaupt bis drei zählen. Oder sie werden ein Gesetz einbringen, nach dem jeder Deutsche pro Tag mindestens 30 Mohnbrötchen essen muss? Was für ein Verein diese FDP. Ein einziger Lacher.

dpa meldet gerade:

Laut Auswärtigem Amt will Taliban-Propaganda nur verunsichern

Berlin - Angesichts der teils irreführenden Informationen über die Geiselnahmen in Afghanistan hat das Auswärtige Amt vor gezielter Propaganda der radikalislamischen Taliban gewarnt. Außenamtssprecher Martin Jäger sagte in der ARD, hier werde gezielt versucht, Verunsicherung zu schaffen und einzuschüchtern. Zu der deutschen Geisel in Afghanistan gibt es unterdessen weiter direkten Kontakt. Wie die dpa aus zuverlässiger Quelle erfuhr, geht es dem vor acht Tagen verschleppten Bauingenieur den Umständen entsprechend gut.

Ich freue mich das es dem entführten Bauingenieur gut geht und hoffe das es auch so bleibt. Unserem Außenamtsprecher Martin Jäger muss ich allerdings sagen, das die Taliban mich nicht verunsichern. Der einzige der mich verunsichert ist der Minister für Terror gegen die eigene Bevölkerung Wolfgang Schäuble und die Komiker die mit ihm in der Regierung so tun, als würden sie das deutsche Volk vertreten.

Die machen mir wirklich Angst. Und vielen anderen mit mir. Wir hätten das Problem mit den Taliban nicht, hätte diese Regierung nicht unbedingt bei den Amerikanern Arsch lecken müsssen und Tornados geschickt. Bis dahin waren wir in Afghanistan als Deutsche nämlich recht gut angesehen. Aber das wird so ein Außenamtsprecher ja nicht verstehen.

Wie schön. Die Amerikaner planen laut FTD einen Strategiewechsel im Irak. Wie schön. Bisher war nicht zu erkennen, das die überhaupt eine Strategie hatten. Bisher haben die doch nur geglaubt, sie könnten den Irak besetzen, ausplündern und ihr Marionettenregime einsetzen. Typisch us-amerikanische Außenpolitik eben.

Schon oft so gemacht. Korea, Kambodscha, Vietnam, Laos, Iran, Grenada, Nicaragua, Haiti, Afghanistan, Somalia, Irak. Immer wieder voll in die Hose gegangen. Haufenweise tote amerikanische Unterschichtler, deren sinnloses Sterben zwar Stoff für Heldlegenden ist und ungezählte "Feindsoldaten", meist aber Frauen und Kinder, die eine amerikanische Regierung noch nie gestört haben. Kollateralschaden.

Aber jetzt gibt es eine neue Strategie. Nicht mehr mit der irakischen Regierung und nicht mehr mit der mühsam aufgebauten irakischen Polizei, sondern mit den lokalen Stammesfürsten soll es in lokalen Sicherheitsbündnissen weitergehen. Das haben die USA in Somalia und Afghanistan auch schon mal so gemacht. Sie haben sich einseitig ein paar Leute ausgesucht, die dann in ihrem Namen andere unterdrücken sollten. So kam auch mal Saddam Hussein an die Macht, durch Amerikas Gnade.

Ist ja an sich eine tolle Idee. Die Sicherheitspartner der USA unterwerfen die umliegenden Stämme und schließen sich dann wieder friedlich zu einem irakischen Staat zusammen. Gut. Wer daran glaubt das Gott die Welt in sieben Tagen eigenhändig erschaffen hat, der darf auch an so etwas glauben. Der hat dafür einen Persilschein. Alle anderen würde man sofort in eine Klapse einweisen. Die können nicht ganz dicht sein.

Jeder Stammesfürst, der Macht geleckt hat, wird diese Macht nie wieder abgeben. Man kann durch ein undemokratisches System keine Demokratie aufbauen. Im Ergebnis wird das Staatsgebiet des Irak in viele kleine Splitter zerfallen, die sich in Bürgerkriegen zusammenraufen bis sie wieder einen, und dann vermutlich religiösen Staat unter iranischem Einfluss bilden. Im besten Fall bildet sich ein sunnitischer, ein kurdischer und ein schiitischer Teil. Wobei der schiitische sich direkt an den Iran anschließt.

Der kurdische Teil würde ständig unter türkrischen und iranischen Angriffen zu leiden haben und auch die Sunniten würden versuchen ein Stück daraus zu erben. Das Ergebnis wäre ein Chaos ohne Ende. Wieder mal von klugen amerikanischen Strategen erdacht. Mit etwas Glück sterben dabei weniger als 8 Millionen Menschen mit etwas Pech können es auch 12 Millionen werden.

Aber auch diesem Schwachsinn, wird die Weltöffentlichkeit zusehen. Unser Kriegsminister wird uns erzählen wie durchdacht das alles ist und Struck wird versuchen noch deutsche Soldaten da zu opfern. Das Frau Merkel nichts merken wird ist klar Man kann so schlecht aus dem Darm des amerikanischen Präsidenten Bush heraus die Lage beurteilen. Gäbe es nicht das blödsinnige Vetorecht bei der UN könnte man versuchen die Amerikaner einfach aus dem Spiel zu nehmen. Sie spielen es zwar gerne, aber da sie es nicht können, nutzt es auch niemand.

Unsere Bundeskanzlerin lässt sich nicht erpressen zumindest nicht wenn es um das Leben von so dusseligen Wählern geht. Sollen die doch in Afghanistan verrecken. Frau Merkel braucht doch genau wie ihr die Menschen terrorisierender Innenminister Schäubel, diesen Krieg. Die Waffenindustrie will doch schließlich auch verdienen und sie braucht dringend Terroranschläge in Deutschland, damit der Aufbau der Diktatur weitergehen kann.

Wenn sie nicht zuviel Angst vor den Bürgern hätte, wären wir doch schon fleißig im Irak mit dabei und würden uns darauf vorbereiten den Iran zu überfallen. Aber Schäubles Gesetze unter Merkel Führung werden schon dafür sorgen, das wir uns bald gar nicht mehr wehren können.

Die gleiche Frau Merkel die übrigens keine Verschärfung des Atomgesetzes will, weil das ja unnötig ist. Die scheint wirklich zu glauben, das sie den nächsten Unfall mit Kernenergie in ihrem Bunker überleben wird und sie die Zuwendungen der Energieversorger, dann noch in Ruhe verfressen kann. Ihre Methode ist einfach, alles gegen die Bürger und alles für das Kapital.

Natürlich fehlt im Chor des geistigen Prekariats auch nicht der unheilige Hubertus. Er bepressemiteilt uns mit seiner ganzen jämmerlichen Weisheit.

Afghanistan nicht alleine lassen
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Heil betonte, es sei richtig, sich nicht der Forderung nach einem Abzug der deutschen Soldaten zu beugen. Die SPD unterstütze die Haltung der Bundesregierung voll und ganz in ihren Bemühungen um die Freilassung der zweiten deutschen Geisel. Deutschland dürfe nicht erpressbar sein, betonte Heil und fügte hinzu, man dürfe die Menschen trotz des Risikos in Afghanistan nicht allein lassen.

Da werden sich die Menschen in Afghanistan aber freuen, das der Heil sie nicht alleine lässt, sondern weiter tolle Zielfotos zum Erschießen von Zivilisten liefert. Welche Drogen muss man eigentlich nehmen, um sich solche Sätze rauszuquetschen. Vielleicht ist er ja auch einfach nur naturdoof und begreift nicht, das wir spätestens mit dem Tornado-Einsatz und durch die Natobefehlsübernahme dort vollständig verkackt haben.

Natobefehl heißt nämlich angeordnet durch Herrn Busch und seine Kriegsverbrecher. Aufklärungsfotos heißt Mitschuld. Aber warum sollte Heil das kümmern. Er muss ja seinen Freund Peter Struck bei Laune halten, der doch so gerne Krieg hat.

Peter Struck hat eine eigenartige Art von Humor. "Wir können uns nicht einfach rausschleichen" tönte er Gestern im Deutschlandfunk und begründete damit, das er weiterhin, tote Zivilisten in Afghanistan, tote deutsche Soldaten in Leichensäcken und Terrorgefahr für Deutschland wünscht.

Wir können uns sehr wohl dort laut und freundlich verabschieden. Wir deutschen Bürger wollten da nämlich überhaupt nicht hin. Dort Krieg spielen wollte der deutsche Kriegsminister Peter Struck mit seinem Kanzler, der sich für einen Job bei Gazprom aus der Verantwortung stahl. Wir müssen uns also nicht rausschleichen. Rausschleichen müsste sich der vollmundige Herr Struck, der ja die Freiheit des Mordens am Hindukusch so vehement verteidigt.

Aber machen wir uns nichts vor. Diese Politiker sind allesamt nicht in der Lage einen Fehler zuzugeben. Die murksen lieber weiter rum, weil ihnen die Folgen egal sind. Wie zynisch Struck ist, sieht man an diesen Worten:

Auch für den Einsatz deutscher Aufklärungstornados erwartete der SPD-Fraktionschef eine Verlängerung. «Die Skepsis ist eher zurückgegangen», meinte er im Hinblick auf den Tornado-Einsatz. Struck kritisierte allerdings die Regierung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. «Man muss ihm sagen, dass er viel energischer gegen die Korruption hätte vorgehen müssen», betonte der SPD-Fraktionschef. Es fehle auch ein stärkerer Einsatz des Präsidenten im Kampf gegen den Drogenanbau.

In Sachen Korruption, sollten unsere deutschen Politiker schön leise sein, und am das Glashaus denken, in dem man nicht mit Steinen werfen soll. Wer Siemens nämlich weltweit bestechen lässt und den Chef der Bestecher Pierer als Kanzlerberater hat, ist in Sachen Korruption absolut unglaubwürdig. Bei Herrn Struck kommt noch dazu, das er den Schutzheiligen der Bestechlichen, St. Corruptius Lammert, nicht widersprochen hat, als der ein Gesetz aussetzte, das Korruption bei Abgeordneten verhindern soll.

Die Regierung Karsai, hat es jetzt zum ersten mal gewagt, etwas gegen das Morden an der Zivilbevölkerung zu sagen, deshalb kriegt Herr Struck jetzt die Kurve und wirft dieser Regierung den Drogenanbau vor, der doch genau von seinem amerikanischen Brüdern gefördert wird, um sich Taliban verkaufen zu lassen. Das Karsai bestenfalls der Bürgermeister von Kabul ist, wird von niemandem ernsthaft bestritten. Deshalb kann er im amerikanisch besetzten Süden gar nichts tun.

Aber Realität und Politik gehen nur selten zusammen, bei Herrn Struck konnte ich einen Realitätsbezug schon lange nicht mehr bemerken. Das die CDU/CSU für Krieg ist, dürfte jedem klar sein. Struck wird die SPD-Abgeordneten auf Linie zwingen. Der Krieg wird weiter gehen, immer mehr Zivilisten werden sterben. Irgendwann werden sich die Verwandten, Freunde oder Glaubensbrüder der Getöteten rächen. Dann wird Herr Struck mithelfen die Bürgerrechte weiter einzugrenzen, damit wir ihn für das was er uns und unserem Land antut nicht mehr kritisieren können. Herr Peter Struck unterstützt bewusst einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und verstößt durch seine ständige Maßregelung der Abgeordneten gegen das Grundgesetz,

Hätten wir eine Bundesanwaltschaft der es um das Recht ging, würde zumindest die Gängelung der Abgeordneten Thema eines Ermittlungsverfahrens. Aber ohne Schutz durch das Recht, werden sich die Abgeordneten nicht wehren können. Struck kann Krieg führen oder machen was er und die Parteiführung will. Der freie Abgeordnete wird ständig ad absurdum geführt.