PETER-HARTZ-VIER
PETER-HARTZ-VIER
UND IMMER NOCH KEIN ENDE
Kopfnoten
von Richard Albrecht
im Anschluß an ein Postscript
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Aufgelesen und kommentiert 2011-01-19
392 Euro: LINKE liess Hartz-IV-Satz vom Statistischen Bundesamt nachrechnen
Privatkrankenkasse bei Hartz IV: Jobcenter müssen Beiträge voll zahlen
Gestoppter NRW-Haushalt - und das politische Backenblasen von CDU/FDP
17,5 Milliarden als Banker-Boni: Die fetten Jahre sind zurück
Superwahljahr 2011: Das Lagerdenken ist wieder da
Nachrufe auf die FDP - Freuen wir uns nicht zu früh
Brüderle (FDP) ernennt neoliberalen Hardliner Lars Feld zum neuen Wirtschaftsweisen
Schäuble, die Euro-Krise, die SZ und der Schuss, der nach hinten los ging
Bundesbank warnt vor kapitalgedeckten Anlagen
Prof. Christian Böttger: "Die Bahn ist gescheitert"
Energiekonzerne drängen auf weitere Veränderung der AKW-Laufzeiten
Afghanistan: Heimatbriefe von Bundeswehrsoldaten werden systematisch geöffnet
Hurra, der Steuerstreit ist beendet
Wir kriegen ein Bundesbaby! ["Aufgelesen und kommentiert 2011-01-19" mehr »]
Privatkrankenkasse bei Hartz IV: Jobcenter müssen Beiträge voll zahlen
Gestoppter NRW-Haushalt - und das politische Backenblasen von CDU/FDP
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Hurra, der Steuerstreit ist beendet
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Aufgelesen und kommentiert 2010-09-13
Verfassungsgericht-Gutachter kritisiert Geheimhaltung der Hartz-IV-Neuregelung
Die Realität von Hartz IV
Wir brauchen die Rente mit 60
Schwarz/Gelb verzichtet auf Sozialabgaben-Nachforderung bei "Christlichen Gewerkschaften"
Carsten Maschmeyer und das Sytem AWD
Wie Rohstoff-Spekulanten den Hunger fördern
Rechnen wir doch mal in Hartwährung
Bankenkrise in Island: Früherer Regierungschef soll vor Gericht
Süddeutsche-Propaganda zugunsten Ex-Finanzminister Peer Steinbrück
Hypo Real Estate: Hintergrunddaten zu den neuen 40 Milliarden
Kurzvideo: Autobahnprivatisierung - Wie der Staat sein Geld verschenkt
Schwarz/Gelber Atomdeal: Grundstücks-Enteignungen für Endlager wieder möglich
Unterirdisches Erdgasvorkommen: Gorleben ist hochexplosiv
Schwarz/Gelber Atomdeal enthält auch Schutzklausel gegen Bundesverfassungsgericht
Nordrhein-Westfalen: Diäten sollen rückwirkend auf über 10.000 Euro steigen
Sachsen: CDU-Innenministerium verweigert höhere Fluthilfezahlungen
FDP-Generalsekretär Lindner fordert Bußgeld bei Schuleschwänzen
Werkrealschule: Wie Baden-Württemberg die soziale Spaltung vertieft
Jugendmedienschutz als Verbotspädagogik
BILD-Boykott: "Jetzt ist Schluss"
WDR-Bericht: Jugendliche löschen persönliche Daten auf neuem Personalausweis
Merkels Kampf gegen die Armut ["Aufgelesen und kommentiert 2010-09-13" mehr »]
Die Realität von Hartz IV
Wir brauchen die Rente mit 60
Schwarz/Gelb verzichtet auf Sozialabgaben-Nachforderung bei "Christlichen Gewerkschaften"
Carsten Maschmeyer und das Sytem AWD
Wie Rohstoff-Spekulanten den Hunger fördern
Rechnen wir doch mal in Hartwährung
Bankenkrise in Island: Früherer Regierungschef soll vor Gericht
Süddeutsche-Propaganda zugunsten Ex-Finanzminister Peer Steinbrück
Hypo Real Estate: Hintergrunddaten zu den neuen 40 Milliarden
Kurzvideo: Autobahnprivatisierung - Wie der Staat sein Geld verschenkt
Schwarz/Gelber Atomdeal: Grundstücks-Enteignungen für Endlager wieder möglich
Unterirdisches Erdgasvorkommen: Gorleben ist hochexplosiv
Schwarz/Gelber Atomdeal enthält auch Schutzklausel gegen Bundesverfassungsgericht
Nordrhein-Westfalen: Diäten sollen rückwirkend auf über 10.000 Euro steigen
Sachsen: CDU-Innenministerium verweigert höhere Fluthilfezahlungen
FDP-Generalsekretär Lindner fordert Bußgeld bei Schuleschwänzen
Werkrealschule: Wie Baden-Württemberg die soziale Spaltung vertieft
Jugendmedienschutz als Verbotspädagogik
BILD-Boykott: "Jetzt ist Schluss"
WDR-Bericht: Jugendliche löschen persönliche Daten auf neuem Personalausweis
Merkels Kampf gegen die Armut ["Aufgelesen und kommentiert 2010-09-13" mehr »]
Aufgelesen und kommentiert 2010-02-19
- BVerfg-Präsident Hans-Jürgen Papier wundert sich über Hartz4-Debatte
- Deutsches Lohndumping sprengt die Währungsunion
- Entweder Steuerparadies oder Musterschüler in Staatsfinanzen - Beides geht nicht
- Schwarz/Gelb plant weitere Steuersenkungen für Unternehmen
- Erneute Rufe nach einem Mindestlohn - von den Arbeitgebern!
- Das Märchen vom Absturz: Wer viel verdient, landet selten in Hartz4
- Vergleichsweise geringe Sozialleistungen in Deutschland für Langzeitarbeitslose
- BA-Vostand Heinrich Alt: "Die wenigsten wollen sich in die soziale Hängematte legen"
- Westerwelle heuchelt
- Tarifabschluss der IG Metall: Schlaue Füchse, diese Metaller
- Privatschulkette in Nöten: Phorms muss Schule in Hannover schließen
- Über 275.000 Euro für einen Kongress: Schleswig Holsteins FDP-Minister Garg unter Druck
- Neue Petition: Der Bundestag möge folgende Grundgesetzänderung beschließen... ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-19" mehr »]
- Deutsches Lohndumping sprengt die Währungsunion
- Entweder Steuerparadies oder Musterschüler in Staatsfinanzen - Beides geht nicht
- Schwarz/Gelb plant weitere Steuersenkungen für Unternehmen
- Erneute Rufe nach einem Mindestlohn - von den Arbeitgebern!
- Das Märchen vom Absturz: Wer viel verdient, landet selten in Hartz4
- Vergleichsweise geringe Sozialleistungen in Deutschland für Langzeitarbeitslose
- BA-Vostand Heinrich Alt: "Die wenigsten wollen sich in die soziale Hängematte legen"
- Westerwelle heuchelt
- Tarifabschluss der IG Metall: Schlaue Füchse, diese Metaller
- Privatschulkette in Nöten: Phorms muss Schule in Hannover schließen
- Über 275.000 Euro für einen Kongress: Schleswig Holsteins FDP-Minister Garg unter Druck
- Neue Petition: Der Bundestag möge folgende Grundgesetzänderung beschließen... ["Aufgelesen und kommentiert 2010-02-19" mehr »]
Hamid Karsai und gehorsamer Journalismus der Süddeutschen Zeitung
Dass die Süddeutsche Zeitung ein ziemliches Käseblättchen ist, dürfte den ständigen Lesern von Duckhome nicht unbekannt sein. Was sie sich aber an Ergebenheitsjournalismus für den militärisch-industriellen Komplex in Sachen Hamid Karsai leistet, ist selbst für die Süddeutsche ein neuer Tiefpunkt.
Karsai klebt an der Macht["Hamid Karsai und gehorsamer Journalismus der Süddeutschen ... »]
Die USA haben sich von der Forderung des afghanischen Staatschef Hamid Karsai nach einem Vorziehen der Präsidentschaftswahlen in seinem Land distanziert. Karsais Vorschlag, die Wahl bereits im April abzuhalten, stütze sich auf die richtigen Grundsätze, erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Wood, in Washington. Die US-Regierung halte es aus Sicherheitsgründen dennoch weiter für ratsam, den Urnengang wie von der afghanischen Wahlkommission geplant erst im August abzuhalten. Dies sei der beste Weg "sicherzustellen, dass jeder afghanische Bürger in der Lage sein wird, seine politische Präferenz in einem sicheren Umfeld zum Ausdruck zu bringen", erklärte der Sprecher.
Norbert Röttgen als Erklärbär
Also eines möchte ich gleich mal vorausschicken, wenn solch ein honoriger Mann wie Norbert Röttgen Erklärungen abgibt, dann bin ich sofort vollständig beruhigt, weil ich ja weiß, das der Fraktionsgeschäftsführer der CDU, strikt nur die Interessen der deutschen Bürger verfolgt.
Scherzen am Morgen bringt Kummer und Sorgen. Die Wahrheit wahrscheinlich auch, oder doch zumindest wieder eine Beleidigungsklage. Ich glaube Norbert Röttgen kein Wort, sondern halte ihn persönlich für einen bezahlten Handlanger des BDI dessen Hauptgeschäftsführer er ja werden sollte, um deren Interessen gleichzeitig auch in der Politik als fleißiger Lobbyist zu vertreten, während er Abgeordneter ist. Natürlich kann ich nicht beweisen, das der immer noch für die arbeitet, aber für mich persönlich weisen alle seine Aussagen darauf hin.
So auch dieses Interview mit der Berliner Zeitung dessen Kernsätze man nur mit viel gutem Willen als beschönigend bezeichnen kann:
Ich sehe den Vertrauensschaden. Bei der Bevölkerung entsteht der Eindruck: Die da oben sind alle gleich, sie reden über Moral, aber verhalten sich nicht so oder genau gegenteilig. Das ist ein Problem, weil diese Einschätzung von der Wirtschaft auf das ganze System übergreift.
..
Es hilft jedenfalls nicht, dem Reflex zu folgen, aus Einzelverhalten Kollektivverurteilungen abzuleiten. Damit wird kein Vertrauen zurückgewonnen.
..
Andererseits erfolgt auch nicht bei jedem Beschuldigten so eine breite öffentliche Berichterstattung wie bei Unternehmenschefs. Damit wird die Unschuldvermutung faktisch außer Kraft gesetzt. Ich habe keinen Zweifel daran, dass angemessene Strafen ausgesprochen werden, wenn die Schuld festgestellt werden sollte.
Wer an dieser Stelle unter Übelkeit oder schwerem Erbrechen leidet, muss sich nicht schämen. Das sind natürliche Reaktionen auf neoliberale Schleimscheißerei. Die hat je gestern schon der Herr Prantl in der Süddeutschen abgesondert.
Beim Prantl sind wir erbärmlich, weil wir Kollektivschuld ableiten und Herr Röttgen sieht immer nur Einzelverhalten. Aber beide Komiker, Röttgen wie Prantl, sehen bei dem einen Hartz IV Empfänger der gegen bares Geld einer Zeitung mit vier Buchstaben erklärt, das er nicht arbeiten wolle, natürlich den typischen Hartz IV Empfänger, dessen individuelles Fehlverhalten (sofern überhaupt eines vorliegt und das ganze nicht Erfindung der Blödzeitung ist) selbstverständlich von allen Hartz IV Empfänger, Armen und Kranken geteilt wird.
Mit der gleichen Selbstverständlichkeit, mit der Prantl und Röttgen sowie die anderen neoliberalen Wirtschaftsfaschisten anderen Kollektivschuld vorhalten, wollen sie Kollektivschuld für sich und ihre Bagage vermeiden. So geht es allerdings nicht. Wenn alle Arbeitslosen, Kranken, Schwachen oder Alleinerziehenden ein Kollektiv bilden, dann tun das die neoliberalen Verbrecher auch. Dann ist es legitim diese kriminellen Großverbrecher gemeinsam verantwortlich zu machen, auch wenn man selbst zutiefst davon überzeugt ist, das es keine Kollektivschuld gibt.
Aber so wie Prantl und Röttgen jetzt abwiegeln ist es immer. Die Wut des Volkes soll gedämpft werden, weil die Herrschaften wissen, wenn dieses Volk erst einmal wütend losläuft, dann gibt es keine sicheren Büros im Bundestag, beim BDI oder in der Süddeutschen mehr aus denen heraus man andere vorverurteilen kann. Dann gibt es gar keine Sicherheit mehr. Es sind diese Prantls und Röttgens die ohne Not den Rechtsstaat für die Reichen aufheben um ihn für die Armen zu verschärfen und die damit jede Sicherheit für alle aufheben.
Ein Staat mit zwei so divergierenden gesetzlichen Reaktionen kann nicht bestehen. Er wird untergehen. Wenn wir alle Pech haben geht er in Blut und Gewalt unter. Sollte sich Herr Prantl dann allerdings zurücklehnen und sagen, das er das nicht gewollt habe, werde ich ihn persönlich in den Arsch treten. Von einem Röttgen erwarte ich außer Lügen nichts. Von einem Prantl hätte ich besseres erwartet.
Volker Kauder - ein verantwortungsloses Großmaul
Nun gut. Das ist nichts neues. Der Mann ist ja schließlich Politiker. Dazu noch bei der CDU. Er selbst sieht sich als Arbeitgebernah. In Wirklichkeit ist er nichts anderes, als ein thumber Befehlempfänger der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten und mimt auf deren Treffen, stets auch gerne den bereitwilligen Affen, der zum Vergnügen des johlenden Publikums, den Armen und Schwachen den Vogel zeigt. Da fühlt er sich wohl. Der Herr Bundestagsabgeordnete.
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Der Spiegel auf den Spuren des Sterns
Genüsslich erinnert sich ganz Deutschland noch an den schlauen Fälscher Konrad Kujau, der zusammen mit dem Nazi-Narren und "Reporter" Gerd Heidemann, die Hitler-Tagebücher für rund fünf Millionen Euro an den Stern vertickte. Ein Rauschen wie bei einem Jahrhundertsturm ging durch den deutschen und internationalen Blätterwald. Zweiundsechzig Bände von Adolf ganz persönlich.
Es war die persönliche Gier einiger weniger und der Versuch das liberale und demokratische Erbe des Sterngründers Henri Nannen auf den Bertelsmann/Mohn-Kurs zu bringen. Weg von der politische Wahrheit und hin zu einem Lifestile-Magazin war der Auftrag des damalige "Stern"-Chefredakteur Peter Koch. Wenigstens waren die Leser nicht so dumm dieses Spielchen mitzumachen.
Der Stern ist heute zu einem bunten Blättchen verkommen, dessen politischer Kopf Hans-Ulrich Jörges, bestenfalls als vollständige Überzeichung eines Journalisten durchgeht und der Anerkennung nur innerhalb seiner neoliberalen Religionsgemeinschaft findet.
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Es war die persönliche Gier einiger weniger und der Versuch das liberale und demokratische Erbe des Sterngründers Henri Nannen auf den Bertelsmann/Mohn-Kurs zu bringen. Weg von der politische Wahrheit und hin zu einem Lifestile-Magazin war der Auftrag des damalige "Stern"-Chefredakteur Peter Koch. Wenigstens waren die Leser nicht so dumm dieses Spielchen mitzumachen.
Der Stern ist heute zu einem bunten Blättchen verkommen, dessen politischer Kopf Hans-Ulrich Jörges, bestenfalls als vollständige Überzeichung eines Journalisten durchgeht und der Anerkennung nur innerhalb seiner neoliberalen Religionsgemeinschaft findet.
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Die wahren Wahlverlierer - Demoskopen, Meinungsmacher und Experten
Wir haben ein Wahlergebnis, oder doch zumindest fast ein Ergebnis. Ob es nun wirklich an Dresden hängt oder nicht ist belanglos, wenn es um die wahren Verlierer der Wahl geht.
Wäre es nach unseren Demoskopen gegangen, hätten wir ja eigentlich zu Hause bleiben können. Seit Monaten haben sie uns ja unaufhörlich eingehämmert, was wir zu wählen haben.
Dummerweise haben wir uns aber nicht an ihre Vorgaben gehalten. Besonderen Spass habe ich dabei immer an Klaus-Peter Schöppner von Emnid der geradezu einen besessenen Kampf gegen jedes linke oder grüne Gedankengut führt. Das war sogar n-tv zu viel des religiösen Eifers, so das die sich lieber für Forsa als Partner entschieden haben.
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Wäre es nach unseren Demoskopen gegangen, hätten wir ja eigentlich zu Hause bleiben können. Seit Monaten haben sie uns ja unaufhörlich eingehämmert, was wir zu wählen haben.
Dummerweise haben wir uns aber nicht an ihre Vorgaben gehalten. Besonderen Spass habe ich dabei immer an Klaus-Peter Schöppner von Emnid der geradezu einen besessenen Kampf gegen jedes linke oder grüne Gedankengut führt. Das war sogar n-tv zu viel des religiösen Eifers, so das die sich lieber für Forsa als Partner entschieden haben.
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