Sinnvoll in Brüssel demonstrieren
Nicht alle die in Brüssel demonstrieren wollen, haben etwas gegen andere Menschen. Es gibt auch Leute die in Brüssel für die Wahrheit und gegen die Lüge demonstrieren wollen. Wie der Politblog berichtet soll für die Einberufung einer internationalen Kommission demonstriert werden, die die Fakten und Zusammenhänge zum 11. September untersucht.
Ich bin zwar kein unbedingter Anhänger, der oft im Zusammenhang mit den USA auftauchenden Verschwörungstheorien, aber ich glaube auch nicht, das wir die volle Wahrheit kennen. Vieles spricht dafür das die Osama-Videos Totalfakes sind und das überall auf der Welt nun Al Qaida auftaucht, ist mit Sicherheit ein Fake.
Es ist eben durchaus vorstellbar, das die Kriegsverbrecher aus der Bush-Administration über den CIA, die Attentate selbst in Auftrag gegeben haben und die Piloten einfach unter falscher Flagge angeworben wurden. Wir alle wissen noch wie die USA Saddam Hussein auf Kuwait hetzten, als Kuwait nicht mehr sofort sprang, wenn die USA ihr Stöckchen hoben. Da war extra die Außenministerin bei Saddam um ihn loszuschicken. Haben sie natürlich hinterher geleugnet.
Es ist nicht zu erwarten, das wir aus den USA jemals die Wahrheit erfahren werden und unsere Justiz ist ja auch nicht an Ermittlungen interessiert, weil Schäuble für seine Diktatur ja die Bedrohung durch Terrorismus braucht. Eine internationalle Kommission wäre eine sehr gute Sache. Vielleicht könnte die wirklich Licht in das Dunkel bringen.
Wir wollen es wissen, bevor sie es selber wissen
Der amerikanische Heimatschutzminister Michael Chertoff ist schon so ein echtes Herzchen. Ich mag ihn wirklich. Er ist so dreist, wie man sich einen amerikanischen Imperialisten in seinen schönsten Träumen nicht vorstellen könnte. Nun will er die Passagierlisten bei internationalen Flügen spätestens 30 Minuten vor Abflug haben, damit er die Feinde von Bush schon am Heimatflughafen entfernen lassen kann.
Mir kann das völlig egal sein. Ich bereise die USA nicht mehr, wie ich auch Bayern nicht mehr bereise. Aber während ich durch Bayern immer noch mal durchfahre, notgedrungen, meide ich die USA komplett. Nicht wegen der Menschen. Bush und seine Verbrecher sind dort genauso eine Minderheit, wie die CSU-Obermannen in Bayern. Nein, ich will mich nicht gefährden. Wer die USA bereist, ob als Deutscher oder sonstiger Ausländer ist gefährdet. Dort gelten weder Recht noch Gesetz und es wird auch nicht viel weniger auf Touristen geschossen, als in Afghanistan. Im Iran ist man übrigens deutlich sicherer als in den USA. Sogar mit meiner großen Schnauze.
Das unsere europäischen Politiker allen Ansprüchen der imperialen US-Hegemonie gegenüber Europa nachgeben, wundert mich nicht. Aus einem nicht vorhandenen Arsch, kann auch kein Furz kommen. Was mich aber ärgert, ist das all der Wahnsinn, nur einseitig gilt. Wann lassen wir die CIA-Agenten, Entführer und Kriegstreiber nicht mehr in unser Europa. Wann bringen wir die Kriegsverbrecher aus den USA, gleich nach Den Haag vor den internationalen Gerichtshof. Wann müssen die Amerikaner Ausweise mit Chip und biometrischen Daten vorlegen. Wann können wir die evangelikalischen Taliban endlich zurückweisen.
Die Antwort ist nie. Das ärgert mich. Meinen Namen werden die unter einer Bush Regierung nie auf ihren Listen haben, aber ich möchte, bestimmte Amerikaner auch nicht in Deutschland oder Europa haben. Vor allem nicht die Taliban vom Aspen Institut. Die sollen doch bitte zu Hause bleiben und dort die Menschen terrorisieren. Das ist den Menschen in den USA gegenüber zwar nicht fair, aber es sind schließlich ihre Leute, die sollen die mal selbst verwahren, oder am besten wegsperren.
Noch ein altes Lied, das aber immer noch aktuell ist
Wir müssen unsere Beteiligung am aktuellen Krieg gegen die afghanische Zivilbevölkerung unbedingt sofort beenden und sollten alle amerikanischen Truppen aus Deutschland zu einem sofortigen Abzug auffordern. Die wollen eh nach Polen, also sollen sie gehen.
Und dann war da noch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ist ein echter Menschenfreund. Er will nämlich jetzt die Zivilbevölkerung in Afghanistan bei bestimmten Einsätzen mit kleineren Bomben bewerfen und Angriffe vielleicht sogar manchmal verschieben.
Ich finde es toll wie menschenfreundlich Scheffer ist. Wahrscheinlich sollen wir glauben, das kleinere Bomben weniger tötlich sind. Nur so ein paar Kinderarme abreißen und ihre Splitter in die kleinen Bäuche und Gesichter verteilen. Also ganz harmlos sind. Hoffentlich trifft Herrn Scheffer mal eine seiner kleinen Bomben und reißt ihm den Arsch auf.
Der Krieg in Afghanistan ist der völkerrechtswidrige Krieg der us-imperialistischen Besatzungsmacht unter Einbeziehung der Nato und richtet sich im wesentlichen gegen die Zivilbevölkerung. Das deutsche Politiker wie Beck, Kauder und andere noch mehr morden wollen, ist verständlich. Sie werden für ihre Haltung sicherlich gut bezahlt. Das ein Nato-Generalsekretär für Krieg ist, ist mir auch klar. Nur wenn es Krieg gibt, gibt des Beförderungen außer der Reihe und die alten Männer in der Etappe sind wichtig.
Die Mehrheit der Menschen in Europa will aber keinen Krieg gegen Frauen und Kinder in Afghanistan und der Menschenfreund Scheffer soll lieber dafür sorgen, das unsere Truppen da raus kommen. Wenn er will, darf er ja mit unseren Politikern und seinen Etappenhengsten dort Krieg spielen. Das schaffen die Afghanen dann in wenigen Stunden.
Den Krieg am kochen halten
Das Ende der Amtszeit des Kriegsverbrechers Bush soll nicht das Ende des Krieges im nahen und mittleren Osten sein. Bush investiert 66 Milliarden in die Staaten im nahen und mittleren Osten um den Krieg für die nächsten Generationen am kochen zu halten. Offiziell natürlich nur, um den Einfluß Irans zurückzudrängen.
Waffenlieferungen für Israel, Ägypten sowie an Saudi-Arabien und andere Golf-Staaten. Darunter satellitengesteuerte Bomben und neue Schiffe. Vermutlich gibt es hintenrum auch noch Waffen für die Fatah und die Hamas damit die auch weiter kämpfen. Israel freut sich wahrscheinlich noch. Sie sollten aber nie vergessen, das Waffen der Amerikaner sich meist irgenwann gegen Amerika und in dieser Gegend auch immer gegen Israel wenden.
Die Regierung Bush ist zu blöd, um darüber nachzudenken wie schnell ein Regierungswechsel in Ägypten oder Saudi-Arabien kommen kann, die beide ja keine demokratischen Staaten sind. Der angeblich größte Feind der USA ist ja ein Saudi. Osama Bin Laden, dessen Familie ja nicht nur in den USA sondern auch in Saudi Arabien und dem gesamten Gebiet erheblichen Einfluss hat.
Die Waffen die Bush jetzt in dieses Gebiet schleust, werden sich gegen Israel wenden. Wer Frieden will schafft Waffen ab. Wer Krieg will verschafft anderen Waffen.
Nur an die eigene Propaganda glauben
dpa meldet gerade:
Laut Auswärtigem Amt will Taliban-Propaganda nur verunsichern
Berlin - Angesichts der teils irreführenden Informationen über die Geiselnahmen in Afghanistan hat das Auswärtige Amt vor gezielter Propaganda der radikalislamischen Taliban gewarnt. Außenamtssprecher Martin Jäger sagte in der ARD, hier werde gezielt versucht, Verunsicherung zu schaffen und einzuschüchtern. Zu der deutschen Geisel in Afghanistan gibt es unterdessen weiter direkten Kontakt. Wie die dpa aus zuverlässiger Quelle erfuhr, geht es dem vor acht Tagen verschleppten Bauingenieur den Umständen entsprechend gut.
Ich freue mich das es dem entführten Bauingenieur gut geht und hoffe das es auch so bleibt. Unserem Außenamtsprecher Martin Jäger muss ich allerdings sagen, das die Taliban mich nicht verunsichern. Der einzige der mich verunsichert ist der Minister für Terror gegen die eigene Bevölkerung Wolfgang Schäuble und die Komiker die mit ihm in der Regierung so tun, als würden sie das deutsche Volk vertreten.
Die machen mir wirklich Angst. Und vielen anderen mit mir. Wir hätten das Problem mit den Taliban nicht, hätte diese Regierung nicht unbedingt bei den Amerikanern Arsch lecken müsssen und Tornados geschickt. Bis dahin waren wir in Afghanistan als Deutsche nämlich recht gut angesehen. Aber das wird so ein Außenamtsprecher ja nicht verstehen.
Strategiewechsel ohne Strategie
Wie schön. Die Amerikaner planen laut FTD einen Strategiewechsel im Irak. Wie schön. Bisher war nicht zu erkennen, das die überhaupt eine Strategie hatten. Bisher haben die doch nur geglaubt, sie könnten den Irak besetzen, ausplündern und ihr Marionettenregime einsetzen. Typisch us-amerikanische Außenpolitik eben.
Schon oft so gemacht. Korea, Kambodscha, Vietnam, Laos, Iran, Grenada, Nicaragua, Haiti, Afghanistan, Somalia, Irak. Immer wieder voll in die Hose gegangen. Haufenweise tote amerikanische Unterschichtler, deren sinnloses Sterben zwar Stoff für Heldlegenden ist und ungezählte "Feindsoldaten", meist aber Frauen und Kinder, die eine amerikanische Regierung noch nie gestört haben. Kollateralschaden.
Aber jetzt gibt es eine neue Strategie. Nicht mehr mit der irakischen Regierung und nicht mehr mit der mühsam aufgebauten irakischen Polizei, sondern mit den lokalen Stammesfürsten soll es in lokalen Sicherheitsbündnissen weitergehen. Das haben die USA in Somalia und Afghanistan auch schon mal so gemacht. Sie haben sich einseitig ein paar Leute ausgesucht, die dann in ihrem Namen andere unterdrücken sollten. So kam auch mal Saddam Hussein an die Macht, durch Amerikas Gnade.
Ist ja an sich eine tolle Idee. Die Sicherheitspartner der USA unterwerfen die umliegenden Stämme und schließen sich dann wieder friedlich zu einem irakischen Staat zusammen. Gut. Wer daran glaubt das Gott die Welt in sieben Tagen eigenhändig erschaffen hat, der darf auch an so etwas glauben. Der hat dafür einen Persilschein. Alle anderen würde man sofort in eine Klapse einweisen. Die können nicht ganz dicht sein.
Jeder Stammesfürst, der Macht geleckt hat, wird diese Macht nie wieder abgeben. Man kann durch ein undemokratisches System keine Demokratie aufbauen. Im Ergebnis wird das Staatsgebiet des Irak in viele kleine Splitter zerfallen, die sich in Bürgerkriegen zusammenraufen bis sie wieder einen, und dann vermutlich religiösen Staat unter iranischem Einfluss bilden. Im besten Fall bildet sich ein sunnitischer, ein kurdischer und ein schiitischer Teil. Wobei der schiitische sich direkt an den Iran anschließt.
Der kurdische Teil würde ständig unter türkrischen und iranischen Angriffen zu leiden haben und auch die Sunniten würden versuchen ein Stück daraus zu erben. Das Ergebnis wäre ein Chaos ohne Ende. Wieder mal von klugen amerikanischen Strategen erdacht. Mit etwas Glück sterben dabei weniger als 8 Millionen Menschen mit etwas Pech können es auch 12 Millionen werden.
Aber auch diesem Schwachsinn, wird die Weltöffentlichkeit zusehen. Unser Kriegsminister wird uns erzählen wie durchdacht das alles ist und Struck wird versuchen noch deutsche Soldaten da zu opfern. Das Frau Merkel nichts merken wird ist klar Man kann so schlecht aus dem Darm des amerikanischen Präsidenten Bush heraus die Lage beurteilen. Gäbe es nicht das blödsinnige Vetorecht bei der UN könnte man versuchen die Amerikaner einfach aus dem Spiel zu nehmen. Sie spielen es zwar gerne, aber da sie es nicht können, nutzt es auch niemand.
Unser tägliches politisches Elend
Unsere Bundeskanzlerin lässt sich nicht erpressen zumindest nicht wenn es um das Leben von so dusseligen Wählern geht. Sollen die doch in Afghanistan verrecken. Frau Merkel braucht doch genau wie ihr die Menschen terrorisierender Innenminister Schäubel, diesen Krieg. Die Waffenindustrie will doch schließlich auch verdienen und sie braucht dringend Terroranschläge in Deutschland, damit der Aufbau der Diktatur weitergehen kann.
Wenn sie nicht zuviel Angst vor den Bürgern hätte, wären wir doch schon fleißig im Irak mit dabei und würden uns darauf vorbereiten den Iran zu überfallen. Aber Schäubles Gesetze unter Merkel Führung werden schon dafür sorgen, das wir uns bald gar nicht mehr wehren können.
Die gleiche Frau Merkel die übrigens keine Verschärfung des Atomgesetzes will, weil das ja unnötig ist. Die scheint wirklich zu glauben, das sie den nächsten Unfall mit Kernenergie in ihrem Bunker überleben wird und sie die Zuwendungen der Energieversorger, dann noch in Ruhe verfressen kann. Ihre Methode ist einfach, alles gegen die Bürger und alles für das Kapital.
Natürlich fehlt im Chor des geistigen Prekariats auch nicht der unheilige Hubertus. Er bepressemiteilt uns mit seiner ganzen jämmerlichen Weisheit.
Afghanistan nicht alleine lassen
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Heil betonte, es sei richtig, sich nicht der Forderung nach einem Abzug der deutschen Soldaten zu beugen. Die SPD unterstütze die Haltung der Bundesregierung voll und ganz in ihren Bemühungen um die Freilassung der zweiten deutschen Geisel. Deutschland dürfe nicht erpressbar sein, betonte Heil und fügte hinzu, man dürfe die Menschen trotz des Risikos in Afghanistan nicht allein lassen.
Da werden sich die Menschen in Afghanistan aber freuen, das der Heil sie nicht alleine lässt, sondern weiter tolle Zielfotos zum Erschießen von Zivilisten liefert. Welche Drogen muss man eigentlich nehmen, um sich solche Sätze rauszuquetschen. Vielleicht ist er ja auch einfach nur naturdoof und begreift nicht, das wir spätestens mit dem Tornado-Einsatz und durch die Natobefehlsübernahme dort vollständig verkackt haben.
Natobefehl heißt nämlich angeordnet durch Herrn Busch und seine Kriegsverbrecher. Aufklärungsfotos heißt Mitschuld. Aber warum sollte Heil das kümmern. Er muss ja seinen Freund Peter Struck bei Laune halten, der doch so gerne Krieg hat.
Deutsche werden von den Taliban als Feinde angesehen
dpa meldet gerade, das der Leiter des Instituts für Nahost-Studien in Hamburg, Udo Steinbach, von von einer steigenden Gefahr für Deutsche in Afghanistan ausgeht.
„Deutsche gelten in Afghanistan als reiche Menschen.” Die Gefahren seien erheblich, sagte Steinbach weiter. Die Bedingungen für Deutsche und deutsche Hilfsorganisationen in Afghanistan würden schwieriger. Deutsche würden von den Taliban als Feinde angesehen.
Da ist es sicherlich nicht hilfreich, wenn die USA und die Briten, die Aufklärungsfotos deutscher Tornados, als Ausrede für ihr bewusstes bombardieren von Zivilpersonen verwenden. Aber wie unser Bundesverfassungsgericht ja schon sagte, ist Krieg eine wunderbare Sache, und wir sollten unbedingt beteiligt sein. Gibt es eigentlich eine Möglichkeit die Verfassungsrichter mal für einen sechswöchigen Urlaub in den Süden von Afghanistan zu bringen. Am besten gleich zusammen mit den Abgeordneten die "JA" zum Krieg geschrien haben.
Mich würde interessieren wie die Reden, wenn ihre eigenen ach so wertvollen Hintern in Gefahr kommen.
Rausschleichen muss sich nur der, der unbedingt rein musste
Peter Struck hat eine eigenartige Art von Humor. "Wir können uns nicht einfach rausschleichen" tönte er Gestern im Deutschlandfunk und begründete damit, das er weiterhin, tote Zivilisten in Afghanistan, tote deutsche Soldaten in Leichensäcken und Terrorgefahr für Deutschland wünscht.
Wir können uns sehr wohl dort laut und freundlich verabschieden. Wir deutschen Bürger wollten da nämlich überhaupt nicht hin. Dort Krieg spielen wollte der deutsche Kriegsminister Peter Struck mit seinem Kanzler, der sich für einen Job bei Gazprom aus der Verantwortung stahl. Wir müssen uns also nicht rausschleichen. Rausschleichen müsste sich der vollmundige Herr Struck, der ja die Freiheit des Mordens am Hindukusch so vehement verteidigt.
Aber machen wir uns nichts vor. Diese Politiker sind allesamt nicht in der Lage einen Fehler zuzugeben. Die murksen lieber weiter rum, weil ihnen die Folgen egal sind. Wie zynisch Struck ist, sieht man an diesen Worten:
Auch für den Einsatz deutscher Aufklärungstornados erwartete der SPD-Fraktionschef eine Verlängerung. «Die Skepsis ist eher zurückgegangen», meinte er im Hinblick auf den Tornado-Einsatz. Struck kritisierte allerdings die Regierung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. «Man muss ihm sagen, dass er viel energischer gegen die Korruption hätte vorgehen müssen», betonte der SPD-Fraktionschef. Es fehle auch ein stärkerer Einsatz des Präsidenten im Kampf gegen den Drogenanbau.
In Sachen Korruption, sollten unsere deutschen Politiker schön leise sein, und am das Glashaus denken, in dem man nicht mit Steinen werfen soll. Wer Siemens nämlich weltweit bestechen lässt und den Chef der Bestecher Pierer als Kanzlerberater hat, ist in Sachen Korruption absolut unglaubwürdig. Bei Herrn Struck kommt noch dazu, das er den Schutzheiligen der Bestechlichen, St. Corruptius Lammert, nicht widersprochen hat, als der ein Gesetz aussetzte, das Korruption bei Abgeordneten verhindern soll.
Die Regierung Karsai, hat es jetzt zum ersten mal gewagt, etwas gegen das Morden an der Zivilbevölkerung zu sagen, deshalb kriegt Herr Struck jetzt die Kurve und wirft dieser Regierung den Drogenanbau vor, der doch genau von seinem amerikanischen Brüdern gefördert wird, um sich Taliban verkaufen zu lassen. Das Karsai bestenfalls der Bürgermeister von Kabul ist, wird von niemandem ernsthaft bestritten. Deshalb kann er im amerikanisch besetzten Süden gar nichts tun.
Aber Realität und Politik gehen nur selten zusammen, bei Herrn Struck konnte ich einen Realitätsbezug schon lange nicht mehr bemerken. Das die CDU/CSU für Krieg ist, dürfte jedem klar sein. Struck wird die SPD-Abgeordneten auf Linie zwingen. Der Krieg wird weiter gehen, immer mehr Zivilisten werden sterben. Irgendwann werden sich die Verwandten, Freunde oder Glaubensbrüder der Getöteten rächen. Dann wird Herr Struck mithelfen die Bürgerrechte weiter einzugrenzen, damit wir ihn für das was er uns und unserem Land antut nicht mehr kritisieren können. Herr Peter Struck unterstützt bewusst einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und verstößt durch seine ständige Maßregelung der Abgeordneten gegen das Grundgesetz,
Hätten wir eine Bundesanwaltschaft der es um das Recht ging, würde zumindest die Gängelung der Abgeordneten Thema eines Ermittlungsverfahrens. Aber ohne Schutz durch das Recht, werden sich die Abgeordneten nicht wehren können. Struck kann Krieg führen oder machen was er und die Parteiführung will. Der freie Abgeordnete wird ständig ad absurdum geführt.
Ich bin mit Prof. Wolffsohn fast uneingeschränkt einer Meinung
Halt, Halt und nochmal Halt. Ich bin mit seinem Artikel Beendet die Auslandseinsätze fast uneingeschränkt einverstanden. Ansonsten liege ich weiterhin bei den meisten Themen mit ihm über Kreuz. In seinem Artikel für die Rheinische Post gibt es nur einen Absatz den ich als überzeugter Demokrat niemals teilen kann:
„Volkes Stimme“ hat Recht: Die Bundeswehr sollte schnellstens zurück nach Deutschland. Die öffentliche Meinung ist ein gewichtiger Faktor - aber nicht in strategischen Fragen. Wäre Bundeskanzler Kohl 1982/83 der öffentlichen Mehrheit gefolgt, hätte der Westen nicht das Wettrüsten gewonnen und damit die Kommunistische Welt politisch (nicht militärisch!) besiegt; die Mauer stünde noch heute und Osteuropa bliebe versklavt.
Es ist abenteuerlich davon zu reden der Westen sei der Gewinner des Wettrüstens gewesen. Das waren die Hersteller von Waffen. Die Entwicklung in der Sowjetunion, war nur eine Wegmarke eines Prozesses zur Beendigung des Stalinismus. Die wäre auf jeden Fall gekommen, da es völlig unerheblich ist, wie groß die Overkillkapazität eines Landes ist. Man kann nämlich nur einmal sterben. Natürlich braucht das Militär, die Politik und vor allem die Waffenlobby und Waffenindustrie die Mär vom gewonnen Wettrüsten, um uns jederzeit wieder erneut finanziell ausbluten lassen zu können.
Die Anwesenheit der Bundeswehr in Afghanistan war zunächst berechtigt. Um, wie Ex-Verteidigungsminister pseudostrategisch behauptete, „Deutschlands Freiheit am Hindukusch zu verteidigen“? Das war stets Unsinn und gipfelt in der Absurdität, dass wir die Freiheit des Opiumanbaus verteidigen – der weltweit Menschenleben zerstört.
Es musste verhindert werden, dass Afghanistan eine Basis des internationalen Terrors bleibt. Das haben die USA im Oktober 2001 ohne unsere Hilfe geschafft. Restarbeiten“ waren danach auch militärisch nötig. Dabei hätte die Bundeswehr helfen sollen, können. Sie hat sich jedoch im (damals) befriedeten Norden ebenso rührend wie hilflos um Ziviles bemüht. Was hat es gebracht? Jetzt wird auch die Friedensarmee, der Gute Engel Bundeswehr, beschossen. Ihr Chef, Minister Jung, entging jüngstens einem Attenat.
Unmittelbar nach dem Sieg über die Taliban hätten die USA ´rausgehen sollen, müssen. Sie können (so wenig wie im Irak) den Einheimischen den Aufbau ziviler, innenpolitischer Strukturen abnehmen. Sollten die Taliban an die Macht zurückkehren, wäre dies unerfreulich – doch nicht unser Problem, sofern und solange sie nicht dem internationalen Terror eine Basis bieten. Wenn sie klug sind, verzichten sie darauf. Dann leben sie als Diktatoren vor uns und „dem Westen“ so sicher wie Robert Mugabe in Zimbabwe und die Islamisten im Sudan, die unbehindert ihr eigenes Volk abschlachten. Warum intervenieren wir nicht im Sudan, um den Völkermord zu beenden?
Schön ist, das auch Prof. Wolffsohn die Verteidigung einer deutschen Freiheit am Hindukusch für Unsinn hält und das auch er erkannt hat, das wir nur noch die Freiheit des Opiumanbaus verteidigen.
Wer moralisch zurecht „rein“ geht, muss vorher Ziele und „Raus“-Bedingungen festlegen, um nicht dauerhaft drin zu bleiben. Wer das unterlässt, will zwar Frieden stiften und „Freiheit sichern“, und schubst sich selbst in Kriege. Das sieht dann so aus: Dort werden wir in einen Guerillakrieg verstrickt, hier schlägt der Terror zu.
Deutlicher hätte man es nicht sagen können. Wenn man daraus noch den Umkehrschluß zieht, daa alle die uns noch tiefer in diesen Konflikt treiben wollen, gar kein Interesse an Afghanistan haben.
Zusammen mit dem SPD-Außenexperten Hans-Ulrich Klose (SPD) schlug Guttenberg vor, die drei bestehenden Afghanistan-Mandate in ein einziges zu überführen. Das Mandat für die deutsche Beteiligung an der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) sowie jenes zur Entsendung deutscher "Tornados" sollten in dem für die Internationale Schutztruppe ISAF aufgehen. Das hieße auch, dass Deutschland die bisher für OEF angezeigten Spezialkräfte in den Dienst der ISAF stellen würde.
Eine solche Mandatsänderung kann mit großer Zustimmung der ISAF-Führung in Kabul rechnen. Deren Stabschef, der deutsche Generalmajor Bruno Kasdorf, forderte in der afghanischen Hauptstadt eine deutliche Aufstockung der rund 40 000 Mann umfassenden Internationalen Schutztruppe ISAF sowie die Möglichkeit, diese im gesamten Land einzusetzen. Bisher hatte sich die Bundeswehr hauptsächlich auf den Norden beschränkt und nur zeitlich sowie personell begrenzten Einsätzen in anderen Landesteilen zugestimmt.
Über die Motive und die Hintermänner solcher Entscheidungen kann nur spekuliert werden. Das ein Militär Krieg haben will, ist ja noch zu verstehen, schließlich ist Krieg sein Beruf. Das Militärs selten vernünftige Entscheidungen treffen, liegt daran, das es eine gewisse geistige Mentalität braucht, um sich in einem derartig geregeltem, hierarchischem System ohne eigene Denkompetenz wohlzufühlen. Ich weiß ja noch wer aus meiner Schule als Berufssoldat zum Bund ging.
Politiker die für einen Krieg sind, den wir weder gewinnen können und in dem wir auch keine erreichbaren Ziele mehr benennen können, müssen andere Gründe haben. Klose ist ja bekanntlich ein ausführendes Organ der Amerikaner, was ihn verständlich macht. Über Guttenberg weigere ich mich zu schreiben. Wenn ich meine Meinung zu dieser Person kund tue, explodiert die Tastatur unter meinen Fingern. Aber jeder ist ja in der Lage den Typen zu googlen.
Für die Regierung an sich ist die Ausweitung des Afghanistan Einsatzes gut. Schäuble braucht seinen Terroranschlag um mit seiner Diktatur weiterzukommen. Blutige Kriege schaffen Arbeitslose beiseite, die Waffenindustrie und ihre Lobbyisten sind glücklich und das Volk wird von innenpolitischen Problemen abgelenkt und muss weitere Lohnsenkungen hinnehmen, da sich das Land ja im Krieg befindet.
Den Nachteil haben die Bürger, die Leben, Bürgerrechte, persönliche Freiheit und Einkommen opfern müssen um den Herrschenden die Macht zu erhalten. Langsam wird klar, das diese Regierung den Krieg gegen das Volk will. Bleibt die Frage ob wir uns und unsere Kinder in Auslandseinsätzen abschlachten lassen wollen, oder ob es einen Weg gibt diese Regierung und vor allem diese Art von Politikern, aus dem öffentlichen Leben zu nehmen, ohne alles was wir aufgebaut haben, zu zerstören.
Venezuela - der Kampf der CIA gegen Hugo Chávez
Der Standard aus Österreich meldet, das der venezolanische Kommunikationsminister William Lara am Montag Anzeige gegen die Fernsehsender CNN und Globovision erstattet, weil diese zu Gewalt gegen Präsident Hugo Chavez aufgerufen bzw. manipuliertes Bildmaterial verwendet hätten.
CNN hatte einen Bericht über Proteste gegen die Nichtverlängerung der Sendelizenz des Privatsenders RCTV mit Bildern einer Gedenkveranstaltung für den im mexikanischen Acapulco ermordeten Journalisten Amado Ramirez illustriert.
Dass auf dem Video zahlreiche TeilnehmerInnen des Trauermarsches Schilder mit dem Vornamen des getöteten Reporters trugen, dürfte niemandem in der Redaktion aufgefallen sein. CNN weist die Vorwürfe zurück: man habe, als der Fehler bemerkt wurde, eine Korrektur gesendet, gab eine Sprecherin des US-Senders an.
Das kennen wir von der Bildzeitung.
Schwerer wiegen die Vorwürfe des Informationsministers gegen den im Besitz des TV-Magnaten Gustavo Cisneros stehenden venezolanischen Sender Globovision: in der Berichterstattung über die Kundgebungen am Wochenende wurden Bilder des Papst-Attentats 1981 eingeblendet, unterlegt mit den aufmunternden Versen des Salsa-Stars Ruben Blades: "Glaubt daran, das hört hier nicht auf" – ein Aufruf zur Ermordung des Staatschefs, interpretiert Lara.
Wie sehr die Pressefreiheit dort bedroht ist, kann man im Standard auf dem Video sehen, bei dem sich der Chef des Senders nach 4:14 mit seinem eigenen Kommentar einschaltet und den Ton des Ministers unterdrückt.
Allerdings wird die Wahrheit Venezuela nicht viel nützen, da sich die deutsche FDP, in ihrem unbändigen Freiheitsdrang, schon dafür entschieden hat, den amerikanischen Angriffskrieg gegen Venezuela, massiv zu unterstützen.
Es ist nur nicht klar wie die FDP bezahlt wird. Vielleicht ja mit dem dann gestohlenen venezeolanischen Öl. Da wäre ich anstelle von Westerwelle und Marina Schuster aber vorsichtig. Das ist im Irak auch schon schief gegangen. Die importieren heute Öl.
Saigon lässt grüßen
Im April 1975 verließ der letzte us-amerikanische Hubschrauber Saigon. Wer bis dahin nicht weg war, musste für die Taten der Amerikaner und seine wirkliche oder vermeintliche Kollaboration büßen. Damit war ein beispielloses Evakuierungsprogramm für amerikafreundliche Vietnamesen abgeschlossen.
Nun geht es also, wie uns die Presse.com im Irak los.
Die US-Regierung will bis zu 7.000 irakische Flüchtlinge aufnehmen, die am meisten gefährdet seien, weil sie für die US-Truppen in ihrem Land gearbeitet hätten.
Mit ähnlichen Meldungen begann auch die amerikanische Flucht aus Vietnam. Wollen wir hoffen, das sie sich diesmal mit der Evakuierung ihrer Freunde etwas mehr beeilen, damit nicht unnötig noch weitere Menschen in einem verlorenen Krieg sterben.
Wenn wir in der Bundesrepublik verantwortliche Menschen in der Regierung hätten, brauchten wir über Afghanistan nicht mehr zu diskutieren und wir würden sofort alle Deutschen aus dem Irak holen. Aber wir haben in der Regierung leider nur Politiker.
Die heilige Einfalt der Marina Schuster
Marina Schuster ist in der FDP, war ihre Einfalt aber nur zum Teil erklärt. Sie ist zudem auch noch Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, was eine heilige Einfalt gerade zu zwingend voraussetzt. Geht es doch nur darum, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen und einen streng proamerikanischen Kurs zu fahren. Da würden Tatsachen und Erkenntnisse doch einfach nur stören.
Im Moment hilft Marina Schuster den US-amerikanischen Angriff auf Venezuela vorzubereiten. Da sie aber schlecht sagen kann, das es darum geht, das Hugo Chávez sich viel zu sehr um die Menschen kümmert, anstatt die Befehle des US-Imperialismus und des Großkapitals zu befolgen, weicht sie auf einen Nebenkriegsschauplatz aus.
Formal geht es ihr um eine Meinungsfreiheit, die sie und ihre Partei in Deutschland eben nicht verteidigen. In Wirklichkeit passt es ihr und den Amerikanern nicht, das die Stimme Amerikas, der Fernsehsender RCTV, nach etlichen Warnungen, wegen massiver Desinformation geschlossen worden ist. Wohlgemerkt nur die terristischen Sendekanäle, nicht jedoch die Verbindung über Satelliten. Dieser Unterschied ist wichtig, weil die Frequenzen in Venezuela knapp sind und es deshalb schon lange einen erbitterten Kampf um die wenigen, verfügbaren gibt.
Das Chávez hier nicht die amerikanischen Agenten fördert, ist nicht sehr verwunderlich. Aber selbstverständlich wird sich die EU und die deutsche Kanzlerin bemühen den USA einen Vorwand für einen Krieg zu liefern. Aber in Wirklichkeit geht es um das Öl Venezuelas, dessen Gewinne bis vor kurzem überall, aber nicht im Land landeten.
Natürlich ist eine FDP-Bundestagsabgeordnete nicht daran interessiert, das es den Menschen in Venezuela oder in Deutschland gut geht. Sie schützt das Großkapital und dessen Interessen. Sie kann es ruhig zugeben. Es weiß doch jeder.
Jung und Strucks erster Kollateralschaden
Die beiden verantwortungslosen und kriegslüsternden deutschen Politiker Jung und Struck können sich über einen schönen "Erfolg" in Afghanistan freuen, ihre Tornados haben sie einen wichtigen Schritt zu einem massiven Kriegseintritt und zu Terrorangriffen in Deutschland näher gebracht.
In der gemeinen und hinterlistigen Sprache der Politganoven nennt man das Kollarteralschaden unter Menschen ist es Mord an völlig Unschuldigen. Aber wenn selbst eine linientreue und selbst durchaus kriegslüsternde Welt kein beschönigenden Worte mehr findet, außer das sich Kämpfer in Häusern aufhalten, dann wissen wir alle wo wir stehen.
Für die Aufklärung dort sind wir Deutschen mit unseren Tornados zumindest teilweise verantwortlich. Selbst wenn wir tausend mal nicht dort waren, wird man es uns ankreiden. Das ist genaus das, was die Herren Jung und Struck brauchen um einen Grund zu haben, mehr Bundeswehr in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg einzubringen. Damit erfüllen sie genau das, was die Waffenindustrie von ihnen erwartet. Deren Dank wird ihnen sicher sein.
Noch dankbarer aber werden Schäuble, Wiefelspütz, Bosbach und Beckstein sein, die ja dringend einen möglichst mörderischen Terroranschlag in Deutschland brauchen, um ihre Diktatur mit Totalüberwachung errichten zu können.
Der Herr Jung ist in der CDU. Von dem erwarte ich keinerlei Verantwortungssinn. Woher sollte der in dieser Partei auch kommen, aber dem Peter Struck, dem ehemaligen, lippenbekennenden Sozialdemokraten, dem werfe ich seine Schuftigkeit und seine Verantwortungslosigkeit vor. Schämen wird er sich nicht mehr können, das würde Charakter erfordern, aber vielleicht ärgert er sich ein wenig, wenn er unsere Verachtung spürt.
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen
Dieses Bild vom Zaun das Alexander von »Wortfeld«) in schwarz/weiß inszenierte musste ich unbedingt noch einmal bringen, weil es etwas über die Dimensionen des Zaunes aussagt und die damit verbundene Stimmung einfängt.
Aufmerksam geworden auf das Bild bin ich durch Uninformation.org der seine Gefühle wie folgt ausdrückte:
Wer sich freiwillig umzäunt, hat böse Absichten oder ein schlechtes Gewissen…
Das wiederum veranlasste Martin Hiegl ihm Provokation vorzuwerfen. Martin verteidigt den Zaun mit dem Satz:
Erfahrungsgemäß wird bei solchen Veranstaltungen eben nicht nur friedlich demonstriert, was ja absolut in Ordnung wäre, sondern es kommt zu gewaltsamen Ausschreitungen.
und führt weiter aus:
Um es selbst in einem Satz zusammenzufassen: der Zaun spricht meines Erachtens eher gegen die Erfahrungen mit den Demonstranten als gegen die Staats- und Regierungsschef, welche sich innerhalb des Zaunes treffen. Wäre es nicht schön, wenn sie des Zaunes nicht bedürften?
Was der Zaun und der Gipfel mit Repression zu tun haben soll und warum es überhaupt Proteste gegen einen solchen Gipfel an sich gibt, kann ich nicht ganz verstehen. Er gibt doch auch den Demonstranten die Möglichkeit sich medienwirksam für ihre Positionen zu präsentieren.
Das ist gut das ich das mal so dargelegt bekomme. Wenn ich Pferde, Rinder, Ziegen oder Schafe einzäune so mache ich das, damit die die nicht einfach weglaufen. Bei Raub- und anderen gefährlichen Tieren tue ich das um zu verhindern, das die sich auf Menschen stürzen.
Das die Gehege im Zoo dazu dienen, die Tiere vor den Besuchern zu schützen, ist mir wirklich neu. Aber ich bin ja noch lernfähig.
Sind wir uns dann wenigstens einig, das die Tiere immer innerhalb der Umzäunung sind?
Genug gealbert. Die Bundesregierung behauptet das der Zaun sich nicht gegen Demonstranten richtet, weil die ihn überwinden würden. Sie behauptet das er gegen Terroristen ist. Was mögen das nur für Terroristen sein, die ungefährlicher sind als Demonstranten?
Ich kann nicht dafür, wenn die Bundesregierung rumalbert.
Wenn ich Martin Hiegl und der uninformation edle Motive unterstelle, dann zeigt sich, das ich mit beiden Ansichten leben kann, Ich ziehe nur etwas andere Schlüsse. Wenn es wirklich so ist, das es keine friedlichen Demonstrationen mehr gibt, dann muss das ja einen Grund haben.
In Berlin ist das einfach zu erklären. Wir haben Polizeiführer die dafür sorgen, das die Einsatzkräfte vor dem Einsatz richtig sauer gekocht werden. Stundenlang in enge heiße oder wahlweise kalten Autos zusammengefercht warten lassen und ständig über Funk mit einem Kriegsszenario, das in keiner Weise der Wirklichkeit entspricht, versorgt, sind Eskalationen unvermeidlich, zumal es auch immer genügend Blödmänner gibt die nur Bullenklatschen wollen.
Ein weiterer und viel wesentlicher Punkt ist aber, das die Bürger wählen, demonstrieren, schreien, weinen und toben können was sie wollen. Es interessiert niemanden. Wir haben einen Innenminister der Geld von einem Waffenschieber genommen hat, einen Exkanzler der nie erklärt hat wo seine Spenden herkamen und damit bis heute ein Gesetzesbrecher ist. Ein machtloses Volk ist aber immer ein wütendes Volk.
Selbst die Leute die eigentlich gegen Aggression sind, beginnen Gewalttäter zumindest zu schützen, ihnen Deckung zu geben oder sorgen dafür das Gegenstände bewegt werden. Das ist ein Ausdruck der Verzweiflung.
Wenn heute in der Kneipe oder im Supermarkt das Thema Politik kommt, dauert es nur wenige Minuten bis irgendjemand sagt "Die sollte man alle aufhängen, die sind das totschlagen nicht wert". Das sind nicht junge radikale sondern der Opa, der um seine Rente betrogen wird, der Vater der den Preissteigerungen nicht hinterherkommt, die junge Mutter und die mittlere Angestellte. Es ist das Volk.
Unsere Regierungen überall in der Welt wollen mit dem Volk nichts zu tun haben, das Volk bekommt dies sehr wohl mit und reagiert. Der Zaun ist ein Affront gegen die Bürger und zeigt das die Regierenden sehr wohl wissen, was mit ihnen passiert wenn sie in die Hände des Volkes fallen.
Aber der Zaun hat auch sein Gutes. Er hält den Kriegsverbrecher Bush wenigsten gefangen. Es ist schon schlimm genug, das unsere Bundeskanzlerin Merkel ein solch gefährliches Tier auf deutschen Boden gelangen lässt, aber wenigstens ist es eingezäunt. Ist ja schon gut, aber der Kalauer musste sein.
Steinmeiers Spirale
Nun ist unser Herr Steinmeier, das ist der, der deutsche Gefangene in Guantanamo verwahren ließ, damit er keine Arbeit hatte, besorgt und sehr enttäuscht. Wenn der wüsste wie enttäuscht wir Deutschen über so einen Kanzleramts- und Außenminister sind, der noch dazu von sich behauptet ein Sozialdemokrat zu sein, dann wüsste er vielleicht was Enttäuschung bedeutet. Wir sind sehr besorgt, das er uns lachend in einen neuen kalten oder sogar heißen Krieg führt, nur damit er im Weißen Haus aus der Besuchertoilette trinken darf.
Aber natürlich ist Steinmeier nicht wegen seines Charakters oder seiner politischen Handlungen besorgt. Nein er sorgt sich darüber, das Rußland sich nicht weiter provozieren lässt und den KSE-Prozess ausgesetzt hat. Das hatten er und sein Busenfreund der Kriegsverbrecher Bush, sich so eigentlich nicht gedacht. Sie wollten doch nur eine weitere Runde des Wettrüstens einläuten, damit die Waffenindustrie endlich wieder einmal Supergewinne machen kann.
So ein paar Raketen in Tschechien und Polen das ist doch fast nichts, das fällt doch nicht auf. Pustekuchen, der Putin hat es gemerkt. Sofort wurde gelogen was das Zeug hält. Die sollen Europa vor den Angriffen des Irans und Nordkoreas schützen. Die Lüge war so dick, da konnte Rußland einfach nicht so tun, als würde es nichts merken. Aber anstatt nun selber neue Raketen aufzubauen, hat Putin unsere poltischen Helden bei den Eiern gefasst und einfach ein bereits verhandeltes Abkommen außer Kraft gesetzt. Das kostet zunächst kein Geld, macht aber gehörig Druck.
Soviel das Herr Steinmeier über die Spirale des Mißtrauens philosophiert. Der gute Mensch, solche Sorgen, wo er doch so friedlich ist. Die Wirklichkeit sieht leider ganz anders aus. Rußland hat Öl und Gas, das die USA und Europa gerne haben möchten. Natürlich weitgehend umsonst. Deshalb wurde ja auch schon der Irak überfallen und soll der Iran angegriffen werden.
Das geht aber nur bei einem schwachen Rußland. Das könnte man sich so schön aufteilen. Ein Stück für die USA, ein Stück für China und ein Stück für Europa. Dummerweise hat Putin auch das gemerkt. Ein paar Milliardäre deren Anfänge von der CIA finanziert wurden, sind ausgewandert worden, einige im Knast. Das macht die amerikanischen Kapitalgeber natürlich wütend. Deshalb wurden neue, angeblich unverdächtige Hilfstruppen engagiert wie der Herr Kasparow, der zwar ein toller Schachspieler, aber ansonsten nicht sehr clever ist.
Unsere Medien berichten auch brav und ständig darüber, wie gemein der Putin doch ist und keine Demokratie zulässt und die bösen Demonstranten verhauen werden. Was werden die gleichen Medien wohl sagen wenn am Zaun von Heiligendamm die Demonstranten verprügelt werden. Nichts werden sie sagen. Die sind ja für Freiheit, die darf man schlagen. Die Demonstranten die in Moskau geschlagen werden sind für den ungehemmten Kapitalismus, die schützen unsere Medien gerne.
Aber ich habe einen Tip für Herrn Steinmeier und seine Freunde. Hört einfach damit auf Rußland zu bedrohen und schon ist alles wieder in schönster Ordnung. Aber wenn mich jemand erpressen und berauben will, dann reagiere ich auch wütend.
Ein ehrlicher CIA-Chef
Was so ein Ex vor einem Titel doch so ausmachen kann. Ein Ex-CIA-Chef sieht manche Dinge eben völlig anders als es ein amtierender CIA-Chef gesehen hat. Das ist nicht etwa Entwicklung oder neu entdeckte Ehrlichkeit, sondern schlichte Wut über den Rauswurf.
Für uns als Bürger dieser Erde, ist der Rauswurf von George J. Tenet, dem früheren CIA-Chef jedoch eine feine Sache. Nun hatte der Mann Zeit und Muße ein Buch zu schreiben und mit seinen früheren Chefs abzurechnen. Damit sich das Buch auch gut verkauft, bringt die New York Times New York Times eine kurze Inhaltsangabe, die auch von anderen Blättern aufgegriffen wird.
In Zeiten des Heimatschutzgesetzes und der Heimatschutzbehörde, dem amerikanischen Gegenstück zur Gestapo und Stasi, kann es sich auch ein Ex-CIA-Chef nicht leisten zu lügen. Deshalb wiegt das, was er berichtet noch bei weitem schwerer.
Der Kernpunkt seiner Vorwürfe besteht darin, das er behauptet, das über den amerikanischen Angriffskrieg gegen den Irak überhaupt nicht diskutiert wurde, und das auch das vorliegende Material der Geheimdienste über den Irak nie seriös gewürdigt wurde. Ebenfalls wurden nie andere Weg diskutiert mit denen Saddam Hussein hätte in Schach gehalten werden können. Das ist eine geradezu schallende Ohrfeige und sicherlich für einige Leute auch eine Neuigkeit.
Besser informierte Kreise wussten von Anfang an, das der Krieg nicht wegen der Freiheit, dem Irak oder gar dem 11. September geführt wurde, sondern von Anfang an nichts anderes als ein Raubüberfall auf das irakische Öl war. Halliburton und andere Kapitalgeber der Familien Bush und Cheney hatten das beschlossen und so wurde es durchgeführt, genau wie es jetzt um das iranische Öl gehen soll.
Wir können heute also zusammenfassend sagen, das das Bush-Regime bewusst die Weltöffentlichkeit belogen und einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg initialisiert hat. Dafür gehört die gesamte Buschregierung vor den Internationalen Gerichtshof. Aber unsere Bundesangela und mit ihr die anderen Politiker, finden es ja viel schicker sich auf dem G8 Gipfel mit dem Kriegsverbrecher Bush fotografieren zu lassen. Vielleicht fühlt unsere Bundeskanzlerin Merkel sich ja auch sexuell erregt wenn sie neben einem Massenmörder sitzen darf. Es scheint ihr auf jeden Fall gut zu gefallen, da sie ständig seine Nähe sucht.
Welch ein Zufall?
Fast hätte man sich sorgen müssen, das sich auch breitere Teil der Öffentlichkeit, die nicht in Klein-Bloggersdorf leben, über Wolfgang "Geldkoffer Schäubles Pläne des totalen Überwachungstaates entsetzt sind und sich quer stellen.
Da greifen auch schon Wolfgangs amerikanische Freunde ein und schwadronieren von einer erhöhten Terrorgefahr für ihre Institutionen. Wirklich passend. Allerdings würde ich den USA kein Wort glauben, wenn es jetzt zu einem Anschlag käme. Das wäre ein klarer Beweis für eine "False-Flag" Aktion und würde das, was der Politblog unter der Überschrift Geheimdienste kündigen Terroranschläge in Deutschland an vermutet, eindrücklich bestätigen.
Die Amerikaner haben ein sehr vitales Interesse daran, das Deutschland möglichst viele Daten über seine Bürger speichert und Vorratsdaten der Telekommunikation bereit hält. Das erleichtert es den Abhörern von Echolon die abgehörten Gespräche und die Inhalte von Datentransfers den richtigen Leuten zuzuordnen. Da Echolon in Wirklichkeit dazu dient, Industriespionage zu vereinfachen und Handelskontakte auszukundschaften, ist dies für die amerikanische Wirtschaft mehr als wichtig.
Der Irankrieg kann beginnen, Halliburton hat genug abgezockt
Nun ist es endlich soweit, wie uns n-tv mitteilt, hat Halliburton seine Geschäfte im Iran abgewickelt. Die amerikanische Regierung atmet auf.
Es war schon sehr schwierig den schon lange vorbereiteten Angriffskrieg auf das iranische Öl immer wieder hinauszuschieben, weil Halliburton auch noch den letzten Dollar mitnehmen wollte, bevor es den Weg für den Angriff freigibt. Zwar hatten Bush und Cheney zuerst noch überlegt, Halliburton im Irak einfach ein paar weitere Milliarden Dollar zuzuschanzen, aber leider haben die Menschen in den USA und die Demokraten gemerkt wie sehr sie von Halliburton betrogen wurden.
Laut dem Tagespiegel handelt es sich um eine Milliarde Dollar, n-tv spricht von 2,7 Milliarden Dollar die Halliburton alleine im Irak ergaunerte.
So harte Töne bei einem zur Mohn/Bertelsmanngruppe gehörendem neoliberalen Medium verwundern dann doch, aber dem Autor Lars Halter ging das Verhalten von Halliburton sichtlich an die Nieren:
Klar das eine so großzügige Regierung von der sicherlich angenommen werden kann, das einige sehr gut geschmiert wurden, den Iran nicht angreifen solange Halliburton dort noch aktiv ist. Aber das hat sich ja nun erledigt. Auch die Demokraten die nach einem Wahlerfolg Halliburton an die Wäsche wollten, haben schon heute das nachsehen. Halliburton hat sich nach Dubai verlegt und hofft so allen Fragen und Prozessen aus dem Weg zu gehen.
Aber noch haben die Republikaner die Wahl nicht verloren. Ein Krieg gegen den Iran kann jetzt geführt werden. Zwar werden die Nuklearargumente immer abstruser und diese Grenzverletzung durch die Briten, hat auch nur den Iran zum Sieger gemacht. Aber es wird sich ein Grund finden lassen.
Und dann, dann wird Halliburton wieder in den Iran zurückkehren und erst recht abzocken.
Dann kann die USA sich auch endlich darum kümmern, das die Iraker ihr Öl den Amerikanern überschreiben und damit das amerikanische Kriegsziel endlich erreicht ist, wie das St. Galler Tageblatt schreibt. Aber auch das ist ja nichts neues. Im Irak ging es nur um Öl, nicht um Massenvernichtungswaffen und nicht um Al Qaida. Im Iran wird es nur um Öl gehen und nicht um Nuklearwaffen oder gar Al Qaida.
Es geht immer nur darum Öl für die Amerikaner zu stehlen. Bush ist nichts anderes als ein Straßenräuber der einen Schnapsladen überfällt, nur ist er besser bewaffnet. Seine politischen Helfer in Deutschland und Europa wissen das genau. Aber wahrscheinlich werden auch sie gut genug bezahlt.
Wenn also ein Herr von Klaeden fordert das wir uns beteiligen und unter einen amerikanischen Raketenschirm kriechen, dann sollten wir ihn fragen, was er dafür bekommt und dann, das wir mit ihm nirgendwohin wollen.
Es war schon sehr schwierig den schon lange vorbereiteten Angriffskrieg auf das iranische Öl immer wieder hinauszuschieben, weil Halliburton auch noch den letzten Dollar mitnehmen wollte, bevor es den Weg für den Angriff freigibt. Zwar hatten Bush und Cheney zuerst noch überlegt, Halliburton im Irak einfach ein paar weitere Milliarden Dollar zuzuschanzen, aber leider haben die Menschen in den USA und die Demokraten gemerkt wie sehr sie von Halliburton betrogen wurden.
Laut dem Tagespiegel handelt es sich um eine Milliarde Dollar, n-tv spricht von 2,7 Milliarden Dollar die Halliburton alleine im Irak ergaunerte.
So harte Töne bei einem zur Mohn/Bertelsmanngruppe gehörendem neoliberalen Medium verwundern dann doch, aber dem Autor Lars Halter ging das Verhalten von Halliburton sichtlich an die Nieren:
Während das Unternehmen den Soldaten nämlich verdorbenes Essen servierte und verunreinigtes Flusswasser aus dem Euphrat anbot, stellte man Washington Fantasie-Rechnungen. Pro Cola-Dose wurden 45 Dollar abgerechnet, pro Wäsche-Sack 100 Dollar. Und mehrfach wurde berichtet, wie Halliburton-Mitarbeiter alte Trucks nach einer Panne am Straßenrand einfach stehen ließen und das Unternehme auf Staatskosten einen neuen anschaffte.
Ähnlich verhielt es sich mit Personalkosten: Hunderte von Arbeitern hatte Halliburton im Irak stationiert, für die es nichts zu tun gab. Sie saßen folglich untätig herum, mussten auf Anweisung aus dem Management aber zwölf Arbeitsstunden täglich abrechnen, für sieben Tage in der Woche.
Eine unabhängige Untersuchung ergab vor zwei Jahren, dass Halliburton mehr als 2,7 Milliarden Dollar in Washington direkt ergaunerte - das entspricht mehr als 10 Prozent des gesamten Auftragswertes von etwa 25 Milliarden Dollar, den Halliburton im Irak hatte. Möglich war das dank der Rückendeckung von Bush, Cheney und Co.
Klar das eine so großzügige Regierung von der sicherlich angenommen werden kann, das einige sehr gut geschmiert wurden, den Iran nicht angreifen solange Halliburton dort noch aktiv ist. Aber das hat sich ja nun erledigt. Auch die Demokraten die nach einem Wahlerfolg Halliburton an die Wäsche wollten, haben schon heute das nachsehen. Halliburton hat sich nach Dubai verlegt und hofft so allen Fragen und Prozessen aus dem Weg zu gehen.
Aber noch haben die Republikaner die Wahl nicht verloren. Ein Krieg gegen den Iran kann jetzt geführt werden. Zwar werden die Nuklearargumente immer abstruser und diese Grenzverletzung durch die Briten, hat auch nur den Iran zum Sieger gemacht. Aber es wird sich ein Grund finden lassen.
Und dann, dann wird Halliburton wieder in den Iran zurückkehren und erst recht abzocken.
Dann kann die USA sich auch endlich darum kümmern, das die Iraker ihr Öl den Amerikanern überschreiben und damit das amerikanische Kriegsziel endlich erreicht ist, wie das St. Galler Tageblatt schreibt. Aber auch das ist ja nichts neues. Im Irak ging es nur um Öl, nicht um Massenvernichtungswaffen und nicht um Al Qaida. Im Iran wird es nur um Öl gehen und nicht um Nuklearwaffen oder gar Al Qaida.
Es geht immer nur darum Öl für die Amerikaner zu stehlen. Bush ist nichts anderes als ein Straßenräuber der einen Schnapsladen überfällt, nur ist er besser bewaffnet. Seine politischen Helfer in Deutschland und Europa wissen das genau. Aber wahrscheinlich werden auch sie gut genug bezahlt.
Wenn also ein Herr von Klaeden fordert das wir uns beteiligen und unter einen amerikanischen Raketenschirm kriechen, dann sollten wir ihn fragen, was er dafür bekommt und dann, das wir mit ihm nirgendwohin wollen.
Eckart von Klaeden ist ein deutscher Politiker
Mit diesem schönen Satz beginnt wikipedia die Beschreibung seiner Person.
Ich konnte mir schon an der Stelle ein Grinsen verkneifen. Eigentlich braucht man ja auch nicht mehr zu wissen. Gibt es eine schlimmere Beschimpfung? Wohl kaum. Ein deutscher Politiker. Ieeh bäh!
Aber ich mag ihn. Als er mannhaften Schrittes, als wäre er der größte Glockenträger aller Zeiten in den Visa-Untersuchungsausschuss marschierte und als Eckart ohne Klöten wieder herauskam. Das war großes Theater. Das hatte was.
Nun gibt er als außenpolitischer Sprecher der CDU großartiges zur Weltlage von sich. Das ein außenpolitischer Sprecher der CDU immer etwas dumpf klingt, liegt nicht an seinem mangelnden Sprachvermögen, sondern normalerweise daran das er direkt aus dem Darm des amerikanischen Präsidenten berichtet, und da ist die Akkustik ziemlich für den Arsch.
Aber tun wir doch einmal so, als ob wir Eckart ernst nehmen. Grinz. Gut, das ist schwer vorstellbar. Den ernst nehmen. Aber egal.
Da behauptet er dreist, der Iran sei zur Zeit die größte Bedrohung für den internationalen Frieden. Hmm. Ich denke nach, ich google, Iran und Krieg. Stimmt, die haben mal Krieg gegen den Irak geführt, weil dieser auf Befehl der USA den Iran angegriffen hatte um dessen Öl zu stehlen. Davor, ziemlich Fehlanzeige, höchstens ein wenig um die Weltkriege rum und dann natürlich die Perser. Die waren echt gefährlich, obwohl 300 Spartaner noch viel gefährlicher waren, wie mir das Kino erzählt.
Eckart, Eckart, wenn man schon keine Ahnung hat, dann sollte man wirklich mal die Schnauze halten. In der Zeit von 1870-1945, das war die Zeit in der Eckarts Parteifreund Filbinger als Nazirichter noch Soldaten ermorden lassen konnte, was Eckarts anderer Parteifreund Oettinger, heute noch gut findet, also in dieser Zeit gab es nur einen Feind aller Menschen. Das waren die Deutschen.
Aber dann kam die große Zeit der USA die jede auch noch so absurde Gelegenheit ausgenutzt haben um Krieg zu führen und terroristische Anschläge gegen Staatsoberhäupter oder ganz normale Menschen durchzuführen. Es war auch die USA die jeden faschistischen Diktator geschützt hat.
Aber das kann Eckart natürlich nicht sehen. Vielleicht ist es in dem Darm wirklich zu dunkel. Vermutlich gibt es dort auch keinen Internetanschluss und keine Presse. Aber wenn er schon das Offensichtliche nicht sehen kann oder will, dann sollte er wenigstens die Schnauze halten.
Wird er natürlich nicht tun. Er hofft wir merken nicht, wenn er irre redet.
Ich konnte mir schon an der Stelle ein Grinsen verkneifen. Eigentlich braucht man ja auch nicht mehr zu wissen. Gibt es eine schlimmere Beschimpfung? Wohl kaum. Ein deutscher Politiker. Ieeh bäh!
Aber ich mag ihn. Als er mannhaften Schrittes, als wäre er der größte Glockenträger aller Zeiten in den Visa-Untersuchungsausschuss marschierte und als Eckart ohne Klöten wieder herauskam. Das war großes Theater. Das hatte was.
Nun gibt er als außenpolitischer Sprecher der CDU großartiges zur Weltlage von sich. Das ein außenpolitischer Sprecher der CDU immer etwas dumpf klingt, liegt nicht an seinem mangelnden Sprachvermögen, sondern normalerweise daran das er direkt aus dem Darm des amerikanischen Präsidenten berichtet, und da ist die Akkustik ziemlich für den Arsch.
Aber tun wir doch einmal so, als ob wir Eckart ernst nehmen. Grinz. Gut, das ist schwer vorstellbar. Den ernst nehmen. Aber egal.
Da behauptet er dreist, der Iran sei zur Zeit die größte Bedrohung für den internationalen Frieden. Hmm. Ich denke nach, ich google, Iran und Krieg. Stimmt, die haben mal Krieg gegen den Irak geführt, weil dieser auf Befehl der USA den Iran angegriffen hatte um dessen Öl zu stehlen. Davor, ziemlich Fehlanzeige, höchstens ein wenig um die Weltkriege rum und dann natürlich die Perser. Die waren echt gefährlich, obwohl 300 Spartaner noch viel gefährlicher waren, wie mir das Kino erzählt.
Eckart, Eckart, wenn man schon keine Ahnung hat, dann sollte man wirklich mal die Schnauze halten. In der Zeit von 1870-1945, das war die Zeit in der Eckarts Parteifreund Filbinger als Nazirichter noch Soldaten ermorden lassen konnte, was Eckarts anderer Parteifreund Oettinger, heute noch gut findet, also in dieser Zeit gab es nur einen Feind aller Menschen. Das waren die Deutschen.
Aber dann kam die große Zeit der USA die jede auch noch so absurde Gelegenheit ausgenutzt haben um Krieg zu führen und terroristische Anschläge gegen Staatsoberhäupter oder ganz normale Menschen durchzuführen. Es war auch die USA die jeden faschistischen Diktator geschützt hat.
Aber das kann Eckart natürlich nicht sehen. Vielleicht ist es in dem Darm wirklich zu dunkel. Vermutlich gibt es dort auch keinen Internetanschluss und keine Presse. Aber wenn er schon das Offensichtliche nicht sehen kann oder will, dann sollte er wenigstens die Schnauze halten.
Wird er natürlich nicht tun. Er hofft wir merken nicht, wenn er irre redet.
Bei mir biste gar nicht scheen.
Thomas Scheen der Experte des Frankfurter Amtsblättchens für Neoliberalismus und USA-Beweihräucherung (FAZ) beschreibt völlig erstaunt in seinem Machwerk das er das, was er beschreibt, nun gar nicht versteht.
Das mag für ihn tragisch sein, wäre ansonsten aber sein persönliches Pech, wenn er dabei nicht noch den Eindruck erwecken würde, die Menschen in Somalia verhielten sich falsch. So berichtet er ganz erschüttert darüber, das die Leute dort, sich die Entführung eines Landsmannes eben nicht gefallen ließen sondern einfach den amerikanischen Hubschrauber abschossen und die Leichen der Soldaten durch die Straßen schleiften. Hätten sie sich seiner Meinung nach für die Verletzung ihrer Staatsgrenzen und den Beschuss durch US-Schiffe und Flugzeuge etwa bedanken sollen? Aus Angst wird häufig Wut.
Nun wundert er sich darüber, das mit einem äthiopischen Hubschrauber das gleiche passiert. Wieder kann er nicht verstehen, das sich ein Volk nicht einfach von den US-Amerikanern und ihren Hilfstruppen unterwerfen lässt, sondern sich wehrt. Das Deutschland und Europa ihre Bürger nicht vor amerikanischen Entführungen und Folterungen schützen, heißt ja nicht, das alle Völker so handeln.
Aber er hat natürlich auch gleich die richtige Erklärung. Da steckt Al Qaida dahinter. Zumal die Amerikaner Bin Laden ja aus Somalia vertrieben hatten, damit er sich in Afghanistan festsetzte. Aber er hat sogar Recht. Irgendwie ist Al Qaida für den sich überall verhärtenden Widerstand verantwortlich. Nein, nicht durch Geld oder Logistik, sondern einfach als mutmachendes Beispiel. Je weniger die Amerikaner gegen Al Qaida ausrichten und je pompöser sie ihre minimalen Erfolge verkaufen, desto mehr machen sie den von ihnen unterdrückten Hoffnung. Hoffnung das sich ein Widerstand lohnen könnte.
Auch wen Al Qaida im wesentlichen eine CIA-Erfindung war, mittlerweile ist die Idee von Al Qaida ein Selbstläufer, eine Fahne, unter der die Menschen sich sammeln. Ich bin zwar von den "false Flag" Aussagen Rosie O’Donnells, wie sie auch im Politblog verbreitet werden, noch nicht überzeugt, aber klar ist das die USA Somalia bestrafen wollten und das ihnen jedes Mittel recht ist. Selbst das arme Äthiopien über das böse Nordkorea aufzurüsten war dafür möglich.
Hätte Thomas Scheen nur einmal kurz darüber nachgedacht, weshalb alle Islamisten umgebracht werden sollen, dann hätte ein anderer Artikel entstehen müssen, für den in der FAZ dann sicher kein Platz gewesen wäre. Aber in einem Punkt hat er recht. Äthiopien wird in Somalia sein Vietnam erleben. Danach müssen eben die anderen Völker Afrikas oder die Europäer ran. Hauptsache Krieg.
Das mag für ihn tragisch sein, wäre ansonsten aber sein persönliches Pech, wenn er dabei nicht noch den Eindruck erwecken würde, die Menschen in Somalia verhielten sich falsch. So berichtet er ganz erschüttert darüber, das die Leute dort, sich die Entführung eines Landsmannes eben nicht gefallen ließen sondern einfach den amerikanischen Hubschrauber abschossen und die Leichen der Soldaten durch die Straßen schleiften. Hätten sie sich seiner Meinung nach für die Verletzung ihrer Staatsgrenzen und den Beschuss durch US-Schiffe und Flugzeuge etwa bedanken sollen? Aus Angst wird häufig Wut.
Nun wundert er sich darüber, das mit einem äthiopischen Hubschrauber das gleiche passiert. Wieder kann er nicht verstehen, das sich ein Volk nicht einfach von den US-Amerikanern und ihren Hilfstruppen unterwerfen lässt, sondern sich wehrt. Das Deutschland und Europa ihre Bürger nicht vor amerikanischen Entführungen und Folterungen schützen, heißt ja nicht, das alle Völker so handeln.
Aber er hat natürlich auch gleich die richtige Erklärung. Da steckt Al Qaida dahinter. Zumal die Amerikaner Bin Laden ja aus Somalia vertrieben hatten, damit er sich in Afghanistan festsetzte. Aber er hat sogar Recht. Irgendwie ist Al Qaida für den sich überall verhärtenden Widerstand verantwortlich. Nein, nicht durch Geld oder Logistik, sondern einfach als mutmachendes Beispiel. Je weniger die Amerikaner gegen Al Qaida ausrichten und je pompöser sie ihre minimalen Erfolge verkaufen, desto mehr machen sie den von ihnen unterdrückten Hoffnung. Hoffnung das sich ein Widerstand lohnen könnte.
Auch wen Al Qaida im wesentlichen eine CIA-Erfindung war, mittlerweile ist die Idee von Al Qaida ein Selbstläufer, eine Fahne, unter der die Menschen sich sammeln. Ich bin zwar von den "false Flag" Aussagen Rosie O’Donnells, wie sie auch im Politblog verbreitet werden, noch nicht überzeugt, aber klar ist das die USA Somalia bestrafen wollten und das ihnen jedes Mittel recht ist. Selbst das arme Äthiopien über das böse Nordkorea aufzurüsten war dafür möglich.
Hätte Thomas Scheen nur einmal kurz darüber nachgedacht, weshalb alle Islamisten umgebracht werden sollen, dann hätte ein anderer Artikel entstehen müssen, für den in der FAZ dann sicher kein Platz gewesen wäre. Aber in einem Punkt hat er recht. Äthiopien wird in Somalia sein Vietnam erleben. Danach müssen eben die anderen Völker Afrikas oder die Europäer ran. Hauptsache Krieg.
Die Sache mit dem Hindukusch
Am Anfang war ein Satz "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt." Damit hatte am 4. Dezember 2002 der geniale Bundesverteidigungsminister Peter Struck, Deutschland in einen Krieg gezogen, den die Sowjetunion schon einmal verloren hatte. Der Herr Struck ist heute noch leicht beleidigt, wenn man ihn auf den Schwachsinn seiner damaligen Aussage hinweist und ruft gerne die Polizei zur Hilfe. Nützt ihm aber nichts. Er hat es gesagt.
Eigentlich wollte er ja nur dem lieben Herrn Bush einen Gefallen tun, ohne allzu direkt gegen deutsches Recht zu verstoßen. So beteiligte sich Deutschland nicht offiziell am Angriffskrieg gegen den Islam, sondern wirkte, sogar sehr erfolgreich, als eine Art losgelöster Friedenstruppe in Nordafghanistan.
Allen und natürlich auch Herrn Struck war klar, das das nur ein Anfang sein konnte. Unseren amerikanischen und britischen Freunden gelüstet es ja schon lange mal wieder nach deutschem Blut auf ihren Schlachtfeldern. The Germans to the front. Der Schlachtruf ertönt von überall. Nun ist Herr Struck nicht mehr Verteidigungsminister, sondern kommandiert die SPD-Fraktion im Bundestag.

Foto A. Kurz / wikimedia
Bei dem erübrigt sich jeder Kommentar
Bei dem erübrigt sich jeder Kommentar
Auch wenn er mit Franz Josef Strauß den Vornamen teilt, gilt er nicht unbedingt als Erfinder der tiefen Teller. Böswillige Menschen halten ihn für nicht ganz dicht, was angesichts seines Schutzes der Soldaten vor Schwulen auch nicht ganz von der Hand zu weisen ist.
Aber ob blöd oder nicht, er ist der Obermacker der Bundeswehr und folglich auch für diesen Verein verantwortlich. Sieht man mal davon ab, das der Einsatz der Tornados in Afghanistan, weit über den Nato-Vertrag hinausgeht und ein völkerrechtswidrige Beteiligung an einem Angriffskrieg ist, taucht nun ein weiteres Problem auf.
Um die ganzen Militariadevotionalien die für den Einsatz der Tornados in Afghanistan nötig sind, überhaupt dort hin zu karren, muss die Bundeswehr, wie der Besitzstandswahrer schon gestern meldete auf russische IL-76 Flugzeuge vertrauen, weil sie selber nichts geeignetes hat.
Wie wollen die nur da wieder rauskommen, wenn es so endet wie in Vietnam? Ob die Amis unsere Leute dann mit dem letzten Hubschrauber, wie aus Saigon ausfliegen, oder ob uns als letzten dann die Hunde beißen werden? Nein ich verlange nicht von einem Bundesverteidigungsminister das er sich Gedanken darüber macht, wie er seine Leute wieder rausholen kann. Ich erwarte schon lange nicht mehr das Politiker denken.
Aber so wie es aussieht, werden unsere Leute im Ernstfall einfach geopfert.
Der Wahnsinn geht aber noch weiter. Um überhaupt sechs von diesen tollen teuren Tornados da unten zu haben, müssen zehn losfliegen, weil ein paar schon unterwegs ausfallen. Wie bitte? Und dann hoffen die Techniker, das sie wenigstens vier dieser sechs Vögel ans fliegen bekommen, wenn sie Glück haben und tatsächlich Sprit geliefert wurde. Häh?
Gut die Tornados sind schon ziemlich alt, wurden aber doch dauernd mit viel Geld überholt. Wieso fliegen die dann nicht? Oder geht es um etwas anderes. Müssen wir in den Krieg ziehen, damit wir schneller und mehr Eurofighter kaufen können. Geht es nur darum EADS glücklich zu machen?
Das geht doch einfacher, öffnen wir für kurze Zeit das Bombodrom in der Freien Heide, dann kann Jung die restlichen Tornados da in den Dreck werfen und Ruhe ist. Oder will der Gute auch gleich noch die Piloten mitentsorgen?
Nur gut das ich keine Angehörige bei dieser Truppe habe. Ich hoffe, das wenn etwas passiert, wenigstens die Angehörigen von Jung und Struck betroffen sind und die unserer sonstigen kriegsbegeisterten Parlamentarier. Aber die werden schon dafür sorgen das die Ihrigen nicht in Gefahr geraten.
Merkel, Guantanamo, Folter und was wurde eigentlich aus der SPD?
"Eine Institution wie Guantanamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren", hat sie gesagt, die Angela und damit für Rauschen im deutschen Blätterwald gesorgt. Det Angela efrauzipiert sich gegenüber den USA lautet die freundlichste Kommentierung. Wie wir alle wissen muss Angela demnächst zum Befehlsempfang in die USA fahren und jeder von uns hatte sich bereits damit abgefunden, das sie die Hände an die innere Hosennaht legt und mit einem kräftigen "Jawoll, Sir!", die Bereitschaft Deutschlands dokumentiert jeden us-amerikanischen Schwachsinn mitzumachen. Nun also Kritik an den USA. Welch Wunder.
Aber es ist eine schwache Form der Kritik. Guantanamo darf nämlich nur auf Dauer so nicht existieren. Was aber ist Dauer? Für manche Menschen sind zwei Monate schon eine dauerhafte Beziehung unter geologischen Gesichtspunkte sind tausend Jahre weniger als ein Augenblick. Der Begriff Dauer ist also genauso beliebig wie die gesamte Angela. Die Gute verlässt sich nämlich darauf, dass eine wohlgesonnene Medienlandschaft selbst in ihrem Mist noch Rosinen findet.
Wäre es ihr Ernst mit der Kritik an Guantanamo und den amerikanischen Folterpraktiken, hätte sie zuerst ihre Folterfreunde Schäuble und Bosbach, sowie den Islamistenbekämpfer Pflüger zur Ordnung gerufen. Davon war allerdings nichts zu hören. Die Dame mag für die Demoskopen und für die neoliberale, abzockerfreundliche Presse sehr beliebt sein, in Wirklichkeit ist sie bestenfalls beliebig. Sie unterstützt in ihrer Partei einen Kurs, der dem alten Mielke wohl die Freudentränen ins Auge treiben wird, falls es in dessen sozialistischer Hölle nicht zu kalt dafür ist. Ihre Truppen werden die Stasi bei weitem übertreffen und sind auf dem Wege auch die Gestapo zur Kleinigkeit zu machen.
Früher hätte es da noch eine SPD gegeben, die die humanitären Werte hochgehalten hätte. Die gibt es allerdings nicht mehr. Die haben Schröder, Clement und der Münteheinifranz an die Industrie verkauft. Die kann zwar nichts mehr damit anfangen, gibt sie aber auch nicht an die Mitglieder zurück. Da geht es auch nicht mehr um Beliebigkeit oder ums Mitregieren. Unter Führung des Münteheini geht es nur darum, den Befehlen der neoliberalen Abzocker treulichst Folge zu leisten. Da ist nichts mehr sozial und nichts demokratisch. Selbst Partei findet nicht mehr statt. Parteitage dienen der Beapplaudierung von Funktionären und fremdbestimmten Programmpunkten.
SPD kommt also nicht mehr vor. Als nächstes werden wir die Rücknahme des Atomkompromisses serviert bekommen und mit diesem Rücktritt vom Rücktritt natürlich auch das Ende des Wachstums der alternativen Energien. Die SPD wird Zukunft verschenken, da die CDU diese Zukunft noch nicht einmal erkannt hat. Die SPD opfert die Bürgerrechte, indem sie Schäuble, Bosbach und andere ohne Widerstand machen lässt. Die SPD opfert die letzten Reste von sozialer Gerechtigkeit im Gesundheitswesen und lässt ihre, wenn auch unfähige Ministerin demontieren. Die SPD ist nicht auf gleicher Augenhöhe sondern bestenfalls ziemlich tief im Arsch der CDU. Möge Sie es dort warm haben und den Geruch als guten Ersatz für den eigenen Stallgeruch empfinden. Aber wählen muss man sie nicht mehr. Nirgendwo.
Aber es ist eine schwache Form der Kritik. Guantanamo darf nämlich nur auf Dauer so nicht existieren. Was aber ist Dauer? Für manche Menschen sind zwei Monate schon eine dauerhafte Beziehung unter geologischen Gesichtspunkte sind tausend Jahre weniger als ein Augenblick. Der Begriff Dauer ist also genauso beliebig wie die gesamte Angela. Die Gute verlässt sich nämlich darauf, dass eine wohlgesonnene Medienlandschaft selbst in ihrem Mist noch Rosinen findet.
Wäre es ihr Ernst mit der Kritik an Guantanamo und den amerikanischen Folterpraktiken, hätte sie zuerst ihre Folterfreunde Schäuble und Bosbach, sowie den Islamistenbekämpfer Pflüger zur Ordnung gerufen. Davon war allerdings nichts zu hören. Die Dame mag für die Demoskopen und für die neoliberale, abzockerfreundliche Presse sehr beliebt sein, in Wirklichkeit ist sie bestenfalls beliebig. Sie unterstützt in ihrer Partei einen Kurs, der dem alten Mielke wohl die Freudentränen ins Auge treiben wird, falls es in dessen sozialistischer Hölle nicht zu kalt dafür ist. Ihre Truppen werden die Stasi bei weitem übertreffen und sind auf dem Wege auch die Gestapo zur Kleinigkeit zu machen.
Früher hätte es da noch eine SPD gegeben, die die humanitären Werte hochgehalten hätte. Die gibt es allerdings nicht mehr. Die haben Schröder, Clement und der Münteheinifranz an die Industrie verkauft. Die kann zwar nichts mehr damit anfangen, gibt sie aber auch nicht an die Mitglieder zurück. Da geht es auch nicht mehr um Beliebigkeit oder ums Mitregieren. Unter Führung des Münteheini geht es nur darum, den Befehlen der neoliberalen Abzocker treulichst Folge zu leisten. Da ist nichts mehr sozial und nichts demokratisch. Selbst Partei findet nicht mehr statt. Parteitage dienen der Beapplaudierung von Funktionären und fremdbestimmten Programmpunkten.
SPD kommt also nicht mehr vor. Als nächstes werden wir die Rücknahme des Atomkompromisses serviert bekommen und mit diesem Rücktritt vom Rücktritt natürlich auch das Ende des Wachstums der alternativen Energien. Die SPD wird Zukunft verschenken, da die CDU diese Zukunft noch nicht einmal erkannt hat. Die SPD opfert die Bürgerrechte, indem sie Schäuble, Bosbach und andere ohne Widerstand machen lässt. Die SPD opfert die letzten Reste von sozialer Gerechtigkeit im Gesundheitswesen und lässt ihre, wenn auch unfähige Ministerin demontieren. Die SPD ist nicht auf gleicher Augenhöhe sondern bestenfalls ziemlich tief im Arsch der CDU. Möge Sie es dort warm haben und den Geruch als guten Ersatz für den eigenen Stallgeruch empfinden. Aber wählen muss man sie nicht mehr. Nirgendwo.






















