Eurokrise? Knackige Lohnsteigerungen!
Ein Gastbeitrag von Michael Schlecht, MdB DIE LINKE
Für Merkel ist die Eurokrise vor allem eine Schuldenkrise. Deshalb müsse mit eiserner Entschlossenheit gekürzt werden. Weitgehend ausgeblendet bleibt, dass viel Geld für Bankenrettungen ausgegeben wurde. Vollkommen ignoriert wird, dass Deutschland seit 2000 einen massiven Außenhandelsüberschuss in Höhe von rund 1,5 Billionen Euro aufgebaut hat. Diesen konnte das Ausland nicht mit eigenen Warenlieferungen bezahlen, sondern nur durch Schulden, die letztlich auch zu Staatsschulden wurden. ["Eurokrise? Knackige Lohnsteigerungen!" mehr »]
Das Betongold, Mietwucher und die Rechte der Menschen
Zeitungskrise, Leistungsschutzrecht und das böse Internet
Zu Tode gespart
Wasserstandsmeldungen vom Untergang Europas
Will die FDP die Merkel umbringen lassen?
Fäschlicherweise wähnte sie sich dabei unter Freunden und sprach Klartext. Eine ihrer Aussagen war sinngemäß, das es Eurobonds nur über ihre Leiche geben würde. Das ist zwar genauso bedeutungslos wie ihr sonstiges Gelabere und sie wird ihr Mäntelchen schon rechtzeitig genug in den Wind hängen, zumindest wenn ihr das Großkapital dem sie gehört, dieses erlaubt. ["Will die FDP die Merkel umbringen lassen?" mehr »]
Warum Angela Merkel die Griechen kaputtspart
Das Glück mit dem Euro und die gemeinen Ratingagenturen
Die kranken Banken - langsam wird es ernst
Eurorettung = Bankenrettung = Demokratieabbau
Das Bundesverfassungsgericht hat sich erwartungsgemäß zurückgehalten und die ganz sicher nicht verfassungskonforme erste Stufe der Eurorettung mit ein paar sehr weit hergeholten Manierlichkeiten durchgewinkt. Zum einen sind die Wünsche des Großkapitals nach Subventionen zu Lasten der arbeitenden Bürger vermutlich stärker als der Verfassungsgedanke, zum anderen dürfte das Gericht es auch leid sein, immer wieder Ärger mit der Politik zu bekommen, wenn die Urteile nicht in deren Plan passen. Damit hat sich das Verfassungsgericht selbst für obsolet erklärt. Der Vorbehalt, das der Bundestag dem "EFSF" (European Financial Stability Facility) zustimmen muss bewirkt gar nichts, da sich die Parteisoldaten immer an die Befehle ihrer Herren und an die Großkapitals halten. Außerdem hat ja auch die SPD schon signalisiert, dass sie brav mitspielen wird.
Die falschen Freunde des Euro
Während die Menschen überall in Europa und in der Welt sich Sorgen um die Entwicklung des Euro machen, gibt es neben den üblichen Helfern des Großkapitals und dessen politischen Beauftragten aber auch noch weitere Leute die lieber Öl ins Feuer gießen um sich an der Hitze zu erfreuen, als die Situation mit Überlegung und Vernunft abzukühlen. Klar ist, das der Schweizer Staatsbürger Thomas Straubhaar, der das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Instituts (HWWI) leiten muss, weil sich in der ganzen Schweiz kein Arbeitsplatz für ihn fand, wieder einmal mit zu den Brandstiftern gehört.
Kurzer Blick in männliche Lebenswelten
Im Moment lehne ich mich öfter zurück und sag erstmal gar nichts. Lasse die anderen reden, die Männer in ihren verschiedenen Rollen, als Kollegen, Vorgesetzte, Brüder, Väter, Söhne, Lehrer, Weggefährten. Ich bin auf Beobachtungsposten sozusagen. Das ist wirklich interessant und aufschlußreich.
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Deutschland - Ein Sommernachtsalbtraum
Man kriegt das alles ja nicht mehr gebacken. Da vergießen die Menschen Tränen, weil ihre Fussball-Nationalmannschaft den Weltmeister vergeigt hat, während sie den sozialen Kahlschlag im eigenen Land klaglos hinnehmen.
Da wird mal eben die asozialste Gesundheitsreform durchgewinkt, die man sich hat ausdenken können, da werden die Rentenbeitragszahlungen der Menschen gestrichen, die jahrzehntelang in die Kassen einbezahlt haben und die dann kurz vor ihrem Ruhestand in die Arbeitslosigkeit geschickt wurden, da soll das Elterngeld für diejenigen ganz gestrichen werden, die es am nötigsten brauchen. Das unveräußerliche Recht auf Bildung von Kindern, deren Eltern mangels jobangeboten erwerbslos sind, oder die aufgrund von Sklavenlöhnen ihr Gehalt aufstocken müssen, soll durch Chipkarten ersetzt werden - eine geniale Idee und lukrative Einkommenssicherung für all die dubiosen Nachhilfeinstitutionen und NPL-Trainer alá Scientology und CO, die sich nun endlich auch an den stigmatisierten Kindern aus einkommensschwachen Familien vergreifen können.
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Da wird mal eben die asozialste Gesundheitsreform durchgewinkt, die man sich hat ausdenken können, da werden die Rentenbeitragszahlungen der Menschen gestrichen, die jahrzehntelang in die Kassen einbezahlt haben und die dann kurz vor ihrem Ruhestand in die Arbeitslosigkeit geschickt wurden, da soll das Elterngeld für diejenigen ganz gestrichen werden, die es am nötigsten brauchen. Das unveräußerliche Recht auf Bildung von Kindern, deren Eltern mangels jobangeboten erwerbslos sind, oder die aufgrund von Sklavenlöhnen ihr Gehalt aufstocken müssen, soll durch Chipkarten ersetzt werden - eine geniale Idee und lukrative Einkommenssicherung für all die dubiosen Nachhilfeinstitutionen und NPL-Trainer alá Scientology und CO, die sich nun endlich auch an den stigmatisierten Kindern aus einkommensschwachen Familien vergreifen können.
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Tanz mit mir den Widerstand!
Laut amerikanischen Gesetzen sind nur Diplomaten, Konsulatsmitarbeiter und Attachés berechtigt, Informationen über die US-Politik für ausländische Staaten zu sammeln...
...lese ich gerade auf RIA Novosti.
Nach dieser Logik müssten jetzt also auch Journalisten, Reporter, Blogger, Autoren und Tagebuchschreiber allesamt "enttarnt" und eingebuchtet werden. Und genau das haben wir in Toronto auch erlebt, nur dass es hier nicht explizit um US-Politik ging, sondern um Global-Politik, gestaltet von 20 staatlich-subventionierten Kapitalverbrechern . Wer hier Informationen jenseits der Propaganda sammeln und der Weltöffentlichkeit zukommenlassen wollte, dem wurde erstmal ordentlich die Fresse poliert, bevor er dann hinter Gittern landete:> ["Tanz mit mir den Widerstand!" mehr »]
...lese ich gerade auf RIA Novosti.
Nach dieser Logik müssten jetzt also auch Journalisten, Reporter, Blogger, Autoren und Tagebuchschreiber allesamt "enttarnt" und eingebuchtet werden. Und genau das haben wir in Toronto auch erlebt, nur dass es hier nicht explizit um US-Politik ging, sondern um Global-Politik, gestaltet von 20 staatlich-subventionierten Kapitalverbrechern . Wer hier Informationen jenseits der Propaganda sammeln und der Weltöffentlichkeit zukommenlassen wollte, dem wurde erstmal ordentlich die Fresse poliert, bevor er dann hinter Gittern landete:> ["Tanz mit mir den Widerstand!" mehr »]
Aktuelles aus Athen zum Generalstreik am 29.6.10
Ein Video vom KKE-Kanal: http://www.youtube.com/user/kkemedia#p/u/1/q6uKBFxestk
Und ein Bericht von Margarita Tsomou (Griechische Gemeinde), Mitglied des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise", die derzeit in Athen ist:
Zwei Generalstreiks in zwei Wochen
Mit über 85% Streikbeteiligung konnte der Streik das Land lahm legen. Er wurde von den großen Sammelgewerkschaften GSEE (privater Sektor) und ADEDY (öffentlichen Dienst) ausgerufen, um auf die historisch beispiellose Demontage der sozialen Sicherungssysteme zu reagieren. Arbeitnehmerrechte, wie wir sie aus modernen Demokratien kennen, werden diese Woche im griechischen Parlament zu Grabe getragen. „Arbeitsverhältnisse werden ins Mittelalter zurückversetzt“, so die gängige Formulierung der Bewegungen zu der geplanten Renten – und Arbeitsrechtreform.
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Und ein Bericht von Margarita Tsomou (Griechische Gemeinde), Mitglied des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise", die derzeit in Athen ist:
Zwei Generalstreiks in zwei Wochen
Mit über 85% Streikbeteiligung konnte der Streik das Land lahm legen. Er wurde von den großen Sammelgewerkschaften GSEE (privater Sektor) und ADEDY (öffentlichen Dienst) ausgerufen, um auf die historisch beispiellose Demontage der sozialen Sicherungssysteme zu reagieren. Arbeitnehmerrechte, wie wir sie aus modernen Demokratien kennen, werden diese Woche im griechischen Parlament zu Grabe getragen. „Arbeitsverhältnisse werden ins Mittelalter zurückversetzt“, so die gängige Formulierung der Bewegungen zu der geplanten Renten – und Arbeitsrechtreform.
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Tatort G20
Der Gipfel: Wir zahlen nicht nur ihre Krise, sondern auch noch ihr besoffenes Gelage in Toronto
Eine strengere Regulierung für Banken und Hedge-Fonds? Vertagt! Höhere Eigenkapitalanforderungen? Vertagt! Eine Finanzmarkttransaktionssteuer? Wird es nicht geben! Eine global koordinierte Bankenabgabe? Wird es nicht geben! Volkswirtschaftliche Koordinierungsversuche? Auf freiwilliger Basis, ohne Verpflichtung, ohne Kontrolle, ohne Sanktionierung. In Toronto unterzeichneten die Staatschefs der führenden Volkswirtschaften die bedingungslose Kapitulation der Nationalstaaten vor dem Finanzsystem und den Marktkräften.
schreibt Jens Berger auf Telepolis
Und wer das nicht schön findet, kriegt eben eins über die Mütze oder wird verhaftet. Besonders effektiv geht das, wenn die Polizei zuvor noch den berühmt berüchtigten schwarzen Block infliltriert und ein paar Fensterscheiben
Deutsch-Land unter! Im Westen nichts Neues..
Verkaufen, verkaufen, verkaufen. Alles was es noch zu verkaufen gibt - und sei es das Großmütterchen - sehen Sie zu, dass Sie es noch loswerden.. solange Sie noch können!
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DAS ist eine globale Krise
Geld, Banker, Börse, Steuern, Politik, Öl, Edelmetalle.. - geschenkt -. Die wahre globale Krise beginnt an ganz anderer Stelle...
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Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010
Wir zahlen nicht für eure Krise! ["Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010" mehr »]
1,2,3, ganz viele..
Eurofighter für Griechenland. Hauptsache die deutsche Kasse klingelt. ["1,2,3, ganz viele.." mehr »]
Zur Frage: wer regiert nun in Athen?
In Athen regieren nun EU und IWF, heißt es in der Reportage von Hannes Hofbauer "Krisis heißt Wendepunkt", zu lesen in JungeWelt. - Sehr guter Überblick zur Lage in Griechenland.
Auf Zuruf aus Brüssel und Washington wurden noch im März 2010 massenwirksame antisoziale Maßnahmen angeordnet. (...) Unmittelbar vor der Freigabe neuer Kredite durch IWF und den EU-Ländern mußte Papandreou ein zweites Sparpaket schnüren. Am 29. April erklärte er, sämtliche 13. und 14. Gehälter von Beamten und Pensionären müßten gestrichen, die Mehrwertsteuer auf 23 Prozent bzw. 25 Prozent und das Rentenalter auf 67 Jahre angehoben werden. All diese Maßnahmen kommen einer enormen inneren Abwertung gleich, die ausschließlich von den ärmeren Bevölkerungsschichten getragen werden muß.
Gemeinsam mit den sozialen Angriffen kommt EU- und IWF-Personal ins Land, um die Überwachung des Staatshaushaltes »permanent und rigoros«, wie es heißt, zu gewährleisten. Dies ist die eigentliche Neuerung des Krisenmanagements. Ein de facto als Finanz- und Währungsrat existierender externer Zirkel diktiert einer Volkswirtschaft innerhalb der Euro-Zone nicht nur die Vorgaben, sondern kontrolliert auch gleichzeitig deren Umsetzung. Nationale Politiken werden auf diese Art obsolet, und Griechenland macht dabei nur den Anfang, nimmt man die scharfen Töne von EU-Kommissar Rehn in Richtung Lissabon ernst.
IWF auf Shopping-Tour
Vor ein paar Tagen fragte ich: wem gehört eigentlich Griechenland?
Und schon zeigt sich: IWF und ein paar Euro-Staaten haben sich geeinigt. Sie kaufen Griechenland. Ach ja, die Wirtschaft läßt auch was springen, und zwar freiwillig. Wer hat, der hat. Freiwillig ist nobel, könnte fast mit charity verwechselt werden.
Die Schuldenfalle funktioniert.
Und schon zeigt sich: IWF und ein paar Euro-Staaten haben sich geeinigt. Sie kaufen Griechenland. Ach ja, die Wirtschaft läßt auch was springen, und zwar freiwillig. Wer hat, der hat. Freiwillig ist nobel, könnte fast mit charity verwechselt werden.
Die Schuldenfalle funktioniert.
Es ist Krise
In Zeiten der ewigen Not, macht man sich eben jene zur Tugend. Krieg ist nicht mehr einfach Krieg. Wäre ja auch zu leicht für jeden zu verstehen, selbst für Kinder. Nein, Krieg ist jetzt assymetrischer Konflikt. Krieg ist Krise. Da rückt das Wort "Weltwirtschaftskrise" doch gleich in ein anderes Licht, nicht wahr? Diese WWK (Weltwirtschaftskrise) ist der assymetrische Konflikt zwischen reich und reicher, oder, besser noch: zwischen arm und reich.
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Der Glanz des Goldes
Immer wieder hat der Internationale Währungsfonds (IWF) in den vergangenen Jahren damit gedroht 403 Tonnen Gold zu verkaufen. Es hat nichts genutzt, der Goldpreis stieg und stieg. Jetzt braucht der IWF dringend Geld und hat mal eben auf die schnelle 200 Tonnen an Indien verkauft. Das ganze Geschäft hat den Markt praktisch unverändert gelassen.
Die Erklärung dafür ist einfach. Dieses Gold ist für den Markt bedeutungslos, weil es einfach innerhalb der indischen Währungsreserven verschwindet. Auch die verbliebenen 203 Tonnen können ohne jede Wirkung auf den Goldpreis an China verkauft werden, weil China ebenfalls nur das Gold in seinen Währungsreserven bunkert. ["Der Glanz des Goldes" mehr »]
Happy Börsday, Wall Street Crash!
Von Frank Meyer am 25. Oktober 2009 auf 'Das meint der Meyer', Kolumne aus den Lübecker Nachrichten vom 25.10.2009
Der Börsencrash vom 24. Oktober 1929 jährte sich nun zum 80. Mal, als eine Blase aus Gier und Übermut platzte, und binnen weniger Stunden den Aktionären alles genommen hat, auch ihre Täuschungen. Selbst Politiker waren damals blind, als sie wie heute ewiges Wachstum orakelten...
In der anschließenden Großen Depression gingen Firmen pleite und Millionen Arbeiter nach Hause. Konjunkturprogramme wie heute gab es nicht. Nachdem aber die Überkapazitäten und Dummheiten aus dem Markt verschwunden waren, kam die lange Erholung auf breiter Front. Bereinigungen brauchen Zeit und haben ihren Sinn.
Heute ist es anders.
Lesen Sie den kompletten Artikel auf: 'Das meint der Meyer'












