Gerade beim Schockwellenreiter gesehen, der die Band auch noch nicht kannte, aber dessen Tag sie auch gerettet hat. Ab dem 16.09 soll der Titel im Handel sein: ["Ich hab nie FDP gewählt - Blockflöte des Todes" mehr »] 

Es wird immer einfacher die Wahlempfehlung für eine Landtagswahl zu schreiben. Nein, das ist keine Ironie, das ist Zynismus pur. Ich selbst wähle ja so früh wie möglich per Briefwahl. Ich will mein demokratisches Recht, oder vielmehr meine demokratische Pflicht so früh wie möglich erfüllt haben. Das ist auch gut gegen den inneren Schweinehund der immer lauter Enthaltung schreit und der allzu leicht am kommenden Sonntag die Teilnahme an der Wahl verhindern könnte. Wählen wird zu Qual. Aber man muss wählen oder kann dieses Land gleich vollständig vergessen.
["Berlin - Keine Wahlempfehlung für ..." mehr »] 

Die Fakten sind schnell erzählt. Zur Zeit gibt es kein aktuelles Endergebnis, da im Wahlkreis 33, Rügen I, der bisherige Mandatsinhaber und aktueller Kandidat der CDU, Udo Timm 2 Wochen vor der Landtagswahl verstarb und der Wahltermin für diesen Wahlkreis auf den 18. September 2011 verschoben wurde.
Am Endergebnis dürfte diese Nachwahl aber wohl nicht viel ändern, da dieses durch diesen Wahlkreis wohl nur um 0,28 Prozent geändert würde. Die SPD gewann erschreckend deutlich mit einem Zuwachs von 5,3 Prozent, die CDU verhunzte auch diese Wahl erwartungsgemäß mit einem Verlust von 5,6 Prozent. Die Grünen haben es geschafft in den Landtag zu kommen und ihr Ergebnis von der letzten Wahl verdoppelt. Die LINKE hat leichte Gewinne. Die NPD verlor zwar, bleibt aber leider mit 6 Prozent im Landtag und wird weiter ohne Ziel herum nerven. Die einzige wirklich positive Nachricht, ist das die FDP mit 2,8 Prozent klar an der Fünf Prozent Hürde scheiterte und ihrem Parteinahmen "Fast Drei Prozent" alle Ehre machte. ["Die Wahl in Mecklenburg Vorpommern" mehr »] 

Ja, ich weiß, die Wahlen in Berlin sind längst gegessen, wenn man den Meinungsmachern von den Umfrageinstituten glaubt, aber trotzdem gibt es einige Themen die über den Berliner Tellerrand herausragen. Da ist vor allem die NPD die sich endlich wieder zu ihren Wurzeln bekennt. Sie hat es nach eigenem Bekunden geschafft, 22.000 Wahlplakate in Berlin aufzuhängen auf denen sie öffentlich fordert "Gas zu geben". Natürlich verbrämt sie diesen Slogan noch ein wenig mit dem Bild von ihrem Obermufti Udo Voigt auf einem Motorrad, aber wer Ohren hat zu hören und Augen um zu sehen, der weiß wohin das Ganze geht. ["Wahlkrampf in Berlin" mehr »] 

Wenn man Gemeinheit und Lüge hochprozentig miteinander mischen würde und dazu noch einen ordentlichen Schuss dummer Arroganz gibt, dann könnte man nahe an das kommen, was den Geist der Ursula von der Leyen bestimmt. Allerdings ist sie in gewisser Weise entschuldigt. In Ihrem Elternhaus herrschten für Kinder Bestrafungsmodelle die eher an die Nazizeit erinnern und sicher nicht geeignet waren aufrechte und demokratische Menschen zu erziehen: ["Von der Leyen: Deutsche sollen sich zur europäischen Idee ... »] 

Das vorläufige amtliche Wahlergebnis lautet:

SPD 38,5%
CDU 20,2%
GRÜNE 22,5%
DIE LINKE 5,8%
FDP 2,5%
BIW 3,7%
Sonstige 6,7% ["Die Wahl in Bremen" mehr »] 

Immer wenn die Manager von Tepco mal wieder vor die Öffentlichkeit treten und sich formvollendet dafür entschuldigen, dass sie angeblich gar nichts für die Katastrophe in Fukushima können und lediglich die widrigen Umstände, wie ein in Japan doch völlig unvorsehbares Erdbeben und ein noch unwahrscheinlicherer Tsunami schuld sind, dann wundert man sich über die Geduld der Japaner. In Deutschland würden die Reaktionen sicher völlig anders aussehen. ["Atommafia - Verbrecher unter sich" mehr »] 

Das wichtigste Ziel wurde erreicht. Mappus ist draußen. Jetzt muss nur noch Anklage gegen ihn erhoben werden, wegen der Schaffung bürgerkriegsähnlicher Zustände bei den S21 Demonstrationen und wegen der Verschleuderung von Volksvermögen beim Ankauf der ENBW Anteile. Am besten lässt sich so ein Prozess in Den Haag führen und von der Größenordnung her ist Mappus ein internationaler Verbrecher. ["Die Landtagswahlen im Kurzüberblick" mehr »] 

Machen wir es uns ganz einfach. Es lohnt sich nicht die Helden der FDP zu betrachten, die selbstverständlich immer für all das sind, was den Menschen in diesem Land den größtmöglichen Schaden zufügt und den Reichen, also den Herren der FDP, die größtmögliche Abzocke erlaubt. Wenn man über verantwortungsvolle Politik reden will, muss man die FDP nicht mehr beachten. Sie ist die pure Verantwortungslosigkeit. ["Die Atomlügen der CDU" mehr »] 

Ja natürlich. Wählen gehen ist nicht sexy und das Wetter und die lange Nacht. Es gibt Tausende von Gründen nicht wählen zu gehen und scheinbar hat man ja auch gar keine Wahl. Die Parteien haben ihre Listen und die Bewerber für die Direktmandate so austariert, dass die Jasager und die Käuflichen ihre Mandate sicher haben und jeder freie Geist und jeder der verantwortlich handeln würde, kaum eine Chance hat. ["Liebe Hamburger geht bitte wählen" mehr »] 

Am nächsten Sonntag ist Wahl in Hamburg. Dass heißt eigentlich gibt es keine Wahl. Sondern nur eine Auswahl zwischen den Übeln. Da gibt es den Olaf Scholz der als konsequenter Menschenhasser und Hartz IV Vollzieher seinen Mitarbeitern im Wahlkampf nur einen Hungerlohn von 2 Euro je Stunde zahlte, weil die ja schon das Vergnügen hatten "Olaf Scholz hautnah mitzuerleben und in einem jungen Team interessante Aufgaben zu übernehmen.“ ["Hamburg - Nur keine Demokratie wagen" mehr »] 

Freie und direkte Wahlen sind die Grundlage einer Demokratie. Ohne sie ist eine Demokratie undenkbar. Allerdings werden Wahlen auch von totalitären oder diktatorischen Systemen benutzt um eine Scheinlegitimation zu erreichen. Ein beliebtes Mittel dazu sind Listenwahlen, bei denen der Wähler eigentlich nur den Wahlzettel falten (kniffen) und ihn den Umschlag strecken muss, um die Liste anzunehmen. Die DDR hat damit hervorragende Wahlergebnisse für ihre Machthaber erzielt. ["Die angebliche Legitimation der gewählten Volksvertreter" mehr »] 

Am Pfingstsonntag hatte mal wieder einer seinen Besuch mit in die kleine Eckkneipe gebracht. Das lässt sich an solchen Feiertagen leider nicht immer vermeiden, auch wenn es die Ordnung erheblich stört, weil solche Neuankömmlinge nicht nur das Gastrecht missbrauchen, sondern auch noch mitreden wollen. Dadurch gerät die ganze schöne Ordnung durcheinander und da wo eigentlich nur noch Floskeln getauscht werden, muss wieder argumentiert werden. Solche Gäste machen nur Arbeit und ihre Einwürfe stören noch wochenlang die festgelegten Positionen.

Diesmal war es wohl der Vetter eines Vetters oder sonstwie etwas viertgradiges an Verwandtschaft. Aber ein sehr wichtiger. Selbstverständlich akzeptierte er nicht die Sitzordnung, sondern verschob sogar das Bier des Leitwolfes, um sich auf dessen Platz zu setzen, als der grade mal zur Toilette ging. Aus diesem Frevel konnte ihn sein Verwandter gerade noch rechtzeitig retten, aber er wollte partout nicht einsehen, dass es eine festgelegte Sitzordnung gibt, bei denen die Plätze auch für Nichtanwesende reserviert sind. ["Böse Gerüchte aus NRW" mehr »] 

Die Koalitionsverhandlungen in NRW sind laut der SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft unter anderem daran gescheitert, dass die LINKE relativierenden Äußerungen zur DDR-Vergangenheit gemacht habe. Wie bitte. Die LINKE in NRW kann eigentlich gar keine Äußerungen zur DDR machen, weil die Mehrheit der Mitglieder dort, die DDR nie erlebt haben und der erhebliche Anteil an Trotzkisten und Maoisten in der NRW LINKEN eher mit Verfolgung, als mit Anerkennung durch die DDR hätte rechnen müssen.

Witzigerweise war die NRW-LINKE sogar bereit den Satz: "Die DDR war eine Diktatur!" zu unterschreiben. Aber das alles durfte Frau Kraft nicht reichen, weil Herr Gabriel und die neoliberalen im SPD Bundesvorstand ja bereits beschlossen hatten, dass es rot-rot-grün nicht geben sollte. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann war ernüchtert, weil die LINKE ihre Regierungsmitgliedschaft nicht gleich mit der Entlassung von Landtagsangestellten beginnen wollte. Sie sollte vielleicht weniger trinken. ["Was hat die DDR mit NRW zu tun?" mehr »] 

Die Wahl in NRW ist vorbei und damit die Schonfrist für die Menschen in Deutschland. Nun geht es ans Sparen und wer im Gesicht von Schäuble den Hass gesehen hat und die Genugtuung mit der er dies verkündet, der weiß, dass es eines Gottes oder einer Revolution bedarf um Schäuble zu hindern. Der Gott könnte ihn vom Spielbrett nehmen und die Revolution könnte den Bestechlichen in das Gefängnis bringen.

Aber nichts davon wird geschehen. Wie schon in der Nazizeit sind deutsche Richter, die ersten die den Rechtsbruch fordern und fördern. Herr Freisler lässt herzlich grüßen! ["Nun kommen die Tage der Abrechnung" mehr »] 

Normalerweise gibt es bei Wahlen in Deutschland für den Bürger schon seit langem nichts mehr zu gewinnen. Die Parteiendiktatur verteilt die Macht unter sich und da es zwischen den Parteien kaum Unterschiede gibt, weil sie ja vom gleichen Großkapital gekauft wurden, ist es fast egal, wer aktuell regiert. Deshalb bleiben auch immer mehr Bürger der Wahl fern. Aber in NRW ist diesmal einiges anders.

Wenn nur genügend Wähler zur Wahl gehen und gültige Stimmen abgeben, ist die FDP praktisch abgewählt. Dabei ist zunächst völlig egal, wen man wählt, solange diese Partei über die Fünf-Prozent-Hürde kommt, die ja nur geschaffen wurde, um ein Naturschutzgebiet für unsere Parteiendiktatur zu errichten. Wer also LINKE, SPD, Grüne oder CDU wählt, wählt die FDP weg. Je mehr das tun, desto sicherer ist sie weg. Wer also die FDP weghaben will, muss wählen gehen. ["Bei der NRW-Wahl kann etwas Zeit gewonnen werden" mehr »] 

Ja, die Wahl in NRW rückt näher und da gilt es schnell schon Entschuldigungen zu formulieren. Der arme Herr Rüttgers barmt, dass die Wahl in NRW zu einer Denkzettelwahl für die Bundespolitik werden könnte und er dann doch nur der unschuldige Leidtragende sei. Was für ein verächtliches Kerlchen. Er hat kein Wort gegen Steuersenkung für die Reichen, gegen Mehrwertsteuersenkung für die verkommenen Hoteliers, die ihre Zimmermädchen ausbeuten, oder gegen die Kopf ab Pauschale vom Privatversicherungsminister Rösler gesagt. Er hat immer brav alles abgenickt. Nun soll er auch die Folgen wie ein Mann tragen und nicht schon vorher greinen.

Dabei geht es Rüttgers doch noch gut. Entweder reicht es mit den Grünen, oder mit der SPD. Er wird auf jeden Fall Regierungschef bleiben. Dafür hat schon der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gesorgt, der laut und deutlich ein Bündnis mit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen abgesagt hat, damit ja keine Politik für die Menschen in NRW gemacht werden kann. ["Rüttgers in Angst und Scholz will nicht in NRW regieren" mehr »] 

Am 9. Mai 2010 um 18 Uhr läuft dass Mindesthaltbarkeitsdatum für Guido Westerwelle ab. Die Wahl in NRW wird darüber entscheiden, ob Westerwelle auf den Müllhaufen der politischen Geschichte kommt, wohin er zweifelsohne gehören würde, oder ob er, wie das Gammelfleisch bei einigen Discountern, einfach umgepackt und umetikettiert wird. Aber selbst wenn sie ihn öffentlich kreuzigen macht es Sinn einmal zu hinterfragen was da eigentlich passiert ist.

Dazu ist es notwendig einen neuen alten Begriff, nämlich den hydraulischen Despotismus wieder in die Diskussion einzuführen. Natürlich geht es heute nicht um die Verteilung von Wasser, sondern um sein Äquivalent, um die Verteilung des Geldes. Eine starke Priesterschaft des Neoliberalismus, deren Götter unendliches Wachstum und das freie Spiel der Kräfte, also das Recht des Stärkeren, sind wiederholt ständig auf allen Kanälen das Mantra dieses Gottes. ["Guido Westerwelle - Mindesthaltbarkeit läuft am 9. Mai 2010 ab" mehr »] 

Das die FDP nach gut 100 Tagen Regierungsbeteiligung bereits am vergangenen Sonntag einen Krisengipfel veranstalten musste, wundert eigentlich nur diejenigen, die selbst nicht begriffen haben, dass die Ziele der FDP durch die Weltwirtschaftskrise längst für Blödsinn erklärt worden sind. Aber die FDP besteht eben nicht aus Schnellmerkern und ihre offensichtliche Käuflichkeit lässt ihr auch nur wenig Spielraum für ein Umdenken.

So redet sie immer noch von Steuererleichterungen und Wachstum durch Entrechtung der Arbeitnehmer, während andere schon begriffen haben, dass die Arbeitslosigkeit weiter ansteigt, die deutschen Banken in 2010 mindestens 100 Milliarden und schlimmstenfalls über 300 Milliarden abschreiben müssen, während die Hedge Fonds und die Private-Equity-Buden mindestens 700, wahrscheinlich aber mehr als 1.400 Milliarden an Krediten neu finanzieren müssen, die sie den Firmen aufgelastet haben, die sie übernahmen. ["Kubicki demontiert Westerwelle" mehr »] 

Hätten Lügen wirklich kurze Beine, hätte die CDU schon lange gar keine Beine. Da wird gelogen und der Wähler betrogen, dass es nur so kracht. Mittlerweile gibt es auch gar keine Scham mehr. Man ist sich so sicher, das man seine Intentionen zum Betrug am Wähler laut und deutlich sagt, weil man weiß, dass die Systemmedien darüber eh nicht berichten. So sprach auch der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk, in Berlin ganz deutlich aus, wie er und seine Kumpel, die Wähler betrügen wollen.

Berlin (ddp). Der Wirtschaftsrat der CDU rät der künftigen schwarz-gelben Bundesregierung, mit unpopulären Entscheidungen bis nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Mai zu warten. Er gehe davon aus, dass «eine ganze Reihe von Präzisierungen» erst «zufällig» nach der Landtagswahl umgesetzt werden können, sagte der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, am Dienstag in Berlin. Dies habe auch einen «realpolitischen Hintergrund», um den nicht herumgeredet werden brauche.

«Wenn diese Koalition keine Mehrheit im Bundesrat hat, dann arbeitet sie für die Katz», sagte Lauk weiter. Insofern habe er durchaus Sympathie dafür, auf die machtpolitische Balance zu achten, wenn die Koalition von Union und FDP etwas durchsetzen wolle in dieser Gesellschaft. Viele Entscheidungen benötigten zudem ohnehin eine längere Vorbereitungszeit.

["Der Wirtschaftsrat der CDU will die Wähler bis nach der Wahl in ... »] 

Im Grunde genommen ist es wie damals in der DDR. Da hatte das rote Telefon zwischen Berlin und Moskau auf der Berliner Seite auch kein Mikrofon. Die sowjetische Führung hat einfach keine Wiederworte erwartet. Warum auch? Befehle werden vom Befehlsempfänger ausgeführt und nicht kommentiert.

Wenn Guido seine Befehle vom Großkapital oder den USA erhält, dann sind die auf Deutsch, damit Guido möglichst wenig Fehler macht. Natürlich ist Guido an sich schon ein Fehler aber er wird sich als nützlicher Knecht des Kapitals erweisen und um die Bürgerrechte in Deutschland weiter abzubauen braucht er kein Englisch. Das geht sehr gut auf Deutsch. ["Guido Westerwelle muss kein Englisch können" mehr »]