- Artikel mit Tag siedler

Gestern Abend war mal wieder einer dieser Abende an dem Entrüstung und Lachen sehr dicht bei einander lagen. Zu danken habe ich das dem israelischen Ministerpräsident Netanjahu. Die Zeitungsmedien titelten mehrheitlich "Kurswechsel", was schon mal völlig unglaubwürdig daher ritt. Jedenfalls wenn man mal so die vergangenen 60 Jahre israelische Politik betrachtet. Und so war es, bei genauerem hinsehen, dann auch bei diesem vollmundig angegebenen "Kurswechsel". Wer darin eine Abkehr von der bisherigen Politik erkennen will, der wird enttäuscht.

Selbst mit größtem Wohlwollen und der heftigsten Anstrengung ist es nicht möglich aus der Grundsatzrede Netanjahus einen friedlichen Kompromiss herauszulesen. Sie basiert einzig auf dem althergebrachten Muster der undemokratischen Forderungen seitens Israel. Gerne hätte ich einen Kurswechsel gesehen, gerne hätte ich geglaubt Obama könne Israel überzeugen und gerne hätte ich es den Palästinensern gegönnt einer Demokratie entgegen zu sehen. Doch auch weiterhin wird dies lediglich die Demokratie sein wie sie die Regierung Israels versteht und die ist eben nicht die Demokratie wie wir sie uns vorstellen.

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AUTOR: Haaretz
Übersetzt von Ellen Rohlfs

Die Entscheidung der Regierung, das House of Contention in Hebron zu einer geschlossenen militärischen Zone zu erklären, war ein unvermeidbarer Schritt; aber wenn dies nicht zu einem notwendigen weiteren Schritt führt, dann wird er wahrscheinlich fehl schlagen. Nach dem Aufruhr der letzten beiden Tage erklärte der Verteidigungsminister Ehud Barak, die Regierung würde sich nicht mit den Randalieren der „extremistischen Kräfte“ abfinden. Etwa zur selben Zeit haben die Verantwortlichen dieser „Extremisten“ gegen Regierung, Gerichte, Armee und Medien wild um sich geschlagen, als ob wir es mit zwei sich gegenüber stehenden legitimen Parteien zu tun hätten.

Es ist an der Zeit, mit den vagen Beschreibungen aufzuhören und die Dinge beim richtigen Namen zu benennen. Wir haben es nicht mit „Randgruppen“ zu tun, mit „Extremisten, die außer Kontrolle geraten sind“ und ähnlichen Versuchen verbaler Akrobatik, um eine harte Realität zu Papier zu bringen. Seit langer Zeit haben Siedler in Hebron und anderen Regionen in Judäa und Samaria (Westbank R) und in Ostjerusalem ein unkontrollierbares Verhalten gezeigt, dessen einziges Ziel es ist, die Palästinenser gewalttätig zu bedrohen und Israels Souveränität zu untergraben . Nach offiziell weltweit anerkanntem Standard ist dies Terrorismus, der Ängste hervorruft und das eigentliche Regieren eines Staates durch einander bringt.

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