Indiskretion Ehrensache berichtet heute über den fast schon verzweifelten Versuch eines Wählers, mit seinem Abgeordneten per Mail oder überhaupt Kontakt aufzunehmen. Das gleiche Thema wird auch noch vom Lapidarium aufgegriffen.

Dazu kam mir doch gleich der richtige Gedanke. Warum um Himmels willen sollen Abgeordnete denn mit Bürgern kommunizieren. Egal ob elektronisch, analog oder wie auch immer. Ich hatte ja in der Schule noch das Glück die Mengenlehre zu erleben und weiß daher, das die Menge der Abgeordneten mit der Menge der Normalbürger und Wähler keine gemeinsame Schnittmenge bildet Abgeordnete bilden aber gerne Schnittmengen mit Lobbyisten und besonders gerne mit großzügigen Lobbyisten. Auch wenn die Menge an Abgeordneten sich aus Mengen von Abgeordneten unterschiedlicher Parteien zusammensetzt, ist dies für die Bewertung von Abgeordneten unerheblich, da sich die Parteien nicht unterscheiden.

Die Behauptung das aus der Menge der Normalbürger auch der größte Teil der Menge der Wahlberechtigten und Wähler gebildet wird, ist ja zutreffend, aber bedeutungslos. Die Zugehörigkeit zur Menge der Abgeordneten entsteht nicht, wie vielfach angenommen wird durch Wahlen, sondern durch die Zuordnung von Wahlkreisen und Listenplätzen. Für diese Zuordnungen sind aber die Parteien und dort die Parteivorstände zuständig. Die suchen sich die am leichtesten zu führenden Kandidaten aus und lassen diese, die von Lobbyisten vorbereiteten Gesetze abnicken.

Wahlen ändern in diesem System nur etwas an der Häufigkeit, mit der bestimmte Farben in Diagrammen über die Sitzverteilung in Parlamenten benutzt werden. Von der Sache her ist es gleichgültig welche Farbe dort vorherrscht.

Wie wir also sehen haben Abgeordnete doch gar keinen Grund mit Bürgern zu diskutieren oder sie überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Klein-Bloggersdorf nehmen sie auch nur dann zur Kenntnis, wenn mal wieder jemand dem Herrn Gabriel die Nutten verweigert oder ihn dahin mitnehmen will. Also Reaktion nur als beleidigte Leberwurst.

Einige wie unser Technologieminister könnten gar nicht reagieren, selbst wenn sie wollten, weil sie das Internet gar nicht bedienen können. Die haben dann Leute dafür. Wie kann jemand der von einer Sache keine Ahnung hat, für diese Sache kompetente Leute einstellen? Ach ja der Michel. Der wär besser bei seiner Mühle und der Kuh Lisa geblieben.

Das hatten wir doch alles schon mal.

1932 hatten wir 5,575 Millionen Arbeitslose, heute sind es rund 5,047 Millionen.

Die Zerschlagung der Gewerkschaften war eines der wichtigsten politischen Ziele der Nazis und der mit ihnen verbundenen Unternehmen, wie es heute das wichtigste Ziel der Kannegießer, Hundt und der gesamten FDP sowie Teilen der CDU/CSU ist.

Der Rundfunk verstand sich als Staatsrundfunk. Unter der Überschrift "Ein Volk, ein Reich, ein Rundfunk" wurde die faschistische Religion mit aller Macht in jede Wohnstube getragen. Heute haben wir ein Zwangsgebührenfernsehen, das den Politikern gehört und sich zusätzlich vom Kapital bezahlen lässt, das "Experten" jeder Art und bestimmten Meinungen breitesten Raum einräumt. Dazu ein durch Werbung finanziertes Fernsehen das kräftig hilft, die Religion der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten in ständiger Wiederholung in jeden Kopf zu hämmern.

["Arbeitslosigkeit, Faschismus und Medienmacht" mehr »] 

Ach wie ist es schön. Wir haben drei strahlende Wahlsieger. Selbstverständlich haben auch alle Parteien gewonnen. Sogar Westerwelle und sein Nebelwerfer, die aus zwei Regierungen geflogen sind. Tatsächlich hat auch Deutschland gewonnen. Jede Regierung an der die FDP nicht beteiligt ist, ist ein Gewinn für Deutschland. So ist es nämlich richtig. Der Hund wedelt mit dem Schwanz und nicht umgekehrt. Natürlich werden wir die FDP als Generalvertreter der Abzocker und Steuerverkürzer weiterhin in jeder Talkshow und in jeder Nachrichtensendung zu Gesicht bekommen. Die Besitzer der Medien wissen ja wo ihre Freunde sind und im Zwangsfernsehen hat die FDP ja eine feste Quote von 30 Prozent der Sendezeit.

Wir könnten die Wahlen also abhaken. Sie sind im Prinzip so gekommen wie unsere Meinungsmacher es uns befohlen haben. Wir hatten ja wie immer keine Wahl bei der Wahl. Parteikandidaten, föhngewellt, unfähig und unwillig, allzeit bereit Geld von wem auch immer anzunehmen. Das alte Lied. Aber da bleibt wie schon so oft noch eine Frage.

Wie lange sind diese Komiker eigentlich legitim gewählt. Ist jemand wie Wolfgang Böhmer, den weniger als 16 Prozent der Wahlberechtigten gewählt haben wirklich berechtigt eine Regierung zu bilden? Darf sich eine große Koalition in Sachsen-Anhalt als gewählte Regierung begreifen wenn sie nur 25 Prozent aller möglichen Stimmen erreichen konnte? Was ist das für eine Legitimation die 75 Prozent aller Wahlberechtigten ausschließt? Seltsam, das sich unsere ach so freien Medien überhaupt nicht mit dieser Frage befassen. Aber deren Inhaber haben ja bekommen was sie wollten.

Natürlich ist es unseren Politikern vollständig egal wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Sie wollen ja nur gewählt werden um abzocken zu können und sich wichtig zu fühlen. Denen reicht auch eine Wahlbeteiligung von nur einem Prozent um sich selbst gut zu fühlen. Hauptsache sie sind am Trog.

Wir brauchen dringend ein neues Wahlgesetz in Deutschland. Als erster Schritt, sollten alle Wahlen, bei denen die Regierungen weniger als 40 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten erreichen, für ungültig erklärt werden. Die an diesen Wahlen beteiligten Kandidaten aller Parteien dürfen für die nächste Wahl nicht mehr antreten.

Besser wäre es natürlich nur auf direkt gewählte Parlamente zu setzen, die Listenverbindungen aufzuheben und die Angabe einer Parteizugehörigkeit im Wahlkampf, sowie die Bildung von Fraktionen zu untersagen. Das allerdings wird in Deutschland ein Traum bleiben. Bestechung und Einflussnahme sind eben über die Parteien viel leichter möglich als mit Einzelkandidaten.

Das hat uns gerade wieder einmal Herr Platzeck von der SPD vorgeführt, der über das heillose Durcheinander dem Dummerjan noch einmal deutlich mitteilen ließ, das er nur mit der CDU zu regieren hat. Die Frage ist nur, warum unter solchen Voraussetzungen überhaupt noch gewählt werden muss. Da es nicht um Demokratie sondern nur um Plätze am Trog geht, könnten wir uns die Wahlen doch ganz sparen. Lassen wir dann keine Nachrücker mehr zu, ist die deutsche Politik nur ein biologisches Problem. Die Vögel sterben einfach aus.

Da kochte der Zorn der Nochabgeordneten so richtig kräftig auf. Wolfgang Clement, der berühmte Suppenminister, der die deutschen Arbeiter um ihre Zukunft betrogen hat und dessen Gesetze mit Lohndumping und Menschenverachtung nicht ausreichend beschrieben sind, kassiert jetzt bei Pedus.

Dazu noch Schröder, der Genosse der Bosse der jetzt beim Ringier Verlag und als Aufsichtsratsvorsitzender bei der NEGP Company richtig Kohle macht. Ach was sind sie alle ärgerlich, die noch auf ihren Abgeordnetenplätzen hocken und sich mit Kleingeld abspeisen lassen müssen. Aber, aber meine Damen und Herren wer wird denn gleich in die Luft gehen, greift lieber zu dem nächsten Lobbyisten, der euch doch auch ansonsten doch auch die Kommandos gibt. Nehmt was ihr kriegen könnt, denn geben macht ja selig.



["Neues aus Bananien - Schröder, Clement, Meyer und die Deutsche ... »] 

Norbert Lammert, die glattrasierte CDU-Version von Wolfgang Thierse und Präses des deutschen Bundestages, hat in der Frankfurter Rundschau ein größeres Selbstbewusstsein des Parlamentes und die Verteidigung des freien Mandates gefordert.

Wie meinen der Herr? Freies Mandat. Worüber mag er nur reden? Wer hat in Deutschland ein freies Mandat. Da gab es bisher nur einen, der es gegen den Willen seiner Parteioberen errungen hat und das war Hans-Christian Ströbele von den Grünen. Ansonsten sind nur weniger als die Hälfte unserer Abgeordneten vom Bürger wählbar und auch da bestimmt die Diktatur der Parteien, wer eine Chance bekommt. Die Mehrheit der Mandate wird nach einem mathematisch völlig irrsinnigen System durch die Parteioberen direkt vergeben. Man nennt das Listenmandate, womit aber lediglich gemeint ist, das diese Mandate direkt von der Willkür der Parteispitze abhängen. Welches freie Mandat mag er also meinen der gepräsidentete Lammert?

Ach so. Er will die Abgeordneten vor den Bürgern schützen. Sie sollen nicht mehr gläsern werden sondern Platz und Gelegenheit zu noch besserem Gemauschel bekommen. Da hat er Recht, der Präsident. Laurenz Meyer ist ja auch wieder da. Selbst die Spendenbuße, die er angeblich für sein Abzockerverhalten machen wollte, hat die RWE bezahlt und holt sich das Geld als Aufwand von den Steuern wieder zurück. Lässt also uns Bürger zum zweiten Mal für Herrn Meyer zahlen.

Ja, Herr Lammert, klar das sie da keine Durchsicht sondern Vernebelung wollen. Aber keine Sorge, wir haben ja jetzt auch noch Wolfgang Schäuble als Innenminister bekommen, da hat sich das mit der Klarheit und Wahrheit längst erledigt. Der weiß ja bis heute nicht, von wem, wer, wann, welchen Geldkoffer bekommen hat. Das einzige was er weiß, ist das er geschickt eine Verfassungsdiskussion nach der Wiedervereinigung verhindert hat, oder uns ehrlich gesagt um eine Verfassung betrogen hat.

Um es einmal ganz deutlich zu sagen Herr Lammert, wir haben sogar begriffen, das ihresgleichen mit einem Lachen auf die Verfassung spuckt und einen verfassungswidrigen Haushalt durchwinken wird. Aber sie können lamentieren so lange sie und ihre Mandatsträger wollen. Die Bürger glauben ihnen kein Wort und vertrauen ihnen nicht die Bohne. Wir erwarten das sie uns weiterhin belügen und betrügen, das sie sich kaufen lassen von jedem der es gerade braucht. Sie werden auch weiterhin unsere Interessen mit Füßen treten, aber sie werden uns nicht zum Schweigen bringen.

Noch mögen Sie ja den Staat besitzen. Aber Geschichte ist manchmal wie ein Rad. Was heute lachend obenauf ist, kann morgen schon weinend zermalmt werden. Tun sie uns allen einen Gefallen Herr Lammert, jammern sie dann nicht.

Wir würden uns ein freies Mandat wünschen. Abgeordnete die ihre Wahlkreise vertreten und nur ihren Wählern Verantwortung schulden. Direkt gewählte Abgeordnete, die in ihren Wahlkreisen auch leben. Ihre Fraktionssklaven und Parteisoldaten brauchen keine Freiheit, außer der Freiheit des abkassierens. Herr Lammert erwarten sie für sich und ihre Mandatsträger weder Mitgefühl noch Achtung und beten sie darum das der Hass nicht zu groß wird. Kassieren sie schweigend und versuchen sie nicht auch noch den Bürger zu veralbern.

Freiheit ist ein Begriff, der nicht in einen Satz mit deutschen Parteien passt.

Johann Halen hat als Bundeswahlleiter das amtliche Wahlergebnis bekannt gegeben. Er ist gleichzeitig ja auch Leiter des statistischen Bundesamtes und verkündet uns in loser Folge Nachrichten, die interessierte Kreise in dieser Zusammenstellung beim ihm bestellt haben. Manches von dem Material erscheint auf den ersten Blick, zumindest in der Art der Zusammenstellung mehr als fragwürdig und bildet oft die Grundlage für wütende Angriffe der FDP auf unsere arbeitende Bevölkerung. Aber ein Schuft wer Arges dabei denkt.

Was aber Herr Halen als Bundeswahlleiter nicht erklärt, ist die Tatsache, das für ein einziges CSU Mandat 160.528 Erst- und Zweitstimmen notwendig sind, die FDP das gleiche Mandat aber mit 112.405 Stimmen bekommt. Sind FDP-Wähler das 1,43-fache mehr Wert als CSU-Wähler, oder wird da einfach nur ein fragwürdiges Auszählverfahren dazu benutzt um eine Interessenvertretung der Steuervermeider und Abzocker zu bevorzugen? Warum wird hier betrogen.

Da die FDP wieder mal in der ganzen Bundesrepublik keinen einzigen Wahlkreis erringen konnte, und ihr nach den Zweitstimmen ohne Überhangmandate eigentlich nur 29 Mandate zugestanden hätten, ist es mehr als merkwürdig wie diese Organisation zu 61 Mandaten kommt.

Selbstverständlich wird Herr Halen mit Hare/Niemeyer antworten und sagen, dass man diesen Unfug nicht erklären kann, womit er zweifellos recht hat. Wenn Herr Halen allerdings einfachstes kaufmännisches Rechnen anwenden würde, wäre es unmöglich, das eine Partei die eigentlich kaum jemand will, braucht oder gewählt hat, einen derartigen unberechtigten Einfluss bekommt.

Obwohl ich sicherlich kein Freund der CSU bin, sollte der grobe Gleichheitsgrundsatz doch gewahrt bleiben. Gäbe es gleiches Recht für CSU und FDP hätte die CSU entweder 20 Sitze mehr, also insgesamt 66 Sitze oder die FDP hätte 18 Sitze weniger, also 42 Sitze.

Am besten wäre es jedoch das ganze Übel mit den Listen per sofort zu beenden und nur noch über Direktwahl mit annähernd gleichgroßen Wahlkreisen zu arbeiten. Ein Wahlkreis gleich 150.000 stimmberechtigte Bürger wäre eine schöne Größe.

Er war Kandidat im Wahlkreis 81, Berlin Charlottenburg Wilmersdorf, in dem ich auch wählen durfte. Ich habe ihn nicht gewählt. Viele andere auch nicht. Der große Landesvorsitzende der Berliner CDU fiel durch. Die Menschen wollten ihn nicht, was allzu verständlich ist, wenn man ihn in Gestik und Mimik erlebt hat und wer gar das Vergnügen hatte ihm bei seinen Aussagen in die Augen zu schauen, würde ihn wohl nie wählen. Trotzdem sitzt der Europaabgeordnete und Rechtsanwalt nun im Bundestag. Seltsam.

["Was macht eigentlich Ingo Schmitt im Bundestag und wie kam der da ... »] 

Gestern war der Tag des großen Aufjaulens. Das hatte echt schon Komik, wie die Berufslügner sich mit dem Wahlergebnis plagten. Es passte ihnen sichtbar nicht. Sie hatten es sich doch schon so schön zurecht gelegt. Mit schwarz-kackefarben sollten die letzten Arbeitnehmerrechte geschleift und die Steuer- und Soziallast zu 100 Prozent auf die Arbeitnehmer abgewälzt werden, damit die Reichen in Ruhe abzocken können. Pustekuchen wars. Der Wähler hat nicht mitgemacht und all die schönen Abzockerpläne sind geplatzt wie Seifenblasen. Welch ein Vergnügen.

Sofort wurden Exberden aus allen Ecken der Welt befragt die uns nun erzählten, das England und Italien energische Reformen fordern und natürlich aus Gründen der Staatsräson nun Grün sich zu Schwarz-Kacke zu sortieren habe um auch gegen den Volkswillen der Betrügerkoalition eine Mehrheit zu geben. Jamaika Rum ist eine gute Sache, politisch ist die Farbenlehre aber nur dazu gedacht, auch die Grünen platt zu machen.

Aber auch das ändert das Ergebnis der Wahl in Wirklichkeit nicht. Die Mehrheit sitzt links. Das behauptet zumindest der Bundeswahlleiter in seinem vorläufigen Wahlergebnis. Er stellt klar fest, das Rot, Grün und die Linken eine Mehrheit haben. Eine Koalition die sich anbietet, und bis auf die persönlichen Probleme zwischen Oskar und Gerhard, eine große gemeinsame Schnittmenge aufweist.

Diese Chance für die Menschen in Deutschland nicht zu nutzen, kann sich die Linke nicht leisten. Egal ob die Tante Westerwelle aufheult oder nicht. Dem deutschen Mittelstand, dem Handwerk und dem Handel nützt eine solche Kaufkraft stärkende Koalition ebenfalls. Menschen denen das letzte Geld gestohlen werden können nämlich nichts ausgeben, was der Wirtschaft erheblich schadet. Wenn wir Aufschwung wollen, dann nur so.

Der Bundeswahlleiter hat für mich aber noch eine Frage geklärt. In seinem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis nennt er CDU und CSU getrennt. Aus seinen Werten ergibt sich ohne jede Rechenkunst, das die CSU die kleinste Partei im Parlament ist und die SPD die Größte. Wenn das der CSU oder CDU nicht passt, empfehle ich einen Vereinigungsparteitag. Das würde uns zumindest Stoibers Gelalle in der Elefantenrunde und Herrn Söder als Generalekelsekretär ersparen. Nur weil man sich die Regeln jahrelang zurechtgebogen hat, muss das nicht auf Dauer funktionieren. Getrennt marschieren kann auch bedeuten, an völlig unterschiedlichen Zielen anzukommen. Pech gehabt.

Schröder, Clement und Müntefering sollten sich ins Stammbuch schreiben lassen, das nicht sie die Wahl gewonnen haben, sondern viele Leute die SPD gewählt haben, obwohl es die drei Verräter an der Partei gibt. Niemand hält die drei, sie dürfen gerne sofort zurücktreten. Ihre Ziele sind nicht die Ziele der Wähler und schon gar nicht die Ziele der SPD.

Am schönsten waren aber unsere Unternehmensverbandspräsidenten. Jene Herrschaften, die wie ganz normale Sozialhilfeempfänger davon leben, das alle Steuerzahler ihr Gehalt bezahlen nur ein wesentlich größeres Wort führen und längst das Gehabe von Fürsten angenommen haben.
Die waren nun vollständig vergräzt.

Herr Braun, der sich nur mit Zwangsgeldern seiner Mitglieder finanzieren kann, hat klar erklärt, dass die Wähler falsch liegen. Falsch Herr Braun. Sie und ihre Mitschmarotzer sind das einzig Falsche in diesem Land. Die Millionen die sie vergeudet haben um das deutsche Volk belügen und erpressen zu lassen, fehlen uns an allen Ecken und Kanten.

Vielleicht bekommen wir jetzt eine Regierung die mit diesem Unfug ein Ende macht. Ausgaben für Meinungsmacher, Lügner und Betrüger sind nämlich keine Kosten einer Firma, sondern persönliches Hobby und von den Hobbyisten selbst zu tragen. Ohne Geld Herr Braun ist das Leben nur halb so schön. Fangen Sie an zu arbeiten. Es gibt bestimmt einen Ein-Euro-Job auch für Leute wie sie. Obwohl. Mir fällt auf Anhieb nichts ein, wozu diese Präsidenten wirklich zu gebrauchen wären.

Wir haben ein Wahlergebnis, oder doch zumindest fast ein Ergebnis. Ob es nun wirklich an Dresden hängt oder nicht ist belanglos, wenn es um die wahren Verlierer der Wahl geht.

Wäre es nach unseren Demoskopen gegangen, hätten wir ja eigentlich zu Hause bleiben können. Seit Monaten haben sie uns ja unaufhörlich eingehämmert, was wir zu wählen haben.

Dummerweise haben wir uns aber nicht an ihre Vorgaben gehalten. Besonderen Spass habe ich dabei immer an Klaus-Peter Schöppner von Emnid der geradezu einen besessenen Kampf gegen jedes linke oder grüne Gedankengut führt. Das war sogar n-tv zu viel des religiösen Eifers, so das die sich lieber für Forsa als Partner entschieden haben.

["Die wahren Wahlverlierer - Demoskopen, Meinungsmacher und ... »] 

Das Motto des Wahlparteitages der CSU wurde direkt vom Rednerpult nach ganz Deutschland gesandt.

Deutschland soll sich bewegen damit Bayern gestärkt wird. Wer hat denen denn ins Gehirn geschissen. Die Herren und Damen Bayern mögen ihren Hintern gefälligst selbst bewegen und zwar zügigst. Deutschland hat sich immer bewegt. Nur Bayern ist gedanklich noch auf dem Niveau jenes zwar märchenhaftem, aber ebenso bescheuertem Königs.

Das Stoiber und Söder geistig dem ersäuften König näher stehen als für dieses Land gut ist, dürfte den meisten Menschen bekannt sein. Im Unterschied zu diesem König wurden sie allerdings noch nicht ertränkt, was aus Umweltschutzgründen auch unterlassen werden sollte.

Deutschland soll sich bewegen um den Bayern den Hintern hinterherzutragen. Für wie blöd halten die uns eigentlich. Die Schulden des verrückten Königs haben die Preussen bezahlt, nach dem Krieg haben die Bergleute und Stahlarbeiter aus NRW im Rahmen des Länderausgleichs dafür gesorgt, das Bayern wenigstens Straßen und Schulen bekam. Alle Deutschen haben sich angestrengt um dieses Bundesland auf Normalniveau zu bringen. Ein großes Glück für Bayern waren die vielen Flüchtlinge und deren Wissen und Fleiß, nur mit der einheimischen Bevölkerung, wäre der heutige Stand nicht zu erreichen gewesen.

Natürlich haben die Bayern sich nicht bedankt. Wozu auch. Als sie dann nach der Wiedervereinigung auch mal in den Länderausgleich einbezahlen sollten, war das Geschrei groß. Bayern wollen nehmen, aber nicht geben.

Nehmen können Sie gut. Mit den Mitteln des Aufbaus Ost wurden Autobahnen in Bayern gebaut. Die Mittel reichten dann eben nicht mehr für Thüringen. Davor nahmen sie Zonenrandgebietsförderung und jeden sonstigen Pfennig oder Cent. Alle Deutschen mussten den Rhein-Main-Donaukanal bezahlen, der heute bestenfalls als Regattstrecke für den Bayernachter genutzt wird.

Zu jedem vernünftigen Vorschlag sagte Bayern nein. ob Fischtreppen, Rückbau von Flussbegradigungen, oder die Wiederaufforstung der Bergwälder. Dafür wollen Sie Atomkraftwerke bei anderen und natürlich auch die Müllentsorgung in anderen Bundesländern. Selbstverständlich wollen sie auch Bundeshilfe bei hausgemachten Flutkatastrophen.

Bayern nimmt gerne Abiturienten, Studienabgänger, Lehrer, Polizisten, Krankenschwestern und Feuerwehrleute aus anderen Bundeländern. Das ist schlau. Es spart die Ausbildungskosten. Bayern spart sich auch Schüler und Lehrer an allen Schulen. Wer kaum Schüler in der Oberstufe und kaum Studenten hat, der spart halt viel Geld. Das wirkt sich auch bei Pisa aus, da nur die Besten weiterkommen.

Andere Bundesländer tragen die Kosten für die Ausbildung, Bayern stiehlt die Leute und schimpft noch dazu über die Länder die, die Ausbildung bezahlt haben. Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs muss Deutschland sich bewegen um Bayern zu nützen und zu stärken. Bayern ist und bleibt nutzlos für Deutschland.

Deutschland sollte sich bewegen. Lasst uns eine Mauer um dieses kleine verlogene und diebische Bergvolk bauen. Die Franken und Oberpfälzer können ja in einer Volksabstimmung entscheiden wohin sie wollen. Müsste Bayern für sich alleine bestehen wäre es in zwei bis drei Jahren ein Entwicklungsland und wir müssten Nahrung und Wasser mit dem Hubschrauber abwerfen.

Sie mögen zwar die größte Schnauze von allen deutschen Stämmen haben, aber Schnauze ohne Herz und Verstand sind bestenfall ein Armutszeugnis. Bayern braucht Deutschland, aber Deutschland kann sehr gut auf Bayern verzichten.

So einfach lässt sich die Situation in Schleswig-Holstein kommentieren. Natürlich ist es völlig gleichgültig wer dieses Land nominal reagiert. Die Anweisungen kommen ja direkt aus den Konzernzentralen und von den Verbänden. Politik nach Gutsherrenart unter Führung der Deutschen Bank.

Da haben die Darsteller auf der politischen Bühne sich gegenseitig einen ganzen Wahlkampf lang für ehrlos und gewissenlos erklärt, was ja auch zweifelsohne für alle zutrifft. Da haben diese Komiker vier mal versucht einen Ministerpräsidenten zu wählen und es nicht geschafft. Ein Abweichler konnte seine Macht demonstrieren. Was mag der nun nur wieder an Bestechungsgeld bekommen haben? Wir werden es sicherlich irgendwann erfahren. Für Schleswig-Holstein ist das ja kein unübliches Politikverfahren.

Das Pack hat sich geschlagen und das Pack verträgt sich jetzt wieder. Keine Sorge, es wird keine Neuwahlen geben. Die Jungs und Mädels hängen viel zu sehr an ihren Pöstchen. Da könnte ja einer den Sitz verlieren, der doch so viel Geld ohne jede Arbeit und Verantwortung bringt. Da hält das Pack zusammen. Da kriegen die auch die Pöstchen fein säuberlich verteilt. Im Zweifelsfall gibt es die eine oder andere neue Landesbehörde um auch den Letzten noch zu versorgen. Die Bürger müssen es ja bezahlen.

Es ist also völlig egal, wen oder was die Bürger wählen. Das Pack einigt sich schon. Warum aber dann überhaupt noch wählen gehen? Müssen wir uns wirklich mit dem Pack gemein machen? Keiner von denen hat auch nur eine Stimme verdient. Ignorieren wir Sie einfach. Gehen wir nicht mehr hin. Lassen wir Sie lügen wie wollen, aber geben wir ihnen nicht die Genugtuung sich auf irgendwelche Wähler berufen zu können.

Soll das Pack sich schlagen und vertragen wie es dem Pack zukommt.

Karin Clement, Ehefrau des unfähigsten deutschen Ministers, musste nun auch noch ihre große Schnauze aufreißen. Anstatt in Ruhe darauf zu warten, dass ihr Gatterich die allfällige Bestechungsgelder für das Ruinieren der deutschen Bevölkerung bekommt, die dann als Aufsichtsratsposten getarnt werden, muss diese Dame nun auch noch ein wenig auf den Arbeitslosen rumtreten und die Weltsicht von wohlversorgten Politbetrügern verbreiten. Natürlich tat sie dies in der Springerpresse, wo auch sonst. Sie weiß ja schließlich wo sie hingehört. Wieso fällt mir dazu ein, dass sich der Dreck immer in den Ecken sammelt?

Wer ihre Äußerungen liest, versteht warum die Politik ihres Mannes so beschissen ist. Diese Vögel leben in einem goldenen Käfig und sind bestenfalls milde erstaunt über die Welt da draußen. Sie beklagt das ihr Männchen angegriffen wird, der Gute und sagt sie habe ihm abgeraten das Amt zu übernehmen.

Ich hätte ihm auch abgeraten. Erst wollte er unbedingt Ministerpräsident werden, obwohl er schon als Chef der Staatskanzlei in NRW eine Niete war. Als Wirtschaftsminister qualifizierte ihn bestenfalls ein Untersuchungsausschuss den er sich wegen seiner seltsamen Subventionspolitik eingefangen hatte. Er ist ein typischer Fall von Amtsgeilheit bar jeder Kenntnis. Die Niete in der Bundesregierung schlechthin und dazu noch arrogant bis zum Letzten.

All das sieht seine ihm angetraute Gattin natürlich ganz anders. Auch die Arbeitslosen. Rührend ihre Haushaltsgehilfin, die sie so mies bezahlt, dass die gleichzeitig noch Hartz IV bekommt. Dazu ihr Satz von der verfügbaren Arbeit, der wirklich nur aus der totalen Hirnlosigkeit oder bewusster Perversion kommen kann. Es muss wohl eine besondere Art der Befriedigung sein, den Menschen in ihrer Angst noch mehr weh zu tun. Sie erinnert damit an Frau Henkel, die vor langer Zeit einmal zur Belustigung ihrer heruntergekommenen Gäste, eine gehäutete Robbe durch die Gegend jagte. Sie ist zumindest auf dem gleichen Niveau. Jahrelang hat sie von den Steuergeldern der Bürger als Drohne gelebt. Jener Bürger die sie jetzt so sehr verachtet.

Was Frau Clement aber nicht weiß, wir verachten sie und ihren Kerl mitsamt seinen Kumpanen aus allen Parteien schon lange. Wir wissen was sie und ihre geilen Mitabzocker sind und wollen. Es mag sein das wir wehrlos sind. Aber die Zeiten sind wechselhaft. Mag Herr Breuer, der Mister Peanuts, auch ihr zartes Händchen küssen, von uns kann sie nichts Gutes erwarten. Wir müssen Sie ertragen, aber nur zähneknirschend.

Hätte wir eine Wahl bei den Wahlen, wären wir sie und ihren Minister längst los. Aber bevor sich die Clowns der anderen Parteien freuen. Euch wollen wir ebenso wenig. Wir glauben auch euch kein Wort. Wir wissen, dass ihr uns belügt. Und auch den Herren Managern und Verbandsabzockern glauben wir kein Wort. Wir wissen das ihr uns und wie ihr uns betrügt.

Aber es gibt Wachstum in diesem Land. Es ist der Hass der wächst.

Die CDU in Schleswig-Holstein gibt nicht auf. Scheiß was auf den Wählerwillen. Nun ist sie sogar bereit die Einheitsschule einzuführen um an die Macht zu kommen. Wir erinnern uns, die Einheitsschule war das Teufelswerk gegen das sich der gesamte Wahlkampf des Herrn Carstensen wandte, der ansonsten nur noch in der Bildzeitung auf Brautschau gehen konnte. Nachdem ihn weder die Wähler seines Wahlkreises noch die Damen von Seite drei haben wollten, ist nun auch die Bildungspolitik nicht mehr wichtig. Es geht um die Macht und die Pfründe.

Otto Bernhardt, ansonsten eher unauffälliger Hinterbänkler der CDU im Bundestag, der mit seiner Tätigkeit als Unternehmensberater gut ausgelastet zu sein scheint und auch in seinen sonstigen Nebentätigkeiten eher unauffällig ist, macht den ersten Schritt zum Machtgewinn. Im Spiegel bietet er für die Macht, die Einführung der Einheitsschule an. Das Motto lautet lasst uns regieren, wen interessieren Sachfragen. Gebt uns Macht und Pfründe und wir sind für alles. Ein typischer deutscher Parteipolitiker, dem kein Niveau zu niedrig ist. Da lacht das Wählerherz und fühlt sich wahrlich gut vertreten.

Vielleicht brauchen wir in Berlin noch ein weiteres Denkmal. Das Denkmal des deutschen Parteipolitikers. Als Motiv wäre ein großer nackter Arsch wohl die richtige Auswahl.

Andererseits könnten wir auch einfach unser Wahlsystem ändern und die Abgeordneten an den Wählerwillen binden, anstatt sie zu Parteisoldaten zu machen. Wählen wir doch alle Abgeordneten direkt. In allen Parlamenten. Verdoppeln wir die Anzahl der Wahlkreise und verlangen, das jemand der gewählt werden will, mindestens drei Jahre in seinem Wahlkreis mit Erstwohnsitz gelebt hat. Dazu ein Abwahlrecht.

Welch ein schöner Gedanke. Keine Macht den Parteien - alle Macht den Bürgern.

Es ist für Schleswig-Holstein ziemlich egal, welche unserer großartigen Parteien, sich und ihre Abgeordneten, an diesem Bundesland bereichert. Von wem die Bürger bestohlen werden ist wirklich egal. Ideen für eine zukunftsorientierte Politik hat keine Partei, an den Verhältnissen im Bund kommt keine Landesregierung vorbei. Es macht also keinen Sinn über die Wahl in Schleswig-Holstein zu diskutieren.

Wäre da nicht wieder einmal der brutalstmögliche Vertuscher Roland Koch. Jener Roland Koch, der sich mit illegalen Spendengeldern seine ausländerfeindlichen Wahlkampagnen finanziert hat. Jener Roland Koch der uns alle dreist ins Gesicht gelogen hat, als er behauptete jüdische Erbschaften hätten ihn und seinen Ausländerhass finanziert. Jener Koch der Aufklärung versprach und vertuschte. Jener Koch der die Finanzen seines Landes ordnen wollte und nun in seiner zweiten Amtsperiode als Totalversager mit der roten Fahne in der Hand dasteht. Jener Koch der nun versucht die Wahl in Schleswig-Holstein durch Erpressung zu beeinflussen.

Der Wahlausgang in Schleswig-Holstein ist völlig egal. Nicht egal ist jedoch, dass jede Art von Abschaum in unserem Land agieren kann wie sie will. Wer Roland Koch weitermachen lässt, ob als Staatsanwalt, Parteiangehöriger oder Bürger trägt eine Mitschuld am Niedergang unserer politischen und sozialen Ordnung.

Wer Roland Koch nicht bremst, macht nicht nur die Stimmen der SSW-Wähler ungültig, sondern stellt unser Wahlsystem insgesamt in Frage. Aber es geht ja sowieso kaum noch einer hin.

Das ist übrigens das Ziel von Politikern wie Koch. Wahlen ohne Wahlmöglichkeit und die Ermüdung der Bürger.

Wenn er einfach geschwiegen hätte, wäre er zwar auch kein Philosoph geworden, aber da er nun geredet hat, entpuppt er sich wieder einmal als das was er schon immer war, als gnadenloser Dummschwätzer. Der Ex-Vikar, Ex-Pastor, Ex-CDU-Generalsekretär musste voranlaufen, die Fahne mit dem Lamm Christi als Keule benutzend, laut schreiend auf die Türken und deren EU-Beitritt einschlagend. Hintze wie er leibt und lebt.

Für etwas das in zehn bis fünfzehn Jahren vielleicht passieren wird, kennt der Fachmann für alles und gar nichts schon heute die Kosten bis auf eine halbe Milliarde genau. Dabei nimmt er fröhlich dies und jenes an, behauptet das Eine und unterschlägt das Andere. Hintze, nicht gewählt sondern über die Landesliste in den Bundestag gemogelt, spricht für die Deutschen, ohne Sinn und ohne Mandat.

Aber Sinn machte bisher eigentlich noch gar nichts was dieser Mann von sich gab, aber immer war es auf dem rechten Fuß gut aufgestellt. Populismus pur. Dabei geht es dem Guten gar nicht um den, eventuell vielleicht anstehenden EU-Beitritt der Türkei. Es geht ihm darum, eine Schlammschlacht in Deutschland lostreten zu können, indem er das zum Wahlkampfthema deklariert. Wie immer hat er kein einziges Sachargument, von denen es Tausende gäbe, er hat nur dumpfe braune Parolen um am äußersten rechten Rand noch Wähler zu fangen.

Menschenverachtend, ohne Sachverstand und unbarmherzig christlich bis zum Letzten. Aber keine Sorge, der kämpft nicht selber, der sucht sich andere zum kämpfen. Er hofft nur auf Stoibers Zug noch einmal an die Spitze der CDU/CSU gespült zu werden. um seine Pensionen noch kräftig zu erhöhen. So ein richtiges Ministeramt, egal für was, dass fehlt ihm ja noch. Er könnte jedes übernehmen, er ist von keiner Ahnung getrübt.

Solche Leute werden wir nur los, wenn wir mit den Listenmandaten aufräumen. In seinem Wahlkreis in Wuppertal wollten die Menschen ihn weder mit den Erst- noch mit den Zweitstimmen, dass er trotzdem im Parlament unsere Steuergelder verfrisst, ist einfach ein Systemfehler.

In Deutschland sind immer Wahlen, so auch im Dezember 1990. Bereits im Sommer 1989 schien fest zu stehen, das die Zeit des Helmut Kohl, nun endgültig abgelaufen sei. Selbst die CDU hatte einen Parteitag vorbereitet auf dem er gegangen werden sollte. Aber es gab Rettung. Zufälligerweise öffnete Ungarn während des Parteitages vor der versammelten Weltpresse den eisernen Vorhang und durchschnitt die Grenzzäune zu Österreich. Kohl war gerettet. Zumindest innerhalb seiner Partei

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