Nachdem die Bundesregierung für die Leih- oder besser Sklavenarbeit einen wenn auch lächerlichen Mindestlohn eingeführt hat und es zumindest ein paar hilflose und nicht sehr ernst gemeinte Entwicklungen für gleiche Bezahlung von Sklavenarbeitern und Stammbelegschaft (Equal Pay) gibt, haben sich unter Führung von Volker Rieble, der sich selbst als Rechtsgenosse von Hitlers Mordrichter Freisler sieht, und seinem Münchner Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR), diverse Firmen getroffen um mittels neuer Tricks und Betrügereien, sich weiterhin wie bisher um anständige Löhne zu drücken. ["Ist die Lohndrückermafia eine kriminelle Vereinigung?" mehr »]
Ist die Lohndrückermafia eine kriminelle Vereinigung?
Nachdem die Bundesregierung für die Leih- oder besser Sklavenarbeit einen wenn auch lächerlichen Mindestlohn eingeführt hat und es zumindest ein paar hilflose und nicht sehr ernst gemeinte Entwicklungen für gleiche Bezahlung von Sklavenarbeitern und Stammbelegschaft (Equal Pay) gibt, haben sich unter Führung von Volker Rieble, der sich selbst als Rechtsgenosse von Hitlers Mordrichter Freisler sieht, und seinem Münchner Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR), diverse Firmen getroffen um mittels neuer Tricks und Betrügereien, sich weiterhin wie bisher um anständige Löhne zu drücken. ["Ist die Lohndrückermafia eine kriminelle Vereinigung?" mehr »]
Das ewige Elend mit den Steuern
Freislers Rechtskamerad und die Lohndrückermafia
Und dann war da wieder mal Volker Rieble
Sie erinnern sich, jener Volker Rieble, der Professor für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München ist und der auch geschäftsführender Direktor des von Arbeitgeberverbänden finanzierten Zentrums für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR) ist und der als Demokrat reinsten Wassers fröhlich den folgenden Satz prägte: ["Und dann war da wieder mal Volker Rieble" mehr »]
Es gibt keinen ehrlichen Reichtum
Eine der ältesten Propagandalügen ist die Lüge von der hohen Steuerlast der Reichen. Da es überall auf der Welt einen verstärkten Druck aus der Bevölkerung gibt, die Reichen für das was sie der Weltwirtschaft und dem Finanzsystem in ihrer wilden und wahnsinnigen Gier angetan haben zu bestrafen, haben sich ein paar Milliardäre in den USA schon bereit erklärt große Teile ihres Vermögens zu spenden. Allerdings haben sie nicht gesagt wohin. Wahrscheinlich frönen sie mit dieser Art von Mäzenatentum wieder nur ihre eigenen Interessen. ["Es gibt keinen ehrlichen Reichtum" mehr »]
Polizeigewalt - Gewalt gegen die Polizei
Die Gewerkschaft der Polizei lamentiert, dass in den letzten zehn Jahren bundesweit die Gewalt gegen Polizisten um 20 Prozent gestiegen sei. Gleichzeitig gibt es seit Jahren fast keine Demo mehr, bei der nicht moniert wird, das uniformierte Schlägertrupps, wie wild auf die Demonstranten einschlagen und Bürgerrecht nichts mehr gilt. Seit Jahren ist es nicht mehr möglich gewalttätige Personen innerhalb der Polizei zu bestrafen und selbst offene Kriminalität wird kaum geahndet.
Hinzu kommen immer mehr Nachrichten, die den Bürger nur noch den Kopf schütteln lassen. Da werden Menschen ohne Schusswaffen erschossen, weil auch eine vielfache Anzahl an Beamten angeblich anders nicht mit ihnen fertig werden kann. Da fahren Polizisten einen Hund auf der Autobahn absichtlich tot, weil sie keine andere Idee haben, wie sie mit der immensen Gefahr fertig werden sollen und berechnen dann den Schaden an ihrem Auto noch der Halterin. ["Polizeigewalt - Gewalt gegen die Polizei" mehr »]
Der alltägliche Wahnsinn
Der Vollhorst schweigt nicht mehr. Schade. Ihm hat übrigens der Start der Regierung Merkel II auch nicht gefallen. Sollte er was gemerkt haben. Aber nein. Er erhebt die alten Forderungen. Er will wie immer alles und nichts. Er möchte einen Aufbruch zu neuen Reformbestrebungen aber gleichzeitig sparen und die Forschung in Unternehmen steuerlich fördern, Mehrausgaben für Bildung und eine Entlastung der Mittelschicht, die die aktuelle Politik gerade vernichtet.
Ob er wirr redet. Niemand weiß es. So redet er eigentlich schon immer. So ist er eben der Bundespräsident. Der oberste Schwafelmeister der Nation. Konkret wird der nicht mehr. Niemand weiß wofür der Typ bezahlt wird. Aber das ist in dieser Republik auch schon fast egal. ["Der alltägliche Wahnsinn" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-14
Westerwelle verkaufte hohen Posten im Aussenministerium für 160.000 Euro
Westerwelle verteidigt sein Verhalten auf Auslandsreisen
CDU-Ministerpräsident Rüttgers und sein Kampf gegen kritische Berichte
Berliner S-Bahn hat nur einen Ersatzzug - und der ist in der Werkstatt
Schwarz/Gelber Sparplan bei Hartz IV: Fordern und Kürzen
Wer im Bioladen einkauft, behandelt seine Mitmenschen schlechter
Ex-SPD-Wirtschaftsminister Dohnanyi: "Rot-Rot wäre das berechtigte Ende der SPD"
Ein paar Vorschläge für Thilo Sarrazin
CDU will gemeinsam mit der NPD gegen Extremismus kämpfen
Lafontaine droht mit Comeback
Westerwelle-Reisen: Noch weit mehr Personen profitieren ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-14" mehr »]
Westerwelle verteidigt sein Verhalten auf Auslandsreisen
CDU-Ministerpräsident Rüttgers und sein Kampf gegen kritische Berichte
Berliner S-Bahn hat nur einen Ersatzzug - und der ist in der Werkstatt
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Wer im Bioladen einkauft, behandelt seine Mitmenschen schlechter
Ex-SPD-Wirtschaftsminister Dohnanyi: "Rot-Rot wäre das berechtigte Ende der SPD"
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Westerwelle-Reisen: Noch weit mehr Personen profitieren ["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-14" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-03-01
Bundesländer bringen neuen Jugendmedienschutz auf den Weg
Livebericht zur Zensursula-Debatte im Bundestag
Miet-Rüttgers (CDU) ernennt neuen Generalsekretär
Neues "Rotbuch" beschreibt den desolaten Zustand der NRW-CDU treffend
Die LINKE deckt auf: Beschäftigtenzahl im öffentlichen Dienst um 600.000 Stellen gesunken
Mittwochnachts 23:30 Uhr: Wo die ARD investigativen Journalismus versteckt
Kampagnen gegen vermeintlich faule Arbeitslose haben Tradition
Wer arbeitet, hat IMMER mehr als ein Hartz4-Empfänger
Hartz4-Debatte: Thilo Sarrazin wütet wieder
Interne Anweisung: Bundesagentur geht nur noch gegen Löhne unterhalb 3 Euro vor
Binnenmarkt mit Konsumflaute: Leute, gebt mehr Geld aus!
Finanzminister Schäuble (CDU) hält Einnahmeberechnung einer Bankenabgabe unter Verschluss
Dynamitpreise für Ökonomen, welche die Sprengung der Weltwirtschaft verantworten
Skandinavien und Deutschland im Vergleich
Wie geht es Island?
Finanzkrise in Kalifornien stellt Griechenland in den Schatten
Heuschrecken haben ein neues Ziel: Das britische Pfund
Weltweit 60 Länder vor der Zahlungsunfähigkeit?
Welche Ideen entwickelt die LINKE um zu verhindern, dass alles wieder so wird als wäre nichts geschehen?
CDU-Innenminister Schünemann und die Einbürgerung einer Linken: Höchstpersönlich eingemischt
Die Linke will Merkel vor den Asse-Untersuchungsausschuss laden
Wilfried Schmickler über Kirche, Bundeswehr, Baupfusch und Westerwelles Hartz4-Hetze
["Aufgelesen und kommentiert 2010-03-01" mehr »]
Livebericht zur Zensursula-Debatte im Bundestag
Miet-Rüttgers (CDU) ernennt neuen Generalsekretär
Neues "Rotbuch" beschreibt den desolaten Zustand der NRW-CDU treffend
Die LINKE deckt auf: Beschäftigtenzahl im öffentlichen Dienst um 600.000 Stellen gesunken
Mittwochnachts 23:30 Uhr: Wo die ARD investigativen Journalismus versteckt
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Wer arbeitet, hat IMMER mehr als ein Hartz4-Empfänger
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Finanzkrise in Kalifornien stellt Griechenland in den Schatten
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Weltweit 60 Länder vor der Zahlungsunfähigkeit?
Welche Ideen entwickelt die LINKE um zu verhindern, dass alles wieder so wird als wäre nichts geschehen?
CDU-Innenminister Schünemann und die Einbürgerung einer Linken: Höchstpersönlich eingemischt
Die Linke will Merkel vor den Asse-Untersuchungsausschuss laden
Wilfried Schmickler über Kirche, Bundeswehr, Baupfusch und Westerwelles Hartz4-Hetze
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Die neuen Gemeinheiten der neoliberalen Kampforganisationen
Es ist Krise und diese Krise nutzen die Vertreter der neoliberalen Kampforganisationen, wie DIHK, BDI und BDA natürlich auch sofort um die Situation der Arbeitnehmer weiter zu verschlechtern. Jetzt unter der Hornissenkoalition ist ja auch niemand mehr da, der ihnen Einhalt gebieten würde und die Gewerkschaften sind überall fleißig damit beschäftigt, die Löhne zu kürzen um damit die Arbeitgeber und das Kapital glücklich zu machen, aber keinen einzigen Arbeitsplatz zu retten.
Dieter Hundt, der BDA-Präsident tritt nun doch nicht zurǘck, es macht ihm Spass die arbeitenden Menschen noch zwei weitere Jahre zu quälen. Im Moment will er erst einmal alle tariflichen Zusatzleistungen abschaffen. Wozu braucht der Mensch auch Urlaubs- oder Weihnachtsgeld. Hauptsache die verbrecherischen Bankster und Manager behalten ihre Boni. ["Die neuen Gemeinheiten der neoliberalen Kampforganisationen" mehr »]
Die Selbstreinigung der Managerkaste, Westerwelle und neue Reformlügen
Es gab bei den Managern ja nie Scham darüber, was sie in ihrer geradezu blödsinnigen Gier, den Menschen und dem Weltfinanzsystem angetan haben. Das liegt daran, dass Manager managen, aber natürlich keine Verantwortung übernehmen. Bis zur Bundestagswahl trauten sich nur wenige von diesem Dreck, sich mit ihren unmenschlichen und wahnsinnigen Forderungen wieder an die Öffentlichkeit zu wenden. Diese Zeit scheint nun endgültig abgelaufen. Holger Steltzner beschreibt in der neoliberalen FAZ sehr tiefsinnig, wie sich die Manager angeblich gegenseitig bestrafen und sagt damit gleichzeitig, dass eine weitere Bestrafung nicht nötig ist.
Aber es gibt andere, empfindlichere Strafen. Die erste ist die Arbeitslosigkeit. Natürlich droht den Versagern nicht der Absturz auf Hartz IV. Doch sie bekommen in der Regel keine zweite Chance für eine Führungsaufgabe in der Wirtschaft. Man muss das nicht bedauern, darf aber vermerken, dass den Versagern außer nachrangigen Tätigkeiten als (Investoren-)Berater alle Türen verschlossen bleiben.["Die Selbstreinigung der Managerkaste, Westerwelle und neue ... »]
Die zweite Sanktion ist die gesellschaftliche Ächtung, und die gilt ebenfalls lebenslang. Wer den ungeschriebenen Komment der Manager verletzt, der bekommt in dieser Gesellschaftsgruppe keinen Fuß mehr auf den Boden. Man mag als Außenstehender darüber lächeln, wenn Einladungen im Winter nach Kitzbühel oder im Sommer nach St-Tropez ausbleiben, weil man ohnehin nie eine bekommen hat und auch keinen Wert darauf legt. Aber für schwache Manager bilden Geld und gesellschaftliche Anerkennung den Mittelpunkt des eigenen Koordinatensystems. Doch wer allein aus persönlichem oder materiellem Ehrgeiz die Karriereleiter erklimmt, der hat sich auch nie einer echten unternehmerischen oder gesellschaftlichen Aufgabe gestellt.
Wieder mal eine Privatisierung gescheitert
Jürgen Rüttgers tut ja immer wieder mal so, als habe er so etwas wie ein soziales Gewissen. Dem ist natürlich nicht so. Er ist ein typischer Neoliberaler in der CDU, der nur vor Wahlen manchmal so tut, als ob er Interesse an den Menschen hätte. So sagte er schon im Dezember 2005 gegenüber der WAZ: "Der Verkauf des Wohnungsbestandes ist eine große Chance für die Mieter. Wer glaubt, die öffentliche Hand wäre in der Lage, Wohnungen zu sanieren, macht sich Illusionen." Natürlich ist die CDU zusammen mit der FDP zu blöd um den Menschen ihre Wohnungen zu erhalten. Sie verschenkt sie lieber an Heuschrecken und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bernd Schulte lügt der Öffentlichkeit und den Betroffenen noch direkt ins Gesicht.
Der Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft, LEG, und ihrer Wohnungen war und ist ein Erfolg. Die Mieterinnen und Mieter der Wohnungen sind in einem Maße geschützt, davon konnten sie zu SPD-Regierungszeiten nur träumen. Denn sie genießen nicht nur die Rechte aus dem Mieterschutzgesetz sowie dem Wohnungsbindungsgesetz. Vielmehr haben sie dank der von uns vereinbarten Sozialcharta individuell einklagbare Rechte. Das heißt: Wir haben diese mit dem Verkauf der LEG-Wohnungen noch gestärkt.["Wieder mal eine Privatisierung gescheitert" mehr »]
Der neoliberale Fluch: schön und potent, auf ewig, Amen.
Ja, was denn nun. Fiat, Italien. Geht es um Weltwirtschaft, Geschäftliches, Arbeitsplätze, Autos, Opel, Europa, USA, Russland? Oder geht es doch mehr um Berlusconi, der zu altersbedingten Verzweiflungstaten neigt? Oder wie sollte man es sonst bezeichnen, dass sich ein Mann über 70 diese Kulisse mit den jungen Frauen aufbaut, nur um den Anschein zu erwecken, er sei immer noch potent wie ein junger. Und der alternde Briatori springt ihm wütend zur Seite und behauptet, es sei interessanter mit den jungen. „Stressiger“, meinte er wohl. Es hilft alles nichts, Männer. Wir Frauen kriegen die Krise, weil uns die Schönheit dahin schwindet, und ihr kriegt die Krise wegen nachlassender sexueller Potenz. Diese Krise überwindet man, indem sich die Männer und die Frauen ihre Makel verzeihen und fröhlich weitermachen. Wer möchte schon in der zweiten Lebenshälfte im Wahn der ewigen weiblichen (jungen) Schönheit bzw. dem Wahn der jugendlichen männlichen Sexprotzerei versklavt sein. Soviel Intelligenz braucht es nun auch wieder nicht, um dieser Verzweiflung zu entgehen. Nur bei den Neoliberalen scheint keine Alternative in Sicht. Ist das der Ruin, in den sie alle treiben? Die Tatsache, sterblich zu sein?
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