SPARTAKISTEN
Hochschulsommer neunzehnhundertsiebzig
Wilma Ruth Albrecht
Neunzehnte Flaschenpost
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FDP - Anders als die Anderen
Als gestern Mittag der FDP-Generalsekretär Christian Lindner vor die Presse trat, war eigentlich schon klar, dass der Aufstand der jungen Garde erst einmal gescheitert war. Zwar war Westerwelle als Parteichef zurückgetreten und wird auch das "Amt des Vizekanzlers" abgeben, wenn ein anderes Kabinettsmitglied, also Gesundheitsminister Rösler, Parteichef wird. Zu weiteren, dringend notwendigen Personalien aber gab es keine Entscheidung. Man vertagte sich auf heute Abend. ["FDP - Anders als die Anderen" mehr »]
Die angebliche Legitimation der gewählten Volksvertreter
Freie und direkte Wahlen sind die Grundlage einer Demokratie. Ohne sie ist eine Demokratie undenkbar. Allerdings werden Wahlen auch von totalitären oder diktatorischen Systemen benutzt um eine Scheinlegitimation zu erreichen. Ein beliebtes Mittel dazu sind Listenwahlen, bei denen der Wähler eigentlich nur den Wahlzettel falten (kniffen) und ihn den Umschlag strecken muss, um die Liste anzunehmen. Die DDR hat damit hervorragende Wahlergebnisse für ihre Machthaber erzielt. ["Die angebliche Legitimation der gewählten Volksvertreter" mehr »]
Gestalten durch wählen
Natürlich kommt jetzt sofort der Widerspruch, dass man ja durch wählen nicht gestalten könne, weil die Parteien nach der Wahl machen was sie wollen. Das ist natürlich richtig. Politiker sind Menschen der Macht Sie kennen keine Moral und keinen Anstand und sind natürlich auch nicht verlässlich. Aber trotzdem kann der Wähler gestalten.
Normalerweise bekommen die FDP, die CDU und die CSU überproportional mehr Stimmen, weil sie ihre Wählerschaft leichter mobilisieren. Die Leute die diese Parteien wählen, wissen, dass sie eigentlich nur eine Minderheit in der Bevölkerung sind und gehen deshalb eher wählen, um trotzdem an der Macht zu sein. ["Gestalten durch wählen" mehr »]
Die gekränkte Ehre des SPD Europaabgeordneten Jo Leinen
Ach ja, "Container-Jo" Leinen war auch schon in jungen Jahren ein lustiges Kerlchen. Seine Versuche mit dem Megaphone von Baucontainern aus, Demos zu dirigieren, mögen ihm ja bis heute einen warmen Schauer über den Bauch rieseln lassen, aber sie waren dennoch eher lächerlich.
Jo Leinen war einer derjenigen, die den Marsch durch die Institutionen schon früh auf einem Abstellgleis beendeten. Er landete im Europaparlament und damit in der politischen Bedeutungslosigkeit. Aus dieser tritt er nun mit einem neuen Megaphone wieder heraus und sucht verzweifelt einen Baucontainer und auch eine Masse, die seinem Geschwätz freiwillig zuhören würde. Er findet allerdings kaum jemand. ["Die gekränkte Ehre des SPD Europaabgeordneten Jo Leinen" mehr »]
Warum unbedingt jeder zur Europawahl gehen muss
"Hast du einen Opa, so schick ihn nach Europa" war der Slogan mit dem die Parteien jene, die selbst im normalen bundesdeutschen Parteileben nicht mehr vorzeigbar waren, nach Europa verbannten. Heute sind die Europaabgeordneten zwar jünger, aber wie der Fall Silvana Koch-Mehrin zeigt, hat das nicht unbedingt viel geändert. Allerdings wer eine Politikerin wählt, die Lobbyistin der neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen INSM ist, oder wer diese Politikerin aufstellt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Die Koch-Mehrin kann bei der Europawahl am Sonntag den 7. Juni nicht mehr verhindert werden. Die FDP wird wohl über fünf Prozent kommen, egal wieviel Wähler jetzt noch zusätzlich motiviert werden können. Völlig anders sieht das bei der CSU aus, die diesmal Schwierigkeiten haben dürfte, bei einer guten Wahlbeteiligung im übrigen Bundesgebiet, die bundesweite 5 Prozent Hürde zu schaffen. Das ist gut, aber auch nur Beiwerk. ["Warum unbedingt jeder zur Europawahl gehen muss" mehr »]
Das Gebilde BRD ist am Ende!
Denn den Namen Staat, also im Sinne von Vater Staat, verdient die sogenannte Bundesrepublik Deutschland schon lange nicht mehr!
Eigentlich wollte ich am letzten Althaus, räusper, letzten Teil zur Althaus Story schreiben, aber dabei kam mir in den Sinn, dass Althaus eigentlich nur noch eine unwichtige Witzfigur ist, der sich der Verärgerung und dem Gespött aus allen Richtungen aussetzt und dem hoffentlich seine Tage als Ministerpräsident und überhaupt als Politiker gezählt sind. Dennoch wird natürlich der Teil IV erscheinen, nunmehr ein wenig später!
Viel wichtiger ist derzeit, dass man grundlegend feststellen muss, dass das System dieser BRD in seinem Endstadium angekommen ist. Und zwar komplett an allen Fronten. Wie eben das Dritte Reich 1945! Nur das wir noch nicht Millionen Tote zu beklagen haben und Europa noch nicht in Schutt und Asche liegt. Leider ist es nicht ausgeschlossen, dass das noch folgen könnte, wenn nicht wir, die Einwohner, uns ganz schnell bemühen, dass abzuwenden bzw. den ganzen „Fremdartigen“ (damit sind diejenigen gemeint, die in entsprechender Verantwortungslosigkeit gegen die Einwohner regieren, bestimmen und handeln) den Laufpass geben! Natürlich heißt meine Ansage nicht, dass der Kapitalismus in seinem Endstadium liegt und dass es nun schnell vorbei wäre und wir nach einem kurzen Rülpser der Geschichte neu anfangen können. So einfach, wie es vor 20 Jahren andachtsweise war, wird es diesmal nicht, lange nicht!
Diese BRD, genauso wie im übrigen das mindestens genauso gleiche Übel Europäische Union mit seiner ruinösen Währung Euro, ist am Ende, und zwar in allen Richtungen: moralisch, sozial, perspektivisch, finanziell, politisch, administrativ, parteipolitisch, demokratisch, ethisch und was weiß ich noch alles für Attribute. Man kann nicht einen einzigen Umstand anführen, wo dieser (Noch)Staat punkten könnte! Zumindest nicht für die Masse seiner Bewohner. Ich wiederhole nochmal zum geistigen einmeißeln:
Der Staatsimperialismus mit all seinen neoliberalen Erscheinungsformen, vor allem der Steuerung des Systems hinterm System, wie er in Deutschland und in der Europäischen Union ausgeübt wird, ist gegenüber der Bevölkerung feindlich eingestellt! Schon allein deshalb, wo komplett sinnentstellend der Begriff Kapitalismus nach wie vor und gerade heutzutage mit dem Begriff Sozial verbunden wird, kann es von Haus aus keine Veränderung zu Gunsten der Masse der Menschen geben!
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Eigentlich wollte ich am letzten Althaus, räusper, letzten Teil zur Althaus Story schreiben, aber dabei kam mir in den Sinn, dass Althaus eigentlich nur noch eine unwichtige Witzfigur ist, der sich der Verärgerung und dem Gespött aus allen Richtungen aussetzt und dem hoffentlich seine Tage als Ministerpräsident und überhaupt als Politiker gezählt sind. Dennoch wird natürlich der Teil IV erscheinen, nunmehr ein wenig später!
Viel wichtiger ist derzeit, dass man grundlegend feststellen muss, dass das System dieser BRD in seinem Endstadium angekommen ist. Und zwar komplett an allen Fronten. Wie eben das Dritte Reich 1945! Nur das wir noch nicht Millionen Tote zu beklagen haben und Europa noch nicht in Schutt und Asche liegt. Leider ist es nicht ausgeschlossen, dass das noch folgen könnte, wenn nicht wir, die Einwohner, uns ganz schnell bemühen, dass abzuwenden bzw. den ganzen „Fremdartigen“ (damit sind diejenigen gemeint, die in entsprechender Verantwortungslosigkeit gegen die Einwohner regieren, bestimmen und handeln) den Laufpass geben! Natürlich heißt meine Ansage nicht, dass der Kapitalismus in seinem Endstadium liegt und dass es nun schnell vorbei wäre und wir nach einem kurzen Rülpser der Geschichte neu anfangen können. So einfach, wie es vor 20 Jahren andachtsweise war, wird es diesmal nicht, lange nicht!
Diese BRD, genauso wie im übrigen das mindestens genauso gleiche Übel Europäische Union mit seiner ruinösen Währung Euro, ist am Ende, und zwar in allen Richtungen: moralisch, sozial, perspektivisch, finanziell, politisch, administrativ, parteipolitisch, demokratisch, ethisch und was weiß ich noch alles für Attribute. Man kann nicht einen einzigen Umstand anführen, wo dieser (Noch)Staat punkten könnte! Zumindest nicht für die Masse seiner Bewohner. Ich wiederhole nochmal zum geistigen einmeißeln:
Der Staatsimperialismus mit all seinen neoliberalen Erscheinungsformen, vor allem der Steuerung des Systems hinterm System, wie er in Deutschland und in der Europäischen Union ausgeübt wird, ist gegenüber der Bevölkerung feindlich eingestellt! Schon allein deshalb, wo komplett sinnentstellend der Begriff Kapitalismus nach wie vor und gerade heutzutage mit dem Begriff Sozial verbunden wird, kann es von Haus aus keine Veränderung zu Gunsten der Masse der Menschen geben!
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Zeit für den nächsten Schritt
(Jena) In Jena hat sich sich am gestrigen Tag die bundesweit agierende["Zeit für den nächsten Schritt" mehr »]
Partei -Die Guten-, im Café Wagner gegründet. Mit Mitgliedern aus dem
gesamten Bundesgebiet hat sich eine Gemeinschaft von Menschen
zusammengefunden, welche nicht mehr länger hinnehmen wollen, wie die
hiesige Politik sich nach wie vor fälschlicherweise Demokratie nennt und
dabei Mensch und Umwelt von einer rücksichtslosen Industrie vergiftet
werden.
Aufgelesen 125
- Wie BAYER wissentlich AIDS-verseuchte Präparate verkaufte
- Offener Brief an Bundesvorstände von DGB und Einzelgewerkschaften
- NATIONAL GEOGRAPHIC setzt Klimaskeptiker mit Holocaust-Leugnern gleich
- Kreuzritter der Dummheit
- Bußgeldbescheid für Aktion gegen BKA-Gesetz
- Das macht keinen "Sinn"
- Aufgelesen Extra: derWesten.de vergibt Parteiwerbeplätze
Parteispenden - Geld kaufen Seele
Veröffentlichte Parteispenden sind so etwas wie die Spitze des Eisbergs. Da ist es wie bei Mackie Messer in der Dreigroschenoper von Kurt Weill und Bertolt Brecht: die im Dunklen und das Messer sieht man nicht.
Anders als Mackie Messer machen sich die Herren heute die Hände nicht mehr selber schmutzig, dafür kaufen sie sich Politiker, sogenannte Wissenschaftler und Experten. ["Parteispenden - Geld kaufen Seele" mehr »]
SPD: "Sicherheitsrisiko für Deutschland"
Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl (CSU) tönt, die Bundes-SPD würde auf peinlichste Art - durch die immer lauter werdenden Unkenrufe gegen das BKA Gesetz, zuletzt durch Kurt Beck [Mainz] - bloßgestellt. Zu dumm, das er nicht mal seine Koalitionspartner soweit unter Kontrolle hat, das er selbst für das Gesetz stimmen könnte. Das ist in der bayrischen Landesregierung nämlich nicht der Fall. Die FDP hat da einen ordentlichen Strich durch die Rechnung gezogen.
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Das Glashaus: CDU - unter Freunden
Kräftig schmeißt die CDU immer wieder mit Steinen auf die Oppositionspartei die.Linke.
Das sie dabei 'Oma ihr klein Häuschen' nicht zerdeppern ist bewundernswert. Wir fragen wo bleibt da die Demokratie? Wir nehmen uns ein Steinchen in die Hand. Möge es ins Rollen geraten..
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Das sie dabei 'Oma ihr klein Häuschen' nicht zerdeppern ist bewundernswert. Wir fragen wo bleibt da die Demokratie? Wir nehmen uns ein Steinchen in die Hand. Möge es ins Rollen geraten..
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Aufgelesen: 44
• Häßlicher alter Amerikaner beleidigt gutaussehende junge Deutsche
• Krankenstand - Angst essen Fehltage auf
• Bankhofer-Sendung auf TW1 vermutlich im mehrfacher Hinsicht illegal
• Die Volksparteien verlieren ihr Volk
• Trinkfester Kleinsäuger ["Aufgelesen: 44" mehr »]
Volksparteien ohne Volk
In Bayern lamentiert die Schwäbische Zeitung und in Berlin jammern sie hinter geschlossen Türen auch unisono. ["Volksparteien ohne Volk" mehr »]
Der Patzelt patzt so vor sich hin
Parteienforscher und Politologen sind mein Ding nicht. Genauso wenig wie Parteien. Prof. Dr. Werner J. Patzelt kommt zwar mit seinen Pausbäckchen und seinem Kraushaar sehr sympathisch an und auch seine Vitae ist nicht zu verachten. Vielleicht sollte er sich aber doch eher seinem Violoncello widmen, als versuchen etwas zu erklären, was schon weit außerhalb des Bezugsrahmens ist für den der Professor spricht:
Die CDU ist etwa in Sachsen sehr wohl eine Volkspartei, nicht aber in Brandenburg. Am nächsten kam einer Volkspartei im Osten lange Zeit die PDS als Partei eines Volkes, dem sein Staat abhanden gekommen war.
Wenn innerhalb eines Auswahlbereiches von wenigen Parteien, die meisten Wähler ihr Kreuz bei einer Partei machen, dann kann man diese Partei vielleicht als Volkspartei betrachten. Tatsächlich ist das aber nur ein Indiz für die Millionen Fliegen die sich nicht irren können. Der Begriff Volkspartei umfasst eine Bindung an die Bevölkerung aus der heraus diese Partei gewählt wird. Davon haben wir in Deutschland nur eine, das die CSU in Bayern. Auch wenn es ihr nicht immer gelingt, versucht sie zumindest die Bevölkerung oder den für sie relevanten Teil in ihren Reihen abzubilden.
Ich mag die CSU trotzdem nicht. Aber all die anderen Parteien bei denen es vor allem darum geht den Typ des Abnickers in die Parlamente zu bekommen, der keinen Wahlkreis und keine Wähler sondern nur noch die Interessen des Parteivorstandes vertritt, können keine Volksparteien sein, weil sie mit dem Volk nichts zu tun haben.
Das mag auf kommunaler Ebene ab und an anders aussehen, aber auch da ist vieles nur noch eine Einstiegsdroge oder ein Abschiedsgeschenk für Parteisoldaten.
Obendrein hegen im Osten viele Bürger weiterhin den Glauben an eine Allzuständigkeit des Staates und pflegen, nunmehr durch Parteienkonkurrenz und Massenmedien verstärkt, ihre überkommene Meckerkultur, wann immer auch das neue Staatswesen seine Fehler macht.
Ja das ist auch so ein liebgewordenes Feindbild. Es sind die Bürger im Osten. Dabei merkt ein Patzelt natürlich nicht, dass er und seinesgleichen die Bürger des Ostens sind, weil die sich alle nur auf einem dienstlichen Ausflug in den Osten befinden und sich innerlich doch schon in Bad Godesberg oder Passau in Pension sehen. Ossis auf Zeit, die den anderen Ossis vorwerfen, das die Ossis sind.
Das gleiche gilt für die Allzuständigkeit des Staates. Ein Staat der sich in alles einmischt, den Bürger selbst im Schlafzimmer und auf dem Klo bespitzelt, aus jedem Telefon lauscht und alles und jedes bis ins kleinste regelt, hat die Verantwortung für alles. Sobald er sich raushält übernehmen die Bürger gerne. Aber er hält sich nicht raus. Will alles regulieren. Die Höhe von Zäunen, die Bäume auf dem Grundstück und die Frage ob man ein Fenster haben darf oder nicht. Selbst ein Carport ist ein Staatsakt.
Sind nicht längst die Nichtwähler die größte Volkspartei geworden?
Die Formulierung dieser Frage führt neben die Sache! Eine Partei kennzeichnet sich durch Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse, die auf eine gemeinsame Position hinauslaufen. Die Nichtwähler aber sind eine sehr vielgestaltige, durchaus nicht von gemeinsamen Positionen geeinte Gruppe. Man kann also nicht ‚die' Interessen ‚der' Nichtwähler vertreten.
Ja und auch da patzt der Herr Patzelt. Die Leute die eine Partei wählen, tun das aus ihrer subjektiven Betrachtung dieser Partei. Diese Betrachtungsweise hat nichts mit der real existierenden Partei zu tun. Viel wesentlicher ist aber das viele Menschen aus Pflichtbewusstsein wählen gehen, weil dies zu den Bürgerpflichten gehört.
Wir alle haben, während er sich noch in der bayrischen Heimat gegen das Ertrinken in den drei Flüssen wehrte und vor zurückkehrenden Bären fürchtete, schon gewusst, dass man Parteien durchaus auch wählen kann, weil sie das kleinere Übel sind. Dieses Übel wurde immer und immer wieder gewählt bis es das größere Übel wurde.
Was der feine Herr nämlich bewusst verschweigt, ist die Tatsache das wir seit der Wende keine Politik mehr haben. Wir haben in allen Ebenen des Landes gekaufte Propagandisten des neoliberalen Wirtschaftsfaschismus. Die Demokratie wurde bis zu Unkenntlichkeit verstümmelt, so das alle Studien und Ansichten des Herrn Patzelt nichts anderes als Müll sind.
So sehr ich immer wieder dazu aufrufe wählen zu gehen, haben die Nichtwähler natürlich recht. Mit dem was Leute wie Patzelt angeblich erforschen, kann man sinnvoll noch Gefängnisszellen besetzen, aber keinen Staat mehr machen. Herr Patzelt lügt uns pausbäckig an. Würden er und seine Wissenschaft die Wahrheit sagen, müssten sie feststellen, dass wir eine Parteidiktatur haben, die praktisch alle Parteien bis auf die Linke und die links- und rechtsextremen umfasst.
Es ist völlig egal wer von den anderen die Stimmen bekommt. Die Politik machen INSM, Mohn/Bertelsmann und das Großkapital. Alle anderen dürfen nur zahlen. Die Nichtwähler sind die ehrlicheren. Von diesem Pack ist niemand wählbar. Allerdings bleibt es keine Lösung nicht wählen zu gehen und weiterhin diese mistigen Politiker und solche Wissenschaftler wie Patzelt zu bezahlen. Wir brauchen eine Revolution, und das Ende von solchen Gefälligkeitsstudiengängen die nur ins nichts führen.
Soll er doch mit seinem Violoncello in den Kneipen zum Tanz aufspielen oder in den Fußgängerzonen rumfideln. Aber er soll aufhören, als würde er eines der großen Probleme unserer Zeit ernsthaft erörtern.
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