Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs hat den Aufschwung gesehen oder möchte zumindest daran glauben ihn gesehen zu haben. Er fand ihn bei Professor Unsinns Ufo Institut:

Noch vor kurzem hat die deutsche Wirtschaft darniedergelegen. Doch allmählich zeigt sich Licht am Ende des Tunnels. Langsam geht es aufwärts. Die Wirtschaft zieht wieder langsam an, auf die Beine hilft ihr dabei insbesondere der erstarkte Export.

Bereits zum achten Mal in Folge hat sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex für November erhöhte sich gegenüber Oktober von 92,0 Punkten auf 93,9 Punkte.

["Na wo schwingt er denn der Aufschwung?" mehr »] 

Egal wohin wir im bunten Blätterwald unserer Totholzmedien schauen, es quillt aus Lautsprechern und flimmert auf allen Bildschirmen. Der Markt ist gut, es hat nicht der Kapitalismus versagt. Die Banken haben keine Schuld. E sind nur die gierigen Kunden die einfach zuviel gewollt haben. Nicht Josef Ackermann sondern Lieschen Müller ist schuld an der Krise.

Den Ungarn fliegt der Forinth um die Ohren und sie sparen dafür am Sozialhaushalt. Nehmen den Ärmsten das Letzte um die dicken und vollgefressenen Verbrecher zu sanieren. Deutschlands übelster "Wissenschaftsvortäuscher" Ifo-Chef Hans-Werner Sinn schafft es die Gemeinheit auf die Spitze zu treiben. ["Keine Kritik am Kapitalismus - Der Markt ist gut" mehr »] 

Wahrsagerei ist neben der Hurerei eines der ältesten Gewerbe der Menschheit. Beide genossen zu unterschiedlichen Zeiten auch unterschiedliches Ansehen. Während bei der Hurerei wenigstens ein Gegendienst geboten wird, gibt es bei der Wahrsagerei nur Lügen, die eigentlich der Beruhigung und dem Trost des Auftraggebers dienen sollen. Das heißt der Auftraggeber bekommt das zu hören, was er hören will. ["ZEW Wahrsager und ihre Berg und Talbahn" mehr »] 

Rechtsanspruch auf Schulabschluss

Aus der Union kommt Ablehnung zum SPD-Vorstoß für einen Rechtsanspruch auf den Hauptschulabschluss. «Das kann sich die SPD abschminken», sagte der CDU-Mittelstandspolitiker Michael Fuchs der «WAZ». Es sei nicht Aufgabe der Bundesagentur für Arbeit, Bildungspolitik zu betreiben. Fuchs verwies darauf, dass Arbeitnehmer und Unternehmen für die zusätzlichen Kosten aufkommen müssten. Arbeitsminister Olaf Scholz will erreichen, dass jeder Arbeitslose mit Unterstützung der BA den Hauptschulabschluss nachholen kann.

Es ist wieder einmal das alte Elend. Es geht nicht darum darüber zu diskutieren ob die Zeit der Arbeitslosigkeit, die ja von der Allgemeinheit bezahlt wird, zur Erzeugung des Rohstoffs Bildung genutzt werden muss, sonderen die Politiker blasen einen Luftballon auf, um ihn dann loszulassen und zuzusehen wie die Luft entweicht.

Wir brauchen endlich eine neue Bildungspolitik, die als erstes alle Schulstunden, alle Seminare, Lehrveranstaltungen aller Bildungssysteme als Stream oder zum Download ins Internet bringt und damit jedem, jederzeit zur Verfügung stellt. Dazu ein ausgefeiltes System an Online- und Präsenz-Tutorien, Tests, Prüfungen im Netz aber auch als Präsenzprüfung.

Sobald dieses Angebot steht, können wir von jedem Arbeitslosen verlangen, dass er nachweislich vier Stunden am Tag an seiner Weiterbildung arbeitet. Je höher der Erfolg ist, desto selbstverständlicher sollte es sein, die Zeit für Abschlüsse zu finanzieren oder Teilzeitmodelle zu bezahlen. Die Kosten sind lächerlich im Verhältnis zum Ertrag.

Aber es geht nicht nur um Arbeitslose sondern auch um Beschäftigte die ermuntert werden müssen, sich weiter zu bilden. Es ist die einzige Chance in einer maßlosen Welt vernünftig weiterleben zu können. Aber es birgt natürlich für die Herrschenden die Gefahr, das mündige Bürger entstehen. Das ist es wovor ein Typ wie Michael Fuchs am meisten Angst hat. Es würde nämlich Politiker wie ihn verhindern.





BDI findet Regierung wirtschaftsfeindlich

BDI-Präsident Jürgen Thumann geht mit der Bundesregierung hart ins Gericht. Die Pläne zur Reform der Erbschaftsteuer seien „hochgradig wirtschaftsfeindlich“ und weit von den ursprünglichen Zusagen der Regierungsparteien entfernt, sagte der BDI-Präsident dem Handelsblatt. Die Regierung solle außerdem die Finger von staatlich verordneten Mindestlöhnen lassen

Vielleicht sollte man es Herrn Thumann, seinem Kollegen Hundt, Herrn Wansleben und Herrn Kannegießer einfach mal sagen, dass große Teile der Bevölkerung ihr Verhalten nicht nur als extrem menschenfeindlich sondern im wesentlichen als kriminell empfinden.

Der größte Feind der Wirtschaft sind diese gesellschaftschädigenden neoliberalen Elemente wie Herr Thumann die nur für die faulen Abzocker und Spekulanten arbeiten und der arbeitenden Wirtschaft das Leben schwer machen. Der wichtigste Schritt wäre all diesen Organisation die Gemeinnützigkeit bzw. die Abzugsfähigkeit der für sie getätigten Aufwendungen zu nehmen und ihnen zusätzlich eine Lobbyistensteuer von 25 Prozent ihres Umsatzes aufzuerlegen.

Das würde der deutschen Wirtschaft sofort helfen, sich von ihren schlimmsten Parasiten zu befreien und den arbeitenden Menschen, aber auch den Arbeitslosen wieder Hoffnung geben.





TUI verkauft Flugzeuge

Durch den Verkauf und folgende Rückanmietung von 19 Flugzeugen sollen Schulden abgebaut werden. Wert der Transaktion, die mit AerCap Holdings und der Deucalion Aviation abgeschlossen wurde, beträgt 526 Millionen Dollar.

Sale and Lease - Back nennt sich dieses Verfahren zur kurzfristigen Erhöhung der Liquidität und wurde von einigen Finanzhaien vor allem als Mittel empfohlen um im Mittelstand Erbschaftssteuern zu sparen. Tatsächlich ist es aber eine typische Finanztrickserei mit garantiertem Selbstanschiss.

Praktisch müsste man die frei werdenden Gelder viel besser anlegen können, als sie es in der alten produktiven Anlage waren. Denn natürlich fallen auf den Ertrag Steuern an, die man zwar dadurch mindern kann, das man über eine Schweizer Firma einfach einen niedrigeren Kaufpreis vortäuscht und damit im Inland sogar Buchverluste generiert und das durch Betrug erschlichene Geld dann zu Nullzinsen in der Schweiz parkt. Für eine AG ist das nur interessant, wenn der Vorstand oder Großaktionäre die Firma plündern wollen.

In allen anderen Fällen müssen die anfallenden Steuern gebuckelt werden, dazu kommen noch die Zinsen für den Kredit, die Gebühren und natürlich die Gewinne der Beteiligten. Das Ganze entwickelt sich normalerweise zum finanziellen Alptraum und wird deshalb auch gerne von Hasardeuren als letztes Mittel zum kurzfristigen Überleben genutzt, bevor der Pleitegeier einzieht.

Welche Gründe die TUI hat ist nicht bekannt, aber Vorsicht ist die Mutter der Porzelllankiste und hier auf jeden Fall geboten.





Groeten uit München

Deze posting is vanuit het zonnige München geplaatst. Zonnig is een understatement want gisteren was het hier 32 graden. Ik ben met een delegatie van mijn partij in Duitsland om het congres van de Duitse Republikanerpartij bij te wonen. En ja, het was geestig met momenten. Een aantal honderden linkse tegenbetogers. Altijd dezelfde jongen en meisjes in het zwart gekleed en die - met geld van Duitse vakbonden - van over heel Duitsland naar München waren afgezakt om ons te verwelkomen. Geen enkel incident deed zich voor dankzij de uiterst professionele Duitse politie, met wie ik op het einde van de dag verbroederd heb.

Das hatte ich ja bereits angekündigt. Da spannt sich vom Vlaamse Belang durch den Ulfkotte-Freund und verurteilten Kriminellen Bart Debie ein Band der Sympathie durch die gesamte Szene, von Pro Köln und den anderen Pros bis zu den Republikanern. Dazu PI und Kewil als Speerspitzen im Netz, gefolgt von den anderen Irren. Das ganze unter anderem finanziert aus der Schweiz vom Pharma- und Kosmetikhändler Rudolf Syz aus Liestal. Da wächst jetzt aber mit Macht zusammen was wohl nicht nur scheinbar zusammen gehört.

Das könnte ein böses Erwachen für die CDU geben, die ihren rechten Rand ja so gerne Herrn Ulfkotte für seine Vorträge gegen Muslime anbietet um auch dort die Leute zu halten oder neu zu gewinnen. Wieviele wird er wohl mitnehmen in die neue Struktur, oder übernehmen die einfach die CDU?





Ifo: EZB hat kaum Spielraum für höhere Zinsen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach Einschätzung des Ifo-Instituts wegen der immer stärkeren Belastung der deutschen Wirtschaft durch den Ölpreis keinen Spielraum für deutliche Zinserhöhungen.

Die EZB müsse wegen der aus ihrer Sicht alarmierenden Inflationsdaten einen Warnschuss abgeben, weitere Schritte würden das Wachstum aber abwürgen, sagte Ifo-Konjunkturexperte Klaus Abberger am Montag zu Reuters. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet hatte zuletzt die Tür für die erste Zinserhöhung seit mehr als einem Jahr weit aufgestoßen. Sie wird für Juli erwartet, die meisten Experten rechnen mit einer Anhebung von 4,0 auf 4,25 Prozent. Die Inflation wird derzeit vor allem von Preissteigerungen für Energie und Nahrungsmittel angeheizt.

Besonders der Ölpreis werde zu einer immer stärkeren Belastung: Konsumenten und Unternehmen ächzten hierzulande unter den Steigerungen, sagte Abberger. Der Ölpreis drücke die Margen der Firmen und fresse die Lohnerhöhungen der Menschen an den Tankstellen wieder auf. "Das ist eine starke Belastung, aber es sieht noch nicht nach einer Rezession aus."

Wenn man schon keine Ahnung hat, wäre es schön wenn das ifo Institut für anzuwendenden Schwachsinn und neoliberale Demagogie einfach mal die Schnauze halten würde. Können sie aber nicht weil sie die Zinsen niedrig halten wollen, damit die Bevölkerung noch mehr ausblutet und ihre Auftraggeber daran gut verdienen.

Die Meinung von Klaus Abberger hat ungefähr soviel mit Wissenschaft zu tun wie das Horoskop. Sie ist eher das, was Hunde auf der Straße hinterlassen, wobei das nicht nur für diesen Komiker sondern für das ganze verdorbene Institut von Unsinn gilt.

Selbstverständlich müssen die Zinsen rauf und zwar schnell und sehr hart. Das haut dem Dollar die Beine weg und schafft ein Ende der Spekulationsblasen, tötet wirtschaftlich die Auftraggeber des ifo Insitituts und verschafft der Wirtschaft Luft, weil der Ölpreis nämlich real sinkt. Solange wir den Dollar schützen, bezahlen wir die Spekulation und das schlechte wirtschaften der Amerikaner.

Heute schon konspirativ gewesen?

Haben Sie heute schon am Telefon über politische Themen geredet?

Waren Sie beim G8-Gipfel zugegen (und gar dagegen)?

Wer nun beide Fragen mit Nein beantworten kann, der macht sich verdächtig. Nein, nicht der Faulheit, sondern der Beteiligung Anschlägen. Zumindest wenn man die einer Hexenprobe ähnelnde Ermittlungsarbeit der Bundesanwaltschaft betrachtet. Diese hatte nämlich fast zwei Jahre lang elf Menschen fü

Diese Bundesanwaltschaft dient eigentlich seit der RAF-Zeit nur der Verfolgung Linker. Sie ist im Grunde genommen das Schwert des Innenministeriums gegen die Bevölkerung und selbstverständlich wird dabei wenig Rücksicht auf Recht und Gesetz genommen. Im Grunde genommen ist die Bundesanwaltschaft ja auch nach eigenen Erklärungen nur dafür zuständig. Sobald man bei ihr Anzeige stellt, kommt im Grunde genommen postwendend die Antwort, das sie nicht zuständig sei. So hat sie den Sachsensumpf unter den Tisch gekehrt, sieht keinen Grund bei Siemens einzugreifen und ist auch sonst für kein Verbrechen zuständig.

In einer Demokratie würden man den Verein einfach schließen, leider haben wir keine Demokratie und müssen Schäubles Verfolgungstruppe dulden.





IKB-Aktionäre stellen Strafanzeige

Die Einlagen der Finanzagentur des Bundes bei der IKB könnten ein juristisches Nachspiel haben. Die Rechtsanwaltskanzlei Nieding + Barth hat im Auftrag mehrerer IKB-Aktionäre bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen die Finanzagentur gestellt.

Dabei berufen sich die Anwälte auf den Verdacht der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Das Bundesfinanzministerium wies die Vorwürfe zurück. „Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für eine Strafbarkeit“, sagte ein Sprecher von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Die Klage bezeichnete er als „völlig abwegig und ohne Aussicht auf Erfolg“.

Die Finanzagentur, die als bundeseigenes Unternehmen den Weisungen des Bundesfinanzministeriums (BMF) unterstellt ist, habe am 30. Juli 2007 elfmonatiges Termingeld bei der IKB angelegt. Am selben Tag gab die IKB wegen Fehlspekulationen am Subprime-Markt eine Gewinnwarnung heraus. Finanzagentur und Finanzministerium hatten die Anlage, die nach einem Bericht des Handelsblatts Anfang des Monats bekannt wurde, als normalen Vorgang bezeichnet.

Natürlich ist an den Vorwürfen der Anwälte etwas dran, zumal ja die Aktion die Ackermann mit der Bafin durchzog schon vor diesem Termin gelegen hat, Selbstverständlich wird die Anzeige im Sande verlaufen, die Durchstechereien in der Politik werden bei uns einfach nicht strafrechtlich verfolgt und schon gar nicht wenn die Interessen der Deutschen Bank berührt werden. Aber es könnte tatsächlich neue Erkenntnisse geben, weil die Staatsanwaltschaft ja so tun muss als ob. Egal welchen Stein sie dabei umdreht, es wird nicht schön.





Rürup nennt Altersteilzeit-Pläne der SPD falsches Signal

Berlin (dpa) Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung, Bert Rürup, hat den SPD-Beschluss zur Altersteilzeit kritisiert. Eine Verlängerung der staatlich geförderten Altersteilzeit sei ein falsches Signal. Das sei letztlich wieder eine Subvention mit dem Ergebnis, «dass sich Betriebe auf Kosten der öffentlichen Hand von älteren Arbeitnehmern trennen können», bemängelte Rürup im Deutschlandfunk.

Der bekannteste deutsche Versicherungsvertreter und Beauftrager für neoliberale Desinformation, kann natürlich die Notwendigkeit von Alterteilzeit nicht erkennen, weil er nicht versteht, dass bestimmte Tätigkeiten eben nicht bis zum 67 Lebensjahr durchzuhalten sind. Das ist bei ihm auch nicht Bösartigkeit sondern Dummheit. Er hat ja noch nie richtige Arbeit gesehen. Außerdem hat Herr Hundt ja bereits gesagt, das es keine Alterteilzeit geben darf und Herr Rürup ist ja im weitesten Sinne der Angestellte von Herrn Hundt.

Natürlich brauchen wir Altersteilzeit für die Leute die nicht mehr können. Aber wahrscheinlich würde Rürup diese Menschen lieber bis zu letzten Minute schinden lassen, damit sie keinen Cent der Mitgliedsbeiträge verzehren die sie in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt haben. Dieses Geld braucht Rürup ja für seine Auftraggeber. Wenn es in diesem Land falsche Signale gibt, dann senden sie Leute wie Rürup aus.





Steinmeier erneut im BND-Untersuchungsausschuss

Die Abgeordneten erwarten von ihm dieses Mal Aufklärung über den Fall des in München lebenden Ägypters Abdel Halim Khafagy, der Ende September 2001 in Bosnien unter Terrorverdacht verschleppt und misshandelt worden sein soll. Erst nach knapp einem Monat kam er wieder frei. Die Opposition wirft Steinmeier vor, er habe als damaliger Kanzleramtschef früher als bekannt von dem Fall gewusst und sich nicht genug für den Ägypter eingesetzt.

Auch die CIA-Gefangenentransporte und US-Geheimgefängnisse werden Thema im Ausschuss sein. Hier erhebt die Opposition ebenfalls den Vorwurf der Untätigkeit gegen die Regierung. Die SPD-Vertreter im Ausschuss argumentieren dagegen, Steinmeier und die Bundesregierung hätten sich intensiv bemüht, die "nicht akzeptablen" Gefangenenflüge über deutsches Territorium zu unterbinden.

Natürlich erwarten die Abgeordneten keine Aufklärung. Sie wissen das sie die hochoffizielle Version eines Lügenmärchens bekommen, wie es jede Regierung abliefern würde. Demnächst wird es der jetzige CDU-Kanzleramtsminister sein derähnliche Erklärungen abgeben muss. Tatsächlich waren alle Kanzleramtsminister seit Waldemar Schreckenberger in äußerst mysteriöse Dinge verstrickt, die sich wie bei Wolfgang Schäuble der bis heute nicht erklären kann, wo eine Barspende von 100 Tausend-Mark-Scheinen verblieben ist, die ihm der steckbrieflich gesuchte Waffenhändler Karlheinz Schreiber 1994 in einem Briefumschlag mit der zynischen Aufschrift “Der Bildband der 100 hässlichen Männer” übergeben hat.

Ob es die Nähe zum BND, der Bundesanwaltschaft und der verschiedenen Verfassungsschutzorganisationen ist, die den Weg in kriminelle Verstrickung und Lügen so eng mit diesem Amt verbindet ist nicht festzustellen. Natürlich ist es sehr viel leichter mit einem Minister zu arbeiten der selbst verstrickt ist.

Zum Glück wird Steinmeier den Deutschen als Kanzler erspart bleiben, weil eine SPD unter 20 Prozent keinesfalls den Kanzler stellen wird. Für Steinmeier dürfte das kein Problem sein, die Verträge mit der Wirtschaft sind vermutlich schon unterschriftsreif oder gar unterschrieben.

siehe auch





Ifo: Deutschland bei Wachstumsbedingungen nur noch Mittelmaß

Unter 24 Industrieländern sei die Bundesrepublik seit Anfang der neunziger Jahre vom siebten auf den elften Platz zurückgefallen, teilte das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch mit. "Größter Schwachpunkt ist die strenge Regulierung des Arbeitsmarktes", sagte Ifo-Experte Wolfgang Ochel zu Reuters. Die besten Rahmenbedingungen für Wachstum bietet demnach Australien, das die USA von der Spitzenposition auf Rang zwei verdrängte. Auf dem dritten Platz folgen die Niederlande.

Das Ifo-Institut sieht im hohen deutschen Kündigungsschutz einen Nachteil im internationalen Standortwettbewerb. Auch böten vergleichsweise hohe Lohnersatzleistungen wie Arbeitslosengeld wenig Anreiz zur Arbeitsaufnahme. Die Hartz-Gesetze seien hier zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch müssten weitere folgen, sagte Ochel. Auch in anderen Bereichen hat Deutschland nachgelassen. "Die Korruption nahm zu, das Vertrauen in die Politik ging zurück und bei der Einhaltung von Recht und Ordnung wird Deutschland nicht mehr in einer internationalen Spitzenposition gesehen", hieß es in der Studie.

Ach ja das sind die bekannten Töne von Professor Unsinn, auch wenn sie jetzt von einem sogenannten IFO-Experten namens Wolfgang Ochel vorgetragen werden. Wir befinden uns seit Anfang der 90 er Jahre auf dem absteigenden Ast, weil die neoliberalen Wirtschaftsfaschisten um Professor Sinn, sein Ifo-Institut, die INSM und Mohn/Bertelsmann eine falsche Heilslehre verkünden und dank Medienmacht, Geld und Intrigen zur allgemeinen Meinung gemacht haben.

Die Wirtschaft brauchte eigentlich den freien Menschen, der bei so Leuten wie Ochel und Sinn aber eben keine Rolle spielen darf. Arbeitssklaven die, die das Maul zu halten haben und auf jede Sicherheit verzichten müssen, sind eben keine loyalen einsatzfreudigen Mitarbeiter und neoliberale Pfeifen die als Manager die Begriffe Recht und Verantwortung nicht einmal mehr theoretisch kennen, sind auch keine Vorbilder.

Der Neoliberalismus hat sich in seiner Raffgier und Verantwortungslosigkeit das eigene Grab geschaufelt und das IFO-Institut hat fleißlig dabei mitgeholfen. Berichte des IFO-Instituts haben nicht ganz den Wert von Klopapier, weil das Papier zu hart ist, die Inhalte sind einfach teuerer Müll von dem sich aber Leute wie Ochel und Sinn ohne Arbeit sehr gut ernähren.

Jener seltsame Heilige aus dem Ifo-Instut, der uns von Zeit zu Zeit mit seinen unsinnigen Erkenntnissen bedenkt und vor allem ständig fordert, den Armen, Schwachen, Kranken und Arbeitenden möglichst alles wegzunehmen um die Reichen und Starken damit zu beschenken, ist wieder einmal kräftig mit einer seiner Theorien auf die Schnauze gefallen.

Seine Theorie lautete, das wir unsere Exportleistung nur durch kostengünstige Zulieferung aus Billiglohnländern erreichen und steigern können. Ziel dies geistigen Durchfalls war es, weitere Lohnsenkungen in Deutschland durchzuknüppeln, die Professor Ziegenbart so gerne möchte. "Pech gehabt - A..." wäre man da ja fast geneigt zu sagen.

Eine Studie des Schweizer Prognos Institutes zufolge ist seine Behauptung zur Basar-Ökonomie nämlich genau das, was alles aus dem Hause ifo-Institut und dem Prof. Sinn ist, blanker Unsinn. Das lässt sich gut in der WiWo nachlesen.

Volkswirtschaftslehre ist übrigens keine Wissenschaft sondern eine Religion bei der die Heiligen des öfteren ausgewechselt werden. Leider wird Prof. Unsinn mit Steuergeldern bezahlt, aber zum größten Teil mit bayrischen Steuermitteln. Wen die das Geld für solch einen Schwachsinn übrig haben, dann bitte schön. Sinnvoller wäre es für das Geld Straßenkehrer einzustellen, die haben oft tiefsinnige Gedanken über das Leben an sich und halten zusätzlich die Straßen sauber.

In regelmäßiger Folge lassen uns unsere sogenannten Wirtschaftsforschungsinstitute daran teilhaben, wie sie die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland denn gerne so hätten. Dabei geht es um sich selbsterfüllende Prophezeiungen oder einfacher ausgedrückt, wird entweder alles solange schlecht oder gut geredet, bis die erwünschte Wirkung erreicht wurde. Das hat zwar nichts mit Wissenschaft zu tun sondern ist reine Public Relation für große Kapitalvermögen, nährt aber die ach so wissenschaftlichen Institute und deren Chefs recht gut.

Natürlich sind die Horoskope in jeder Zeitung zutreffender und der Besuch bei einer Wahrsagerin mit Kugel und Katze hat durchaus nicht nur einen Erlebniswert, ihre Aussagen sind auch deutlich korrekter als die Lügen unserer Institute. Außerdem sind die Horoskope in der Zeitung und die Wahrsagerin wesentlich billiger.

Heute scheinen sich unsere "hochgelehrten" Institute aber mal nicht richtig abgesprochen haben. Während das ZEW einen starken Rückgang seines Konjunkturbarometers meldet, propagieren die Kreditanstalt für Wiederaufbau und das ifo-Institut des unsinnigen Professors aus München noch einen Anstieg und kann nur mühsam einen Gipfel in Sichtweite ableiten. Natürlich muss die Konjunktur sich abkühlen. Es stehen doch Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an. Außerdem fordern die Arbeitnehmer Lohnerhöhungen. Da wissen die Herrschaften schon auf die Tränendrüse zu drücken.

Was wollen wir wetten, das Professor Straubhaar aus Hamburg in den nächsten Tagen völlig wissenschaftlich belegen wird, das es so nicht weitergehen kann und die Arbeitnehmer sofort auf 30 Prozent ihres Lohnes verzichten sollen.

Warum geben wir nur überhaupt noch Steuergeld für derartigen Wahrsagequatsche aus? Mit Wissenschaft hat das ganze nichts zu tun und für PR sollen doch bitte die bezahlen denen sie nützt.

Francis Fukuyama ist Professor für internationale "Political Economy" an der Johns Hopkins Universität und Direktor diverser Institutionen. Als solcher war er ein beständiger Prediger und Wortführer des Neokonservativismus, mit vollständiger wirtschaftlicher Neoliberalität, zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung und ein politischer Weggefährte unseres Bundespräsidentendarstellers. Er hat die Vorteile seiner Glaubenslehre in den kühnsten und schillernsten Farben ausgemalt und alle beschimpft, die seiner Irrlehre nicht folgen wollten.

Nun aber geht sogar in den USA, selbst dem dämlichsten Bürger auf, wie viel Tote und wie viel Geld dieses imperiale Abenteuer gekostet hat. Selbst im Bibelgürtel beginnen schon Leute damit nachzudenken. Da kann natürlich so ein berühmter Wissenschaftler nicht zurückstehen. Prompt schreibt er ein Buch " Scheitert Amerika? - Supermacht am Scheideweg" und wirft all den Unfug den er mal gelabert hat, über Bord.

["Neokonservativer Wissenschaftler rudert zurück" mehr »] 

Manchmal macht es Sinn sich wieder einmal mit der Bibel zu beschäftigen. Dies gilt vor allem in diesen Zeiten, wo uns wieder einmal die falschen Propheten geradezu belagern und unseren Geist verwirren wollen. Da beruhigt es einen den doch, wenn man feststellen kann, dass zumindest die Bibel schon immer um dieses Problem wusste.

["Und ich sah {...} aus dem Maul des falschen Propheten drei ... »] 

Nachdem ein Weilchen Ruhe im Land war, weil die Abzocker die Wahlniederlage erst einmal verdauen mussten, geht es nun wieder los. Professor Unsinn, Laurenz Meyer, Norbert Walter, aus allen Löchern kriechen sie wieder hervor. Diesmal haben sie sich auf Befehl oder Anraten von Herrn Kannegießer jedoch neu aufgestellt. Die Speerspitze macht nun der Nichtarbeits- und Unsozialminister Franz Müntefering, allgemein als der nichtsnutzige Münteheini bekannt.

Aus unser tiefschlafenden Regierung, die sich behaglich in ihren Pfründen, Dienstsitzen und Dienstwagen eingerichtet hat und voller Erwartungen auf die Segnungen ihrer abzockenden Auftraggeber wartet, startet Münteheini den Angriff auf die Rentner.

Selbst wenn man davon ausgeht, das der Münteheini völlig blöd ist, kann es auch ihm nicht verborgen geblieben sein, das gerade ältere Arbeitslose kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Deshalb haben wir ja über Jahrzehnte die Lebensarbeitszeit durch Frühverrentung verringert.

Dafür fehlt uns mittlerweile das Geld, weil Münteheinis Angela, dies ja nach Europa oder in alle anderen möglichen Länder dieser Erde trägt um ein wenig Anerkennung für sich zu ernten. Ich lobe auch jeden der mir Vorteile bringt. Zumindest öffentlich. In Wahrheit lache ich mich über Leute wie Angela kaputt. Aber die gibt ja auch nicht ihr Geld, sondern unseres aus.

Wir mussten also aus Geldmangel die Frühverrentung aufgeben. Anstatt den Kündigungsschutz zu verstärken und das kündigen älterer Arbeitnehmer schwieriger zu machen, haben unsere Regierungstrottel den Kündigungsschutz aufgeweicht und gleichzeitig noch die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld verringert. Das ist ja auch aus Sicht des Münteheini logisch. Als Parteifunktionär mit staatlicher Alimentierung geht ihn das ganze nichts an. Die Bürger können ihn noch nicht einmal abwählen. Wie Scheiße am Schuh, oder wie Laurenz Meyer taucht er nach jeder Betrügerei dümmlich grinsend wieder aus der Versenkung auf.

Tatsächlich bedeuten leichtere Kündigung, kürzere Bezugszeiten von Arbeitslosengeld I und längerer Verbleib in Alg II natürlich eine Verkürzung der Renten. Das wird von dem Münteheini ja noch dadurch verschärft, das die Rentenbeiträge für die Alg II Empfänger gekürzt wurden. Das ist geschickt gemacht. Erst haben der Münteheini und seine Vorgänger die Renten- Arbeitslosenversicherung mit allerlei Fremdkosten belastet und laufend die Beiträge erhöht, um jetzt die Regeln zu ändern und die Rente zu kürzen.

Denn nur darum geht es. Münteheini will die Rente kürzen. Er ist aber ein typisch deutscher Politiker, also ein Feigling. Deshalb spricht er von Verlängerung der Lebensarbeitszeit, weiß aber genau, das es dafür keine Arbeitsplätze gibt und deshalb das ganze nichts anderes als eine Rentenkürzung ist. Aber das würde der Feigling nie zugeben.

Er weiß auch genau warum er das nicht sagen darf. Weil wir dann sofort fordern würden, das unser gesamtes Renten- und Pensionssystem überarbeitet wird und die Kürzungen nicht nur die Schwächsten, sondern alle nach ihrer Leistungskraft treffen. Aber davor hat der Münteheini Angst. Er glaubt doch ernsthaft, das ihn die nicht mehr vorhandene Mittelschicht wählen würde, wenn er sie teilweise verschont. Er merkt nicht, das er nur noch Politik für zehn Prozent der Bevölkerung macht, die sich neunzig Prozent des Kapitals und 93 Prozent des Einkommens krallt, aber Null Prozent der allgemeinen Lasten trägt.

Wäre Franz Müntefering Sozialdemokrat und nicht Befehlsempfänger neoliberaler Abzocker, würde er den Mittelwert der deutschen Renten und Pensionen ermitteln lassen und alle Renten die darunter liegen, in Ruhe lassen. Also eine gesetzliche Mindestrente einführen. Bis zum doppelten der Mindestrente könnte die Rente oder Pension um fünf Prozent gekürzt werden, von da bis zum dreifachen um fünfzehn Prozent und darüber um fünfundzwanzig Prozent. Natürlich gilt dies für alle Rentenarten und Pensionen. Selbstverständlich dürfen die eingesparten oder eingezogenen Beträge nur zur Sanierung der Rentenkassen verwandt werden.

Da Franz Müntefering aber von Herrn Clement gelernt hat, hilft er nur den Abzockern und wird dann hinterher wie jener Suppenminister seine Pfründe im Aufsichtsrat eines Unternehmens erhalten, dem seine Politik am meisten genutzt hat. Dussman ist dem Clement für seine Lohndrückerei wirklich dankbar. Das erhöht die Gewinne.

Der SPD ist nicht mehr zu helfen. Wer sich mit solchen Lügnern und Betrügern wie dem Münteheini verbündet, ist nicht mehr wählbar, auch nicht auf Landesebene.

PS Damit es nicht in Vergessenheit gerät. Laurenz Meyer der auf n-tv, dem politischen Arm der Familie Mohn schon wieder das große Wort führt, ist jener Laurenz Meyer der sich unberechtigt von RWE ein Gehalt bezahlen ließ, obwohl er dafür nicht arbeitete. Gut er bekommt auch ein Gehalt als Abgeordneter, obwohl er nicht für, sondern gegen Deutschland arbeitet. Aber das Geld von RWE war eindeutig illegal. Nachdem er sich nicht mehr anders herauslügen konnte, bot er an das illegal erhaltene Geld zu spenden. Kaum waren die Kameras nicht mehr auf ihn gerichtet, war die Absicht schon wieder vergessen. Um nicht noch mehr Staub aufzuwirbeln hat RWE dann die Spende geleistet. Bei RWE sind das Kosten für die, die Kunden und der Steuerzahler, also die Bürger aufzukommen haben. Meyer hat die Bürger also zweimal betrogen. Wir werden es ihm nicht vergessen und ganz sicher nicht vergeben. Wenn n-tv meint, es sich leisten zu können, einen derartigen Betrüger durch Fernsehpräsenz zu stärken, sollten sich die Bürger fragen ob n-tv nicht auch bei anderen Beiträgen auf die falschen Menschen und Institutionen setzt. Der Umgang formt den Sender.

Der bayrische Raum ist ja für die Produktion von Wahrsagern und die Jagd auf Wolpertinger bekannt und genauso bekannt ist die Tatsache, dass die Ergebnisse dort immer genau mit den Interessen der bayrischen Staatsregierung abgestimmt sind. Ob Professor Unsinns Ifo-Quacksalberei oder Wübbenhorsts GFK Jahrmarktsbude. Sie alle wissen was kommen wird.

Aus den Nebeln ihrer Glaskugel sagen sie eine düstere Zukunft voraus. Damit ihr dummes Gerede einigermaßen Gewicht hat, tun sie dabei so, als ob sie sich auf Umfragen stützen würden. Wenn Wübbenhorst angeblich zweitausend Leute befragen lässt und daraus auf 80 Millionen schließt ist das nicht repräsentativ sondern einfach nur mutig.

Die gute Frau Noelle-Neumann vom Allensbach Institut hat uns ja schon vor Jahren gesagt wie das gemacht wird. Man nimmt die Rohdaten und gewichtet. Mit anderen Worten, man kann sich die Umfrage sparen und behauptet einfach.

Nun ist Wahrsagerei ja nicht grundsätzlich schädlich. Dem, der gegen Geld wahrsagt, nutzt sie sogar sehr. Dem, der an Wahrsagerei glaubt ist wahrscheinlich auf keine Art und Weise mehr zu helfen. Diese wissenschaftlich verbrämte Wahrsagerei beinhaltet jedoch eine weitere Gefahr. Dumme deutsche Politiker, gelangweilte Medienvertreter und wichtige Arbeitsplatzabbauer berufen sich genau auf diese Wahrsagereien um ihr falsches Handeln zu legitimieren. Wübbenhorst und Unsinn fördern also direkt den Abbau von Arbeitsplätzen und schaden damit der deutschen Wirtschaft.

Leider gibt es keine juristische Möglichkeit, die Herrschaften für den von ihnen verzapften Unfug haftbar zu machen. Auch die Sektenbeauftragten der Kirchen fühlen sich nicht richtig zuständig. Es hilft also nur eines, sie so lächerlich darzustellen, wie sie sind.

Vielleicht sollten die Fernsehsender Wübbenhorst und Unsinn als Zigeunerinnen mit schwarzer Katze auftreten lassen. Das würde zumindest dem Wert ihrer Voraussagen gerecht.

Wissenschaftlich gesehen ist das, was die Herrschaften betreiben nichts anderes als grober Unfug.

Deutschlands prominentester Wahrsager, Professor Hans-Werner Sinn, Präsident des ifo-Instituts, lud zur Jahresversammlung seines Instituts. Es gab eine Podiumsdiskussion mit dem Thema "Große Steuerreform für Deutschland". Eine illustre Runde mit Professor Paul Kirchhof, Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg, Friedrich Merz, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Professor Wolfgang Wiegard, Vorsitzender des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Als Moderator fungierte Nikolaus Piper, Ressortleiter Wirtschaft der Süddeutschen Zeitung. Natürlich wurde das Ganze auch auf Kosten aller Gebührenzahler von Phoenix übertragen.

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