Das Oldenburger Syndikatsureil des LG OL - Richter Plagge- ist durch das
Revisionsgericht nunmehr aufgehoben und an das LG OL zurückverwiesen
worden zur neuen Verhandlung. Die Revisionsbegründung ist sehr interessant.
Es muss neu verhandelt werden
["Vollstrecken wie 1933- Urteil aufgehoben" mehr »]
Zentralrat der Juden zur Hartz IV Debatte
Während die evangelische Kirche sich längst von allen sozialen Fragen abgewandt hat und die katholische Kirche nur die Wunden leckt, die sie sich mit ihrem institutionalisierten und ständigem Kindesmissbrauch und ihren Lügen selbst geschlagen hat und die Muslime nicht einmal eine einheitliche Stimme finden, hat der Zentralrat der Juden zur fast schon rassistischen Hartz IV Debatte eine klare Aussage getroffen:
Berlin (ddp). Der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, ist besorgt über die gegenwärtige Sozialstaats-Debatte. Mit «populistischen» Tönen werde derzeit «eine gefährliche Entsolidarisierung der Gesellschaft vorangetrieben», sagte Kramer der Nachrichtenagentur ddp. Er fügte hinzu: «Die Religionsgemeinschaften dürfen nicht länger schweigen, sondern müssen sich deutlich hörbar einbringen.»["Zentralrat der Juden zur Hartz IV Debatte" mehr »]
Kramer warnte, in Deutschland sei «der Zusammenhalt der Gesellschaft und damit der soziale Frieden gefährdet». Statt sachlich um die besten Konzepte für eine zukunftsfähige Ausgestaltung des Sozialstaats zu ringen, sei die Diskussion «zu einer aggressiv-polemischen und diffamierenden Debatte verkommen». Die Religionsgemeinschaften müssten nun «vorführen, dass man hart in der Sache diskutieren kann, ohne dabei Menschen zu verleumden».
Kramer kritisierte insbesondere die umstrittenen «Hartz IV»-Vorstöße des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. Die Betroffenen sähen sich dadurch «an den Pranger gestellt». Kramer mahnte, für eine breite Mittelschicht sei «der Abstieg in ´Hartz IV´ eine reale Bedrohung».
Broder nun doch nicht größenwahnsinnig?
Zunächst einmal räumt das Semikolon mit einem alten Irrtum über Broder auf:
Es wird immer wieder behauptet, Henryk M. Broder leide an Größenwahn. Stmmt das?
Das ist völliger Blödsinn, von leiden kann gar keine Rede sein!
Dann spricht sich aber auch Broder selbst im Spiegel frei und behauptet sogar "Ich bin weder größenwahnsinnig noch vergnügungssüchtig." ["Broder nun doch nicht größenwahnsinnig?" mehr »]
Stellen Sie sich vor Sie wären Broder…
…und müsstest davon, und nur davon, leben. Sie könnten Ihren Lebensunterhalt nur dadurch verdienen, dass Sie dich ständig mit irgendwelchen Blödsinnigkeiten in die Öffentlichkeit drängen müssten. Überall wären Sie gezwungen, sich öffentlich zu Hans Wurst zu machen. Sie hätten als letzte Bestätigung nur noch das Bejubel einiger pipifantöser Kleingeister. Das alles nur, damit sie gegen Honorar sich ein bisschen im SPIEGEL auskotzen dürfen, bei Radio 1 uns manchmal den Freitagmorgen versauen und irgendwas zu publizieren, was die für die es bestimmt ist zum größten Teil nicht richtig verstehen. Würde Sie diese Vorstellung nicht auch erschrecken?
["Stellen Sie sich vor Sie wären Broder…" mehr »]
Des Kaisers verstaubte Kleider
Gern würd ich folgende Ankündigung unter Satire ablegen, nur - leider meint dieser Mensch das tatsächlich ernst:
Ich werde mich dafür einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird.
Mit diesem Satz diskreditiert sich Henryk M. Broder selbst. Auch wenn er im Anschluss meint durch gutgemeinte Ratschläge relativieren zu wollen.
Eine Unterwanderung Broders findet nicht statt - er wählt die Holzhammermethode und geht in die Offensive. Die Wege des Herrn sind nicht unergründlich..
Agents provocateurs und verschleppungen
Soviel zum Thema: "Agents provocateurs". Vielleicht sollten die KomikerInnen vom ZDJ, welche doch so gerne den Einsatz der israelischen Menschenrechtler kritisieren und sogar Menschenrechtsaktivistin Felicia Langer den Anspruch auf das Bundesverdienstkreuz abstreiten wollen - gezwungen werden sich diesen Film anzuschauen.
Und vielleicht sollten die fettgefressenen und ewig jammernden Graumanns und Knoblochs mal nach Palästina und Israel reisen, damit sie mitbekommen, wie die Palästinenser den Shoa - vor Ort - an Seele und Leib erleben müssen.
Diese beiden Jungs (17-18) wurden wie 70-80 andere, aus nur diesem Dorf, auf ähnliche Art nach Israel verschleppt und eingekerkert. Es ist klar, dass diese erniedrigt und gefoltert werden...
Vielleicht bringen Merkel und Köhler nun endlich mal den Mut auf, den ZDJ auf die Fingerchen zu hauen und denen klar zu machen, dass es moralische Grundwerte und Grenzen gibt... Mhmmm ... Falsch gedacht ... Die meisten Politiker haben ja selbst keine Moral...
Deutschefehler mögen entschuldigt werden, da dies nicht meine Muttersprache ist.
Achtung, es wird scharf geschossen!
Dieser Tage wird vermehrt auf Menschen mit Dreck geschossen, welche sich aktiv für andere einsetzen. Insbesondere stellen wir zur Zeit eine diskriminierende Salve gegen Unterstützer des Menschenrechts fest. Neben den üblichen Verdächtigen wie Political Incorrect und Honestly Concerned schließen sich immer breitwilliger Organisationen an, welche es eigentlich aus ihren geschichtlichen Hintergründen besser wissen müssten.
Über Blondgefärbte und politisch Strammstehende Demokratieabweichler, zumindest über solche die unter Demokratie etwas anderes als Grundrechte verstehen, gibt ein Offener Brief von Herrn Abraham Melzer Auskunft. Jener Abraham Melzer dem von Henryk M. Broder offiziell "Antisemitismus" vorgeworfen werden darf.
In dem aktuell, sich in Deutschland entwickelnden, Schema X nimmt sich jeder dieses Recht heraus. Vollkommen einseitig und egoistisch -für eigene Zwecke genutzt -entspricht dies allerdings den politischen Vorstößen in Deutschland und läuft somit konform. Wenn wir aus den Antisemitismusvorwürfen nun nicht erkennen, daß es sich hier um Doppelstandards handelt -bei denen das Recht immer auf der Seite der parteipolitischen Aggitationen liegt -können wir Deutschland erneut als einen faschistischen Staat begraben. Wir müssen endlich begreifen, daß jeder Mensch ein Recht auf Grundrechte hat und es keine Ausnahmen geben darf. Machen wir Unterschiede, diskriminieren und herabwürdigen wir -nicht eine Sache -sondern den Menschen dahinter und sind somit einer Demokratie unwürdig.
Es ist Krieg. Unser Krieg -und wir alle sind Soldaten. Am Ende des Krieges müssen wir uns die Frage gefallen lassen auf welcher Seite wir stehn.
Es folgt der "Offene Brief" von Abraham Melzer:
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Charlotte Knobloch, die Weltwirtschaftskrise und der Rechtsextremismus
Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ist tief besorgt über ein mögliches Erstarken rechtsextremistischer Parteien auch als Folge der Wirtschaftskrise, wie sie gegenüber der ddp-bay in München erklärte, und es ist empfehlenswert, den ganzen Text zu lesen.
In den vergangenen Monaten habe es bereits eine Zunahme von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland gegeben. Die «Unterwanderung der einzelnen gesellschaftlichen Schichten» durch den Rechtsextremismus sei «ganz vehement vorangeschritten».["Charlotte Knobloch, die Weltwirtschaftskrise und der ... »]
Knobloch mahnte: «Wir alle müssen uns Gedanken darüber machen, wie diesem Anstieg endlich Einhalt geboten werden kann.» Sie sehe deutliche Parallelen zu den 30er Jahren. So könne wachsende Arbeitslosigkeit auch der rechtsextremen NPD bei der Bundestagswahl im September nutzen.
Der Zentralrat meckert mal wieder
Gefunden bei Greenpeace
Zentralrat der Juden fordert Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz
München (dpa) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Bundesregierung zum Boykott der nächsten Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen aufgefordert. Die Zentralrats-Präsidentin Charlotte Knobloch sagte, die für Mitte April in Genf geplante Konferenz sei Teil einer «Hetzkampagne» gegen Israel. Staaten wie der Iran oder Libyen wollten das Treffen als «Propaganda-Instrument gegen den jüdischen Staat» missbrauchen.
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Zentralrat der Juden fordert Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz
München (dpa) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Bundesregierung zum Boykott der nächsten Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen aufgefordert. Die Zentralrats-Präsidentin Charlotte Knobloch sagte, die für Mitte April in Genf geplante Konferenz sei Teil einer «Hetzkampagne» gegen Israel. Staaten wie der Iran oder Libyen wollten das Treffen als «Propaganda-Instrument gegen den jüdischen Staat» missbrauchen.
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Solidarität mit Israel?
Wir haben Krieg im Nahen Osten, und während die Bomben in Gaza-Stadt einschlagen, tobt in den Medien der Krieg der Propaganda. Wie schon 2006 scheint dieser auch wieder nachteilig für Israel auszugehen. Den schrecklichen Bildern vom Ort des Geschehens haben die Israelis wenig entgegenzusetzen. Da werden auch die etwas hilflosen Solidaritätsaufrufe von Seiten der unweigerlich auftauchenden Pro-Israel-Bekenner nicht helfen. ["Solidarität mit Israel?" mehr »]
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