Versuchter Ackermann-Anschlag: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen
Gedanken über die Gewalt
Da dieses Thema gerade für mich persönlich eine Rolle spielt!
(Ich habe ein Verfahren am Hals aufgrund eines Blogeintrages, den ich im Frühjahr gepostet habe. Ich habe ein Niedriglohnangebot eines Arbeitgebers öffentlich angeprangert und am Ende behauptet, dass Gewalt wohl die Sprache ist, die diese Arschgeigen noch verstehen würden)
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20. Juli - Gröhes Gegröhle zum Widerstand
Ja. Ja. Das ist er wieder dieser Gedenktag, der all das Naziunrecht wieder gut machen soll, dieser Tag der zeigt, dass sich Deutschlands Elite gegen die Nazis gestellt hat. Die paar Offiziere die sich halbherzig und vor allem um für sich im Nachnazideutschland ein schönes Pöstchen zu ergattern, zu Hitlers Ermordung verschworen hatten, werden nun als das leuchtende Beispiel hervorgeholt. Am weitesten treibt es Herr Gröhe von der CDU, der folgenden Unsinn abließ: ["20. Juli - Gröhes Gegröhle zum Widerstand" mehr »]
Weg mit Despoten und Hochstaplern!
Immer wieder denke ich daran, wie die Aufständischen im Iran diffamiert wurden. Diese Generation junger Menschen, mit ihrer Facebook- und Twitter-Revolution war von der CIA aufgestachelt, wußten manche ganz schnell und sicher. Wahlweise wurden noch andere Geheimdienste oder sonstige verborgene Mächte angeführt. Bei den ähnlichen Bewegungen in Ägypten, Tunesien, Libyen hört man das nicht mehr. Außer von Gaddafi, der davon faselt, dass die Amerikaner ein paar Jugendliche aufwiegeln, wahlweise auch mal Al Qaida.
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Ein bequemes Volk
Wir gewöhnen uns an alles. Daran, dass unsere S-Bahn ganze Außenbezirke abhängt. Und daran, dass wir mal wieder einen Lebensmittelskandal haben. Auch an Hatz4, Kinderarmut und Suppenküchen. Wir haben uns längst daran gewöhnt, dass Atommüll quer durch die Republik gekarrt wird, von hierhin nach dorthin, in sogenannte Zwischenlager. Wir haben uns auch inzwischen daran gewöhnt, dass ein sehr prominentes Ehepaar dem Adelstitel wieder Wert verleiht. Der adelige Ehemann kümmert sich um die deutschen Kriegsangelegenheiten, die adelige Ehefrau kümmert sich um die "Unschuld in Gefahr" (Innocence in danger). Und wir haben uns daran gewöhnt, dass unsere Kanzlerin "Mutti" genannt wird. Schlampe ist out, Emanze ist out. Mutti war prinzipiell schon immer die Beste. Wir wollen Mutti!
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Tag X - Sparpaket stoppen!
"Bündnis-Mobi-Clip" zur Bundestagsbelagerung am 26.11. um 10 Uhr. Weitere Infos auf www.sparpaket-stoppen.de
Grüne, verfolgt vom Erfolg
Da soll mal noch einer sagen, die 68er könnten keine Kinder erziehen! Das politische Kind, das damals in die Welt gesetzt wurde, die Partei der Grünen, ist groß und erfolgreich geworden. Fast schrecklich erfolgreich! Und ist gar nicht mehr aufzuhalten im Erfolgreichsein, scheint es.
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Stuttgart 21
Stuttgart21.Blog liefert laufend Neuigkeiten. Aktuell Recherchen zu agents provocateurs die mit Pfeffersprays rumhantieren, als Demonstranten verkleidet, versteht sich. Aber so leicht ist das heutzutage nicht mehr, in Zeiten von Webcam, Handykamera, Internet und Twitter. Little Bürger is watching you!
Der Stuttgarter Bahnhof und viel mehr!
Die Energie der aktuellen Proteste darf nicht verpuffen! Auf der Seite"Wir kündigen der Regierung", wo die von Piratenweib initiierte Aktion "Das Volk kündigt der Regierung" fortgeführt wird, macht sich Stephanie dazu Gedanken und entwickelt Vorschläge: "Gegen die Bagatellisierung von Demonstrationen".
Gestatten, Volk! - Gestatten, Staatsmacht!
Langsam lernt man sich also wieder näher kennen. Hundertausende Bürger, die auf die Straße gehen, um ihre Meinung zu bekunden. Sie tun das in Berlin, sie tun das in Stuttgart. Mit Berlin hatte man ja vielleicht noch gerechnet (immer diese Berliner, tsss), aber Stuttgart? Ich stelle mir manchmal vor, wie sie sich erschrecken, die Mächtigen, die doch voll demokratisch legitimiert sind! Nun fangen sie an, das laut zu sagen: alles demokratisch legitimiert! Da schicken wir doch gleich die Polizei! Ab nach Hause, ihr frechen Bürger! Maul halten!
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Schwarzer Block, bitte auch in Farbe
Von Ines Fritz
Samstag, 18.09.2010 in Berlin, Anti-Atom-Demo: Über 100 000 haben das Regierungsviertel umstellt, in mehreren Ringen.
Die Antifaschistische Aktion demonstrierte derweil in Schöneweide gegen ein Festival der NPD. Unsere sympathischen Versuche wenigstens einen Teil der vielen, vielen Atomkraftgegner nach Schöneweide umzuleiten, schlugen fehl: Schon die ersten beiden Angesprochenen waren keine Antifas. Der schwarze Block ist ihnen zu radikal, der antifaschistische Protest ist ihnen darum kein Anliegen, hieß es. Ihr eigener Protest ist konkret und kennt Grenzen und bleibt bei dem, was erlaubt ist. Auch Widerstand gegen die Staatsgewalt kommt nicht in Frage. Faschismus ist auch gerade kein Problemfeld, Merkels Atompolitik aber schon. Atomkraft und Reaktorunfälle werden als Gefahr für die Menschen erkannt, der Faschismus hingegen nicht.
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Samstag, 18.09.2010 in Berlin, Anti-Atom-Demo: Über 100 000 haben das Regierungsviertel umstellt, in mehreren Ringen.
Die Antifaschistische Aktion demonstrierte derweil in Schöneweide gegen ein Festival der NPD. Unsere sympathischen Versuche wenigstens einen Teil der vielen, vielen Atomkraftgegner nach Schöneweide umzuleiten, schlugen fehl: Schon die ersten beiden Angesprochenen waren keine Antifas. Der schwarze Block ist ihnen zu radikal, der antifaschistische Protest ist ihnen darum kein Anliegen, hieß es. Ihr eigener Protest ist konkret und kennt Grenzen und bleibt bei dem, was erlaubt ist. Auch Widerstand gegen die Staatsgewalt kommt nicht in Frage. Faschismus ist auch gerade kein Problemfeld, Merkels Atompolitik aber schon. Atomkraft und Reaktorunfälle werden als Gefahr für die Menschen erkannt, der Faschismus hingegen nicht.
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Anti-Atom-Demo, Berlin, 18.9.10
Also eines weiß ich: wenn ich nun wieder öfter auf die Straße gehen will, zum Demonstrieren, dann brauche ich passendes Schuhwerk! Am besten Wanderstiefel. Ausreichend Vitamine habe ich kürzlich schon angesprochen, - man steht an zugigen Ecken! Und dann gehts looohoos ...
Der Demozug war schier endlos lang! Alle waren da. Vor allem viele ältere Menschen sind mir aufgefallen. Und Familien, mit Kind und Kinderwagen. Friedensbewegte, Christliche, Umweltbewußte. Politisch organisierte auch (aber recht dezent auftretend). Ansonsten Altgediente und Neupolitisierte, Ehepaare, Gruppen, Jugendliche. Die einen mit Plakat, die meisten ohne, dafür aber fast alle mit dem alten Anti-Akw-Aufklebern von annodazumal. Manche sangen die alten Lieder, wieder andere hatten auf ihren Wägen ein bißchen Techno aufgelegt. Von einem kleinen Chor erklang zwischendrin ein kräftiges Halleluja! Was braucht man mehr ...
Alles spielte sich in Sichtweite zum Kanzleramt ab. Ich hoffe, dass die Kanzlerin rüberschaute. Meinetwegen heimlich. Aber seit sie voriges Jahr die Bäuerinnen vor ihrer Haustür eine Woche lang hartnäckig ignoriert hat, glaube ich nicht mehr daran, dass sie auch nur das gringste Gefühl für das Volk hat. Für mich ist die Kanzlerin eine kalte Frau.
Da hilft nur echter Widerstand! Die Stuttgarter sollen bloß nicht nachlassen in ihrem Widerstand! Und alle anderen sollen sich einfädeln, wo es gerade möglich ist. Gemeinsam sind wir stark!
Weitere Infos bei Anti-Atom-Demo.de
Der Demozug war schier endlos lang! Alle waren da. Vor allem viele ältere Menschen sind mir aufgefallen. Und Familien, mit Kind und Kinderwagen. Friedensbewegte, Christliche, Umweltbewußte. Politisch organisierte auch (aber recht dezent auftretend). Ansonsten Altgediente und Neupolitisierte, Ehepaare, Gruppen, Jugendliche. Die einen mit Plakat, die meisten ohne, dafür aber fast alle mit dem alten Anti-Akw-Aufklebern von annodazumal. Manche sangen die alten Lieder, wieder andere hatten auf ihren Wägen ein bißchen Techno aufgelegt. Von einem kleinen Chor erklang zwischendrin ein kräftiges Halleluja! Was braucht man mehr ...
Alles spielte sich in Sichtweite zum Kanzleramt ab. Ich hoffe, dass die Kanzlerin rüberschaute. Meinetwegen heimlich. Aber seit sie voriges Jahr die Bäuerinnen vor ihrer Haustür eine Woche lang hartnäckig ignoriert hat, glaube ich nicht mehr daran, dass sie auch nur das gringste Gefühl für das Volk hat. Für mich ist die Kanzlerin eine kalte Frau.
Da hilft nur echter Widerstand! Die Stuttgarter sollen bloß nicht nachlassen in ihrem Widerstand! Und alle anderen sollen sich einfädeln, wo es gerade möglich ist. Gemeinsam sind wir stark!
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Lasst doch mal die Alten erzählen
Es reicht aber nicht den Alten zuzuhören, man muss sich auch in deren Situation versetzen und zwischen den Zeilen lesen. ["Lasst doch mal die Alten erzählen" mehr »]
Politische Praxis
Michael Zander würdigt am 9.9.10 in der Jungen Welt die Arbeit des Sozialpsychologen Kurt Lewin, anläßlich dessen 120. Geburtstag. Und er erinnert dabei, wie linke Milieus der Weimarer Republik ab 1933 durch die Naziherrschaft auf verschiedene Weise zerstört wurden. "Vom »Praktischen Sozialismus« zur »Aktionsforschung« - Bücher sind nicht genug".
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Die Bandbreite: Was ist los in diesem Land?
Die Bandbreite hat es wieder einmal geschafft die Dinge auf den Punkt zu bringen. ["Die Bandbreite: Was ist los in diesem Land? " mehr »]
E L E N A muss weg
Sind wir nur noch Stimmvieh, oder haben wir noch den Mut uns unseres eigenen Verstandes zu bedienen?
Unmündigkeit ist das Ziel dieser Regierung. Möglicherweise ist die Mehrzahl der Gesellschaftsteilnehmer tatsächlich bereit, sich diesem Prozess nicht in den Weg zu stellen.
E L E N A muss weg ["E L E N A muss weg " mehr »]
Unmündigkeit ist das Ziel dieser Regierung. Möglicherweise ist die Mehrzahl der Gesellschaftsteilnehmer tatsächlich bereit, sich diesem Prozess nicht in den Weg zu stellen.
E L E N A muss weg ["E L E N A muss weg " mehr »]
Moral und Widerstand
Wenn wir vom Widerstand sprechen, meinen wir den unbewaffneten Kampf gegen das Sträuben des Staates, sich auf soziale Brennpunkte zu konzentrieren, sie zuständlich zu dem zu machen, was sie sein sollten: keine Probleme, sondern Lösungen. Der gewaltfreie Widerstand unsererseits gegen den physischen Druck, den der Staat unbehelligt auf seine Bürger ausübt, scheint mehr sinnloses Unterfangen, als dass er auch nur im Geringsten etwas verändert. Es bleibt unser Widerstand – ohne Handeln, ohne Kraft.
Nicht allein die fortgeschrittene Vereinzelung ist daran schuld, es ist auch die Folge des unverhältnismäßigen Vorgehens seitens der Staatsgewalt. Sie trägt im Einzelnen die Sorge dafür, daß keine Veränderung gegenüber dem unsozialen status quo stattfinden kann. Wir sind politische Gefangene und noch immer zu schwach, diesem Gefängnis zu entfliehen.
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Georg Elser - Ein einfacher Schreiner?
Einige Leseempfehlungen aus Geheimrätins kleinem Elser-Special
War Hitlerattentäter Georg Elser, ein einfacher Schreiner?
Der Schwabe Hellmut G. Haasis wundert sich, was denn dann wohl ein zweifacher Schreiner wäre. Am Dienstag den 6. Oktober stellte er seine neue, überarbeitete und stark erweiterte Elser Biografie in Berlin im Haus der Demokratie vor:
siehe auch: GEORG ELSER „Den Hitler jag ich in die Luft“
völlig umgearbeitete und stark erweiterte neue Ausgabe.
NAUTILUS Hamburg, 400 Seiten. 33 Fotos (viel neue)
Viel Neues in Haasis’ umgearbeiteter und erweiterter Elser-Biografie
von Wladimir Krutthofer (Moskau)
sowie: ["Georg Elser - Ein einfacher Schreiner?" mehr »]
War Hitlerattentäter Georg Elser, ein einfacher Schreiner?
Der Schwabe Hellmut G. Haasis wundert sich, was denn dann wohl ein zweifacher Schreiner wäre. Am Dienstag den 6. Oktober stellte er seine neue, überarbeitete und stark erweiterte Elser Biografie in Berlin im Haus der Demokratie vor:
siehe auch: GEORG ELSER „Den Hitler jag ich in die Luft“
völlig umgearbeitete und stark erweiterte neue Ausgabe.
NAUTILUS Hamburg, 400 Seiten. 33 Fotos (viel neue)
Viel Neues in Haasis’ umgearbeiteter und erweiterter Elser-Biografie
von Wladimir Krutthofer (Moskau)
(...)Uns beeindruckt ungeheuerlich, dass Hitler spürte, wie überlegen Elser ihm war. Hitler hatte einen hohen Respekt vor Elser. Dieser schwäbische Schreiner (was sind denn die Schwaben für eigenartige Leute? denken wir hier in Moskau immer wieder) war der einzige Gegner, an dessen Anblick Hitler sich nicht weiden wollte
Während der Reichskanzler und oberste Feldherr sich immer wieder an einem Film über die Hinrichtung der 20. Juli-Widerständler aufreizte, wollte er einen heimlich aufgenommenen Film mit Elsers Verhör nie sehen(...)
lesen...
sowie: ["Georg Elser - Ein einfacher Schreiner?" mehr »]
Das Widerstandsrecht kurz erklärt
Auch wir auf Duckhome haben bereits auf das Recht zum Widerstand nach Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) hingewiesen, es aber verpasst allgemeinverständlich zu erklären. Das holen wir jetzt nach.
Immer wieder treiben wahrhaft komische Stilblüten aus dem Internetboden die sich mit irgendwelchen - an den Haaren herbeigezogenen - Argumentationen ein eben solches Widerstandsrecht in der Bevölkerung herbeikonstruieren.
Teilweise ist man schon geneigt Mutwillen zur Anstiftung zum Gesetzesbruch zu konstatieren. Dabei verhält es sich leider so, dass viele, die solches dann mit der Hoffnung verbinden etwas ändern zu können, nicht wirklich wissen welche Voraussetzungen das Recht zum Widerstand erfüllen muss um sich auf letzteres beziehen zu können.
Es geht nicht einzig darum das die staatliche Gewalt Unrecht verübt und dies für Jedermann/Frau ersichtlich ist. Sondern es ist ebenso die Pflicht eines jeden Bürgers sich an das Grundgesetz zu halten. Was nichts anderes bedeutet als das Unrecht nicht mit Unrecht weggemacht werden kann. Auch wenn das für viele Menschen nicht leicht nachzuvollziehen ist, so ist dies genauso Bestandteil des Grundgesetzes wie des Völkerrechts.
Wenn wir also ein Recht auf Widerstand haben, so nur dann, wenn wir uns selbst an das Grundgesetz halten. Ob es uns nun schmeckt oder nicht. Die Voraussetzung zum Recht auf Widerstand ist klar definiert:
Alle von der Rechtsordnung zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe müssen so wenig Aussicht auf wirksame Abhilfe bieten, dass die Ausübung des Widerstandes das Letzte verbleibende Mittel zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Rechts ist. (BverfG 5 85)
Was nichts anderes heisst als:
vor der Ausübung des Widerstandrechts ist das Unrecht über die Rechtswege anzuzeigen.
Wer das nicht tut und dennoch das Recht auf Widerstand ausübt, begeht einen Verstoß gegen die demokratische Grundordnung - handelt entgegen des Grundgesetzes.
Wir können von anderen nicht erwarten sich an Gesetze zu halten, wenn wir nicht selbst bereit sind dies zu tun.
Deutschlandgedanke: Es geht los
Wie ernst ist es uns?
Nach Worten des Aufsichtsratschef von Villeroy & Boch, Wendelin von Boch, werde die Firma im Fall einer rot-rot-grünen Machtübernahme über eine Verlagerung des Firmensitzes nachdenken.
Quelle: Focus (Mirror: duckhome.de)
Villeroy & Boch wird nicht die einzige Firma sein die, durch Druck, durch den Versuch uns erpressen zu wollen, unsere Ernsthaftigkeit in Frage stellt. Es ist die Zeit gekommen, in der sich die Spreu vom Weizen trennen wird. Die Zeit wo wir uns die Frage gefallen lassen müssen wie weit wir zu gehen bereit sind. Ist es uns ernst mit unseren Forderungen an die Politik? Sind wir bereit unter dem Scheffel der Unterdrückung hervorzukriechen, alles erdenklich Mögliche dafür zu tun, daß wir uns nicht weiter ausnehmen lassen?
Die Ansage Villeroy & Bochs ist nicht darin begründet, daß sie Angst vor dem Kommunismus oder vor den roten Socken haben. Das ist eine infame Lüge! Ihre Angst ist es, finanzielle Einahmen mit den Bürgern und Bürgerinnen dieses Landes teilen zu müssen -abgeben zu müssen; Angst davor nicht mehr erzielte Gewinne an sich reissen und binden zu dürfen.
Sie alle, die vor rot-rot Koalitionen warnen, sie alle haben Angst ihr Geld und somit ihre Macht zu verlieren.
Lassen Sie sich einschüchtern von dieser räuberischen Erpressung? Lassen Sie sich von der Macht vereinnahmen und weiter ausbeuten? Oder sind Sie standhaft mit Ihren Forderungen nach einem flächendeckendem Mindestlohn? Sind Sie standhaft bei der Forderung nach einem lebenswerten Leben? Sind Sie es?
Es ist Ihre Zeit gekommen zu zeigen wieviel Mut Sie haben -Zeit den Mitmenschen da draußen zu zeigen, daß man sich auf Sie verlassen kann. Das es Ihnen ernst ist von dem Sie immer wieder sprachen... Oder verraten Sie alle anderen, weil Sie Angst um sich selbst haben?
Felsenwälzer
Eigentlich wollte ich mich an dieser Stelle nochmal richtig schön aufregen. Über die Arroganz der Europäer im allgemeinen. Über ihre Anmaßung, den Wert des Protestes im Iran beurteilen zu können im besonderen. Ich wollte auch nochmal sehr selbstkritisch hinterfragen, was wir Besser- bzw. Alleswisser während der letzten 20 Jahre getrieben haben. Waren wir im Widerstand? Haben wir den Neoliberalismus verhindert? Größtenteils hatten wir uns alle ganz gut arrangiert, wollte ich sagen. Und dass die crème Proseccosaufend beim Italiener rumlungerte. Soll bloß keiner von uns so tun, als könnten wir Phoenix-gleich aus dem Neoliberalismus auferstehen – und schwupps – schon befänden wir uns im besseren Leben. Ist es nicht vielmehr so, dass wir gar keine Vision vom besseren Leben haben?
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Eine Zensur findet statt
Grundgesetz Art. 5.
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Diesen Grundgesatzartikel hat eine Bande von verantwortungslosen und machtgierigen Politiker ausgehebelt und damit der allgemeinen Zensur den Weg geöffnet. Die Namen dieser Demokratiefeinde dürfen nicht vergessen werden.
Ulrich Adam, Ilse Aigner, Peter Albach, Peter Altmaier, Dorothee Bär, Thomas Bareiß, Norbert Barthle, Dr. Wolf Bauer, Günter Baumann, Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen), Dr. Christoph Bergner, Clemens Binninger, Renate Blank, Peter Bleser, Antje Blumenthal, Dr. Maria Böhmer, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Wolfgang Bosbach, Klaus Brähmig, Michael Brand, Helmut Brandt, Dr. Ralf Brauksiepe, Monika Brüning, Georg Brunnhuber, Cajus Caesar, Gitta Connemann, Leo Dautzenberg, Hubert Deittert, Alexander Dobrindt, Thomas Dörflinger, Marie-Luise Dött, Maria Eichhorn, Dr. Stephan Eisel, Anke Eymer (Lübeck), Ilse Falk, Dr. Hans Georg Faust, Enak Ferlemann, Ingrid Fischbach, Hartwig Fischer (Göttingen), Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Dr. Maria Flachsbarth, Klaus-Peter Flosbach, Herbert Frankenhauser, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), Erich G. Fritz, Jochen-Konrad Fromme, Dr. Michael Fuchs, Hans-Joachim Fuchtel, Dr. Jürgen Gehb, Norbert Geis, Eberhard Gienger, Josef Göppel, Peter Götz, Dr. Wolfgang Götzer, Ute Granold, Reinhard Grindel, Hermann Gröhe, Michael Grosse-Brömer, Markus Grübel, Manfred Grund, Monika Grütters, Olav Gutting, Holger Haibach, Gerda Hasselfeldt, Uda Carmen Freia Heller, Michael Hennrich, Jürgen Herrmann, Bernd Heynemann, Ernst Hinsken, Christian Hirte, Robert Hochbaum, Klaus Hofbauer, Franz-Josef Holzenkamp, Joachim Hörster, Anette Hübinger, Hubert Hüppe, Susanne Jaffke-Witt, Dr. Peter Jahr, Dr. Hans-Heinrich Jordan, Dr. Franz Josef Jung, Andreas Jung (Konstanz), Bartholomäus Kalb, Hans-Werner Kammer, Alois Karl, Bernhard Kaster, Volker Kauder, Siegfried Kauder (Villingen-Schwenningen), Jürgen Klimke, Julia Klöckner, Jens Koeppen, Dr. Kristina Köhler (Wiesbaden), Manfred Kolbe, Norbert Königshofen, Dr. Rolf Koschorrek, Gunther Krichbaum, Dr. Günter Krings, Dr. Martina Krogmann, Dr. Hermann Kues, Dr. Karl A. Lamers (Heidelberg), Andreas G. Lämmel, Dr. Norbert Lammert, Helmut Lamp, Katharina Landgraf, Dr. Max Lehmer, Paul Lehrieder, Ingbert Liebing, Patricia Lips, Dr. Michael Luther, Thomas Mahlberg, Stephan Mayer (Altötting), Wolfgang Meckelburg, Dr. Michael Meister, Laurenz Meyer (Hamm), Maria Michalk, Dr. h.c. Hans Michelbach, Philipp Mißfelder, Dr. Eva Möllring, Marlene Mortler, Dr. Gerd Müller, Carsten Müller (Braunschweig), Stefan Müller (Erlangen), Michaela Noll, Dr. Georg Nüßlein, Franz Obermeier, Eduard Oswald, Henning Otte, Rita Pawelski, Ulrich Petzold, Sibylle Pfeiffer, Dr. Joachim Pfeiffer, Beatrix Philipp, Ronald Pofalla, Ruprecht Polenz, Daniela Raab, Hans Raidel, Dr. Peter Ramsauer, Peter Rauen, Eckhardt Rehberg, Katherina Reiche (Potsdam), Klaus Riegert, Dr. Heinz Riesenhuber, Franz Romer, Johannes Röring, Kurt J. Rossmanith, Dr. Norbert Röttgen, Dr. Christian Ruck, Albert Rupprecht (Weiden), Peter Rzepka, Anita Schäfer (Saalstadt), Hermann-Josef Scharf, Hartmut Schauerte, Dr. Annette Schavan, Dr. Andreas Scheuer, Karl Schiewerling, Norbert Schindler, Bernd Schmidbauer, Christian Schmidt (Fürth), Andreas Schmidt (Mülheim), Ingo Schmitt (Berlin), Dr. Andreas Schockenhoff, Dr. Ole Schröder, Bernhard Schulte-Drüggelte, Uwe Schummer, Wilhelm Josef Sebastian, Kurt Segner, Marion Seib, Bernd Siebert, Thomas Silberhorn, Johannes Singhammer, Jens Spahn, Erika Steinbach, Christian Freiherr von Stetten, Gero Storjohann, Andreas Storm, Max Straubinger, Matthäus Strebl, Thomas Strobl (Heilbronn), Lena Strothmann, Michael Stübgen, Hans Peter Thul, Antje Tillmann, Dr. Hans-Peter Uhl, Arnold Vaatz, Volkmar Uwe Vogel, Andrea Astrid Voßhoff, Gerhard Wächter, Marco Wanderwitz, Kai Wegner, Marcus Weinberg, Peter Weiß (Emmendingen), Gerald Weiß (Groß-Gerau), Ingo Wellenreuther, Karl-Georg Wellmann, Anette Widmann-Mauz, Klaus-Peter Willsch, Elisabeth Winkelmeier-Becker, Dagmar Wöhrl, Willi Zylajew, Dr. Lale Akgün, Gregor Amann, Dr. h.c. Gerd Andres, Niels Annen, Ingrid Arndt-Brauer, Rainer Arnold, Ernst Bahr (Neuruppin), Doris Barnett, Dr. Hans- Peter Bartels, Klaus Barthel, Sören Bartol, Sabine Bätzing, Dirk Becker, Uwe Beckmeyer, Klaus Uwe Benneter, Dr. Axel Berg, Ute Berg, Petra Bierwirth, Lothar Binding (Heidelberg), Volker Blumentritt, Kurt Bodewig, Clemens Bollen, Gerd Bollmann, Dr. Gerhard Botz, Klaus Brandner, Willi Brase, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Marco Bülow, Ulla Burchardt, Martin Burkert, Dr. Michael Bürsch, Christian Carstensen, Marion Caspers-Merk, Dr. Peter Danckert, Karl Diller, Martin Dörmann, Dr. Carl-Christian Dressel, Elvira Drobinski-Weiß, Garrelt Duin, Detlef Dzembritzki, Sebastian Edathy, Siegmund Ehrmann, Hans Eichel, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Annette Faße, Elke Ferner, Gabriele Fograscher, Rainer Fornahl, Gabriele Frechen, Dagmar Freitag, Peter Friedrich, Iris Gleicke, Renate Gradistanac, Angelika Graf (Rosenheim), Dieter Grasedieck, Kerstin Griese, Gabriele Groneberg, Achim Großmann, Wolfgang Grotthaus, Wolfgang Gunkel, Hans-Joachim Hacker, Bettina Hagedorn, Klaus Hagemann, Alfred Hartenbach, Michael Hartmann (Wackernheim), Nina Hauer, Hubertus Heil, Dr. Reinhold Hemker, Rolf Hempelmann, Dr. Barbara Hendricks, Gustav Herzog, Petra Heß, Gabriele Hiller-Ohm, Stephan Hilsberg, Petra Hinz (Essen), Gerd Höfer, Iris Hoffmann (Wismar), Frank Hofmann (Volkach), Dr. Eva Högl, Eike Hovermann, Klaas Hübner, Christel Humme, Johannes Jung (Karlsruhe), Josip Juratovic, Johannes Kahrs, Dr. h.c. Susanne Kastner, Ulrich Kelber, Christian Kleiminger, Hans-Ulrich Klose, Astrid Klug, Dr. Bärbel Kofler, Fritz Rudolf Körper, Rolf Kramer, Anette Kramme, Ernst Kranz, Nicolette Kressl, Volker Kröning, Dr. Hans-Ulrich Krüger, Angelika Krüger-Leißner, Jürgen Kucharczyk, Helga Kühn-Mengel, Ute Kumpf, Dr. Uwe Küster, Christine Lambrecht, Christian Lange (Backnang), Waltraud Lehn, Helga Lopez, Gabriele Lösekrug-Möller, Dirk Manzewski, Lothar Mark, Caren Marks, Katja Mast, Hilde Mattheis, Markus Meckel, Petra Merkel (Berlin), Ulrike Merten, Dr. Matthias Miersch, Ursula Mogg, Marko Mühlstein, Detlef Müller (Chemnitz), Gesine Multhaupt, Franz Müntefering, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Erika Ober, Thomas Oppermann, Holger Ortel, Heinz Paula, Johannes Pflug, Joachim Poß, Christoph Pries, Dr. Wilhelm Priesmeier, Florian Pronold, Dr. Sascha Raabe, Mechthild Rawert, Gerold Reichenbach, Walter Riester, Sönke Rix, Rene Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Karin Roth (Esslingen), Michael Roth (Heringen), Ortwin Runde, Anton Schaaf, Axel Schäfer (Bochum), Bernd Scheelen, Marianne Schieder, Otto Schily, Silvia Schmidt (Eisleben), Renate Schmidt (Nürnberg), Heinz Schmitt (Landau), Reinhard Schultz (Everswinkel), Swen Schulz (Spandau), Ewald Schurer, Frank Schwabe, Dr. Angelica Schwall-Düren, Dr. Martin Schwanholz, Rolf Schwanitz, Rita Schwarzelühr-Sutter, Dr. Margrit Spielmann, Jörg-Otto Spiller, Dieter Steinecke, Andreas Steppuhn, Ludwig Stiegler, Christoph Strässer, Dr. Peter Struck, Joachim Stünker, Dr. Rainer Tabillion, Jella Teuchner, Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Franz Thönnes, Rüdiger Veit, Simone Violka, Jörg Vogelsänger, Dr. Marlies Volkmer, Hedi Wegener, Andreas Weigel, Petra Weis, Gunter Weißgerber, Gert Weisskirchen (Wiesloch), Hildegard Wester, Lydia Westrich, Dr. Margrit Wetzel, Andrea Wicklein, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Dieter Wiefelspütz, Engelbert Wistuba, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Heidi Wright, Uta Zapf, Henry Nitzsche.["Eine Zensur findet statt" mehr »]
Krieg gegen Ungläubige
Die LeserInnen sind geneigt bei dieser Überschrift an schwerkriminelle Islam-Gläubige zu denken, doch "Ungläubige" sind weit mehr als einfach nur als fremdreligiös zu bezeichnen. Die westliche Politik hat ein viel eingeschränkteres Fahndungsraster.
Kurz gefasst ist jeder "ungläubig" soweit er nicht den Glauben vetrtritt den die Politik für richtig erachtet. Weiter ausgeholt geht es dabei um Menschen aller Kulturen, die sich nicht das westliche Gedankengut durch die Politik einfach nur aufpropfen lassen. Es geht um Menschen, die ihr Leben anders verstehen als die Regierenden, die von den Machthabern nicht in Schubladen gesteckt werden wollen nur weil sie hinter der gepredigten Vernunft eine eigene Vorstellung von selbiger haben.
Die westliche Welt setzt auf Konformität. So sehr, daß ihre Herrscher bereit sind jegliche Opfer dafür in Kauf zu nehmen. Wer nicht konform geht oder sich gegen dieses auferlegte Verständnis von Demokratie wehrt, ist ein Ungläubiger und muß gemaßregelt werden. Um diese Maßregelung durchzusetzen wurden viele der Möglichkeiten geschaffen. Es werden Knebelverträge aufgesetzt, Abkommen beschlossen, Subvensionszuschüsse erteilt um nach und nach das Land und deren Kultur zu zerstören. Stellt sich ein Land dagegen, wird es früher oder später mit einem Krieg überzogen. Es ist eine koloniale Missionierung.
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Von oben herab
Rebecca Evans am 1. Juni 2009, veröffentlicht am 2. Juni 2009
Politik ist, etwas von "oben herab" zu verändern. Die Argumentation zur Zementierung von Regeln ist dabei denkbar einfach. Man ist versucht dem geeigneten Wähler ein schlechtes Gewissen einzureden. Dass man, wenn man dem neuesten Vorschlag zur Reglementierung einer bestimmten Angelegenheit kritisch gegenüber steht oder gar etwas dagegen hat, nicht vernünftig wäre. Regelmäßig appellieren deshalb die Politiker aller Parteien an unser Bewusstsein und stellen unsere Auffassung von "Vernunft" damit in Frage. Sicher dessen, daß man ihre eigene Vernunft dabei nicht in Abrede zu stellen hat, denn einzig ihre Ansicht von "Vernunft" ist es, die als richtig erachtet werden muss. Damit wird dem Wahlvolk unterstellt, jeglicher Art der Selbstbestimmung nicht fähig zu sein, was wiederum die Plutokratie notwendig macht -sie legitimiert. Ein Staat in dem der Bürger das Wesen der Selbstbestimmung verliert und durch obere, finanziell besser gestellte Bürger übergestülpt bekommt was er zu tun und zu lassen hat, hat nur noch wenig mit Demokratie zu tun. Man macht die Bürger zu unfähigen, sich nicht unter Kontrolle habenden Individuen, deren einzige Aufgabe lediglich darin besteht wählen zu gehen.
Ähnlich verhält es sich mit dem Grundrecht der Bürger auf Gleichheit. Dort wo der Besserverdienende allein dadurch straffrei bleibt, herrscht gegenüber dem normalen Bürger ein Ungleichgewicht, da er es sich nicht "leisten" kann, der Strafe zu entkommen. Dort wo es auf Grund mangelnder finanzieller Mittel zu einer Einschränkung, zu einer Ungleichbehandlung von Grundrechten kommt, kann nicht von einer Demokratie gesprochen werden.
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