In Zukunft wird es die Rubrik Gesammelte Gemeinheiten nicht mehr geben, da nicht alles was hier aufgeführt ist, auch immer eine Gemeinheit ist. Das hängt damit zusammen, das immer fünf Themen angesprochen werden und diese zeitlich nicht mehr als eine Woche auseinander liegen sollten. Dabei kam es oft zu Überhöhungen und da soll man auch auf einen Clown hören, wenn er ausnahmsweise mal was richtiges sagt. Diese Rubrik wird ab sofort ersetzt durch die Rubrik Kurzkommentar. Die Intention ist immer noch die gleiche, nämlich Themen kurz zu kommentieren die den Aufwand eines eigenen Beitrags nicht wert sind oder zuviel Aufwand erfordern würden, ohne wesentliches an Erkenntnis zu bringen.
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Milliardenschwerer Kreditausfall - Washington Mutual blutet
Die größte US-Sparkasse Washington Mutual könnte nach Einschätzung von Analysten in den kommenden Jahren bis zu 30 Mrd. Dollar für Verluste aus Kreditgeschäften beiseite legen. Die Bank müsse möglicherweise ihre Prognose für Ausfälle im Zusammenhang mit Darlehen für Einfamilienhäuser in den nächsten drei bis vier Jahren von zwölf Mrd. auf 19 Mrd. Dollar erhöhen, hieß es weiter.
Die 30 Mrd. Dollar beinhalteten zusätzliche mögliche Verluste aus weiteren Kreditgeschäften.
Das ist kein Grund zur Freude oder Häme. Ich zähle diese Dinge eigentlich nur noch auf, um die Leute hier etwas wach zu machen. Das was in den USA passiert hat Folgen überall auf der Welt. Die Preise für Aktien, Immobilien und Fonds, werden ins Bodenlose fallen, die Rohstoffe und Nahrungsmittel gehen durch die Decke. Gerade wurden die Erzpreise für Stahl verdoppelt. Das liegt aber nicht nur an der Raffgier der Rohstoffleute, sondern vor allem daran, das die Währungen, vor allem der Dollar, ihren inneren Wert verloren haben.
Wir müssen verhindern das zum Beispiel die inkompetente deutsche Regierung Herrn Ackermann oder andere auch beim nächsten Mal wieder auf Kosten der Allgemeinheit rettet. Keine neue IKB kein billiges Geld. Hohe Zinsen und eine harte Währung. Steuerhinterziehung und andere Finanzdelikte müssen mit dem Einzug des Tatwerkzeuges nämlich des Vermögens mit dem sie begangen wurden geahndet werden.
Auch dann werden die Zeiten hart, aber wenn wir jetzt keine Grenzen einbauen werden sie unerträglich weil der verantwortungslose Neoliberalismus in seinem Todeskampf alles und jeden mit in den Abgrund reißt.
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HILFLOSER NOTENBANKCHEF - Währungsfonds durchleuchtet US-Finanzsystem
Von Gabor Steingart, Washington
Demütigung für Mr. Dollar: US-Notenbankchef Ben Bernanke muss sich eine Generaluntersuchung durch den Internationalen Währungsfonds gefallen lassen. Das gesamte Finanzsystem des Landes wird auf seine Tauglichkeit überprüft - ein für die USA einmaliger Vorgang.
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Wenn der Abschlussbericht über die Risiken des US-Finanzsystems vorliegt und weltweit für Aufsehen sorgen dürfte, wird von den heutigen Verantwortlichen nur noch einer im Amt sein: Ben Bernanke.
Immer wenn man über oder unter einem Artikel den Namen Gabor Steingart liest, dann weiß man, dass wieder eine Fuhre Müll angekommen ist. Das ist wie mit dem Müll aus Neapel, den hier auch keiner mehr auf Wertstoffe sortieren muss, weil keine mehr drin sind, dafür aber Schadstoffe.
Ben Bernanke gewinn duch die IWF-Untersuchung Zeit. Zeit ist das beste was er bekommen kann, er weiß nämlich nicht was er tun sollte. Natürlich müsten die Zinsen rauf und zwar in einem Maße wie es drastischer nicht sein könnte. Aber solange solche Milchmädchen wie Gabor Steingart in den USA immer noch eine hausgemachte Inflation von 2,3 Prozent sehen, kann er gar nichts tun. Steingarts gibt es jede Menge und die Auftraggeber von Garbor Steingart die Familie Mohn/Bertelsmann wollen solche Nachrichten, weil eine ernsthafte Finanzpolitik natürlich sofort ihre illegalen Finanz- und Steuervorteile in Frage stellen würden.
Wir haben heute in den USA schon derartig negative Zinsen, das alleine um eine schwarze Null zu erreichen eine Zinserhöhung auf mindestens 13 Prozent notwendig wäre. Ein schneller und harter Schnitt, bei dem alle Fehlentwicklungen der Vergangenheit gekappt werden müssten. Aber das wäre das Ende des amerikanischen Neoliberalismus. So darf Bernanke ständig neues Geld in das Fass ohne Boden pumpen, bis er zurücktreten muss. Das kann durchaus noch vor Bush sein.
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Nicht ohne meine Mama
Eltern haften für ihre Kinder - das gilt auch dann, wenn der Nachwuchs im Internet gegen geltendes Recht verstößt. Das hat das Landgericht München I in einem am Mittwoch veröffentlichten Grundsatzurteil klargestellt (Az.: 0 7 O 16402/07).
Dessen 7. Zivilkammer gab der Klage einer Fotografin gegen die Eltern einer 16-Jährigen statt, die Fotos von der Homepage der Klägerin kopiert und ein daraus erstelltes Video ins Internet gestellt hatte.
Die elterliche Aufsichtspflicht gelte auch für das Internet, stellten die Richter klar. Die Eltern seien dazu verpflichtet, mit ihren Kindern darüber zu sprechen, was diese im Internet beachten müssen
Ist es nicht herrlich in Deutschland Richter zu sein. Da muss man absolut keine Kenntnisse von der Lebenswirklichkeit haben. Es reichen ein paar verstaubte Gesetzbücher, ein schwarzes Nachthemd und schon ist man wer. Dann kann man auch sehr gut urteilen das Eltern einer 16 jährigen Tochter ihr ständig über die Schulter sehen müssen, ob sie nichts illegales am Computer tut.
In jeder Firma gibt es dafür teure Programme die regelmäßig ausgetrickst werden und wahrscheinlich würden die gleichen Richter, der gleichen Mutter, die Überwachung der Computerarbeit ihres Kindes untersagen, weil ein Kind ja Privatsphäere haben muss, wenn die Tochter klagen würde.
Ein Richter der etwas urteilt, was gegen andere Gesetze verstößt und auch praktisch nicht machbar ist gehört nicht an ein Gericht sondern unter ärztliche Aufsicht, zumindest aber in Pension. Warum fällt mir jetzt nur gerade Götz von Berlichingen ein. Ich weiß es nicht. Auf jeden Fall bin ich nicht der Zensor meiner Kinder egal was so ein Gericht vor sich hin blubbert.
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Krankenkassen beklagen schlechte Zahlungsmoral
Die seit einem guten Jahr gültige Versicherungspflicht in einer Krankenkasse hat die gesetzlichen Kassen nach eigenen Angaben einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet. Grund seien meist zuvor nicht Versicherte, die zur alten Kasse zurückkehren - und dann keine Beiträge zahlen.
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Hintergrund der Ausfälle ist die zum 1. April 2007 eingeführte Versicherungspflicht für Menschen ohne anderweitige Absicherung im Krankheitsfall, die Nicht-Versicherten die Möglichkeit gibt, in eine Kasse einzutreten oder zurückzukehren. Bis Mai 2008 haben davon den Spitzenverbänden zufolge 85 000 Menschen Gebrauch gemacht. Diese Rückkehrer meldeten sich aber in der Regel erst, wenn sie erkrankten.
Obwohl die Kassen dann rückwirkend Beiträge verlangen und zunächst nur eine Notfallbehandlung leisten, werden die Rückstände meist nicht gezahlt, wie die Verbände bemängelten. Daher sollten die Sozialämter zur Kostenübernahme verpflichtet werden. Derzeit gingen die Rückstände zulasten der Solidargemeinschaft aller Versicherten.
Bei den freiwillig Versicherten liegt die sinkende Zahlungsmoral nach Kassen-Ansicht daran, dass auch bei mehrmonatigen Rückständen ein Versicherungsausschluss nicht mehr erlaubt sei. Da die Sozialämter bisher nicht zur Übernahme rückständiger Zahlungen für bedürftige Versicherte verpflichtet seien, müssten die gesetzlichen Krankenkassen die Rückstände derzeit über Mahnverfahren bis hin zur Einleitung einer Privatinsolvenz eintreiben.
In dem Moment wo die Regierung die Sozialämter anweist bei bedürftigen Versicherten etwas zu unternehmen, würde sich herausstellen, dass viele Selbstständige eigentlich weit unter dem Existenzminimum leben und sich immer wieder so gerade noch durchs Leben bringen und alles versuchen um nicht nach Hartz IV abzurutschen.
All die vielen Berater, Makler, Künstler und Heiler tun wirklich in der Mehrheit alles was überhaupt möglich ist, genau wie die kleinen Händler. Aber sie sind in einem Zwangsgefüge wo sich Berufsverbände und Handels- oder Handwerkskammern an ihnen nähren, sie von Gesetzen und Regeln erdrückt werden, während sie selbst kaum atmen können.
Es wundert mich wirklich das noch niemand diese Fälle thematisiert hat. Es ist eine verschämte Armut, wie wir sie sonst nur im Alter kennen. Es ist aber auch die Angst vor dem lebenslangen Makel Hartz IV.
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Erfolg in Afghanistan ist möglich
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, ist sicher, dass der Aufbau Afghanistans gelingen kann. "Wir dürfen uns von Misserfolgen nicht entmutigen lassen", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Allerdings könne die Lage am Hindukusch nicht allein mit militärischen Mitteln verbessert werden. Hinzukommen müsse die Stärkung der Staatlichkeit. Dabei dürfe die afghanische Regierung nicht überfordert werden. Stattdessen müsse die Förderung zu immer mehr Unabhängigkeit führen.
Eckeweich ohne Klöten. Mein Gott wie ich solche Dummschwätzer hasse. Nur weil es ihn aufgeilt wenn unsere Kinder in Afghanistan verbluten müssen, sollen immer mehr dort hin. Soll doch dieses feige Weichei seinen Arsch selbst dahin bewegen. Aber dazu ist er zu feige und die Seinen weiß er auch mit Sicherheit zu schützen. Wer in der Suchfunktion des Blogs nach Klaeden sucht, wird folgenden Satz finden:
"Das ein außenpolitischer Sprecher der CDU immer etwas dumpf klingt, liegt nicht an seinem mangelnden Sprachvermögen, sondern normalerweise daran dass er direkt aus dem Darm des amerikanischen Präsidenten berichtet, und da ist die Akkustik ziemlich für den Arsch."
Von der Position aus dürfte es ihm schwerfallen deutsche Interessen zu vertreten, wobei ich nicht glaube das er das will. Aber vielleicht sollte man ihm mal sagen, dass seine CIA nicht schlecht an den Drogen verdiente und heute sicher auch noch verdient. Die gehen eben auch über Leichen. Ach ja. Afghanistan kann nur verloren werden. Hätten wir gewinnen wollen, hätten wir die USA nicht sinnlos morden lassen dürfen und anstatt Aufklärungsflugzeuge Lehrer und Schultafeln schicken müssen. Aber der Zug ist abgefahren. Ein paar mordgeile Politiker haben unser gutes Ansehen dort ruiniert.
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